Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion zum Pavillon Porz Mitte

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
I/02-7 
 
Vorlagen-Nummer 
 2148/2017 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 7 (Porz)                        TOP 8.2.1.1 06.07.2017 
 
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion zum Pavillon Porz Mitte 
 
Die CDU Fraktion bemängelt in der Begründung ihrer Anfrage, dass die Verwaltung auf die 
von der CDU in den Sitzungen am 16.02. und 19.04.2016 unter TOP 0 und TOP 6.15 gestell-
ten Fragen keine Ergebnisse vorgestellt habe. 
 
Die Verwaltung beantwortet die Fragen wie folgt: 
 
1) Wann werden die zur Prüfung beschlossenen Maßnahmen der Bezirksvertretung Porz 
vorgestellt? 
 
Die Sachstandsberichte wurden der Bezirksvertretung mit den Vorlagen Nummer 1264/2016 (am 
19.04.2016 unter TOP 9.2.15 zur Kenntnis genommen) sowie 3426/ 2016 (am 06.12.2016 unter TOP 
9.2.7 zur Kenntnis genommen) ausführlich schriftlich zur Kenntnis gegeben. 
 
2) Ist die Einrichtung einer Videoüberwachung möglich?    
 
Nach Auskunft der Inspektionsleitung der PI 6 ist eine Videoüberwachung an dieser Stelle nicht zu-
lässig. 
 
3) Wer ist für die bisher nicht vorgestellten Prüfergebnisse verantwortlich? 
 
Siehe Beantwortung zu 1)