5-Jahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen (inklusive Erschließungen im Rahmen von Wohnungsbaumaßnahmen), Porz

Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung
Fünfjahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen
Maßnahmenprogramm 2019-2023 ff
Stadtbezirk 7
Finanzstelle         6601-1201-7-8007 (Erschließung Porz)
Ortslage Straße von
bis
Baurecht /
B-Plan-Nr.
Projekt-Nr. /
WoBau 2015
Grund-
erwerb 
erforder-
lich?
Kosten 
(Brutto)
Bedarf 
2019
Bedarf 
2020
Bedarf 
2021
Bedarf 
2022
Bedarf 
2023 ff.
Eil Kellereiweg/Jägerstr./H
eumarer Str.
Platzfläche Vollausbau § 125 BauGB nein 93.000 50.000 43.000 0 0 0
Porz-Ost 32063 Wahn-Süd (Max-
Reichpietsch-Straße)
Südlich Gewerbegebiet 
südlich der Heidestraße
Endausbau 
Gewerbe
BPl.-Nr. 77369/02 ja 1.180.000 0 0 0 0 1.180.000
Porz-Mitte 
30559
Friedrich-Naumann-
Straße (nördlich)
Stichweg nördlich Vollausbau B-Plan in 
Aufstellung
ja 359.000 0 0 0 0 359.000
50.000 43.000 0 0 1.539.000Insgesamt:
- Anlage 1.7.BV -

Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung
Fünfjahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen
Maßnahmenprogramm 2019-2023 ff
Stadtbezirk 7
Finanzstelle         6601-1201-7-8617 (Erschließung Porz - Wobau)
Ortslage Straße von
bis
Baurecht /
B-Plan-Nr.
Projekt-Nr. 
/
WoBau 
2015
Grund-
erwerb 
erforder-
lich?
Kosten (Brutto) Bedarf 
2019
Bedarf 2020 Bedarf 
2021
Bedarf 2022 Bedarf 2023 
ff.
Poll Poller Damm Poller Damm - Siegburger 
Str.
Vollausbau 
WoBau und 
Gewerbe
W 701-013,               
G 701-003
2.500.000 0 500.000 500.000 0 1.500.000
Wahnheide Siegfriedstr./Alte Heide Endausbau B-Plan-Nr. 
78360/02
nein 522.000 0 0 0 0 522.000
Zündorf Nördlich Wielermaar An der Wielermaar / 
Schwester-Firma-Weg
Vollausbau B-Plan-Nr. 
73370/04
1.000.000 500.000 500.000 0 0 0
Zündorf Houdainer Straße Zum Stumpfen Kreuz-
Flurstück 770 (Planstr.2)
Vollausbau B-Plan-Nr. 
73370/04
nein 80.000 0 80.000 0 0 0
Langel Langeler Berg/ 
Hintergasse
Sandbergstr. bis Lülsdorfer 
Str.
Vollausbau ja 380.000 0 0 180.000 200.000 0
Langel Baugebiet Auf dem Damm/ 
Hinter Hoven (Jakob-
Engels-Straße, Auf dem 
Weiler)
Endausbau W 715-002 1.251.000 0 0 0 0 1.251.000
Libur Alte Burgstraße Urbanusstraße bis Liburer 
Straße 32
Restausbau B-Plan-Nr. 
75340/03
nein 67.000 0 67.000 0 0 0
500.000 1.147.000 680.000 200.000 3.273.000Insgesamt:
- Anlage 2.7.BV -

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
VIII/66/660/2 
 
Vorlagen-Nummer 
 0602/2019 
Freigabedatum 
20.05.2019  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
5-Jahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen (inklusive Erschließungen im Rahmen von 
Wohnungsbaumaßnahmen), Porz 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 7 (Porz) 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Porz stellt den Bedarf für die Erschließungsmaßnahmen mit bezirklicher Be-
deutung für die Jahre 2019 ff. entsprechend der Anlagen fest und beauftragt die Verwaltung mit der 
Umsetzung dieser Maßnahmen. 
 
