A-M/0004/2024
Ein belebter Platz unter Kirschbäumen - die Fläche am Iduna-Hochhaus Ecke Salzstraße und Promenade aufwerten und für alle nutzbar machen
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A-M-0001-2024_Beschluss_Auszug-Niederschrift
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Amt für Bürger- und Ratsservice 02.10.2024 492-3362 Auszug aus der Niederschrift über die 35. Sitzung (öffentlicher Sitzungsteil) der Bezirksvertretung Münster-Mitte am 17.09.2024 Punkt 6.1 der Tagesordnung A-M/0004/2024 Ein belebter Platz unter Kirschbäumen - die Fläche am Iduna-Hochhaus Ecke Salzstraße und Prome- nade aufwerten und für alle nutzbar machen Frau Herbermann erläuterte den Antrag. Es folgte ein intensiver kontroverser Austausch der Mitglieder, in dem einerseits die Wünsche sowie Sorgen der Anwohnenden und Gewerbetreibenden; die Auflösung der problematischen Situation vor Ort durch die vorgeschlagenen Maßnahmen; die positiven Effekte durch die Auf-wertung des Raums und das bürgerschaftliche Engagement; die wissenschaftlichen Erkenntnis-se zur Vermei- dung von Vandalismus; die Integration von besonderen Personengruppen und andererseits die fi- nanzielle Haushaltssituation in 2025; die abgeschlossene kostenintensive Sanierung des Platzes; die Möglichkeit, die weitere Entwicklung abzuwarten; die Verdrängung einzelner Personengruppen; die fehlende Zuständigkeit der Bezirksvertretung für ordnungsrechtliche Maßnahme angesprochen wurden. Herr Lembeck wies darauf hin, dass eine Umsetzung des Antrags unter dem Vorbehalt stehe, dass dafür Mittel im Haushaltsplan 2025 bereitgestellt werden, z. B: durch die Bezirksvertretung Münster- Mitte im Rahmen der Etatberatung. Aufgrund der fehlenden Zuständigkeit der Bezirksvertretung schlug Herr Honderboom folgende For- mulierung zu Ziffer 3 des Antrags vor: „Es wird angeregt, ein Alkohol-, Marihuana- und Lärm-Verbot für den Platz zu erlassen, dessen Einhaltung vom Kommunalen Ordnungsdienst überprüft wird.“ Diesem Vorschlag stimmten die An- tragstellenden zu. Herr Karafiol beantragte über die einzelnen Beschlusspunkte des Antrags getrennt abzustimmen. Herr Honderboom ließ die Bezirksvertretung Münster-Mitte getrennt über die Beschlusspunkte ab- stimmen. Ziffer 1: mehrheitlich beschlossen mit 10 Ja-Stimmen (Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Herr Grewer, Herr Karafiol) bei 4 Nein-Stimmen (CDU, Herr Czwikla) und 1 Enthaltung (SPD). Ziffer 2: mehrheitlich beschlossen mit 9 Ja-Stimmen (Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Herr Grewer, Herr Karafiol) bei 4 Nein-Stimmen (CDU, Herr Czwikla) und 2 Enthaltungen (SPD). Ziffer 3: mehrheitlich abgelehnt mit 8 Nein-Stimmen (CDU, SPD, Herr Czwikla, Herr Karafiol) bei 7 Ja-Stimmen (Bündnis 90/Die Grünen, Herr Grewer). Ziffer 4: mehrheitlich beschlossen mit 11 Ja-Stimmen (Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Herr Grewer, Herr Karafiol) bei 4 Nein-Stimmen (CDU, Herr Czwikla). Ziffer 5: mehrheitlich beschlossen mit 9 Ja-Stimmen (Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Herr Grewer, Herr Karafiol) bei 4 Nein-Stimmen (CDU, Herr Czwikla) und 2 Enthaltungen (SPD). Die Bezirksvertretung Münster-Mitte beschloss damit: „1. Auf der Fläche westlich des Iduna-Hochhaus an der Kreuzung von Salzstraße und Prome- nade werden Sitzbänke für Passant*innen und Bürger*innen (wieder) aufgestellt. Dies ge- schieht spätestens zur Kirschblüte 2025. 