VK 1/2024
Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 7. Sitzung der Verkehrskommission des Regionalrates am 17.11.2023
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Sitzungsvorlage VK (Niederschrift mit Anlage)
19727 Zeichen
Bezirksregierung Köln Verkehrskommission des Regionalrates Köln 5. Sitzungsperiode Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 7. Sitzung der Verkehrskommission des Regionalrates Köln am 17. November 2023 Sitzungsbeginn: 10:05 Uhr Sitzungsende: 11:40 Uhr Der Vorsitzende Herr Hebbel eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Mit- glieder der Verkehrskommission des Regionalrates Köln sowie die Mitarbeiterinne n und Mitarbeiter der Bezirksregierung Köln, des Landesbetriebes Straßenbau NRW, Frau Sandra Katz (DB Netz, Leiterin Generalsanierung West), Herrn Jens Schäfer (DB Netz, Leiter Knoten Köln) und Herrn Dr. Reinkober (Geschäftsführer go.Rheinland) in der Bezirksregierung. Er weist daraufhin, dass Aufnahmen in Bild und Ton nach der Geschäftsordnung nicht gestattet sind und stellt fest, dass die Verkehrskommission frist- und formgerecht ein- berufen wurde und die Beschlussfähigkeit vorliegt. Sodann erfolgt der Einstieg in die Tagesordnung. TOP 1 Feststellung der Tagesordnung Zur Tagesordnung gibt es folgende Ergänzungen: Der TOP 9.2 und TOP 9.3 werden zusammen mit TOP 6 behandelt. Drucksache Nr. /2023 TOP 3 Seite Niederschrift der 5. Sitzung 2 Stand: 29. Dezember 2023 Der Vorsitzende regt an, die Tagesordnung um den TOP 11 – Verschiedenes – zu ergänzen. Die Verkehrskommission stimmt dem einstimmig zu. TOP 2 Benennung eines stimmberechtigten Mitgliedes zur Mitunterzeich- nung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 7. Sit- zung der Verkehrskommission des Regionalrates am 17.11.2023 Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Bodo Jakob von der SPD-Fraktion benannt. TOP 3 Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 6. Sitzung der Verkehrskommission des Regionalrates des Regie- rungsbezirkes Köln am 21.04.2023 Drucksache Nr. VK 7/2023 Zur Niederschrift gibt es keine Anmerkungen. Beschluss: Die Verkehrskommission genehmigt die Niederschrift einstimmig. TOP 4 Priorisierung der Maßnahmen „Um - und Ausbau von Landesstra- ßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten“ (UA II a) für 2024 Drucksache Nr. VK 10/2023 Herr Gasper (CDU) beanstandet, dass die vorgelegten Listen aus den Unterkommis- sionen nicht aktualisiert worden seien. Der Planungsstand der Maßnahmen sei eben- falls nicht aktualisiert worden. Herr Borning (CDU) weist daraufhin, dass in der Unter- kommission Ville-Eifel entschieden worden sei, dass die umsetzbaren Maßna hmen fortlaufend nummeriert und die neuen Maßnahmen hintenangeste llt werden sollen. Frau Hane-Knoll (DIE LINKE./Volt) ergänzt, wenn die Liste nicht geändert worden sei, dann könne man dem Beschluss auch nicht zustimmen. Herr Gasper (CDU) wünscht, dass die Unterlagen im Internet für die Allgemeinheit veröffentlich werden. Herr Jakob (SPD) merkt an, dass die Erläuterungen des Beschlussvorschlages auf die Beschlüsse der Unterkommissionen verweisen und damit beschließe die Verkehrs- Drucksache Nr. /2023 TOP 3 Seite Niederschrift der 5. Sitzung 3 Stand: 29. Dezember 2023 kommission so, wie in den Unterkommissionen beschlossen wurde, unabhängig da - von, dass die beigefügten Listen aus dem September 2023 noch nicht aktualisiert