York-Ring – barrierefreier Ausbau der Haltestelle Orléans-Ring B

Anlage zur Vorlage V/0378/2018 
York-Ring – barrierefreier Ausbau der Haltestelle Orléans-Ring B

Anlage A zur V/0378/2018 
Kurzüberblick 
York-Ring: 
Barrierefreier Ausbau der Haltestelle „Orléans-RingB“ nach dem abgestimmten Standard der 
Stadt Münster; Instandsetzung von Gehwegen und Entsiegelung von Flächen; Aufstellen von 
Fahrradständern 
 
 
Ziele/Teilziele/Zielerreichung 
 
Mit der Vorlage wird das Ziel „umweltgerechte und wirtschaftliche Bereitstellung von sicheren 
sowie bedarfsgerechten Verkehrsflächen und –anlagen“ verfolgt.  
 
Das Teilziel lautet „Umsetzung des Programms barrierefreier Umbau von Haltestellen“. 
 
Nach heutigem Stand ist eine Realisierung im Jahr 2030 vorgesehen.  
 
 
Finanzierung 
Produktgruppe: 1201 Bereitstellung von Verkehrsanlagen 
Auswirkungen auf den Ergebnisplan X Ja  Nein   
Auswirkungen auf den Finanzplan  Ja X Nein   
Belastungen in zukünftigen HH-Jahren? X Ja  Nein   
Bereits veranschlagt? X Ja  Nein

Pflichtigkeitsgrad 
Die Maßnahme/Leistung ist  vollständig 
pflichtig 
X überwiegend 
pflichtig 
 überwiegend 
freiwillig 
 vollständig 
freiwillig 
Rechtliche Grundlagen:  
Grundgesetz (GG), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Bundesfernstraßengesetz (FStrG), 
Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) 
 
Beeinflussbarkeit der finanziellen Auswirkungen: 
Eine Reduzierung der finanziellen Auswirkungen ist nicht möglich bzw. ist der in der Vorlage auf-
geführten Reduktionsvariante zu entnehmen.  
 
Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen 
(Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration) 
Bauen für Alle: Die Planung wurde im Rahmen der Ämterbeteiligung mit der Arbeitsgruppe 5 
„Stadtplanung und Verkehr“ der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Be-
hinderungen (KIB) abgestimmt, der Ausbau erfolgt nach aktuellem Standard der Stadt Münster.

V/0378/2018 
V/0378/2018 
 
 
Öffentliche Beschlussvorlage 
Betrifft 
 
York-Ring – barrierefreier Ausbau der Haltestelle Orléans-Ring B 
- Baubeschluss Straßenbau - 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
   19.06.2018 Bezirksvertretung Münster-Mitte Anhörung 
   19.06.2018 Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung 
 
Der vom Tiefbauamt der Stadt Münster  aufgestellten Planung (Lageplan Nr. 4311 Blatt 1(1) vom 
02.05.2018) und der baulichen Ausführung wird zugestimmt.  
 
II. Finanzielle Auswirkungen 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Stadt Münster Baukosten in Höhe von ca. 66.000 € en t-
stehen. Dem gegenüber stehen Einnahmen in Höhe von ca. 22.000 €. 
Zusätzliche Folgekosten fallen nicht an, da es sich um eine Ersatzinvestition handelt.  
Die v.g. Sachentscheidung ist wie folgt zu finanzieren: 
Teilergebnisplan 
 
Nr. Bezeichnung 
Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ Bemerkungen 
Produktgruppe 1201 Bereitstellung von Verkehr s-
flächen und –anlagen 
   
Zeile 13 Aufwendungen für Sach - und 
Dienstleistungen 
2019 22.000 Haltestelle  
44.000 
Instandsetzung N e-
benanlagen  
in Teilbereichen 
Zeile 02 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 2019 22.000 ÖPNV-Förderung  
Haltestelle; 100 %  
Saldo 44.000  
 
Tiefbauamt 
 
23.05.2018 
 
Ihr/e Ansprechpartner/in: 
Herr Grimm 
Telefon: 492 66 00 
Grimm@stadt-muenster.de

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V/0378/2018 
Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtigungen sind im Haushaltsplan 201 8 bei der o.  g. Pro-
duktgruppe veranschlagt. Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Beschlussausführung un ter dem 
Vorbehalt steht, dass der Rat im Rahmen der Haushaltssatzung 2019 die Ermächtigungen bereitstellt. 
 
 
Begründung 
 
1. Voraussetzungen 
Die Haltestelle ist Bestandteil der Anlage 2 der Vorlage V/0005/2018 „Programm Verbesserungen an 
Haltestellen“ 2018/2019, die am 08.03.2018 im Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Ve r-
kehr und Wohnen beschlossen wurde. 
 
