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Mündliche Anfrage der FDP, Herrn Happe in der Bezirksvertretung Nippes am 26.04.2018
Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV) 3129/2018 vom 24.09.2018
Stand: Am 15.11.2018 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VI/67/671/4 Vorlagen-Nummer 3129/2018 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 5 (Nippes) 15.11.2018 Mündliche Anfrage der FDP, Herrn Happe in der Bezirksvertretung Nippes am 26.04.2018 hier: Container Slabystraße auf Grünfläche neben KVB-Gelände AN/0531/2018 Herr Happe findet die Antwort zu Frage 3 unbefriedigend. Die Fa. Siemens könne demnach die Con- tainer so lange dort stehen lassen, wie sie will. Dieses sei nicht hinnehmbar, die öffentliche Grünflä- che sei – auch wenn ein Mietzins gezahlt wird – kein Abstellplatz für nicht mehr genutzte Container. Die Fa. Siemens werde doch wohl einen Plan haben, wann die ihr übertragenen Aufgaben abge- schlossen sein werden. Er fragt daher nach: Wann werden die Aufgaben der Fa. Siemens abge- schlossen sein, so dass die Container wieder abgebaut werden können? Antwort der Verwaltung: Auf Nachfrage bei der Fa. Siemens teilte diese mit, dass die Baustelleneinrichtung an der Slabystra- ße voraussichtlich bis zum 30.09.2018 benötigt wird.
Beratungsverlauf
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