Datenstand: 12.09.2026 — die Daten dieser Kommune konnten seit 37 Tagen nicht aktualisiert werden, weil das Ratsinformationssystem derzeit nicht erreichbar ist. Inhalte können veraltet sein.
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 30.11.2023, betr. "Clouth Quartier als Fahrradzone" (Bezugnahme auf AN/1083/2020).
Beantwortung einer Anfrage (BV) 1412/2025 vom 19.05.2025
Stand: Am 22.05.2025 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
Die KI fasst die Dokumente zusammen. Das dauert bis zu drei Minuten.
Dokumente
-
Beantwortung einer Anfrage (BV)
PDF
Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.
Dezernat, Dienststelle III/68/682/3 Vorlagen-Nummer 1412/2025 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 5 (Nippes) 22.05.2025 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 30.11.2023, betr. "Clouth Quartier als Fahrradzone" (Bezugnahme auf AN/1083/2020). Die GRÜNE-Fraktion bittet um Beantwortung folgender Fragen: In der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 3.9.2020, unter TOP 8.1.8, wurde beschlos- sen, das Clouth-Quartier als Fahrradzone (u.a. Zeichen 244.3) auszuweisen (AN/1083/2020). Die Verwaltung hat für die Sitzung am 3.12.2020 geantwortet (3260/2020), dass zu diesem Zeitpunkt noch keine Verwaltungsvorschriften dazu vorliegen würden, die aber eine zwin- gende Voraussetzung wären. Wir gehen davon aus, dass nun - 3 Jahre später - diese Verwaltungsvorschriften vorliegen. Wir fragen die Verwaltung: 1. „Liegen die oben genannten Verwaltungsvorschriften jetzt vor?“ 2. „Wann wird das Clouth-Quartier als Fahrradzone ausgewiesen?“ Antwort der Verwaltung Zu Frage 1: Die Einrichtung einer Fahrradzone ist gemäß der aktuellen StVO und der Verwal- tungsvorschrift zur StVO rechtlich möglich. Zu Frage 2: Für das laufende Jahr 2025 hat die Verwaltung mit der Planung der Fahrradzone begonnen und prüft die Umsetzung einer Fahrradzone im Clouth-Gelände und nimmt hierfür notwendige Planungen und Abstimmungen vor. Ein konkreter Umsetzungszeitpunkt kann zur- zeit noch nicht mitgeteilt werden. Die Verwaltung informiert im Runden Tisch Fuß- und Rad- verkehr Nippes und in der Bezirksvertretung Nippes über den aktuellen Sachstand.
Beratungsverlauf
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz