Datenstand: 12.09.2026 — die Daten dieser Kommune konnten seit 37 Tagen nicht aktualisiert werden, weil das Ratsinformationssystem derzeit nicht erreichbar ist. Inhalte können veraltet sein.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Sachstand zum Beschluss der BV 4 zur Durchführung einer Erprobungsmaßnahme: Temporäres Durchfahrtsverbot für Kraftfahrzeuge“
Gem. Antrag nach § 3 BV4 (Grüne) AN/0647/2022 vom 23.03.2022
Stand: Am 04.04.2022 in der Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) ungeändert beschlossen.
Die KI fasst die Dokumente zusammen. Das dauert bis zu drei Minuten.
Dokumente
-
Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV4)
PDF
Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fraktion Die Linke/DIE PARTEI Elke Schroeder (Klima Freunde) Herrn Bezirksbürgermeister Frau Oberbürgermeisterin Volker Spelthann Henriette Reker Venloer Str. 419 - 421 Hist. Rathaus 50825 Köln 50667 Köln Eingang beim Bezirksbürgermeister: AN/0647/2022 Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 04.04.2022 Sachstand zum Beschluss der BV 4 zur Durchführung einer Erprobungsmaßnahme: Temporäres Durchfahrtsverbot für Kraftfahrzeuge„ aus der Sitzung am 13.12.2021 Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die Fraktion Die Linke/DIE PARTEI und Frau Schroeder (Klima Freunde) bitten Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung am 04.04.2022 zu setzen: Die Verwaltung wird beauftragt, in der Sitzung am 04.04.2022 den Sachstand zu dem Be- schluss „Durchführung einer Erprobungsmaßnahme: Temporäres Durchfahrtsverbot für Kraftfahrzeuge (13.12.2021, TOP 8.1, AN/2580/2021) der Bezirksvertretung persönlich oder hybrid darzustellen. Begründung: Gemäß Beschluss der BV 4 vom 13.12.2021 soll die Erprobungsmaßnahme „im Zeitraum von Ende der Osterferien 2022 bis Beginn der Osterferien 2023 (25.04.2022 - 31.03.2023) durchgeführt werden.“ Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit und des hohen öffentlichen Inte- resses an dieser Maßnahme ist eine Sachstandsdarstellung dringend notwendig. Mit freundlichen Grüßen gez. gez. Esther Kings Ulrike Detjen Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen Die Linke/DIE PARTEI gez. Elke Schroeder Klima Freunde
Beratungsverlauf
-
04.04.2022
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
TOP 8.3, Antrag / Anfrage. Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz