Instandsetzung des Reichenspergerplatzes sowie der Weißenburgstraße und Merlostraße

Anlage 1 - Ansicht

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Mittelpunkt: [356909,5646790] 1:2000

Herausgeber: Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster

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rstellt am: 08.03.2019

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
VIII/66/665 
 
Vorlagen-Nummer 
 0919/2019 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 21.03.2019 
 
Instandsetzung des Reichenspergerplatzes sowie der Weißenburgstraße und Merlostraße 
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt in der Sitzung am 11.07.2013, TOP 7.15 
Beschluss: 
 
„Die Bezirksvertretung Innenstadt beschließt, alle ausgefallenen Lichtsignalanlagen an der 
Hülchrather Straße durch alternative Betriebsformen zu ersetzen.“ 
 
Stellungnahme der Verwaltung: 
 
Wie in Fraktionsvorsitzendenbesprechung der Bezirksvertretung Innenstadt am 07.03.2019 bespro-
chen, wird die Verwaltung die Straßen Reichenspergerplatz, Weißenburgstraße und Merlostraße 
(siehe Plan) mittels einer Deckschicht instand setzen. Auf den Gehwegen werden punktuell Schäden 
beseitigt. Weiterhin werden zur Verbesserung der Barrierefreiheit, insbesondere in den Kreuzungsbe-
reichen, die Bordsteine abgesenkt. Die vorgesehenen Maßnahmen werden keine Beitragspflicht nach 
dem „Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen“ für die Anliegerinnen und Anlie-
ger hervorrufen. Gemäß des Beschlusses der Bezirksvertretung Innenstadt vom 11.07.2013, TOP 
7.15, zu den „Alternativen Betriebsformen“ im Bereich der Hülchrather Straße/Weißenburgstraße 
wurde dort die Einrichtung von Fußgängerüberwegen beschlossen. Die Erfahrungen der letzten Jahre 
haben gezeigt, dass der Kreuzungsbereich auch ohne die Einrichtung der Fußgängerüberwege prob-
lemlos funktioniert. Daher wurde festgelegt, dass auf die Einrichtung der Fußgängerüberwege ver-
zichtet wird.