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2544/2024

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses

Beschlussvorlage Bezirksvertretung 26.08.2024

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 6 (Chorweiler), Sitzung am 29.08.2024, TOP 9.1.8

Beschlussvorlage Bezirksvertretung

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Ansehen

Anlage BV 6 Fortschreibung Straßenreinigungsverzeichnis 2025

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Ansehen

Beschlussvorlage Bezirksvertretung

3423 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
VIII/VIII/3 
 
Vorlagen-Nummer 
 2544/2024 
Freigabedatum 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur 
Straßenreinigungssatzung 
hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung  
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb 
der Stadt Köln und dem Rat der Stadt Köln die Änderung des Straßenreinigungsverzeichnis-
ses zur Straßenreinigungssatzung entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung.  
 
 
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 29.08.2024

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Der Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln ist darüber informiert, dass die 
Verwaltung den Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zum 
01.01.2025 den Bezirksvertretungen vorab zur Anhörung gem. § 19 Abs. 4 der Hauptsatzung 
zuleitet. 
 
Die Fortschreibung ist erforderlich, da inzwischen dem öffentlichen Verkehr gewidmete Stra-
ßen mit Festlegung der Reinigungsverpflichtung in das Straßenreinigungsverzeichnis aufge-
nommen werden müssen. Andere Änderungen beruhen auf sonstigen fachlichen oder rechtli-
chen Tatbeständen (z. B. Einziehungen und Umbenennungen von Straßen, Begrenzung der 
Reinigungspflicht außerhalb geschlossener Ortslagen, Änderungen der Straßenart). 
 
Aufgrund von Überprüfungen sowie Anregungen von Bezirksvertretungen, Bürgerämtern, Bür-
ger*innen und Wohnungsgenossenschaften u. a. beabsichtigt die Verwaltung außerdem, Rei-
nigungshäufigkeiten und Reinigungsverpflichtungen neu festzusetzen. Ein Teil der Änderun-
gen ist ausschließlich redaktioneller Art und dient der Klarstellung (Kennziffer 8 (s. Anlage Le-
gende)). Diese haben daher keine Auswirkungen auf die Reinigungszuständigkeit oder -häu-
figkeit.  
 
Der Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln hat beschlossen, dass die Stra-
ßenreinigungssatzung frühzeitig dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt wird. Daher ist es 
zwingend erforderlich, dass die Bezirksvertretungen in dieser Sitzung über die Fortschreibung 
des Straßenreinigungsverzeichnisses entscheiden. 
 
 
Begründung der Dringlichkeit:  
 
Aufgrund der notwendigen fachlich-inhaltlichen Abstimmungen zu den Änderungen im Stra-
ßenreinigungsverzeichnis und aufgrund der Sitzungstermine der Bezirksvertretungen konnte 
die Beschlussvorlage nicht fristgerecht eingebracht werden. Ein früherer Sitzungslauf konnte 
angesichts der sitzungsfreien Zeit im Sommer und der davor noch laufenden Bearbeitung 
nicht erreicht werden. Ein späterer Sitzungslauf ist angesichts der einzuhaltenden Zeitplanung 
für den Gebühren- bzw. Satzungsprozesses 2025 zur rechtzeitigen Einbringung der Straßen-
reinigungssatzung inkl. Erhebung der Straßenreinigungsgebühren (gemeinsam mit der Abfall- 
und Abfallgebührensatzung) in den Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln 
am 28.11.2024 ebenfalls nicht möglich. 
 
 
Anlagen 
(Hinweis: Die in den Anlagen geführte Systematik der Anlagennummerierung ist bereits für die 
Anlagensystematik in der späteren Beschlussvorlage zur Straßenreinigungssatzung vorberei-
tet.)

Anlage BV 6 Fortschreibung Straßenreinigungsverzeichnis 2025

11410 Zeichen

Anlage 3 
Vorschläge zur Änderung des StrReinV 
als Zusammenfassung mit Legende 
S T A D T B E Z I R K  6

Anlage1 
zur Straßenreinigungssatzung 
Straßenreinigungsverzeichnis 
gemäß § 3 Abs. 1 StrReinS

S T A D T B E Z I R K  6

L E G E N D E 
Zusammenstellung der Änderungen im Stadtbezirk 6 
Straßenreinigung 
Kennziffer 
A Aus widmungstechnischen Gründen 
1. Zusetzungen 
2. Streichungen 
B Aus anderen rechtlichen Gründen 
3. Änderung der Kategorie 
C Aus sachlichen Gründen 
4. Änderung der Reinigungshäufigkeit für die Fahrbah n 
5. Änderung der Reinigungshäufigkeit für den Gehweg 
6. Änderung der Zuständigkeit für die Fahrbahnreinig ung (Reinigungspflicht) 
7. Änderung der Zuständigkeit für die Gehwegreinigun g 
D Aus redaktionellen Gründen 
8. Berichtigungen und Präzisierungen 
Straßenart § 7 Abs. 4 StrReinS 
A Anliegerstraße 
H Hauptstraße 
G Gehweg 
FG Fußgängergeschäftsstraße

Bezirk: Chorweiler, Satzungsänderungen zum 01.01.2025 
Stadt Anlieg 
er 
Stadt Anlieg 
er 
alt: 
Hackenbroicher Str. 
von St.-Tönnis-Str. bis An den Kaulen H 1 x
bis Bitterstr. x x 2 Streichung, Teilstück gehört zur 
Bitterstr. 
bis Alte Str. H 1 x
Platzfläche neben Glehner Weg 1 H 1
neu: 
Hackenbroicher Str. 
von St.-Tönnis-Str. bis An den Kaulen H 1 x
von Bitterstr. bis Alte Str. H 1 x 8
Platzfläche neben Glehner Weg 1 H 1
alt: 
Hahnerweg 
von Auweilerweg bis Pescher Str. A 1 x
bis Bonhoefferstr. x x
neu: 
Hahnerweg 
von Auweilerweg bis Pescher Str. A 1 x
von Pescher Str. bis Bonhoefferstr. x 8
alt: 
Honigsheimstr. 
von Karl-Marx-Allee bis Ende A 1 1
neu: 
Honigsheimstr. A 1 1 8
Stichstr. bis Kuskestr. A 1 1 8
Straße Straße 
n-art 
Art der 
Änderun 
g
Bemerkung Reinigungszuständigkei 
t/ Reinigungshäufigkeit 
Fahrbahn Gehweg 
Seite 1

Bezirk: Chorweiler, Satzungsänderungen zum 01.01.2025 
Stadt Anlieg 
er 
Stadt Anlieg 
er 
Straße Straße 
n-art 
Art der 
Änderun 
g
Bemerkung Reinigungszuständigkei 
t/ Reinigungshäufigkeit 
Fahrbahn Gehweg 
alt: 
Johannesstr. 
bis einschließlich Nr. 28/33 H 1 x
neu: 
Johannesstr. 
von Longericher Str. bis einschl. Hausnr. 28/33 H 1 x 8
alt: 
Kirburger Weg H 1 x
Stichstraßen zu Nr. 51-59, 79-93, 107-121, 135-153 x x
Stichstraße zu Hausnr. 21-33 x
Wohnwege zu Nr. 10-22, neben Nr. 34-42, hinter Nr. 
137-145 
x
Verbindungsweg zum Langenbacher Weg x
neu: 
Kirburger Weg 
von Pescher Weg bis Soldiner Str. H 1 x 8
von Soldiner Str. bis Wendehammer entlang den 
Hausnrn. 80-84 
x x 1, 8 Widmung 
Stichstraßen zu Nr. 51-59, 79-93, 107-121, 135-153 x x
Stichstraße zu Hausnr. 21-33 x
Wohnwege zu Nr. 10-22, neben Nr. 34-42, hinter Nr. 
137-145 
x
Verbindungsweg zum Langenbacher Weg x
alt: 
Krebelspfad 
von St.-Tönnis-Str. bis Üdesheimer Weg x
bis Nr. 119/Parz. 241 A 1 x
bis Alte Str. x
Seite 2

Bezirk: Chorweiler, Satzungsänderungen zum 01.01.2025 
Stadt Anlieg 
er 
Stadt Anlieg 
er 
Straße Straße 
n-art 
Art der 
Änderun 
g
Bemerkung Reinigungszuständigkei 
t/ Reinigungshäufigkeit 
Fahrbahn Gehweg 
neu: 
Krebelspfad 
von St.-Tönnis-Str. bis Ende Grundstück Seitenfront 
St.-Tönnis-Str. 68 (Abpollerung) 
x 8
von Abpollerung bis Westerburgstr. x 8
von Westerburgstr. bis Üdesheimer Weg x 8
von Westerburgstr. bis Üdesheimer Weg Gehweg 
linke Seite 
x 8
von  Üdesheimer Weg bis Ende Grundstück Nr. 119 
und gegenüber 
A 1 x 8
Fußweg bis Alte Str. x 8
alt: 
Langeler Weg 
von Alte Neusser Landstr. bis Nr. 9/18 A 1 x
bis Ende x
neu: 
Langeler Weg 
von Alte Neusser Landstr. bis Einmündung Werthweg 
und gegenüber 
A 1 x 8
von Einmündung Werthweg und gegenüber bis Ende x 8
Seite 3

