Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt aus dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung vom 08.09.2023 (AN/1620/2023)

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  Dezernat, Dienststelle I/32/32/0 Vorlagen-Nummer 20.09.2023 2955/2023 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss Schule und Weiterbildung 20.11.2023 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt aus dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung vom 08.09.2023 (AN/1620/2023) betreffend "Graffiti an Kölner Schule" Mit der Anfrage AN/1620/2023 stellen die Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt im Rat der Stadt Köln vier Fragen zu Graffitibeseitigung an Kölner Schulen. Die Verwaltung beantwortet die Fragen wie folgt: 1) Wie hoch sind die Kosten für die Reinigung von Graffiti und anderen Verschmut- zungen pro Quadratmeter und für eine Schule durchschnittlich? Antwort der Verwaltung: Die Reinigungskosten betrugen im Kalenderjahr 2022 netto 34,01 Euro je Quadratmeter (qm). Durchschnittskosten können nicht je Schule ermittelt werden. Die Kosten der Reini- gung sind von der Größe der verunreinigten Fläche abhängig. 2) Welche Kosten ergeben sich insgesamt für die 108 Schulen im Kalenderjahr für die Stadt Köln? Antwort der Verwaltung: Es wurden im Jahr 2022 2.785 qm an Kölner Schulen gerei- nigt. 94.717,85 Euro Kosten sind dadurch entstanden. Mit Priorität wurde die Reini- gung von beleidigenden, verfassungsfeindlichen Inhalten und anderen politischen Pa- rolen beauftragt. Die Beseitigung erfolgt dann in der Regel innerhalb von zwei Werkta- gen, oft auch schneller. 3) Wird eine andere Form der Flächennutzung vor einer Reinigung geprüft, wie z.B. eine Begrünung oder die Gestaltung der Fläche durch die Schulgemeinde, wie ein Graffiti des Schulnamens o.ä.? Antwort der Verwaltung: Die Kölner Anti Spray Aktion beauftragt die Beseitigung illega- ler Graffiti, die von der Schule oder der Gebäudewirtschaft gemeldet wurden, damit die Gebäude gereinigt werden. Eine andere Form der Flächennutzung vor einer Reinigung wird bislang nicht überprüft. Die Verwaltung nimmt diese Anregung auf. 4) Welche Abteilung ist in der Stadt Köln verantwortlich für die Genehmigung eines schulischen Vorhabens zur Gestaltung der Außenfassade? Antwort der Verwaltung: Für die Gestaltung sind die Gebäudewirtschaft der Stadt Köln in Abstimmung mit dem Amt für Schulentwicklung zuständig. Gez. Blome