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Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion zum Pavillon Porz Mitte
Beantwortung einer Anfrage (BV) 2148/2017 vom 06.07.2017
Stand: Am 06.07.2017 in der Bezirksvertretung 7 (Porz) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung einer Anfrage (BV)
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02-7 Vorlagen-Nummer 2148/2017 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 7 (Porz) TOP 8.2.1.1 06.07.2017 Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion zum Pavillon Porz Mitte Die CDU Fraktion bemängelt in der Begründung ihrer Anfrage, dass die Verwaltung auf die von der CDU in den Sitzungen am 16.02. und 19.04.2016 unter TOP 0 und TOP 6.15 gestell- ten Fragen keine Ergebnisse vorgestellt habe. Die Verwaltung beantwortet die Fragen wie folgt: 1) Wann werden die zur Prüfung beschlossenen Maßnahmen der Bezirksvertretung Porz vorgestellt? Die Sachstandsberichte wurden der Bezirksvertretung mit den Vorlagen Nummer 1264/2016 (am 19.04.2016 unter TOP 9.2.15 zur Kenntnis genommen) sowie 3426/ 2016 (am 06.12.2016 unter TOP 9.2.7 zur Kenntnis genommen) ausführlich schriftlich zur Kenntnis gegeben. 2) Ist die Einrichtung einer Videoüberwachung möglich? Nach Auskunft der Inspektionsleitung der PI 6 ist eine Videoüberwachung an dieser Stelle nicht zu- lässig. 3) Wer ist für die bisher nicht vorgestellten Prüfergebnisse verantwortlich? Siehe Beantwortung zu 1)
Beratungsverlauf
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06.07.2017
TOP 8.2.1.1, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
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