2. Darüber hinaus werden im Einklang mit dem Denkmalschutz Tische mit (Schach-) Spielplänen installiert. Im Vorfeld werden entsprechende Vereine, Clubs, Uni- & Schul-AGs angesprochen und eingebunden, um sicherzustellen, dass die Tische regelmäßig genutzt werden. Es wird geprüft inwieweit die oben genannten Gruppierungen eine Patenschaft für den Platz übernehmen können. Zudem wird das Gespräch mit den ansässigen Gewerbetreibenden gesucht, inwieweit sie die Idee des öffentlichen Schach-Spielens unterstützen können. Denkbar wäre z.B., dass Geschäfte die Möglichkeit anbieten, sich kostenlos bei Hinterlegen eines Pfands Spielfiguren auszuleihen. Des Weiteren wird geprüft, ob ein gemeinsames Einweihungsfest als positiver Startschuss zur Generierung von Aufmerksamkeit beitragen kann. 3. Es wird geprüft, ob ein öffentlicher Trinkwasser-Spender an dieser Stelle aufgestellt werden kann. 4. Eine Kostenschätzung wird zu den Etatberatungen für das Jahr 2025 vorgelegt.“ gez. Ingrid Dierkes Schriftführung Verteiler:
Antrag A-M-0004-2024
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in der Bezirksvertretung Münster-Mitte 1 Münster, 09. September 2024 EinbelebterPlatzunterKirschbäumen–dieFlächeamIduna-HochhausEcke SalzstraßeundPromenadeaufwertenundfürallenutzbarmachen DieBezirksvertretungMünster-Mittemögebeschließen: 1. Af der Fläche westlich des Idn-Hochhs n der Krezng von Slzstrße nd Promende werden Sitzbänke für Pssnt*innen nd Bürger*innen (wieder) fgestellt. Dies geschieht spätestens zr Kirschblüte 2025. 2. Drüber hins werden im Einklng mit dem Denkmlschtz Tische mit (Schch-) Spielplänen instlliert. Im Vorfeld werden entsprechende Vereine, Clbs, Uni- & Schl-AGs ngesprochen nd eingebnden, m sicherzstellen, dss die Tische regelmäßig gentzt werden. Es wird geprüft inwieweit die oben gennnten Grppierngen eine Ptenschft für den Pltz übernehmen können. Zdem wird ds Gespräch mit den nsässigen Gewerbetreibenden gescht, inwieweit sie die Idee des öffentlichen Schch-Spielens nterstützen können. Denkbr wäre z.B., dss Geschäfte die Möglichkeit nbieten, sich kostenlos bei Hinterlegen eines Pfnds Spielfigren szleihen. Des Weiteren wird geprüft, ob ein gemeinsmes Einweihngsfest ls positiver Strtschss zr Generierng von Afmerksmkeit beitrgen knn. 3. Es wird ein Alkohol-, Mrihn- nd Lärm-Verbot für den Pltz erlssen, dessen Einhltng vom Kommnlen Ordnngsdienst überprüft wird. 4. Es wird geprüft, ob ein öffentlicher Trinkwsser-Spender n dieser Stelle fgestellt werden knn. 5. Eine Kostenschätzng wird z den Ettbertngen für ds Jhr 2025 vorgelegt. Antrag A-M/0004/2024 in der Bezirksvertretung Münster-Mitte 2 Begründung: Nch fwendigen nd kostspieligen Snierngsrbeiten erscheint der Pltz n der Promende f Höhe von Idn-Hochhs nd Slzstrße nn in neem-lten Glnz. Direkt n einer (ch