sei- end. Hier nicht zuzustimmen, sei der verkehrte Weg. Herr Kolitz (LB) informiert, die Liste aus der Unterkommission Rhein-Berg sei so in der Unterkommission beschlossen worden und liege dementsprechend hier vor. Die beschlossene Änderung der Reihenfolge der Liste aus der Unterkommission Ville-Eifel sei vollzogen und hier vorgelegt worden. Herr Waddey (Grüne) regt an, dass zur Regionalratssitzung die Niederschriften aus den Unterkommissionen vorliegen sollen, damit man wisse, was man beschließe. Herr Elsiepen (Bezirksregierung) fügt hinzu, die Liste könne noch bis zur nächsten Regionalratssitzung geändert werden, damit hätte man eine Beschlussbasis. Die Verkehrskommission beschließt mehrheitlich mit einer Gegenstimme der Fraktion (DIE LINKE./Volt). Beschluss: Die Verkehrskommission empfiehlt mehrheitlich mit einer Gegenstimme dem Regionalrat den regionalen Vorschlag zur Priorisierung der Maßnahmen "Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten" (UA II a) für das Jahr 2024 zu beschließen. TOP 5 Priorisierung der Maßnahmen „Radwegebau an bestehenden Lan- desstraßen“ (UA II r) für 2024 Drucksache Nr. VK 9/2023 Frau Hane-Knoll (DIE LINKE./Volt) merkt an, leider würde in den Unterkommission nichts geändert an der Umsetzung der Priorisierungsmaßnahmen, daher leh ne die Fraktion DIE LINKE./Volt den Beschluss ab. Die Verkehrskommission beschließt mehrheitlich mit einer Gegenstimme der Fraktion (DIE LINKE./Volt). Beschluss: Die Verkehrskommission empfiehlt mehrheitlich mit einer Gegenstimme der Frak- tion DIE LINKE./Volt dem Regionalrat den regionalen Vorschlag zur Priorisierung der Maßnahmen „Radwegebau an bestehenden Landesstraßen“ (UA II r) für das Jahr 2024 zu beschließen. Drucksache Nr. /2023 TOP 3 Seite Niederschrift der 5. Sitzung 4 Stand: 29. Dezember 2023 TOP 6 Sanierungsoffensive für Straßen, Brücken und Tunnel – Priorisierung, zeitnahe Realisierung und Konsequenzen für den Regierungsbezirk Köln Der Vorsitzende Herr Hebbel teilt mit, dass diese Thematik zunächst im Landtag dis- kutiert werde, daher nehme heute niemand aus dem Ministerium teil. Dahe r müsse man danach sehen, wie mit diesem Thema umgegangen werde. Zwei An fragen aus den Fraktionen zu diesem Thema lägen bereits vor. Heute gebe es für alle nochmal die Möglichkeit, Fragen zu formulieren. Der entstehende Fragenkatalog wird dem Verantwortungsbereich Straßen zur zeitna- hen Beantwortung vorgelegt. Herr Göbbels (FDP) informiert, die Verkehrskommission des Landtages habe schon vor 2 Wochen darüber diskutiert. Herr Götz (CDU) findet es sehr bedauerlich, dass die Thematik heute nicht behandelt werden könne. Es gehe darum, was dies für den Regierungsbezirk bedeute. Welche Maßnahmen sollen prioritär und welche nachrangig bearbeitet werden? E r bittet den Vorsitzenden zu veranlassen, dass die schriftlich vom Ministerium beantworteten Fra- gen in der nächsten oder übernächsten Regionalratssitzung vorliegen. Herr Jakob (SPD) schließt sich den Fragen von Herrn Götz (CDU) an. Außerdem möchte er wissen, wie lange die Baumaßnahmen an der Brücke über die A 1 Wer- melskirchen-Hünger dauern. Herr Kolks (Autobahn GmbH) gibt am 19.12.2023 zur Niederschrift: Die Sanierungsarbeiten an der Gewölbebrücke „Hünger“ sollen im Frühjahr nächsten Jahres fortgesetzt werden und planmäßig bis Jahresende 2024 abgeschlossen sein. Der Link der BASt mit den wichtigen Informationen zu den Brücken der Bundesfern- straßen ist BASt - Fokus Brücken. Frau Hane-Knoll (DIE LINKE./Volt) bittet, dass ein Vertreter des Ministeriums an ei- ner der nächsten Regionalratssitzung teilnehme. Die Anfragen zu TOP 6 sind zusammen mit dem TOP behandelt worden. Drucksache Nr. /2023 TOP 3 Seite Niederschrift der 5. Sitzung 5 Stand: 29. Dezember 2023 TOP 9.2 Anfrage zu TOP 6 der Fraktion DIE LINKE./Volt vom 07.11.2023 „Sanierungsoffensive jetzt - die Verkehrsinfrastruktur in NRW zukunftssicher mache n?!