Rüschhausweg - barrierefreier Ausbau der Haltestellen "Ahausweg" und Instandsetzung des Gehwegs

Nr. 1 2 3 4 5 $UWGHU¥QGHUXQJName Datum 
Plot 04.04.2019
Blatt Nr.:6WU6FKOÝVVHOAnlage Nr.:Plan Nr.:Projekt Nr.: 1 (1)
0DÀVWDE/ÅQJHQ+×KHQDatum Name bearbeitet gezeichnet JHSUÝIWgenehmigt :i. A.0ÝQVWHUGHQTiefbauamt
Ausbauquerschnitt
...
18/0324335
Lageplan 1 :5ÝVFKKDXVZHJHaltestellen Ahauswegbeide FahrtrichtungenZamanpourNov. 2018Wessels April.2019
gez. Reloe

V/0528/2019 
V/0528/2019 
 
 
Öffentliche Beschlussvorlage 
Betrifft 
 
Rüschhausweg - barrierefreier Ausbau der Haltestellen "Ahausweg" und Instandsetzung des 
Gehwegs 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
   27.06.2019 Bezirksvertretung Münster-West Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Der vom Amt für Mobilität und Tiefbau der Stadt Münster aufgestellten Planung (Lageplan Nr. 4334 
Blatt 1(1)) und der baulichen Ausführung wird zugestimmt.  
 
 
II. Finanzielle Auswirkungen 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Stadt Münster Baukosten in Höhe von ca. 184.000 € en t-
stehen. Dem gegenüber stehen Einnahmen in Höhe von ca. 67.000 €. 
Die v.g. Sachentscheidung ist wie folgt zu finanzieren: 
Teilergebnisplan 
 
Nr. Bezeichnung 
Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ Bemerkungen 
Produktgruppe 1201 Bereitstellung von Verkehr s-
flächen und –anlagen 
   
Zeile 13 Aufwendungen für Sach - und 
Dienstleistungen 
2020 67.000 Haltestelle  
117.000 
Instandsetzung N e-
benanlagen  und 
Fahrbahn 
in Teilbereichen 
Zeile 02 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 2020 67.000 ÖPNV-Förderung  
Haltestelle; 100 %  
Saldo 117.000  
 
Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtigungen sind im Haushaltsplan 2019 bei der o.  g. Pro-
duktgruppe veranschlagt.  
Amt für Mobilität und Tiefbau 
 
13.06.2019 
 
Ihr/e Ansprechpartner/in: 
Herr Grimm 
Telefon: 492 66 00 
Grimm@stadt-muenster.de

- 2 - 
V/0528/2019 
 
 
Begründung: 
 
1. Voraussetzungen 
Die Haltestellen sind Bestandteile der Anlage 2 (aktuelle Prioritätenliste) der Vorlage V/0005/2018 
„Programm Verbesserungen an Haltestellen“ 2018/2019, die am 08.03.2018 im Ausschuss für Stad t-
planung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen beschlossen wurde. 
 
2. Beschreibung der Baumaßnahme 
Die vorhandene Bushaltestelle liegt am Fahrbahnrand vor der Einmündung des Ahausweges. Sie 
erhält einen erhöhten Bordstein und ein Blindenleitsystem und bleibt in der Lage erhalten. 
  
Die Planung wurde im Rahmen der Ämterbeteiligung mit der Arbeitsgruppe 5 „Stadtplanung und Ve r-
kehr“ der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen (KIB) abg e-
stimmt, der Ausbau erfolgt nach aktuellem Standard der Stadt Münster. 
 
       
3. Ausschreibung und Bau 
Die Ausschreibung beginnt im IV. Quartal 2019, mit der Umsetzung der Baumaßnahme wird ab dem 
II. Quartal 2020 gerechnet , die Verkehrsführung während der Bauzeit wird abgestimmt. Nach dem 
derzeitigen Planungsstand sind keine Leitungsverlegungen von Versorgungsunternehmen geplant.  
 
4. Beiträge Dritter/Zuschüsse 
Für den barrierefreien Ausbau der Haltestelle wird das Amt für Mob ilität und Tiefbau im Januar 2020 
einen Förderantrag nach § 11 II ÖPNVG (Förderpauschale) stellen. Es werden Zuwendungen in H ö-
he von 100 % der Baukosten für die Haltestelle erwartet. 
 
