Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte

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  Dezernat, Dienststelle IX/15/152 152 Vorlagen-Nummer 2647/2024 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte hier: Empfehlung des Beirates Porz Mitte vom 18.04.2024 zu TOP 5.6 Sachstand ehem. Busbahnhof Beschlussorgan Bezirksvertretung 7 (Porz) Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung Porz beauftragt die Verwaltung, die in der Sitzung des Beirates Porz Mitte am 18.04.2024 unter TOP 5.6 gefasste Empfehlung „Der Beirat empfiehlt der Bezirksvertretung folgenden Beschluss: Die Fläche an der Mühlenstraße längs der KVB-Trasse wurde am 20. März 2017 zur Vorberei- tung der Bürgerbeteiligung als Handlungsschwerpunkt 1.02 identifiziert. Eine der Ideen war, diese als Mobilitätsstation zu nutzen. Seitdem wurde dazu (nach meiner Kenntnis) nichts Wei- teres diskutiert. Auch hier gilt, dass der seit Jahren andauernde unbefriedigende Zustand drin- gend überwunden werden muss.“ zu prüfen und der Bezirksvertretung Porz eine Stellungnahme vorzulegen. Beschlussalternative: Die Bezirksvertretung Porz lehnt die Prüfung der in der Sitzung des Beirates Porz Mitte am 18.04.2024 unter TOP 5.6 gefassten Empfehlung des Beirates Porz Mitte ab. Bezirksvertretung 7 (Porz) 17.09.2024 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: In der Sitzung des Beirates Porz Mitte vom 18.04.2024 wurde unter dem TOP 5.6 „Sachstand ehem. Busbahnhof“ der durch den stellvertretenden Bezirksbürgermeister Herrn Tempel ein- gebrachte Antrag behandelt. Der Beirat hat den Antrag einstimmig bei fünf Stimmenthaltungen beschlossen und folgende Empfehlung gefasst: „Der Beirat empfiehlt der Bezirksvertretung folgenden Beschluss: Die Fläche an der Mühlenstraße längs der KVB-Trasse wurde am 20. März 2017 zur Vorberei- tung der Bürgerbeteiligung als Handlungsschwerpunkt 1.02 identifiziert. Eine der Ideen war, diese als Mobilitätsstation zu nutzen. Seitdem wurde dazu (nach meiner Kenntnis) nichts Wei- teres diskutiert. Auch hier gilt, dass der seit Jahren andauernde unbefriedigende Zustand drin- gend überwunden werden muss.“