Bezirk: Chorweiler, Satzungsänderungen zum 01.01.2025 
Stadt Anlieg 
er 
Stadt Anlieg 
er 
Straße Straße 
n-art 
Art der 
Änderun 
g
Bemerkung Reinigungszuständigkei 
t/ Reinigungshäufigkeit 
Fahrbahn Gehweg 
alt: 
Matareweg A 3 3
Verbindungswege zu Taepperweg und 
Schaaffhausenstr. 
x
neu: 
Matareweg A 3 8
Verbindungsweg zwischen Taepperweg 2 und 6 zum 
Taepperweg 
x 8
Verbindungsweg  neben Mataréweg 7 zur 
Schaaffhausenstr. 
x 8
alt: 
Neißestr. A 2 2
Verbindungsweg neben Hausnr. 2b zum Katzbachweg G 2
Durchgänge zwischen Hausnr. 6 und 8 und zwischen 
Hausnr. 14 und 16 zur Weserpromenade 
x
Verbindungsweg zwischen Hausnr. 18 und 20 zur 
Warthestr. 
x
neu: 
Neißestr. A 2 2
Verbindungsweg zwischen Hausnr. 2b und 2c zum 
Katzbachweg 
G 2 8
Verbindungsweg zwischen Hausnr. 2 und 2b zum 
Katzbachweg 
G 2 1, 8 Widmung 
Durchgänge zwischen Hausnr. 6 und 8 und zwischen 
Hausnr. 14 und 16 zur Weserpromenade 
x
Durchgang zwischen Hausnr. 18 und 20 zur 
Warthestr. 
x 8
Seite 4

Bezirk: Chorweiler, Satzungsänderungen zum 01.01.2025 
Stadt Anlieg 
er 
Stadt Anlieg 
er 
Straße Straße 
n-art 
Art der 
Änderun 
g
Bemerkung Reinigungszuständigkei 
t/ Reinigungshäufigkeit 
Fahrbahn Gehweg 
alt: 
Nettesheimer Str. 
bis Epprather Weg Nr. 2 A 1 x
neu: 
Nettesheimer Str. 
von Stallagsweg/Zedernweg bis Ende Grundstück 
Epprather Weg Nr. 2a 
A 1 x 8
alt: 
Oranjehofstr. 
von Mercatorstr. bis Nr. 33 und gegenüber H 1 x
bis Neusser Landstr. (bebaute Seite) H 1
Parkplatz an Hausnr. 3 x
neu: 
Oranjehofstr. 
von Mercatorstr. bis Ende Seitenfront Grundstück 
Seerosenweg 2 und gegenüber 
H 1 x 8
von Ende Seitenfront Grundstück Seerosenweg 2 und 
gegenüber bis Neusser Landstr. (bebaute Seite) 
H 1 x
Parkplatz an Hausnr. 3 x
alt: 
Paquetweg 
von Nr. 2 bis Riphahnstr. G 2
neu: 
Paquetweg 
Durchgang von Schaaffhausenstr. bis 
Verbindungsweg zur Grünanlage 
G 2 1 Widmung 
von Verbindungsweg zur Grünanlage bis Riphahnstr. G 2 8
Verbindungsweg neben Nr. 2 zur Grünanlage G 2 1 Widmung
Seite 5