5. Genehmigungen/Vereinbarungen 
Es sind keine Genehmigungen erforderlich. 
 
6. Liegenschaftliche Regelungen 
Es sind keine liegenschaftlichen Regelungen erforderlich. 
 
Die Anwohner und Eigentümer werden entsprechend dem Serviceversprechen des Tiefbauamtes 
frühzeitig über die Maßnahme informiert. 
 
 
I.V. 
 
gez. 
 
Denstorff 
Stadtbaurat

Anlage A zur V/0528/2019 
Kurzüberblick 
Rüschhausweg –  
Barrierefreier Ausbau der Haltestelle „Ahausweg“ und Instandsetzung des Gehwegs  
 
 
Ziele/Teilziele/Zielerreichung 
Mit der Vorlage wird das Ziel „umweltgerechte und wirtschaftliche Bereitstellung von sicheren 
sowie bedarfsgerechten Verkehrsflächen und –anlagen“ verfolgt.  
 
Das Teilziel lautet „Umsetzung des Programms barrierefreier Umbau von Haltestellen“. 
 
Nach heutigem Stand ist eine Realisierung im Jahr 2020 vorgesehen. 
Zur Erreichung des Teilziels ist mit einem finanziellen Bedarf von 184.000 € zu kalkulieren. 
 
Produktgruppe:  1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Auswirkungen auf den Ergebnisplan x Ja  Nein   
Auswirkungen auf den Finanzplan  Ja x Nein   
Im Haushaltsplan 2019 enthalten? x Ja  Nein  teilw. 
Belastungen in zukünftigen HH-Jahren? x Ja  Nein   
Bereits veranschlagt? x Ja  Nein   
 
Pflichtigkeitsgrad 
Die Maßnahme/Leistung ist  vollständig 
pflichtig 
x überwiegend 
pflichtig 
 überwiegend 
freiwillig 
 vollständig frei-
willig 
Rechtliche Grundlagen:  
Grundgesetz (GG), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Bundesfernstraßengesetz (FStrG), 
Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) 
 
Beeinflussbarkeit der finanziellen Auswirkungen: 
Eine Reduzierung der finanziellen Auswirkungen ist nicht möglich bzw. ist der in der Vorlage aufge-
führten Reduktionsvariante zu entnehmen.  
 
Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen 
(Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration) 
Bauen für Alle: Die Planung wurde im Rahmen der Ämterbeteiligung mit der Arbeitsgruppe 5 
„Stadtplanung und Verkehr“ der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Be-
hinderungen (KIB) abgestimmt, der Ausbau erfolgt nach aktuellem Standard der Stadt Münster.

Plot 04.04.2019
Nr. 1 2 3 4 5 $UWGHU¥QGHUXQJName Datum 
Blatt Nr.:6WU6FKOÝVVHOAnlage Nr.:Plan Nr.:Projekt Nr.: 1 (1)18/0324334
0DÀVWDELageplan 1 :250 /ÅQJHQ+×KHQDatum Name bearbeitet gezeichnet JHSUÝIWgenehmigt :i. A.0ÝQVWHUGHQTiefbauamt
5ÝVFKKDXVZHJHaltestellen Ahauswegbeide Fahrtrichtungen
Lageplan 
..April. 2019ZamanpourOkt. 2018Tassemeier / Wessels 
Baum Rinnenablauf Seitenablauf Seitenablauf Schieberkappe Wasser Schaltkasten oberirdisch, unterirdisch Unterflurhydrant Schachtdeckel Leuchte Verkehrszeichen +×KH
+×KH
Legende vorhanden: geplant: 11 22
4
Asphalt AsphaltBetonplatten 24/24 cm Betonplatten 24/24/8 cm Betonstein grau 16/16 cm 
78.51
78.51
30Betonplatten anthrazit 30/30/8 cm311RSSHQSODWWHQZHLÀFP325LSSHQSODWWHQZHLÀFPLeuchte 
2bBetonplatten 30/30 cm 
gez. Reloe