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Live-Stream der Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses im Jahr 2024
Beschlussvorlage Ausschuss 2905/2023 vom 11.09.2023
Stand: Am 28.09.2023 im Stadtentwicklungsausschuss ungeändert beschlossen.
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Beschlussvorlage Ausschuss
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Dezernat, Dienststelle VI/VI Vorlagen-Nummer 2905/2023 Freigabedatum 11.09.2023 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Live-Stream der Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses im Jahr 2024 Beschlussorgan Stadtentwicklungsausschuss Gremium Datum Beschluss: Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, für das kommende Jahr 2024, für den öf- fentlichen Teil der Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses der Stadt Köln einen Live-Stream auf der Webseite der Stadt Köln einzurichten. Die für das Jahr 2024 er- forderlichen Finanzmittel in Höhe von insgesamt 10.174,50 € brutto stehen im Dezer- natsbudget VI, Amtsbudget 61, in der Produktivgruppe 0901 zur Verfügung. Begründung: Der Rat hat die Verwaltung am 04.02.2021 beauftragt, nicht nur den Livestream der Ratssitzungen besser und attraktiver zu machen, sondern auch zu eruieren, ob ein Li- vestreaming aus den Ratsausschüssen und den Bezirksvertretungen gewünscht ist. Dies sollte den nicht anwesenden, beratend tätigen Ausschussmitgliedern sowie der Öffentlichkeit die Möglichkeit geben, die Sitzungen virtuell zu verfolgen, ohne selbst im Sitzungssaal anwesend zu sein. Der Live-Stream bietet eine gute Alternative für interessierte Personen, sich die Sit- zung statt in Präsenz online anzusehen. Das Live-Streaming darf nicht für andere Zwecke verwendet werden. Die Bereitstellung der technischen Infrastruktur erfolgt durch einen externen Dienst- leister. Der Dienstleister stellt eigenes Equipment und eigenes qualifiziertes Personal (Full-Service) bereit, so dass ein qualitatives Produkt im Internet zur Verfügung steht. Aus Datenschutzgründen muss jedes Gremium für sich eigenständig entscheiden, ob ein Livestream angeboten werden soll oder nicht. Die entsprechenden Haushaltsmittel müssen aus dem Budget des zuständigen Dezernates finanziert werden. Deshalb muss der Stadtentwicklungsausschuss aus budget - bzw. haushaltstechni- schen Gründen einen Beschluss für das jeweilige Kalenderjahr fassen. Ein Beschluss Stadtentwicklungsausschuss 28.09.2023 2 für mehrere Jahre bzw. für den Rest der Wahlperiode ist nicht möglich. Sollten sich im Laufe der Zeit mehrere Gremien für einen Livestream entscheiden, wä- ren ggf. eine Ausschreibung und der Abschluss eines Rahmenvertrages möglich und sinnvoll. Der Live-Stream muss im Stadtentwicklungsausschuss beschlossen werden. Laufende jährliche Aufwendungen Für die Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses der Stadt Köln fallen in 2024 voraussichtlich anteilige Kosten in Höhe von 10.174,50 € brutto € (950,00 € / Sitzung x 9 Sitzungen = 8.550,00 € netto) an, inklusive der Miete für die technischen Geräte. Finanzierung Die in 2024 benötigten konsumtiven Mittel in Höhe von 10.174,50 € werden im Teiler- gebnisplan des Dezernatsbüros VI (Planen und Bauen) in der Produktgruppe 0111 – Sonstige Innere Verwaltung in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienst- leistungen durch Umschichtung bereitgestellt. Die Deckung erfolgt durch im Hpl. 2023/2024 im Hj. 2024 veranschlagte Aufwendungen im Teilergebnisplan des Stadt- planungsamtes in der Produktgruppe 0901 – Stadtplanung (Teilplanzeile 13 – Aufwen- dungen für Sach- und Dienstleistungen). 3 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja 0 % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 10.174,50 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) -
Sachstandsbericht Rat /Ausschuss
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Dezernat, Dienststelle VI/VI Vorlagen-Nummer 2905/2023 Stand: 22.05.2024 Sachstandsbericht Live-Stream der Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses im Jahr 2024 Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: 22.05.2024 Beschluss: Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, für das kommende Jahr 2024, für den öffentli- chen Teil der Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses der Stadt Köln einen Live-Stream auf der Webseite der Stadt Köln einzurichten. Die für das Jahr 2024 erforderlichen Finanzmit- tel in Höhe von insgesamt 10.174,50 € brutto stehen im Dezernatsbudget VI, Amtsbudget 61, in der Produktivgruppe 0901 zur Verfügung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion zugestimmt. Nächste Schritte: Nicht erforderlich, der Beschluss wurde umgesetzt. Der öffentliche Teil der Sitzungen wird im Jahr 2024 per Livestreaming ausgestrahlt. Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: nicht erforderlich
Beratungsverlauf
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