Bezirk: Chorweiler, Satzungsänderungen zum 01.01.2025 
Stadt Anlieg 
er 
Stadt Anlieg 
er 
Straße Straße 
n-art 
Art der 
Änderun 
g
Bemerkung Reinigungszuständigkei 
t/ Reinigungshäufigkeit 
Fahrbahn Gehweg 
alt: 
Paul-Löbe-Weg 
von Hönigsheimstr. bis Karl-Marx-Allee G 2
Weg entlang Paul-Löbe-Weg 38 und 40 G 2
Weg entlang Paul-Löbe-Weg 2 - 24 bis Fritz-Erler- 
Str. 
G 2
Verbindungswege neben Paul-Löbe-Weg 12 und 26 
zur Karl-Marx-Allee 
G 2
neu: 
Paul-Löbe-Weg 
von Honigsheimstr. bis Honigsheimstr. G 2 8
Weg zwischen Paul-Löbe-Weg 36 und 38 zur Karl- 
Marx-Allee 
G 2 8
Weg entlang Rückfront Karl-Marx-Allee 72 bis Paul- 
Löbe-Weg 24. 
G 2 8
Verbindungsweg zwischen Paul-Löbe-Weg 12 und 16 
zur Karl-Marx-Allee 
G 2 8
Verbindungsweg zwiscehn Paul-Löbe-Weg 26 und 
Karl-Marx-Allee 40b zur Kral-Marx-Allee 
G 2 8
alt: 
Pescher Str. 
von Nr. 1/2 bis Nr. 11a/8 x x
bis Hahnerweg H 1 x
neu: 
Pescher Str. 
von Nr. 1/2 bis Nr. 11a/8 x 8 niveaugleicher Ausbau 
von Hausnr. 11a/8 bis Hahnerweg H 1 x 8
Seite 6

Bezirk: Chorweiler, Satzungsänderungen zum 01.01.2025 
Stadt Anlieg 
er 
Stadt Anlieg 
er 
Straße Straße 
n-art 
Art der 
Änderun 
g
Bemerkung Reinigungszuständigkei 
t/ Reinigungshäufigkeit 
Fahrbahn Gehweg 
alt: 
Peter-Steinberg-Weg A 1 x
neu: 
Peter-Steinberg-Weg A 1 x
Zufahrten zu den Häusern 20-28- und 30-38 x 1 Widmung 
alt: 
Riphahnstr. A 3 3
Stichstraße A 3 3
Verbindungsweg zur Grünanlage und zum Paquetweg x
neu: 
Riphahnstr. A 3 3
Stichstraße zu Nr. 10-30 A 3 3 8
Verbindungswege zur Grünanlage, zum Paquetweg 
und zm Mataréweg 
x 8
alt: 
Themsepromenade 
von Athener Ring bis Verbindungsweg zur Rhonestr. G 2
bis Weserplatz G 2 2 Streichung 
neu: 
Themsepromenade 
von Athener Ring bis Verbindungsweg zur Rhonestr. G 2
Seite 7

Bezirk: Chorweiler, Satzungsänderungen zum 01.01.2025 
Stadt Anlieg 
er 
Stadt Anlieg 
er 
Straße Straße 
n-art 
Art der 
Änderun 
g
Bemerkung Reinigungszuständigkei 
t/ Reinigungshäufigkeit 
Fahrbahn Gehweg 
alt: 
Thorn-Prikker-Str. 
ohne Gehweg und Parktaschen rechte Seite von 
Robert-Grosche-Str. bis Zörgiebelstr. 
A 2 2
neu: 
Thorn-Prikker-Str. 
von Ludwig-Heinrich-Str. bis Robert-Grosche-Str. A 2 2 1, 8 Widmung 
von Robert-Grosche-Str. bis Zörgiebelstr. (linke 
Seite) 
A 2 2 8
von Robert-Grosche-Str. bis Zörgiebelstr. (rechte 
Seite) 
A 2 8
neu: 
Tiberstr. 
von Athener Ring bis Einfahrt Parkplatz neben Nr. 1 A 1 1 Widmung 
Gehweg linke Seite A 1 1 Widmung 
von Einfahrt Parkplatz neben Nr. 1 bis Olaf-Palme- 
Park neben Trafostation 
A 1 1 Widmung 
Verbindungsweg zwischen Nr. 1c und 3 zum Athener 
Ring 
G 1 1 Widmung 
Verbindungsweg hinter dem privaten Parkplatz bis 
zur Themsepromenade neben Nr. 7 
G 1 1 Widmung 
Seite 8

