1315/2017
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Ossietzkystraße/Longericher Straße /Etzelstraße in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6610, Straßenbaul. Maßn. Schul-/Kita
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Anlage 1- Lageplan
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Longericher Straße Longericher Straße Etzelstraße Ossietzkystraße 2,76 2,00 2,65 2,65 2,00 3,43 2,50 5,50 3,00 2,50 2,50 4,00 4,00 4,00 4,00 2,50 28,00 36,00 2,70 2,15 5,30 2,50 1,97 5,18 1,93 4,002,00 6,85 3,71 1,55 6,00 3,19 5,60 4,65 2,68 2,68 5,49 36,00 2,50 500 6,03 500 5,71 500 6,37 500 4,00 1,941,604,501,601,98 Ausbaugrenze FahrstreifenFahrstreifenGehwegGehwegHol- und Bringstreifen (6 Stellplätze) Straßenplanung Ossietzkystraßenachrichtlich dargestellt! Hol- und Bringstreifen (6 Stellplätze) Versetzung Trafo-Station nach Rücksprache mit Versorgungsträger Privatstraße mit Schrankenanlage Anschluss vorhandener Gehweg Markierung Anschluss Stüzwand an vorhandene Betonmauer Anpassung Lage des Schachtdeckels in Abstimmung mit SteB Beleuchtungsmast versetzen! Beleuchtungsmast versetzen! Absturzsicherung auf Winkelstützwand Stützwand + Absturzsicherung Beleuchtungsmast versetzen! Beleuchtungsmast versetzen! Ggf. Versetzung Verteilerkasten nach Rücksprache mit Versorgungsträger Entfall 1 Parkplatz A A gez. Harzendorf, 18.04.2017 gez. Claußen, 18.04.2017 gez. Donner, 18.04.2017 Legende Fahrbahn Radweg Parken Grünfläche Straßennebenflächen überfahrbahrer Gehweg Zufahrten Entfällt Haltestellenbereich Fahrbahnrand Abgesenkter Bereich Fluchtlinien gem. Fluchtlinienplan 03/1933 (nachrichtlich dargestellt) Gehweg Ausbaugrenze Kleinpflaster Schleppkurve PKW Katastergrenzen Schleppkurve Gelenkbus vorhandener Baum Schrammbord Winkelstützwand Schleppkurve Feuerwehr (entspricht 3-achsigem Müllfahrzeug) Poller Schleppkurve Sattelzug Optimierung Radverkehr Schleppkurve Reisebus (15m) Eingriffgrenze Schleppkurve Transporter/ Lieferfahrzeug Schleppkurve Großer LKW (3-achsig) Anpassung Baumfällung gem. LPB MGE MGE TST 10.05.17 Stolte-Neumann
Anlage 2 - Auszug BV Nippes 29.06.2017
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Anlage 2 Geschäftsführung Bezirksvertretung 5 (Nippes) Herr Rupsch Telefon: (0221) 221-95313 Fax : (0221) 221-95447 E-Mail: guido.rupsch@stadt-koeln.de Datum: 05.07.2017 Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der 23. Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 29.06.2017 öffentlich 9.2.5 Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Ossietzkystraße/Longericher Straße /Etzelstraße in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6610, Straßenbaul. Maßnahmen Schul- /Kitabauten 1315/2017 Die Bezirksvertretung erweitert die Beschlussvorlage der Verwaltung und beschließt: 1. Die Bezirksvertretung Nippes beauftragt die Verwaltung mit dem Ausbau eines Kreisverkehrs im Bereich der Ossietzkystraße/Longericher Straße/Etzelstraße in Köln-Longerich mit investiven Gesamtkosten in Höhe von rd. 582.200 €. 2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 300.000 € für die Umgestaltung des Knotenpunktes Ossietzkystraße/Longericher Straße/Etzelstraße in einen Kreisverkehr im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6610, Straßenbauliche Maßnahmen Schul-/Kitabauten, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2017. 3. Die Bezirksvertretung erwartet die Erhaltung möglichst vieler Bäume und bittet um Prüfung, ob die Parkplätze für den Hol- und Bringdienst z.B. im Tunnel oder an die Robert-Perthel-Straße verlegt werden können. Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen.
