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Zuständigkeiten der Geschäftsstelle des Integrationsrates, Öffentlichkeitsarbeit und bestehende Handlungsbedarfe

Große Anfrage 230441 vom 22.02.2023

beantwortet Stand: Die Verwaltung hat am 16.03.2023 geantwortet. Am 21.03.2023 im Integrationsrat zur Kenntnis genommen.

Gefragt und geantwortet

Die Fragen stehen in der Anfrage, die Antwort der Verwaltung in „Stellungnahme der Verwaltung 230441-01 ST“.

Verlauf

  1. 22.02.2023

    Große Anfrage

  2. 16.03.2023

    Antwort der Verwaltung

    Stellungnahme der Verwaltung 230441-01 ST, federführend: 05 Amt für Integration und Vielfalt.

  3. 21.03.2023 zuletzt

    Integrationsrat

    zur Kenntnis genommen

    TOP 1.2, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Große Anfrage öffentlich 230441 —— Fragesteller/in: Herr Acharki (DiverCityBonn) Zuständigkeiten der Geschäftsstelle des Integrationsrates, Öffentlichkeitsarbeit und bestehende Handlungsbedarfe Beratungsfolge Integrationsrat 21.03.2023 Kenntnisnahme Fragestellung 1. Welche Tätigkeiten gehören zum Aufgabenbereich der Geschäftsstelle des Integrationsrates? 2. Wie sind die Zuständigkeiten zwischen der Geschäftsstelle des Integrationsrates und dem Amt für Integration und Vielfalt aufgeteilt? 3. Welchen Stellenwert nimmt die Öffentlichkeitsarbeit des Integrationsrates für die Geschäftsstelle des Integrationsrates ein? Welche Medien werden in welcher Form und Intensität bespielt? 4. Welche öffentlichkeitswirksamen Maßnahmen sind neben der Veranstaltung „„Gegen das Vergessen – Drei Jahre nach dem Attentat in Hanau“ für 2023 geplant? 5. Das Profil des „Integrationsrat der Bundesstadt Bonn“ in Facebook hat 48 Follower. Seit wann besteht das Profil? Welche Aktivitäten sind geplant um die geringe Zahl an Interessenten zu erhöhen? 6. Der Integrationsrat der Stadt Bonn verfügte bereits über ein sehr erfolgreiches Facebook-Profil mit mehreren Tausend „Freunden“. Aus welchen Gründen wurde das bisherige Profil nicht fortgeführt? Wurden Maßnahmen ergriffen, um die „Freunde" über das neue Profil zu informieren? 7. Ist der vom LAGA empfohlene Wissenstransfer durch die Geschäftsstelle des Integrationsrates zu „kommunalen und überregionalen Diskussionen, politischen Entscheidungen, Fachveröffentlichungen etc., deren Themen in den Aufgabenbereich des Integrationsrates fallen“ auch ein geplanter Tätigkeitsbereich der Geschäftsstelle (s. „Die konkreten Aufgaben der Geschäftsführung“ in „Arbeit der Integrationsräte in Nordrhein-Westfalen“, S. 48 (zur Veröffentlichung))? Seite 1 von 2 Seite 2 —— 8. Gibt es aus Sicht der Geschäftsstelle des Integrationsrates besonderen Handlungs- (bspw. Integrationsthemen) und Unterstützungsbedarf (bspw. für Mitglieder des Integrationsrates)? 9. Welche Ursachen könnten ausschlaggebend sein für die fehlenden politischen Aktivitäten der Mitglieder des Integrationsrates? Begründung Der Integrationsrat der Stadt Bonn trägt als politisches Gremium der Bonner MigrantInnen eine besondere Verantwortung. Viele der 58.000 in Bonn lebenden BürgerInnen mit ausländischer Nationalität verfügen über kein kommunales Wahlrecht und können lediglich den Integrationsrat als direkte Interessenvertretung wählen. Im Hinblick auf die hohe Bedeutung des Gremiums ist der Bekanntheitsgrad des Integrationsrates verschwindend gering und hat sich in den letzten Jahren kontinuierlich verringert. Die Öffentlichkeitsarbeit durch die Geschäftsstelle des Integrationsrates war in vergangenen Jahren wesentlich intensiver, u.a. durch regelmäßige Veranstaltungen, Pressekonferenzen, Informationsblätter, Social Media und eine Zeitschrift (zur Zeitschrift „Blickpunkt. Integrationsrat“ des Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit des Integrationsrates der Bundesstadt Bonn, 2009, Heft III). Der fehlende Bekanntheitsgrad begründet sich auch durch die ausbleibenden politischen Aktivitäten des Gremiums. Eine der letzten Sitzungen musste aufgrund fehlender Vorlagen der Mitglieder des Integrationsrates (Anfragen bzw. Anregungen) sowie der Stadtverwaltung (Mitteilungsvorlagen) abgesagt werden. Ein Novum in der Geschichte des Integrationsrates der Stadt Bonn. Die meisten eingereichten Anregungen der Listen und Einzelmitglieder wurden zudem bislang mehrheitlich abgelehnt, so dass der Eindruck entstehen könnte, dass es keine Maßnahmen und keinen Handlungsbedarf in der Bonner Integrationsarbeit gäbe. Durch die Expertise der Geschäftsstelle erhoffen sich die Antragsteller eine Erkenntnis über die möglichen Ursachen, bestehenden Bedarfe sowie neue Impulse. Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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