Bezirk: Chorweiler, Satzungsänderungen zum 01.01.2025 
Stadt Anlieg 
er 
Stadt Anlieg 
er 
Straße Straße 
n-art 
Art der 
Änderun 
g
Bemerkung Reinigungszuständigkei 
t/ Reinigungshäufigkeit 
Fahrbahn Gehweg 
alt: 
Uppsalasteig 
von Stockholmer Allee bis Pariser Passage FG 3
Fußweg von Fußgängerbrücke bis Zufahrtsstraße zur 
Gesamtschule Chorweiler 
x
neu: 
Uppsalasteig 
von Stockholmer Allee bis Pariser Passage G 2 3, 5 
Fußweg von Fußgängerbrücke bis Zufahrtsstraße zur 
Gesamtschule Chorweiler 
x
alt: 
Volkhovener Weg 
von Pingenweg bis Stallagsweg H 1 x
Platzfläche neben Volkhovener Weg 120 x
Platzfläche Ecke Willmuther Weg H 1
Wohnwege zu Hausnr. 127 bis Hausnr. 149 x
bebaute Seite bis S-Bahn-Trasse H 1 x
bis einschließlich Hausnr. 184 und gegenüber x x
3. Fahrbahn von Hausnr. 195 bis Hausnr. 211 x x
entlang Hausnr. 210 und gegenüber x x
von Hausnr. 213 bis Lerchenspornweg x x
Fußweg gegenüber Hausnr. 199/201 zum 
Volkhovener Weg 
x
Stichstraße neben Hausnr. 215a bis zu den 
Stellplätzen 
x
Verbindungsweg zum Grasnelkenweg x
Seite 9

Bezirk: Chorweiler, Satzungsänderungen zum 01.01.2025 
Stadt Anlieg 
er 
Stadt Anlieg 
er 
Straße Straße 
n-art 
Art der 
Änderun 
g
Bemerkung Reinigungszuständigkei 
t/ Reinigungshäufigkeit 
Fahrbahn Gehweg 
neu: 
Volkhovener Weg 
von Pingenweg bis Stallagsweg H 1 x
Parkplatz vor Volkhovener Weg 169 H 1 1 Widmung 
Platzfläche neben Volkhovener Weg 120 x
Platzfläche Ecke Willmuther Weg H 1
Wohnwege zu Hausnr. 127 bis Hausnr. 149 x
bebaute Seite bis S-Bahn-Trasse H 1 x
bis einschließlich Hausnr. 184 und gegenüber x x
3. Fahrbahn von Hausnr. 195 bis Hausnr. 211 x x
entlang Hausnr. 210 und gegenüber x x
von Hausnr. 213 bis Lerchenspornweg x x
Fußweg gegenüber Hausnr. 199/201 zum 
Volkhovener Weg 
x
Stichstraße neben Hausnr. 215a bis zu den 
Stellplätzen 
x
Verbindungsweg zum Grasnelkenweg x
alt: 
Wezelostr. 
von Damiansweg bis Weilerweg A 1 x
bis Windröschenweg x
Seite 10

Bezirk: Chorweiler, Satzungsänderungen zum 01.01.2025 
Stadt Anlieg 
er 
Stadt Anlieg 
er 
Straße Straße 
n-art 
Art der 
Änderun 
g
Bemerkung Reinigungszuständigkei 
t/ Reinigungshäufigkeit 
Fahrbahn Gehweg 
neu: 
Wezelostr. 
von Damiansweg bis Ende Seitenfront Regenboldstr. 
1
A 1 x 8
von Ende Seitenfront Regenboldstr. 1 bis Weilerweg A 1 8 niveaugleicher Ausbau 
von Weilerweg bis Windröschenweg x 8
alt: 
Widdeshover Weg 
von Ramrather Weg bis Hackhauser Weg A 1 x
neu: 
Widdeshover Weg 
von Ramrather Weg bis Hackhauser Weg A 1 x
Stichstr. zu den Häusern 61 und 63 x 1 Widmung 
alt: 
Wilhelm-Ewald-Weg 
von Willi-Suth-Allee bis Abendrothstr. A 3 3
Fußweg zur Platzanlage x
neu: 
Wilhelm-Ewald-Weg 
von Willi-Suth-Allee bis Abendrothstr. A 3 8 niveauglei cher Ausbau 
Fußweg zur Platzanlage x
Seite 11

Anlage 2 
zur Straßenreinigungssatzung   01.01.2025 
Ergänzung zur Aufstellung der Straßen für die Fahrbahnen mit niveaugleichem 
Gehwegausbau § 8 Abs. 1 Ziffer 1.1.2 und 1.2.2 der Straßenreinigungssatzung 
Stadtbezirk Straßenbezeichnung 
6 Tiberstr. 
von Einfahrt Parkplatz neben Nr. 1 bis Olaf-Palme-Park neben Trafostation 
6 Wezelostr. 
von Ende Seitenfront Regenboldstr. 1 bis Weilerweg 
6 Wilhelm-Ewald-Weg 
von Willi-Suth-Allee bis Abendrothstr.

Beratungsverlauf (1)

29.08.2024 Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
TOP 9.1.8 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
2544/2024
Typ
Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Datum
26.08.2024
Erstellt
21.08.2024 17:15