Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Erneuerung des Verkehrsleitsystems sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1057, Verkehrsleitsystem, Erneuerung

Standortliste: 
  
Östl. Zubringer, FR Zentrum,    04/97  Erneuerung, alter Strandort 
B55a, Zufahrt Zoobrücke, FR Zentrum  02/92  Erneuerung, alter Standort 
A555, vor Bonner Verteiler    04/97  Erneuerung, alter Standort 
K4 Stadtautobahn, vor Tunnel FR Zentrum  04/97  Erneuerung, alter Standort 
Berg. Gladb. Str., AS Dellbrück   04/97  Erneuerung, alter Standort 
B8 Düsseldorfer Str., FR Köln    04/97  Erneuerung, alter Standort 
Berg. Gladb. Str., Thielenbruch   04/97  geplanter Rückbau 2021 
Ausfahrt Mülheimer Zubringer   04/97  Erneuerung, alter Standort 
Militärring, Höhe Buschweg, FR Bocklemünd  04/97  Erneuerung, alter Standort 
Venloer Str., Militärring    06/92  Erneuerung, alter Standort 
Olpener Str., Stadtgrenze     04/97  Erneuerung, alter Standort 
Östl. Zubringer, Am Grauen Stein   04/97  Erneuerung, alter Standort 
Frankfurter Str., Porz Lind    04/97  geplanter Rückbau 2021 
Luxemburger Str., FR Zentrum   04/97  Erneuerung, neuer Standort 
Aachener Str., FR Zentrum    04/97  Erneuerung, alter Standort 
Cäcilienstr., vor Nord-Süd-Fahrt   11/98  Erneuerung, neuer Standort 
Bayenstr.      11/98  Erneuerung, neuer Standort 
Niederländer Ufer     11/98  Erneuerung, alter Standort 
Pfälzischer Ring     11/98  Erneuerung, alter Standort

Verkehrsleitsystem  Köln  Standortskizze

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VIII/66/663 
 
Vorlagen-Nummer 
 0495/2017 
Freigabedatum 
03.04.2017 
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Erneuerung des Verkehrsleitsystems sowie Freigabe 
von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1057, 
Verkehrsleitsystem, Erneuerung 
Beschlussorgan 
Rat 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
1. Der Rat stellt den Bedarf für die Erneuerung des Verkehrsleitsystems mit Gesamtkosten in 
Höhe von 2.189.600 € fest und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahme. 
 
2. Der Rat beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Erneue-
rung des Verkehrsleitsystems in Höhe von 200.000 € im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, 
Plätze bei der Finanzstelle 6601-1201-0-1057, Verkehrsleitsystem, Erneuerung, Teilplanzeile 
9, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen, im Haushaltsjahr 2017.  
 
 
Verkehrsausschuss 02.05.2017 
Finanzausschuss 15.05.2017 
Rat 18.05.2017

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Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen   2.189.600 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme        € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: 2017 ff 
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.    218.960 € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung 
 
Der Rat der Stadt Köln hat in seiner Sitzung am 10.05.2016 die Verwaltung beauftragt, die Variotafeln 
auf den Einfallstraßen im Stadtgebiet zu erneuern und mit moderner Technik auszustatten, so dass 
sie zum Einen präzisere Informationen über verkehrliche Beeinträchtigungen vermitteln und zum An-
deren besser lesbar sind. 
 
Das Verkehrsleitsystem Köln wurde im Rahmen des vom Rat der Stadt Köln im Jahr 1990 beschlos-
senen Programmes „Verkehrstechnik Köln (PVT Köln)“ beginnend mit dem Jahr 1992 aufgebaut. Bis 
1998 wurden stadtweit insgesamt 19 dynamische Anzeigen auf den Hauptverkehrsstraßen aufgebaut 
und in Betrieb genommen. 
 
Bei der eingesetzten Anzeigetechnik handelt es sich um Glasfaser-Matrix-Anzeigen, wie sie ver-
gleichbar auf den Bundesautobahnen zum Einsatz kommen. Die Anzeigen verfügen lediglich über 
monochrome Darstellungen und einen eingeschränkten Zeichensatz in Art und Umfang. Der Energie-
verbrauch im Vergleich zu modernen technischen Lösungen ist allerdings sehr hoch.  
 
Waren bis vor einigen Jahren Anzeigesysteme in LED-Technik im Energieverbrauch nicht akzeptabel, 
so haben hier Innovationen zu einer erheblichen Verbesserung beigetragen. Eine moderne LED-
Anzeige kommt inzwischen auf mittlere Verbrauchswerte in Höhe von weniger als 100 Watt pro 
Quadratmeter Anzeigefläche. Die LED-Technik ist in ihrer Lichtausbeute sehr hoch und somit für die 
Anzeige von Verkehrsinformationen bei jeder Wetterlage hervorragend geeignet. Die generelle Opti-
mierung der Information durch Freitext und eine mehrfarbige Darstellung erhöhen die Qualität der 
Informationsweitergabe. Durch die günstigen Verbrauchswerte ist diese Technik eine gute Alternative

3 
zur bisher eingesetzten Glasfasertechnik im Verkehrsleitsystem Köln. 
 
Die derzeit im Einsatz befindlichen Variotafeln sind 18, 20 und 24 Jahre alt. Die Ausfälle und War-
tungsaufwendungen steigen jährlich an. Darüber hinaus ist diese Technik im Hinblick auf die ökologi-
sche Betrachtung durch ihren hohen Energieverbrauch nicht mehr zeitgemäß. Um ein funktionssiche-
res und umweltverträgliches Verkehrsleitsystem Köln für die Zukunft zu gestalten, ist eine Erneuerung 
der Anzeigen notwendig. Hierzu soll die LED-Technik zum Einsatz kommen. 
 