2. Beschreibung der Baumaßnahme 
Die vorhandene Bushaltestelle liegt am Fahrbahnrand vor dem Haus York -Ring Nr. 10. Sie erhält 
einen erhöhten Bordstein und ein Blindenleitsystem, bleibt in Lage erhalten. 
 
Der Gehweg entlang der Häuser York-Ring Nr. 10 - 14 wird in einer Breite von 2,50 m hergestellt, die 
vorhandenen sehr kleinen Baumscheiben werden entsiegelt. Zwischen den Baumscheiben werden – 
auch um das unerlaubte KFZ -Parken auf dem Gehweg zu unterbinden – Anlehnbügel für Fahrräder 
aufgestellt. Fahrräder werden derzeit an die Baumbügel angekettet und behindern die Nutzer des 
Gehweges. Die KFZ-Zufahrt zu den Häusern Nr. 12 und 14 wird im Bereic h des Radweges zur Erhö-
hung der Sicherheit für Radfahrer mit einem Schrägbordstein und einer Sicherheitsmarkierung vers e-
hen.  
 
Bauen für Alle: Die Planung wurde im Rahmen der Ämterbeteiligung mit der Arbeitsgruppe 5  „Stadt-
planung und Verkehr“ der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen 
(KIB) abgestimmt, der Ausbau erfolgt nach aktuellem Standard der Stadt Münster. 
       
3. Ausschreibung und Bau 
Die Ausschreibung beginnt im IV. Quartal 2018, mit der Umsetzung der Baumaßnahme wird ab dem 
II. Quartal 2019 gerechnet, die Verkehrsführung während der Bauzeit wird abgestimmt. Nach dem 
derzeitigen Planungsstand sind keine Leitungsverlegungen von Versorgungsunternehmen geplant.  
 
4. Beiträge Dritter/Zuschüsse 
Für den barrierefreien Ausbau der  Haltestelle wird das Tiefbauamt im Januar 201 9 einen Förderan-
trag nach § 11 II ÖPNVG (Förderpauschale) stellen. Es werden Zuwendungen in Höhe von 100 % der 
Baukosten für die Haltestelle erwartet. 
 
5. Genehmigungen/Vereinbarungen 
Es sind keine Genehmigungen erforderlich. 
 
6. Liegenschaftliche Regelungen 
Es sind keine liegenschaftlichen Regelungen erforderlich. 
 
Die Anwohner und Eigentümer werden entsprechend dem Serviceversprechen des Tiefbauamtes 
frühzeitig über die Maßnahme informiert. 
 
I.V. 
 
gez. 
Denstorff 
Stadtbaurat 
 
 
Anlagen

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V/0378/2018

Plot 03.05.2018
Nr. 1 2 3 4 5 $UWGHU¥QGHUXQJName Datum 
Blatt Nr.:6WU6FKOÝVVHOAnlage Nr.:Plan Nr.:Projekt Nr.: 1 (1)17/0434311
0DÀVWDELageplan 1 : 250/ÅQJHQ+×KHQDatum Name bearbeitet gezeichnet JHSUÝIWgenehmigt :i. A.0ÝQVWHUGHQTiefbauamt
York-RingHaltestelle Orleans-Ring B
Lageplan 
Seitenablauf +×KH
12
3
8
AsphaltBetonplatten 24/24/8 cm 
Betonstein rot 20/10/8 cm Betonstein grau 20/10/8 cm 
*UÝQIOÅFKH
78.51
1230Betonplatten anthrazit 30/30/8 cm311RSSHQSODWWHQZHLÀFP325LSSHQSODWWHQZHLÀFP
Betonplatten aufnehmen und neu verlegenBetonstein anthrazit aufnehmen und neu verlegenBetonstein rot aufnehmen und neu verlegenBaum Rinnenablauf Seitenablauf Schieberkappe Wasser Schaltkasten oberirdisch, unterirdisch Unterflurhydrant Schachtdeckel Leuchte Verkehrszeichen 
+×KH
Legende vorhanden: geplant: 12
1012
864
Asphalt Betonplatten 24/24 cm Betonstein grau 16/16 cm Betonstein rot 20/10 cm %HWRQVWHLQZHLÀFPBetonstein anthrazit 20/10 cm 
*UÝQIOÅFKH
78.51
2bBetonplatten 30/30 cm 
VissingWessels
$QOHKQEÝJHO
%DXPVFKXW]EÝJHOPfosten (Metall)
M.: 1:100
Mai 2018Mai 2018
+×KHDQKDOWHQ(78.51)6FKUÅJERUGVWHLQS
BankBank
Vissing02.05.201802.05.gez. Reloe