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1315/2017

Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Ossietzkystraße/Longericher Straße /Etzelstraße in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6610, Straßenbaul. Maßn. Schul-/Kita

Beschlussvorlage Ausschuss 16.06.2017

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Nächste Beratung: Finanzausschuss, Sitzung am 10.07.2017, TOP 7.5

Anlage 1- Lageplan

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Anlage 2 - Auszug BV Nippes 29.06.2017

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Beschlussvorlage Ausschuss

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Anlage 1- Lageplan

1752 Zeichen

Longericher Straße
Longericher Straße
Etzelstraße
Ossietzkystraße
2,76 2,00 2,65 2,65 2,00 3,43
2,50
5,50
3,00
2,50
2,50
4,00
4,00
4,00
4,00
2,50
28,00
36,00
2,70
2,15
5,30
2,50
1,97 5,18 1,93
4,002,00
6,85
3,71
1,55
6,00
3,19
5,60
4,65 2,68 2,68 5,49
36,00
2,50
500
6,03
500
5,71
500
6,37
500
4,00
1,941,604,501,601,98
Ausbaugrenze
FahrstreifenFahrstreifenGehwegGehwegHol- und Bringstreifen (6 Stellplätze)
Straßenplanung Ossietzkystraßenachrichtlich dargestellt!
Hol- und Bringstreifen (6 Stellplätze)
Versetzung Trafo-Station nach
Rücksprache mit Versorgungsträger
Privatstraße mit Schrankenanlage
Anschluss
vorhandener Gehweg
Markierung
Anschluss Stüzwand an
vorhandene Betonmauer
Anpassung Lage des Schachtdeckels
in Abstimmung mit SteB
Beleuchtungsmast versetzen!
Beleuchtungsmast versetzen!
Absturzsicherung auf Winkelstützwand
Stützwand + Absturzsicherung
Beleuchtungsmast versetzen!
Beleuchtungsmast versetzen!
Ggf. Versetzung Verteilerkasten nach
Rücksprache mit Versorgungsträger
Entfall 1 Parkplatz
A
A
gez. Harzendorf, 18.04.2017 gez. Claußen, 18.04.2017 gez. Donner, 18.04.2017
Legende
Fahrbahn
Radweg
Parken
Grünfläche
Straßennebenflächen
überfahrbahrer Gehweg
Zufahrten
Entfällt
Haltestellenbereich
Fahrbahnrand
Abgesenkter Bereich
Fluchtlinien gem.
Fluchtlinienplan 03/1933
(nachrichtlich dargestellt)
Gehweg
Ausbaugrenze
Kleinpflaster
Schleppkurve PKW
Katastergrenzen
Schleppkurve Gelenkbus
vorhandener Baum
Schrammbord
Winkelstützwand
Schleppkurve Feuerwehr
(entspricht 3-achsigem Müllfahrzeug)
Poller
Schleppkurve Sattelzug
Optimierung Radverkehr
Schleppkurve Reisebus
(15m)
Eingriffgrenze
Schleppkurve Transporter/
Lieferfahrzeug
Schleppkurve Großer LKW
(3-achsig)
Anpassung Baumfällung gem. LPB
MGE
MGE
TST
10.05.17
Stolte-Neumann

Anlage 2 - Auszug BV Nippes 29.06.2017

1599 Zeichen

Anlage 2 
 
Geschäftsführung  
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 
Herr Rupsch 
Telefon:  (0221) 221-95313  
Fax       :  (0221) 221-95447 
E-Mail:  guido.rupsch@stadt-koeln.de 
Datum: 05.07.2017 
Auszug 
aus dem Entwurf der Niederschrift der 23. Sitzung der 
Bezirksvertretung Nippes vom 29.06.2017 
öffentlich 
9.2.5 Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes 
Ossietzkystraße/Longericher Straße /Etzelstraße in einen Kreisverkehr 
sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: 
Finanzstelle 6601-1201-0-6610, Straßenbaul. Maßnahmen Schul-
/Kitabauten 
1315/2017 
Die Bezirksvertretung erweitert die Beschlussvorlage der Verwaltung und beschließt: 
 
1. Die Bezirksvertretung Nippes beauftragt die Verwaltung mit dem Ausbau eines 
Kreisverkehrs im Bereich der Ossietzkystraße/Longericher Straße/Etzelstraße in 
Köln-Longerich mit investiven Gesamtkosten in Höhe von rd. 582.200 €.  
 