Beschlussvorlage Ausschuss
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VIII/66/660/2 Vorlagen-Nummer 1315/2017 Freigabedatum 16.06.2017 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Ossietzkystraße/Longericher Straße /Etzelstraße in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6610, Straßenbaul. Maßnahmen Schul-/Kitabauten Beschlussorgan Bezirksvertretung 5 (Nippes) Finanzausschuss Gremium Datum Beschluss: 1. Die Bezirksvertretung Nippes beauftragt die Verwaltung mit dem Ausbau eines Kreisverkehrs im Bereich der Ossietzkystraße/Longericher Straße/Etzelstraße in Köln-Longerich mit investi- ven Gesamtkosten in Höhe von rd. 582.200 €. 2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 300.000 € für die Umgestaltung des Knotenpunktes Ossietzkystraße/Longericher Straße/Etzelstraße in einen Kreisverkehr im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6610, Straßenbauliche Maßnahmen Schul-/Kitabauten, Teil- planzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2017. Bezirksvertretung 5 (Nippes) 29.06.2017 Finanzausschuss 10.07.2017 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen 582.200 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: 2018 ff a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen 11.644 € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Begründung: Mit Ratsbeschluss vom 07.10.2010 hat der Rat die Errichtung eines Neubaus mit Dreifachsporthalle für die Gesamtschule Nippes beschlossen und die Verwaltung beauftragt, unverzüglich die Planung und Kostenermittlung nach gesicherter Finanzierung aufzunehmen. Das Gebäude befindet sich der- zeit im Bau und die Fertigstellung wird zum Schuljahresbeginn 2017/2018 erfolgen. Der Standort wird zukünftig von insgesamt 912 Schülern und ca. 85 Lehrern besucht. Die derzeitig vorhandene Verkehrsinfrastruktur ist hierfür nicht ausreichend, da der Standort vorher von einer deut- lich kleineren Förderschule benutzt wurde. Daher wurde ein Verkehrsgutachten in Auftrag gegeben, um zum einen die verkehrlichen Auswirkun- gen durch den Schulneubau auf das vorhandene Straßensystem zu ermitteln. Zum anderen werden verkehrliche Maßnahmen vorgeschlagen (Kreisverkehre, Hol- und Bringplätze), um den dargestellten Auswirkungen entgegenzuwirken. Da die Errichtung des Kreisverkehrs Ossietzkystraße im Zusammenhang mit der Verkehrssituation des Schulneubaus steht, wurde seitens der Bezirksvertretung Nippes am 07.04.2014, unter TOP 2, Verkehrskonzept „Gesamtschule Nippes“, u. a. ein Planungsbeschluss für den Kreisverkehr Ossietz- kystraße/Longericher Straße/Etzelstraße sowie für einen weiteren Kreisverkehr, Robert-Perthel- Straße/Longericher Straße, gefasst. In dem hier behandelten Baubeschlussverfahren wird als erste Baustufe der Neubau des Kreisverkehrs Ossietzkystraße/Longericher Straße/Etzelstraße zur Bera- tung und Beschlussfassung vorgelegt. Der Neubau im Bereich Robert-Perthel-Straße/Longericher Straße wird als zweite Baustufe in einem getrennten Baubeschlussverfahren weiterverfolgt. Die Baumaßnahme befindet sich inmitten eines Landschaftsschutzgebietes. Daher ist geplant, den Kreisverkehr mit einem möglichst geringen Durchmesser zu errichten (28 m), um die Eingriffe in Natur und Landschaft sowie notwendige Baumfällungen so gering wie möglich zu halten. Derzeit geht die Verwaltung davon aus, dass 25 Bäume gefällt werden müssen. Die Fällung von weiteren sechs Bäu- 3 men muss im Rahmen der Bauausführung durch eine ökologische Baubegleitung geprüft