“ Drucksache Nr. VK 13/2023 Beschluss: Die Anfrage wird dem Verantwortungsbereich Straßen zur Beantwortung vor- gelegt. TOP 9.3 Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.11.2023 „Sanierungsoffensive für Straßen, Brücken und Tunnel - Priorisierung, zeitnahe Realisierung und Konsequenzen für den Regierungsbezirk Köln“ Drucksache Nr. VK 14/2023 Beschluss: Die Anfrage wird dem Verantwortungsbereich Straßen zur Beantwortung vor- gelegt. TOP 7 Sanierung der Bahnstrecken in NRW und die Problematik des Bahnknotens Köln Drucksache Nr. VK /2023 Herr Jens Schäfer (DB Netz) stellt sich als zuständiger Leiter des Um- und Ausbaus des Knotens Köln vor. Frau Katz (DB Netz, Leiterin Generalsanierung West) stellt anhand der Präsentation die aktuelle Situation und die Sanierungsstrategie der Bahn vor. Die Baua ktivitäten sollen sich auf ein Netz von 4200 km erstrecken, die stark überlastet und im schlechten Zustand sind. Die Abwicklung erfolgt in Korridoren. Köln sei von 2026 bis 20 29 von insgesamt fünf Korridoren betroffen. Drucksache Nr. /2023 TOP 3 Seite Niederschrift der 5. Sitzung 6 Stand: 29. Dezember 2023 Herr Dr. Reinkober (Geschäftsführer go.Rheinland) gibt einen kurzen Überblick über die gemeinsamen Interessen und die Zusammenarbeit über die seit Jahren auszubau- enden Knoten Köln und Aachen. Das Konzept sei, dass alle Bau maßnahmen für 5 Monate eingetaktet werden. Außerdem spricht er auch die Probleme beim Schienen- ersatzverkehr an. Herren Beu (Grüne), Tendler (SPD), Götz (CDU), Waddey (Grüne), Dederichs (Grüne), Dr. Puhlmann (FDP) und Gasper (CDU) diskutieren über die Finanzierung, mangelhafte Information der Fahrgäste, attraktivere Bahnhöfe, Schienenersa tzver- kehre, weitere Baumaßnahmen in Köln, Auswirkungen der Korridore auf and ere Pro- jekte, Personal, Planer, Verzögerungen, Einhaltung der Zeitpläne usw. Die PowerPoint ist der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt. Die Verkehrskommission nimmt den Bericht zur Kenntnis. TOP 8 Anträge Es liegen keine Anträge vor. TOP 9 Anfragen TOP 9.1 Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.11.2023 „Wirbel um Windautobahn“ – Berichterstattung aus der Rheini- schen Post zur Autobahn 44n Drucksache Nr. VK 12/2023 Herr Götz (CDU) teilt mit, die Antwort sei unbefriedigend. Das müsse mit der Autobahn GmbH ggfls. auch in anderen Gremien, wenn die Autobahn GmbH anwesend sei, dis- kutiert werden. Die Verkehrskommission nimmt die Antwort zur Kenntnis. TOP 10 Mitteilungen Drucksache Nr. /2023 TOP 3 Seite Niederschrift der 5. Sitzung 7 Stand: 29. Dezember 2023 TOP 10.1 der Bezirksregierung Es liegen keine Mitteilungen vor. TOP 10.2 des Vorsitzenden Es liegen keine Mitteilungen vor. TOP 10.3 des Landesbetriebes Es liegen keine Mitteilungen vor. TOP 11 Verschiedenes Der Vorsitzende Herr Hebbel ruft den Beschluss unter TOP 8.1 aus der Sitzung der Verkehrskommission vom 17.11.2022 