Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 30.11.2023, betr. "Clouth Quartier als Fahrradzone" (Bezugnahme auf AN/1083/2020).

Dezernat, Dienststelle  
III/68/682/3 
 
Vorlagen-Nummer 
 1412/2025 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 22.05.2025 
 
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung der 
Bezirksvertretung Nippes am 30.11.2023, betr. "Clouth Quartier als Fahrradzone" 
(Bezugnahme auf AN/1083/2020). 
Die GRÜNE-Fraktion bittet um Beantwortung folgender Fragen:  
 
In der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 3.9.2020, unter TOP 8.1.8, wurde beschlos-
sen, das Clouth-Quartier als Fahrradzone (u.a. Zeichen 244.3) auszuweisen (AN/1083/2020). 
 
Die Verwaltung hat für die Sitzung am 3.12.2020 geantwortet (3260/2020), dass zu diesem 
Zeitpunkt noch keine Verwaltungsvorschriften dazu vorliegen würden, die aber eine zwin-
gende Voraussetzung wären. 
 
Wir gehen davon aus, dass nun - 3 Jahre später - diese Verwaltungsvorschriften vorliegen. 
 
Wir fragen die Verwaltung: 
 
1. „Liegen die oben genannten Verwaltungsvorschriften jetzt vor?“ 
2. „Wann wird das Clouth-Quartier als Fahrradzone ausgewiesen?“ 
 
Antwort der Verwaltung 
 
Zu Frage 1: Die Einrichtung einer Fahrradzone ist gemäß der aktuellen StVO und der Verwal-
tungsvorschrift zur StVO rechtlich möglich. 
 
Zu Frage 2: Für das laufende Jahr 2025 hat die Verwaltung mit der Planung der Fahrradzone 
begonnen und prüft die Umsetzung einer Fahrradzone im Clouth-Gelände und nimmt hierfür 
notwendige Planungen und Abstimmungen vor. Ein konkreter Umsetzungszeitpunkt kann zur-
zeit noch nicht mitgeteilt werden. Die Verwaltung informiert im Runden Tisch Fuß- und Rad-
verkehr Nippes und in der Bezirksvertretung Nippes über den aktuellen Sachstand.