Entsendung eines Mitgliedes in den Verwaltungsrat der Kulturfreunde Darmstadt GmbH

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
07.08.2013 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss- 
       fassung Fachausschuss 
 
 
Amt: 
Magistratsgeschäftsstelle   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2013/0263 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:       Investitionsnummer:       
Kostenträger:       Sachkonto:       
 
Betreff: Entsendung eines Mitgliedes in den Verwaltungsrat der Kulturfreunde Darmstadt 
GmbH 
 
Vorlage vom: 02.08.2013 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Magistrat möge beschließen, wer den freien Platz im Verwaltungsrat der Kulturfreunde 
Darmstadt GmbH einnehmen soll. Es handelt sich um ein Entsendeverfahren, das nach den 
Grundsätzen der Mehrheitswahl durchgeführt wi rd. 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

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Beschluss des Magistrats vom

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Begründung zur Magistratsvorlage vom 02.08.2013 
 
Nach § 9 des Gesellschaftsvertrages der Kulturfreunde GmbH vom 11.02.2004 berät der 
Verwaltungsrat die Gesellschafterversammlung bei der satzungsgemäßen Verwendung der 
Mittel der Gesellschaft. Der Verwaltungsrat besteht aus 3 Personen.  
 
1. Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der HEAG AG –  
derzeit Oberbürgermeister Jochen Partsch  
 
2. 1 durch die Gesellschafterversammlung zu bestellende  Person –  
derzeit Dr. Klaus-Michael Ahrend 
 
3. 1 von der Wissenschaftsstadt Darmstadt zu entsendende Person – 
derzeit Stadträtin Iris Bachmann (gewählt mit MB -Nr. 443 vom 27.08.2008). 
Die Wahlzeit beträgt 5 Jahre. Eine erneute Entsendung ist möglich.  
 
Dieser letzte Platz ist zu besetzen. Das Entsendeverfahren wird, da es sich nur um eine zu 
besetzende Stelle handelt, nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl durchgeführt  
(§ 55 Absatz 1 Satz 1 HGO).  
 
 
Darmstadt, 02.08.2013 
772 – da  
 
 
Dezernat I 
 
 
 
 
 
Jochen Partsch  
Oberbürgermeister