auf. Es handelt sich um einen gemeinsa men Antrag der Fraktionen CDU, SPD, DIE GRÜNEN und FDP vom 27.10.2022. Beschluss: Die Verkehrskommission empfiehlt dem Regionalrat Köln einstimmig folgen- den Beschluss zu fassen: 1. Die Regionalniederlassungen des Landesbetriebs Straßen.NRW Rhein-Berg und Ville-Eifel werden gebeten zu prüfen, welche Maßnahmen zur Verbesse- rung der Verkehrssicherheit zwischen Kraftfahrzeug und Radverkehr an Kreu- zungen und Einmündungen auf Landesstraßen machbar sind – Radverkehrs- wege hier beispielsweise mit roter Farbe zu markieren. 2. Die Regionalniederlassungen des Landesbetriebs Straßen.NRW Rhein-Berg und Ville-Eifel werden weiterhin gebeten in Zusammenarbeit mit den Straßen- verkehrsbehörden zu prüfen, ob an bestimmten Einmündungen oder Kreuzun- gen die Vorfahrtssituation so geändert werden kann, dass auch der geradeaus fahrende Fahrradverkehr vorfahrtsberechtigt wird und abbiegende Kraftfahr- zeuge Vorfahrt gewähren müssen. 3. Die Regionalniederlassungen werden gebeten, diese Maßnahmen kurzfris- tig umzusetzen. Hier sei nichts veranlasst worden. Herr Gasper (CDU) ergänzt, die Fahrradwege sollten durch rote Einfärbungen sicht- barer gemacht werden. Es sollte sich hier mit den Kommunen und Straßenverkehrs- behörden auf eine einheitliche Lösung geeinigt werden, damit die Verkehrssicherheit gewährleistet sei. Drucksache Nr. /2023 TOP 3 Seite Niederschrift der 5. Sitzung 8 Stand: 29. Dezember 2023 Herr Kolitz (LB) teilt mit, seinerzeit sei auf den Antrag eine Stellungnahme seitens Straßen NRW gesendet worden. Hier gebe es unterschiedliche Zuständigkeiten de r Straßenbaulastträger und Straßenverkehrsbehörde. Wie dies maßnahmenbezogen in den Niederlassungen gehandhabt werde, könne er nicht beantworten. An der anschließenden Diskussion beteiligen sich Herr Deppe (CDU) und Herr Wad- dey (Grüne). Herr Hebbel (Vorsitzender), bedankt sich für die Teilnahme und schließt die Sitzung um 11:40 Uhr. Verkehrskommission Verkehrskommission des Regionalrates des des Regionalrates des Regierungsbezirkes Köln Regierungsbezirkes Köln gez. Paul Hebbel gez. Bodo Jacob (Vorsitzender) (SPD-Fraktion) Aufgestellt: Bezirksregierung Köln gez. Marianne Weidmann Generalsanierung Hochleistungsnetz Vorstellung: Die Korridore der Region West November 2023 Foto: Deutsche Bahn AG / Volker Emersleben Um die Verkehrswende zu schaffen, müssen wir in der Infrastruktur andere Wege gehen Darum kann es ein „Weiter so“ in der Infrastruktur nicht geben Das Verkehrsvolumen steigt Noch nie waren mehr Personen und Güter auf unserem Schienennetz unterwegs wie heute Die Infrastruktur ist überaltert Durch überalterte und unterfinanzierte Infrastruktur wächst das hochbelastete Netz weiter Die Pünktlichkeit ist auf Rekordtief Qualitätsprobleme sind heute deutlich spürbar, Potenziale für kundenfreundliches Bauen werden nicht ausgeschöpft Foto: Patrick Poendl DB Netz AG und DB Station&Service AG | Generalsanierung Hochleistungsnetz West | November 2023 2 Generalsanierung von 4.200 km vorgesehen, um bis einschl. 