TOP 8.1. Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender - Aufwandsentschädigung, Sitzungsgelder von Gremienmitgliedern
Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) AN/1315/2018 vom 13.09.2018
Stand: Am 17.09.2018 im Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales geändert beschlossen.
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Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
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CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat An den Vorsitzenden des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales Herrn Bernd Petelkau Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Büro der Oberbürgermeisterin: 13.09.2018 AN/1315/2018 Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales 17.09.2018 TOP 8.1. Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender - Aufwandsentschädigung, Sitzungsgelder von Gremienmitgliedern Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Antragstellenden bitten Sie, folgenden Änderungsantrag in die Tagesordnung des Aus- schusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales am 17. Sep- tember 2018 aufzunehmen: Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt einen Vorschlag zu entwickeln, wie zukünftig Aufwandsent- schädigungen und Sitzungsgelder von Gremienmitgliedern (analog Vorlage 1724/2018) in der Stadt Köln gestaltet werden können. Dabei sollen verschiedene Modelle dargestellt wer- den, die nachvollziehbar auch eine unterschiedliche Gestaltung von Aufwandsentschädigun- gen und Sitzungsgeldern für diese Gremien ermöglicht. Der zusätzliche Aufwand für den Stadthaushalt pro Haushaltsjahr für die neuen Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgel- der ist darzustellen. Begründung: - 2 - Erfolgt mündlich. Mit freundlichen Grüßen gez. Niklas Kienitz gez. Jörg Frank CDU-Fraktionsgeschäftsführer GRÜNE-Fraktionsgeschäftsführer
Beratungsverlauf
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17.09.2018
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Entscheidung. Ergebnis: geändert beschlossen
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