Eine Überprüfung der Standorte hat ergeben, dass aufgrund der weiterhin gültigen verkehrspoliti-
schen Philosophie, auf der das System beruht (Verkehrskonzentration auf Hauptachsen, Ver-
kehrslenkung des einfließenden Verkehrs, ÖPNV-Priorisierung/Hinweise auf P+R), der weit überwie-
gende Teil der Variotafeln an sinnvollen Orten lokalisiert ist. Vorgesehen ist daher eine Erneuerung 
des bestehenden Systems an fast allen Standorten, da zudem die noch bestehende zuschusstechni-
sche Bindefrist (bis 2021) bei Veränderungen ansonsten eine Teilrückzahlung der Zuschüsse nach 
sich ziehen würde. An zwei Standorten, die nach aktueller Betrachtung nicht weiter notwendig er-
scheinen (Bergisch Gladbacher Straße und Frankfurter Straße), sollen die Variotafeln zunächst un-
verändert bestehen bleiben und nach Ablauf der Bindefrist demontiert werden. Parallel soll eine Kon-
zeptüberarbeitung stattfinden, für die eine externe Unterstützung erforderlich sein wird. Die im Rats-
beschluss geforderte zeitnahe Modernisierung der Anlagen lässt sich nach Auffassung der Verwal-
tung aber bereits jetzt beauftragen.  
 
Die Erneuerung des Verkehrsleitsystems wird in Stufen erfolgen. Die Reihenfolge der Erneuerung 
erfolgt nach Schilderalter und -zustand. Neben der aktuell notwendigen Erneuerung wird z. Zt. ein 
Konzept für die weitere Entwicklung des Verkehrsleitsystems unter Einbeziehung der neuen digitalen 
Werbeanlagen erarbeitet. 
 
Die Inanspruchnahme der digitalen Werbeanlagen ist nur als Ergänzung zu den Variotafeln sinnvoll, 
da Verkehrsinformationen in der Regel nur bei besonderem Bedarf und nur im Rahmen des Stadt-
marketingblocks von 10 Sekunden eingeblendet werden können, wenn man von Ereignissen absieht, 
bei denen der Krisenstab bzw. andere Ordnungsbehörden die Federführung übernehmen. Für eine 
Inanspruchnahme zu allgemeinen Verkehrslagen hat sich die Verwaltung mit dem Betreiber weitest-
gehend abgestimmt. Aufgrund dessen beeinflusst eine mögliche Nutzung der digitalen Werbeanlagen 
nicht den Bedarf an Variotafeln. 
 
Das Rechnungsprüfungsamt hat der Bedarfsprüfung für die Erneuerung des Verkehrsleitsystems 
(RPA-Nr. 142/22/38/16) zugestimmt (siehe Anlage 2). 
 
Der Gesamtinvestitionsbedarf für die Erneuerung des Verkehrsleitsystems beträgt 2.189.600 €. 
Im Hpl. 2016/2017 steht im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei Finanzstelle 6601-1201-0-
1057, Verkehrsleitsystem, Erneuerung, Teilplanzeile 9, Auszahlungen für den Erwerb von bewegli-
chem Anlagevermögen - im Haushaltsjahr 2017 ein Ansatz in Höhe von 200.000 € zur Verfügung. 
Darüber hinaus ist in 2018 ein Betrag in Höhe von 550.000 € und in 2019 in Höhe von 450.000 € ver-
anschlagt. Für diese Jahre stehen Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 500.000 € bzw. 
400.000 € bereit. Die noch notwendigen weiteren Auszahlungsermächtigungen zur Finanzierung der 
Maßnahme werden im Rahmen des Aufstellungsverfahrens zum Hpl-Entwurf 2018 ff. budgetneutral 
berücksichtigt. 
Des Weiteren steht im gleichen Teilergebnisplan ab 2017 ff ein entsprechender Ansatz in der Teil-
planzeile 14 – Bilanzielle Abschreibungen – für die jährlichen Abschreibungen in Höhe von 218.960 € 
zur Verfügung.  
 
Anlagen

NV ‚A .07.2016
142

66 ug

Verkehrsleitsystem Köln
hier: Umrüstung der LED-Tafeln (142/22/38/16)
hier: Bedarfsprüfung

Voraussichtliche Auftragssumme: 1.840.000,00 EUR netto/2.189.600,00 EUR netto
Sehr geehrte Damen und Herren,

auf Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der FDP-Fraktion
wurde am 10.05.2016 unter TOP 3.1.5. ein Antrag im Rat zur „Optimierung der Verkehrs-
technik“ eingebracht. Der Vorlage wurde einstimmig, bei Stimmenthaltung der Fraktion Die
Linke, beschlossen. In seinem Beschluss hat der Rat die Verwaltung unter anderem zu einer
Erneuerung und Modernisierung der im Stadtgebiet eingesetzten Variotafeln aufgefordert.

Gegen das Ergebnis Ihrer darauf basierenden Bedarfsprüfung vom 08.07.2016 bestehen
keine Bedenken.

Es ist nachvollziehbar dargestellt, dass ein Austausch der eingesetzten Variotafeln zur Funk-
tionssicherheit des Verkehrsleitsystems erforderlich ist und obendrein umweltpolitisch sinn-
voll ist, da mit der neuen LED-Technik wesentlich weniger Strom beim Betrieb der Tafeln
verbraucht wird.

Ich weise darauf hin, dass trotz des Ratsbeschlusses vom 10.05.2016 ein förmlicher Be-
darfsfeststellungsbeschluss erforderlich ist. Der Rat hat sich mit dem Beschlussteil „die
haushaltsmäßigen Auswirkungen sind darzustellen“ eine erneute Entscheidung vorbehalten.

Mit geundiehen Grüßen