Bürgereingabe nach § 24 GO - "Domtreppe"
Beschlussvorlage Bezirksvertretung 1111/2020 vom 07.08.2020
Stand: Am 26.08.2020 in der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) ungeändert beschlossen.
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Anlage 1 Bürgerantrag an die Bezirksvertretung Innenstadt
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/ FI/^IA SVK Seniorenvertretunq Köln- Innenstadt Bezirksrathaus Innenstadt, SVK Seniorenvertretung Köln Bezirk Innenstadt Bürgerantrag an die Bezirksvertretung Innenstadt Es wird beantragt, dass nach Beendigung der Sanierung des Domforums durch die Stadt Köln kurzfristig neben den „Pfeilern der Arkaden“ einen Haltebogen oder eine Art „angeschnittenes Parallelogramm“ von der 1. bis zur 3. Stufe errichtet, um die Sicherheit zur Überwindung der Domtreppe zu gewährleisten. Begründung Die Seniorenvertretung Innenstadt hat in intensivem Meinungsaustausch mit den Verantwortlichen des Domforums die Probleme an der Domtreppe erörtert und dabei darauf hingewiesen, dass die augenblickliche Situation mehr als unbefriedigend ist. Für ältere und gebrechliche Menschen gibt es keine Haltegriffe, die an der Seite des Forums die Nutzung der Treppe erleichtern. Im Zusammenhang mit der Ifd. Sanierung des Domforums sollte die Stadt Köln jetzt mit einer einfachen und bezahlbaren Maßnahme die aktuelle Situation entschärfen und für eine nachhaltige Verbesserung beitragen. Damit können ältere und behinderte Menschen die Treppe dann gefahrlos nutzen. Köln könnte mit dieser einfachen, schnell zu installierenden und kostengünstigen Maßnahme an der prominentesten Stelle in unserer Stadt endlich wieder ein bürgerfreundliches Zeichen setzen. Dieser Vorschlag ist mit der Leitung des Domforums abgestimmt. Die Frage einer befahrbaren Rampe bleibt jedoch weiter offen. Köln, den 28. Sept. 2019 Seniorenvertretunq Innenstadt -
Beschlussvorlage Bezirksvertretung
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle III/69/693 247/19 B Vorlagen-Nummer 1111/2020 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Bürgereingabe nach § 24 GO - "Domtreppe" Beschlussorgan Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung Innenstadt dankt dem Petenten für seine Eingabe und beauftragt die Verwal- tung den Vorschlag schnellstmöglich umzusetzen. Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 26.08.2020 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 5.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Der Petent beantragt, dass nach Beendigung der Sanierung des Domforums durch die Stadt Köln kurzfristig neben den „Pfeilern der Arkaden“ ein Haltebogen oder eine Art „angeschnittenes Parallelo- gramm“ von der 1. bis zur 3.Stufe errichtet wird, um die Sicherheit zur Überwindung der Domtreppe zu gewährleisten (Anlage 1). Der Antrag wird wie folgt begründet: „Die Seniorenvertretung Innenstadt hat in intensivem Meinungsaustausch mit den Verantwortlichen des Domforums die Probleme an der Domtreppe erörtert und dabei darauf hingewiesen, dass die augenblickliche Situation mehr als unbefriedigend ist. Für ältere und gebrechliche Menschen gibt es keine Haltegriffe, die an der Seite des Forums die Nutzung der Treppe erleichtern. Im Zusammen- hang mit der lfd. Sanierung des Domforums sollte die Stadt Köln jetzt mit einer einfachen und bezahl- baren Maßnahme die aktuelle Situation entschärfen und für eine nachhaltige Verbesserung beitragen. Damit können ältere und behinderte Menschen die Treppe dann gefahrlos nutzen. Köln könnte mit dieser einfachen, schnell zu installierenden und kostengünstigen Maßnahme an der prominentesten Stelle in unserer Stadt endlich wieder ein bürgerfreundliches Zeichen setzen. Dieser Vorschlag ist mit der Leitung des Domforums abgestimmt.“ 3 Stellungnahme der Verwaltung: Es handelt sich hier um die Treppe am Domforum. Dieser Bereich ist nicht Bestandteil der derzeit in Vorbereitung befindlichen Umgestaltungsmaßnahmen zur Domumgebung. Insofern ist es sinnvoll den in der Eingabe getätigten Vorschlag, der die Zugänglichkeit und Wegefüh- rung optimiert, weiterzuverfolgen und umzusetzen. Zielsetzung ist es dies bis Anfang 2021 zu reali- sieren.
Beratungsverlauf
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