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Bedarfsfeststellungsbeschluss zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung für medizinisches Verbrauchsmaterial mit einer Laufzeit von 3 Jahren
Beschlussvorlage Ausschuss 1871/2017 vom 14.06.2017
Stand: Am 04.07.2017 im Gesundheitsausschuss ungeändert beschlossen.
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Bedarfsanerkennung 14 med. Verbrauchsmaterial
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LE 14 y .05.2017 141/3 530[3 53 | 53 - Gesundheitsamt Ausschreibung einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von medizinischem Ver- brauchsmaterial für eine Laufzeit von 3 Jahren (141/34/05/17) hier: Bedarfsprüfung 530/3 vom 26.04.2017, Eingang bei 14 am 28.04.2017 Voraussichtliche Auftragssumme: 180.000,00 EUR brutto/151.260,50 EUR netto Sehr geehrte Damen und Herren, zur Sicherstellung der Aufgabenerfüllung des Gesundheitswesens beabsichtigen Sie eine Rahmenvereinbarung zur Lieferung von medizinischem Verbrauchsmaterial auszuschreiben. Nach Ihren Schätzungen beläuft sich das erforderliche Finanzvolumen auf insgesamt ca. 180.000,00 EUR brutto/151.260,50 EUR netto für 3 Jahre. Die grundsätzliche sachliche Notwendigkeit für den Abschluss des Rahmenvertrages wird anerkannt. Mit frdundlichen Grüßen “ -
Beschlussvorlage Ausschuss
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle V/53/530/1 Vorlagen-Nummer 1871/2017 Freigabedatum 14.06.2017 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Bedarfsfeststellungsbeschluss zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung für medizinisches Verbrauchsmaterial mit einer Laufzeit von 3 Jahren Beschlussorgan Gesundheitsausschuss Gremium Datum Beschluss: Gemäß § 5 (1) der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln beschließt der Gesundheitsausschuss den Abschluss einer Rahmenvereinbarung für medizinisches Verbrauchsmaterial zur Sicherstellung der Aufgabenerfüllung des Gesundheitswesens mit einem Auftragsvolumen von 180.000,00 € brut-to/ 151.260,50 € netto und einer Laufzeit von 3 Jahren. Die hierfür benötigten Mittel wurden bei der Planung des Haushalts 2017 berücksichtigt. Gesundheitsausschuss 04.07.2017 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 60.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: 2018 a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. 60.000 € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Begründung: Das Gesundheitsamt benötigt zur Sicherstellung der Aufgabenerfüllung des Gesundheitswesens me- dizinisches Verbrauchsmaterial. Dieser Bedarf, der mit Schreiben vom 15.05.2017 durch das Rechnungsprüfungsamt anerkannt wur- de (AZ: 141/34/05/17), soll für 3 Jahre ausgeschrieben werden. Das Genehmigungsschreiben des Rechnungsprüfungsamtes ist beigefügt. Der Gesundheitsausschuss wird gebeten, dem Abschluss einer Rahmenvereinbarung mit einer Lauf- zeit von 3 Jahren und einem Auftragsvolumen von 180.000,00 € brutto/151.260,50 € netto zuzustim- men. Die entsprechenden Mittel wurden bei der Planung des Haushalts 2017 ff. berücksichtigt.
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