BBB / CDU / FDP Anfrage: Fahrradstraßenmarkierungen
Stellungnahme der Verwaltung 252945-01 ST vom 03.05.2025
zur Kenntnis genommen Stand: Am 01.07.2025 im Rechnungsprüfungsausschuss zur Kenntnis genommen.
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03.05.2025
Stellungnahme der Verwaltung
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Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 252945-01 ST Die Oberbürgermeisterin — — Federführung: 10 Personal- und Organisationsamt Dezernat: Dez. I BBB / CDU / FDP Anfrage: Fahrradstraßenmarkierungen Beratungsfolge Rechnungsprüfungsausschuss 06.05.2025 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Zur Fragestellung 1. „Wie lautet der aktuelle Sachstand in Bezug auf die von der Oberbürgermeisterin angekündigte Organisationsuntersuchung im Dezernat des Stadtbaurates anlässlich des Prüfberichtes zu den Fahrradstraßenmarkierungen?“ nehmen wir wie folgt Stellung: Der Sachstand stellt sich zum 24. April 2025 wie folgt dar: Im Rahmen der Erstellung des organisatorischen Gutachtens wurden u. a. Experteninterviews mit allen thematisch beteiligten Dezernenten, den eingebundenen Amtsleitungen bzw. Geschäftsbereichsleitungen, sowie dem Leiter der Stabsstelle Dezernatskoordination und der seinerzeitigen Leiterin des Programmbüros Mobilitätswende geführt und ausgewertet. Des Weiteren wurden die IST-Abläufe für den Referenzprozess „Ausweisung von Fahrradstraßen“ mit der Arbeitsebene in PICTURE modelliert. Die Erkenntnisse daraus werden derzeit in Workshops mit den beteiligten Ämtern beraten. Im Anschluss folgen die Analysephase sowie die Erstellung von Handlungsempfehlungen. Das Projektende kann nach heutigen Erkenntnissen voraussichtlich Ende Juni 2025 erreicht werden. Zur Fragestellung 2 „Wann ist mit einem Abschluss und der Umsetzung welcher konkreten Umstrukturierungsmaßnahmen zu rechnen und wird dies insbesondere noch vor der Kommunalwahl 2025 erfolgen?“ nehmen wir wie folgt Stellung: Der Abschluss der Untersuchung ist derzeit für Ende Juni 2025 geplant. Die Frage zu möglichen Maßnahmen und deren Umsetzungszeiträumen kann erst nach Abschluss der Untersuchung beantwortet werden. Seite 1 von 2 Seite 2 — — Anlage/n Keine Seite 2 von 2
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