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von investiven 
Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 300.000 € für die Umgestaltung des 
Knotenpunktes Ossietzkystraße/Longericher Straße/Etzelstraße in einen 
Kreisverkehr im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei der Finanzstelle 
6601-1201-0-6610, Straßenbauliche Maßnahmen Schul-/Kitabauten, Teilplanzeile 
8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2017.  
 
3. Die Bezirksvertretung erwartet die Erhaltung möglichst vieler Bäume und 
bittet um Prüfung, ob die Parkplätze für den Hol- und Bringdienst z.B. im 
Tunnel oder an die Robert-Perthel-Straße verlegt werden können. 
 
 
Abstimmungsergebnis: 
Einstimmig beschlossen.

Beschlussvorlage Ausschuss

7463 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VIII/66/660/2 
 
Vorlagen-Nummer 
 1315/2017 
Freigabedatum  16.06.2017 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Ossietzkystraße/Longericher Straße 
/Etzelstraße in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen 
- hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6610, Straßenbaul. Maßnahmen Schul-/Kitabauten 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
1. Die Bezirksvertretung Nippes beauftragt die Verwaltung mit dem Ausbau eines Kreisverkehrs 
im Bereich der Ossietzkystraße/Longericher Straße/Etzelstraße in Köln-Longerich mit investi-
ven Gesamtkosten in Höhe von rd. 582.200 €. 
 
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in 
Höhe von 300.000 € für die Umgestaltung des Knotenpunktes Ossietzkystraße/Longericher 
Straße/Etzelstraße in einen Kreisverkehr im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei 
der Finanzstelle 6601-1201-0-6610, Straßenbauliche Maßnahmen Schul-/Kitabauten, Teil-
planzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2017. 
 
 
 
 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 29.06.2017 
Finanzausschuss 10.07.2017

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen   582.200 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme        € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: 2018 ff 
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen   11.644 € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
Mit Ratsbeschluss vom 07.10.2010 hat der Rat die Errichtung eines Neubaus mit Dreifachsporthalle 
für die Gesamtschule Nippes beschlossen und die Verwaltung beauftragt, unverzüglich die Planung 
und Kostenermittlung nach gesicherter Finanzierung aufzunehmen. Das Gebäude befindet sich der-
zeit im Bau und die Fertigstellung wird zum Schuljahresbeginn 2017/2018 erfolgen. 
 
Der Standort wird zukünftig von insgesamt 912 Schülern und ca. 85 Lehrern besucht. Die derzeitig 
vorhandene Verkehrsinfrastruktur ist hierfür nicht ausreichend, da der Standort vorher von einer deut-
lich kleineren Förderschule benutzt wurde. 
 
Daher wurde ein Verkehrsgutachten in Auftrag gegeben, um zum einen die verkehrlichen Auswirkun-
gen durch den Schulneubau auf das vorhandene Straßensystem zu ermitteln. Zum anderen werden 
verkehrliche Maßnahmen vorgeschlagen (Kreisverkehre, Hol- und  Bringplätze), um den dargestellten 
Auswirkungen entgegenzuwirken. 
 
Da die Errichtung des Kreisverkehrs Ossietzkystraße im Zusammenhang mit der Verkehrssituation 
des Schulneubaus steht, wurde seitens der Bezirksvertretung Nippes am 07.04.2014, unter TOP 2, 
Verkehrskonzept „Gesamtschule Nippes“, u. a. ein Planungsbeschluss für den Kreisverkehr Ossietz-
kystraße/Longericher Straße/Etzelstraße sowie für einen weiteren Kreisverkehr, Robert-Perthel-
Straße/Longericher Straße, gefasst. In dem hier behandelten Baubeschlussverfahren wird als erste 
Baustufe der Neubau des Kreisverkehrs Ossietzkystraße/Longericher Straße/Etzelstraße zur Bera-
tung und Beschlussfassung vorgelegt. Der Neubau im Bereich Robert-Perthel-Straße/Longericher 
Straße wird als zweite Baustufe in einem getrennten Baubeschlussverfahren weiterverfolgt. 
 
Die Baumaßnahme befindet sich inmitten eines Landschaftsschutzgebietes. Daher ist geplant, den 
Kreisverkehr mit einem möglichst geringen Durchmesser zu errichten (28 m), um die Eingriffe in Natur 
und Landschaft sowie notwendige Baumfällungen so gering wie möglich zu halten. Derzeit geht die 
Verwaltung davon aus, dass 25 Bäume gefällt werden müssen. Die Fällung von weiteren sechs Bäu-

3 
men muss im Rahmen der Bauausführung durch eine ökologische Baubegleitung geprüft werden. 
Das Vorhaben stellt einen Eingriff nach dem Bundesnaturschutzgesetz dar, so dass ein Landschafts-
pflegerischer Begleitplan (LPB) erstellt und eine artenschutzrechtliche Prüfung durchgeführt wurde. 
Dem Naturschutzbeirat der Unteren Naturschutzbehörde wird das Vorhaben in seiner Sitzung am 
12.06.2017 vorgestellt. 
 