2030 aus dem hochbelasteten Netz das neue Hochleistungsnetz zu schaffen Wir reduzieren zukünftige verkehrliche Einschränkungen auf ein Mindestmaß und schaffen so mehr Planbarkeit für unsere Kunden Hochleistungsnetz in 2030 [in Strecken-Km]Durch neue Bewirtschaftungs- strategie können ca. 5.000 km auf gute bis sehr gute Qualität gehoben werden 3 Wir v erbessern das Kundenerlebnisdurch attraktive, saubere und barrierefreie Bahnhöfe und gut organisierten Schienenersatzverkehr Störungsresistente Anlagen sorgen für eine zuverlässigere Infrastruktur und erhöhen somit die Pünktlichkeit für unsere Kunden Optimale Ausrüstungs- und Layoutstandards sorgen für mehr Zugaufkommen und erhöhen somit die Leistungsfähigkeitder Infrastruktur 9.200 km DB Netz AG und DB Station&Service AG | Generalsanierung Hochleistungsnetz West | November 2023 Die Realisierung des Hochleistungsnetzes wird wesentliche Veränderungen in der Herangehensweise bringen Bisheriges Vorgehen Hochleistungsnetz Bauen viele kurze Baustellen Eine lange Baustelle Betrieb eingleisiger Betrieb Kein Betrieb: Totalsperrung Fahrplan und Betrieb oft instabil Stabil auf der Schiene und hochwertiger Ersatzverkehr auf der Straße 1:1-Austausch Erneuerung Verbessertes Layout Verbesserte Ausrüstung Gewerke Fokus auf ein Gewerk Alle Gewerke parallel 4DB Netz AG und DB Station&Service AG | Generalsanierung Hochleistungsnetz West | November 2023 Eine Generalsanierung beinhaltet folgende wesentliche Aktivitäten Inhalte / Tätigkeiten der Generalsanierung Vorbereitung Entwicklung Verkehrskonzept inkl. SEV und Lokpool für Umleiterverkehre Ertüchtigung von Umleiterstrecken Projektplanung, Definition detaillierter Sanierungsumfang, konkretes Infrastrukturlayout Foto: Deutsche Bahn AG / Stefan Wildhirt 5-monatige Generalsanierung Weichen Brücken und Stützwände Bahnübergänge Leit- und Sicherungstechnik Oberleitung Lärmschutz Bahnhöfe Oberbau Sanierungs- tätigkeit Betriebs-/Engpasssteuerung Schnelle Entstörung der Umleiterstrecken 5DB Netz AG und DB Station&Service AG | Generalsanierung Hochleistungsnetz West | November 2023 Das Rollout-Szenario sieht eine Eintaktung der Projekte in Halbjahre vor 202620252024 2027 2028 2029 2030 Nürnberg–Regensburg 06.02.-10.07. Lehrte–Berlin * 05.02.-10.12. Frankfurt–Heidelberg 05.02.-09.07. München–Rosenheim 05.02.-09.07. Hagen–Unna–Hamm 04.02.-07.07. Lübeck–Hamburg 09.07.-10.12. Bremen–Hamburg 04.02.-07.07. Köln–Bonn–Koblenz 04.02.-07.07. Koblenz–Mainz 04.02.-07.07. Würzburg–Nürnberg 04.02.-07.07. Lehrte–Groß-Gleidingen 02.02.-06.07. Fulda–Flieden 02.02.-06.07. Flieden–Hanau 02.02.-06.07. Bremen–Osnabrück 08.02.-12.07. Osnabrück–Münster 08.02.-12.07. Weddel–Magdeburg 08.02.-12.07. Kassel–Friedberg 08.02.-12.07. Würzburg–Ansbach– Treuchtlingen 08.02.- 12.07. Frankfurt–Mannheim 15.07.-14.12. Hamburg–Hannover ** 06.02.-10.07. Hagen–Wuppertal–Köln 06.02.-10.07. Troisdorf–Koblenz 09.07.-11.12. Koblenz–Wiesbaden 09.07.-11.12. Obertraubling–Passau 10.07.-11.12 Bremerhaven–Bremen 09.07.-10.12. Hamm–Düsseldorf–Köln 09.07.-10.12. Rosenheim–Salzburg 09.07.-10.12. Uelzen–Stendal 07.07.-08.12. Stendal–Magdeburg 07.07.-08.12. Nordstemmen– Göttingen 07.07.-08.12. Bebra–Fulda 07.07.-08.12. Bremen/Rotenburg– Wunstorf 06.07.-07.12. Aachen–Köln 06.07.-07.12. Forbach–Ludwigshafen 06.07.-07.12. Stuttgart–Ulm 06.07.-07.12. Bebra–Erfurt 06.07.-07.12. Münster– Recklinghausen 12.07.-13.12. Minden–Wunstorf 12.07.-13.12. Mannheim–Karlsruhe 12.07.-13.12. Ulm–Augsburg 12.07.-13.12. Mitte Feb – Mitte Jul Mitte Jul – Mitte Dez Hamburg–Berlin 6.06.-13.12 Emmerich–Oberhausen * 15.02.