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Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beförderung von Schülerinnen und Schülern im Schülerspezialverkehr in nicht planbaren Fahrten für das Schuljahr 2020/21

Beschlussvorlage: Einleitung 191187 vom 16.01.2020

beschlossen Stand: Am 13.02.2020 im Bau- und Vergabeausschuss ungeändert beschlossen.

Verlauf

  1. 16.01.2020

    Beschlussvorlage: Einleitung

  2. 13.02.2020 zuletzt

    Bau- und Vergabeausschuss

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 5.9, Entscheidung.

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    Beschlussvorlage: Einleitung öffentlich 191187 —— Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beförderung von Schülerinnen und Schülern im Schülerspezialverkehr in nicht planbaren Fahrten für das Schuljahr 2020/21 Beratungsfolge Bau- und Vergabeausschuss 13.02.2020 Entscheidung Beschlussvorschlag Der Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beförderung von Schülerinnen und Schülern in nicht planbaren Fahrten im Schülerspezialverkehr für das Schuljahr 2020/21 wird zugestimmt. Begründung Im Rahmen des Schülerspezialverkehrs werden Schülerinnen und Schüler befördert, die entsprechend den Vorschriften der Schülerfahrkosten-verordnung (SchfkVO) öffentliche Verkehrsmittel nicht benutzen können oder für die eine Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel nicht zumutbar ist. Der Bau- und Vergabeausschuss hat in seiner Sitzung am 20.09.2006 (Drucksachen-Nr. 0511402NV6) dem praktizierten Verfahren zugestimmt. Die Vergabe der Aufträge erfolgt jährlich als Verhandlungsvergabe. Das Verfahren muss so rechtzeitig durchgeführt werden, dass unter Berücksichtigung der vorgeschriebenen Verfahrensschritte und der Beteiligung der politischen Gremien eine Beförderung der anspruchsberechtigten Schülerinnen und Schüler pünktlich zum Schuljahresbeginn im August 2020 gewährleistet werden kann. Vergabeart öffentlich offen (EU) 6 aufgeforderte Firmen beschränkt nichtoffen (EU) mit öffentlichem Teilnahmewettbewerb X Freihändig bzw. Verhandlungsvergabe Verhandlungsverfahren (EU) X Abweichung von der vorgeschriebenen Vergabeart Federführung: 40 Schulamt Dezernat: Dez. V Seite 1 von 2 Seite 2 —— Vergabekennzahl Vergabe-/Vertragsordnung Ausführungszeitraum Schätzkosten brutto 312148 VOB X UVgO VgV 17.08.2020 – 02.07.2021 213.000 € Produktgruppennummer Produktgruppenbezeichnung Sachkonto (konsumtiv) / Finanzposition (investiv) CO-Kontierung (konsumtiv) / Finanzstelle (investiv) 1.40.00.03.08.01 Schülerbeförderung 527120 721000 Verpflichtungsermächtigungen Verwendung von Haushaltsresten Mittel ja X nein ja X nein freigegeben X vorgesehen Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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