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Stadtverschönerungsmittel 2015
Gem. Dringlichkeitsantrag BV 1 (Grüne) AN/0205/2016 vom 27.01.2016
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Sachstandsbericht 2021
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle / ___________________________ Vorlagen-Nummer AN/0205/2016 Stand: 30.12.2021 Sachstandsbericht Stadtverschönerungsmittel 2015 Beschluss: 1) Die Bezirksvertretung Innenstadt beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2015 für das Haus- haltsjahr 2015 bereitgestellten Mittel in Höhe von 50.000,00 EUR für Maßnahmen zur Stadtverschö- nerung nach folgender Priorität zu verwenden: (s. Tabelle im Antrag) 2) Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 50.000 EUR für die von der Bezirksvertretung Innenstadt beschlossenen Maßnahmen. 3) Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis und bittet die Verwal- tung, die Maßnahmen, entsprechend der Beschlussfassung durch den Finanzausschuss, umzusetzen und den beteiligten Gremien über die Mittelverwendung zu berichten. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Vor 2021: Erledigt, s. Mitteilung 0568/2017 vom 16.3.17
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