-13.12. *Maßnahme wird nach heutigem Kenntnisstand auch das 2. Halbjahr umfassen ** Zeitraum der Generalsanierung derzeit noch in Diskussion 6DB Netz AG und DB Station&Service AG | Generalsanierung Hochleistungsnetz West | November 2023 In der Region West sind insgesamt neun Korridore vorgesehen, davon sollen vier Korridore bis einschließlich 2027 umgesetzt werden Reihung Hochleistungskorridore Region West 1 2 4 5 3 Arbeitsstand DB 7 Korridor 2025 2026 2027 2028 Hamm–Hagen (2550/2840/2103/2932) Hagen–Köln (2730/2550 – Hauptgleise) Troisdorf–Koblenz–Wiesbaden (2324, 3507) Jahr 1 2 4 5 3 Emmerich–Oberhausen (2270; AM1: ABS 46/2) (1) Ankermaßnahme Hamm–Dortmund–Köln (u. a. 2160/2300 – Hauptgleise; AM: RRX) Köln–Bonn-Koblenz (2630) Köln–Aachen (2600) Osnabrück–Münster (2200) Münster–Recklinghausen (2200) 2029 2030 6 7 8 9 6 9 8 7 Osnabrück Münster Aachen DB Netz AG und DB Station&Service AG | Generalsanierung Hochleistungsnetz West | November 2023 R’hausen Ganzheitlichkeit als Grundsatz der anstehenden Bahnhofsmodernisierungen im Hochleistungsnetz Bahnhöfe erfüllen definierte Standards und sind konsequent auf die Kundenbedürfnisse ausgerichtet Wegeleitung Bauliche Gestaltung Ausstattung Reisenden- information Reise-Services Sauberkeit Sicherheit Bahnhofs- umfeld Erreichbarkeit Konsum Kapazität Barriere- freiheit Brandschutz Nachhaltigkeit Anlagen- standards kapazitätsstark attraktiv nachhaltig Leistungsbereiche DB Netz AG und DB Station&Service AG | Regionaler Dialog Generalsanierung Hochleistungsnetz West | August 2023 8 Wir bleiben im kontinuierlichen Austausch August BundRegion Regionaler Dialog West I Digitale Auftakt - Veranstaltung mit Mandatsträger:innen aus der Politik 12. Juni 2023 Regionaler Dialog West II Vor-Ort-Veranstaltung für regional Beteiligte (Bezirksreg., techn. Beigeordnete, Aufgabenträger und Verbände) 15. August 2023 Korridor Streckenbezogene Dialoge auf Arbeitsebene Zeitnah und fortlaufend mit den Beteiligten entlang der jeweiligen Korridore Emmerich – Ober- hausen Troisdorf – Unkel Hagen – Köln Hamm– Dortmund – Köln Hamm – Hagen Wirtschaft Tag der mittelständischen Bauwirtschaft Zukunftsinitiative Bahnbau Lieferantentage bis Mai 2023 Juni August Bundesweiter Branchendialog Stetige Informationen (Infoschreiben, Newsletter) Bereits im Dialog: die laufenden Formate Emmerich–Oberhausen / Troisdorf–Koblenz Juli Lieferantentag Em.–Ob. (15.06.) Bautakte-, Bau- und Informationsdialoge (BID) (25.08.) 9 ab Septemberbis Mai 2023 Juni Juli August Schienen-Gipfel mit BMDV (15.09.) DB Netz AG und DB Station&Service AG | Generalsanierung Hochleistungsnetz West | November 2023 Vielen Dank
Sitzungsvorlage VK (Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 7. Sitzung der Verkehrskommission des Regionalrates am 17.11.2023)
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Seite 1 von 1 Sitzungsvorlage VK - öffentlich - VK 1/2024 Dezernat Regionalplanung, Braunkohlenplanung, Geschäftsstelle Ansprechperson Herr Bus Telefon 0221-147-5163 BEZIRKSREGIERUNG Köln Datum 09.04.2024 Beratungsfolge Termin TOP Beratungsaktion Verkehrskommission Regionalrat des Regie- rungsbezirkes Köln 12.04.2024 3. zur Kenntnis TOP: Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 7. Sitzung der Verkehrs- kommission des Regionalrates am 17.11.2023 Beschlussvorschlag: Die Verkehrskommission des Regionalrates genehmigt die Niederschrift. Erläuterungen: Anlage(n): 1. Niederschrift mit Anlage
Beratungsverlauf (1)
Details
- Aktenzeichen
- VK 1/2024
- Typ
- Sitzungsvorlage VK
- Datum
- 12.04.2024
- Erstellt
- 28.03.2024 15:00