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AN/2151/2023

Beschlussvorlage für das Fahrradstraßenkonzept Nippes

Änderungsantrag BV5 (SPD) 28.11.2023

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 5 (Nippes), Sitzung am 30.11.2023

Änderungsantrag (SPD BV5)

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Änderungsantrag (SPD BV5)

1808 Zeichen

Frau Bezirksbürgermeisterin 
Dr. Diana Siebert 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 30.11.2023 
AN/2151/2023 
Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. §§ 13 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und 
der Bezirksvertretungen 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 5 (Nippes)  
 
Beschlussvorlage für das Fahrradstraßenkonzept Nippes 
- Änderungsantrag der SPD - 
Die Bezirksvertretung Nippes möge beschließen: 
 
Die Bezirksvertretung Nippes nimmt das angehängte Fahrradstraßenkonzept zur Kennt-
nis und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der darin ausgewiesenen Fahr-
radstraßen im Stadtbezirk Nippes unter folgenden Maßgaben: 
 
1. Die Straße Niehler Damm wird entsprechend dem einstimmigen Beschluss der BV 
vom 19.10.2023 (AN/1738/2023) im Abschnitt zwischen Industriestraße und Kreis-
verkehr Sebastianstraße ebenfalls als potentielle Fahrradstraße ausgewiesen. 
 
2. Die Grethenstraße wird nicht als potentielle Fahrradstraße ausgewiesen. 
 
3. Die Longericher Hauptstraße (zwischen Longericher Straße und Heimersdorfer 
Straße) wird nicht als potentielle Fahrradstraße ausgewiesen.

- 2 - 
Begründung:  
 
zu 1.: selbsterklärend 
 
zu 2.: Die Grethenstraße ist eine der beiden zentralen Einkaufsstraßen in Alt -Longerich. 
Im Zuge der Beratungen zur Bürgereingabe Grethenstraße (2629/2022) und des geän-
derten Beschusses vom 04.05.2023 (AN/0645/2023) gab es schon massive Proteste 
der Geschäftsleute und der Anwohnerinnen und Anwohner gegen die geplanten Maß-
nahmen. Nicht zuletzt ist die Anfrage vom 16.03.2023 zu den Erfahrungen mit Radver-
kehr gegen die Einbahnstraße nach wie vor nicht beantwortet. 
 
zu 3.: Die Longericher Hauptstraße erfüllt in diesem Abschnitt eine wichtige Zubringer-
funktion nach Alt-Longerich.  
 
 
 
gez. Müller

Beratungsverlauf (1)

30.11.2023 Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Entscheidung
Zur Sitzung

Orte (7)

  • Industriestraße
  • Sebastianstraße
  • Longericher Straße
  • Longericher Hauptstraße
  • Heimersdorfer Straße
  • Grethenstraße
  • Niehler Damm

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Details

Aktenzeichen
AN/2151/2023
Typ
Änderungsantrag BV5 (SPD)
Datum
28.11.2023
Erstellt
30.11.2023 14:09