werden. Das Vorhaben stellt einen Eingriff nach dem Bundesnaturschutzgesetz dar, so dass ein Landschafts- pflegerischer Begleitplan (LPB) erstellt und eine artenschutzrechtliche Prüfung durchgeführt wurde. Dem Naturschutzbeirat der Unteren Naturschutzbehörde wird das Vorhaben in seiner Sitzung am 12.06.2017 vorgestellt. Auf der Longericher Straße werden zukünftig im Tunnelbereich zwischen der Robert-Perthel-Straße und der Ossietzkystraße ergänzend Schutzstreifen für Radfahrer in beide Richtungen vorgesehen. Innerhalb der beiden Kreisverkehre werden die Radfahrer zusammen mit dem Kfz-Verkehr auf der Fahrbahn geführt. Des Weiteren ist vorgesehen, die Etzelstraße hinsichtlich der Radverkehrsführung zu optimieren. Diese Planung erfolgt parallel und wird separat vorgestellt. Ferner werden für Eltern, die ihre Kinder mit dem Auto zur Schule bringen, sechs Hol- und Bringplät- ze angeboten. Verbesserung der ÖPNV-Anbindung für den Schulstandort: Anhand der Verkehrsanalyse wurde festgestellt, dass der Schulstandort derzeit nicht verkehrsgünstig an das ÖPNV-Netz angebunden ist. Diese Aussage bezieht sich insbesondere auf den Stadtteil Bil- derstöckchen. In der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 02.02.2017 wurde beschlossen, dass für die zukünf- tige Anbindung der Gesamtschule Nippes an den ÖPNV von einer Erschließung über die Longericher Straße zwischen Schlackstraße und Ossietzkystraße abzusehen und die Linienführung über die Ro- bert-Perthel-Straße vorzusehen ist (TOP 8.1.13). Im Zuge der Planungen für den Kreisverkehr Ro- bert-Perthel-Straße soll die Haltestelle Hugo-Junkers-Straße möglichst nah an den Kreisverkehr ver- legt werden. Durch die geplante Verlegung der Bushaltestelle Hugo-Junkers-Straße in Richtung des neu zu errich- tenden Kreisverkehrs Robert-Perthel-Straße, soll eine verbesserte Schulanbindung für die Schüler aus dem südlich gelegenen Stadtteil Bilderstöckchen erzielt werden. Die Verlegung der Bushaltestelle hat keinen nachteiligen betrieblichen Einfluss auf das ÖPNV-Netz, jedoch wird der verbleibende Fußweg zur Schule auf eine akzeptable Entfernung reduziert. In nördlicher Richtung ist die Stadtbahnhaltestelle Meerfeldstraße die nächstgelegene ÖPNV- Anbindung zur Schule, welche für alle weiteren umliegenden Stadtteile dienlich ist. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf rd. 582.200 €, davon Planungskosten in Höhe von ca. 65.200 € und Baukosten in Höhe von ca. 517.000 €. Finanzierung Für die erforderlichen Investitionsauszahlungen stehen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plät- ze, bei Finanzstelle 6601-1201-0-6610 - Straßenbauliche Maßnahmen Schul-/Kitabauten, Teilplanzei- le 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen im Hpl. 2016/2017 für die Hj. 2017 ff. ausreichende Mittel zur Verfügung. Die Durchführung der Maßnahme ist für den Zeitraum von der zweiten Jahreshälfte 2017 bis Ende 2018 vorgesehen. Die jetzt zur Freigabe beantragten Mittel in Höhe von 300.000 € dienen der Fortführung der Planung sowie der Anfinanzierung der Maßnahme im Haushaltsjahr 2017. Im gleichen Teilergebnisplan steht ab 2018 ff ein entsprechender Ansatz in der Teilplanzeile 14 – Bilanzielle Abschreibungen – für die jährlichen Abschreibungen in Höhe von 11.644 € zur Verfügung.
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: geändert beschlossen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 1315/2017
- Typ
- Beschlussvorlage Ausschuss
- Datum
- 16.06.2017
- Erstellt
- 03.08.2017 00:27