historischen) Hptchse in die Altstdt gelegen, ist er ein zentrler nd beknnter Ort in Münster. In den vergngenen Monten wr er jedoch ch Schpltz verschiedener Problemlgen, die .. dz führten, dss Sitzgelegenheiten bgebt wrden, so dss dieser Pltz ls Afenthltsort nicht mehr fnktionl ist. Dies ist bederlich nd steht ch im Gegenstz z den vielen Bemühngen der Stdt, eine belebte Innenstdt, die zm Verweilen einlädt, z bewhren nd z schffen. Andern Orts werden fwendig „konsmfreie Räme“ geschffen, während der hier beschriebene Ort ls solcher „verloren gegngen ist“. Dbei bieten die zentrle Lge, die Beschttng drch Bäme, die Wsserspiele, der nhegelegene Spielpltz nd die ngrenzenden Geschäftsbten viel Potenzil für nterschiedliche Zielgrppen: Toristen nd Schnäppchen-Jägerinnen können hier verschnfen genso wie mobilitätseingeschränkte Menschen, während Mitrbeitende s den mliegenden Bürogebäden f den Bänken ihre Mittgspse verbringen nd Kinder f dem benchbrten Spielpltz toben. Drch die Bäme nd die Wsserspiele ist eine Kühlng ch n heißen Tgen vorhnden (Klimfolgennpssng). Um die Afenthltsqlität n diesem Tor zr Innenstdt z erhlten, reicht eine bloße Infrstrktrmßnhme iSv Bänken nd Tischen vorssichtlich nicht s. Vielmehr müssen sowohl ordnngsrechtliche Mßnhmen ls ch Mßnhmen zr Weiterentwicklng der Stndortqlität nd der Belebng gleichrngig nd gleichzeitig erfolgen. So können Menschen diesen Pltz für sich entdecken nd ihn sich z eigen mchen. Dies soll drch eine konkrete Ansprche ngestoßen nd nterstützt werden. Drch die Einbindng von verschiedenen Grppen, können sich Menschen mit dem Pltz identifizieren nd übernehmen Verntwortng. Dies ist die beste Vorssetzng für seine Fnktionlität. Um störendes Verhlten, ds Menschen ggf. ängstigt oder bschreckt oder ber die Konzentrtion der n den Tischen Spielenden behindert, z vermeiden, könnte ein Verbot von Rschmitteln nd Lärm (lte Msik) helfen, welches vom Kommnlen Ordnngsdienst gesichert wird. Nicht zletzt könnte ein Trinkwsser-Spender ein Mgnet sein: Gerde für ältere Menschen nd für Kinder, die drßen spielen nd sich intensiv bewegen, ist eine sreichende Flüssigkeitszfhr besonders n heißen Sommer-Tgen sehr wichtig. Ach der Jgendrt ht in seiner Anregng AJR/0006/2023 ds Afstellen von Trinkwsserspendern in der Nähe von öffentlichen Spielplätzen gefordert. Antrag A-M/0004/2024 in der Bezirksvertretung Münster-Mitte 3 Und die Bndesregierng ht drch §50 Abs. 1 des Wsserschtzgesetz festgelegt, „dss Trinkwsser s dem Leitngsnetz n öffentlichen Orten drch Innen- nd Aßennlgen bereitgestellt“ werden soll. Ach der nee Hitzektionspln für Münster sieht die Gewährleistng flächendeckender Versorgng mit Trinkwsser im gesmten Stdtgebiet über Trinkwsserbrnnen nd Refill Sttionen vor (Vorlge V/0480/2024, Anlge 1, Seite 30). gez. Gin Aer Mrtin Grewer Gido Blnqé nd Frktion Antrag A-M/0004/2024
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen
Zur SitzungOrte (2)
- Salzstraße
- Promenade
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Details
- Aktenzeichen
- A-M/0004/2024
- Typ
- Antrag an die BV Mitte
- Datum
- 10.09.2024
- Erstellt
- 10.09.2024 12:37