Auf der Longericher Straße werden zukünftig im Tunnelbereich zwischen der Robert-Perthel-Straße 
und der Ossietzkystraße ergänzend Schutzstreifen für Radfahrer in beide Richtungen vorgesehen. 
Innerhalb der beiden Kreisverkehre werden die Radfahrer zusammen mit dem Kfz-Verkehr auf der 
Fahrbahn geführt. Des Weiteren ist vorgesehen, die Etzelstraße hinsichtlich der Radverkehrsführung 
zu optimieren. Diese Planung erfolgt parallel und wird separat vorgestellt. 
 
Ferner werden für Eltern, die ihre Kinder mit dem Auto zur Schule bringen, sechs Hol- und Bringplät-
ze angeboten. 
 
Verbesserung der ÖPNV-Anbindung für den Schulstandort: 
 
Anhand der Verkehrsanalyse wurde festgestellt, dass der Schulstandort derzeit nicht verkehrsgünstig 
an das ÖPNV-Netz angebunden ist. Diese Aussage bezieht sich insbesondere auf den Stadtteil Bil-
derstöckchen. 
 
In der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 02.02.2017 wurde beschlossen, dass für die zukünf-
tige Anbindung der Gesamtschule Nippes an den ÖPNV von einer Erschließung über die Longericher 
Straße zwischen Schlackstraße und Ossietzkystraße abzusehen und die Linienführung über die Ro-
bert-Perthel-Straße vorzusehen ist (TOP 8.1.13). Im Zuge der Planungen für den Kreisverkehr Ro-
bert-Perthel-Straße soll die Haltestelle Hugo-Junkers-Straße möglichst nah an den Kreisverkehr ver-
legt werden. 
 
Durch die geplante Verlegung der Bushaltestelle Hugo-Junkers-Straße in Richtung des neu zu errich-
tenden Kreisverkehrs Robert-Perthel-Straße, soll eine verbesserte Schulanbindung für die Schüler 
aus dem südlich gelegenen Stadtteil Bilderstöckchen erzielt werden. Die Verlegung der Bushaltestelle 
hat keinen nachteiligen betrieblichen Einfluss auf das ÖPNV-Netz, jedoch wird der verbleibende 
Fußweg zur Schule auf eine akzeptable Entfernung reduziert. 
 
In nördlicher Richtung ist die Stadtbahnhaltestelle Meerfeldstraße die nächstgelegene ÖPNV-
Anbindung zur Schule, welche für alle weiteren umliegenden Stadtteile dienlich ist. 
 
Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf rd. 582.200 €, davon Planungskosten in Höhe 
von ca. 65.200 € und Baukosten in Höhe von ca. 517.000 €. 
 
Finanzierung 
Für die erforderlichen Investitionsauszahlungen stehen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plät-
ze, bei Finanzstelle 6601-1201-0-6610 - Straßenbauliche Maßnahmen Schul-/Kitabauten, Teilplanzei-
le 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen im Hpl. 2016/2017 für die Hj. 2017 ff. ausreichende Mittel zur 
Verfügung. Die Durchführung der Maßnahme ist für den Zeitraum von der zweiten Jahreshälfte 2017 
bis Ende 2018 vorgesehen. Die jetzt zur Freigabe beantragten Mittel in Höhe von 300.000 € dienen 
der Fortführung der Planung sowie der Anfinanzierung der Maßnahme im Haushaltsjahr 2017.  
Im gleichen Teilergebnisplan steht ab 2018 ff ein entsprechender Ansatz in der Teilplanzeile 14 – 
Bilanzielle Abschreibungen – für die jährlichen Abschreibungen in Höhe von 11.644 € zur Verfügung.

Beratungsverlauf (2)

29.06.2017 Bezirksvertretung 5 (Nippes)
TOP 9.2.5 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: geändert beschlossen

Zur Sitzung
10.07.2017 Finanzausschuss
TOP 7.5 Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
1315/2017
Typ
Beschlussvorlage Ausschuss
Datum
16.06.2017
Erstellt
03.08.2017 00:27