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Begrenzung der Anzahl von Straßenfesten auf der Neusser Straße in Nippes
Gem. Dringlichkeitsantrag BV5 (SPD) AN/0411/2018 vom 13.03.2018
Stand: Am 15.03.2018 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) ungeändert beschlossen.
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Gem. Dringlichkeitsantrag (SPD BV5)
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SPD CDU Bündnis 90/Die Grünen Herrn Bezirksbürgermeister Bernd Schößler Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Bezirksbürgermeister: 13.03.2018 AN/0411/2018 Dringlichkeitsantrag gem. § 12 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 5 (Nippes) 15.03.2018 Begrenzung der Anzahl von Straßenfesten auf der Neusser Straße in Nippes - Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Grüne - Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, wir bitten Sie, den gemeinsamen Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/ Die Grünen auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung der Bezirksve r- tretung Nippes zu setzen: Beschluss: In Anlehnung an den einstimmig gefass ten Beschluss der Bezirksvertretung Nippes am 21.09.2017 (AN 1325/2017) wird die Verwaltung gebeten, die Anzahl der Straßenfeste auf der Neusser Straße im Stadtteil Nippes auf maximal zwei pro Jahr zu begrenzen. Bei der Genehmigung dieser beiden Straßenfeste ist folgendes zu berücksichtigen: 1. Eines der beiden Straßenfeste soll ein eintägiges sein. Themenschwerpunkt ist die Klimastraße. 2. Das zweite Straßenfest kann ein zweitägiges Straßenfest sein, das vorrangig der Förderung des sozialen Miteinanders im Veedel dient. 3. Sollte es mehrere Antragsteller für die Ausrichtung der Straßenfeste geben und diese die o.g. Maßgaben gleichermaßen erfüllen, wird die Bezirksvertretung Nippes eine abschließende Entscheidung über den Veranstalter treffen. - 2 - Begründung der Dringlichkeit: Erfolgt mündlich. Begründung des Antrags: Erfolgt mündlich. gez. Horst Baumann gez. Helmut Metten gez. Christoph Schmitz Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender
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