Bezirksvertretung 7 (Porz) 13.06.2019

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Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen   550.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja z.Zt.unbekannt 
     % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme        € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: 2020 
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen   11.000 € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: 2020 
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten   z.Zt.unbekannt € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
Erschließungsmaßnahmen mit bezirklicher Bedeutung sind durch die jeweilige Bezirksvertretung zu 
beschließen.  
 
Die zu beschließenden Erschließungsmaßnahmen sind den beigefügten Anlagen zu entnehmen. Der 
Gesamtbedarf stellt sich wie folgt dar: 
 
   Haushaltsjahr Haushaltsjahre Haushaltsjahre 
   2019   2020-2022  2023 ff. 
 
 
Erschließung    50.000 €       43.000 €  1.539.000 € 
 
Wohnungsbau  500.000 €  2.027.000 €  3.273.000 € 
 
 
Insgesamt   550.000 €  2.070.000 €  4.812.000 € 
 
 
Die erforderlichen Haushaltsmittel für die Investitionen sind im Haushaltsplan 2019 im Teilfinanzplan 
1201 - Straßen, Wege, Plätze - veranschlagt und stehen bei Bedarf zur Verfügung. Mehrbedarfe bei 
einzelnen Finanzstellen im Haushaltsjahr 2019 können durch budgetneutrale Mittelumschichtungen 
gedeckt werden. Für den Zeitraum ab 2020 werden die jetzt ermittelten Bedarfe im Rahmen des 
Haushaltsplanaufstellungsverfahrens 2020/2021 (inklusive Mittelfristplanung 2022–2024) bei den ein-
zelnen Finanzstellen entsprechend veranschlagt.

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Maßnahmen in Gewerbegebieten werden mit den benötigten Gesamtkosten angegeben. Die Ausfüh-
rung hängt regelmäßig von der Vermarktung der Gewerbeflächen ab. 
 
Sofern diese Maßnahmen im Haushaltsjahr 2019 zur Ausführung kommen oder Maßnahmen auf-
grund ihres Planungsfortschritts früher als dargestellt realisiert werden können, werden die erforderli-
chen Mittel im Rahmen der flexiblen Mittelbewirtschaftung zwischen den verschiedenen Finanzstellen 
zur Ansatzverstärkung haushaltsneutral umgeschichtet. 
 
Sofern eine jahresbezogene Planung der Gewerbegebiete bereits erfolgt ist, werden die Werte in den 
entsprechenden Spalten ausgewiesen. 
 
Weiterhin ist der Durchführungszeitraum der einzelnen Maßnahmen (2019-2023 ff.) dargestellt. Hier 
kann es jedoch zu Verzögerungen kommen, da die Durchführung des Straßenbaus von vielen Fakto-
ren, wie z. B. Grunderwerb oder Fertigstellung der Entwässerungseinrichtungen der Stadtentwässe-
rungsbetriebe abhängig ist. 
 
Kleinere Erschließungsmaßnahmen, die je nach Fortgang der Bebauung in den einzelnen Bereichen 
(z. B. Reststücke von Erschließungsstraßen oder Gehwegen) durchzuführen sind, werden nicht expli-
zit im Erschließungsprogramm aufgeführt. Eine Veranschlagung über eine längere Zeit im Voraus ist 
in diesen Fällen nicht möglich, da häufig sehr kurzfristig reagiert werden muss. Die Finanzierung die-
ser Maßnahmen erfolgt aus dem Erschließungsbudget des entsprechenden Stadtbezirks. 
 
 
 
Weitere Erläuterungen, Übersichten siehe folgende Anlagen: 
 
Anlage 1.7.BV Aufstellung der Erschließungsmaßnahmen mit bezirklicher Bedeutung 
Anlage 2.7.BV Aufstellung der Erschließungsmaßnahmen im Rahmen von Wohnungs-
baumaßnahmen mit bezirklicher Bedeutung