Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Porz-Mitte

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle IX/15/152 152/1 Vorlagen-Nummer 1897/2022 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 7 (Porz) 09.06.2022 Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Porz-Mitte hier: Sondersitzung des Beirates Porz Mitte am 17.05.2022 Die Verwaltung gibt der Bezirksvertretung Porz das Ergebnisprotokoll der Sondersitzung des Beirates Porz Mitte vom 17.05.2022 zur Kenntnis (Anlage 1). Empfehlungen des Beirates Porz Mitte vom 17.05.2022 an die Bezirksvertretung Porz: 1. Der Beirat Porz Mitte empfiehlt der Bezirksvertretung Porz, die Installation einer öffent- lichen WC-Anlage auf der neu geplanten Parkanlage Glashüttenstraße vorzusehen. Die Verwaltung teilt ergänzend zu dieser Empfehlung mit, dass Grundlage für die Errichtung von Toiletten das vom Rat der Stadt Köln am 17.12.2013 beschlossene Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept (Vorlage 2594/2013) sowie der im Jahr 2017 den politischen Gremien vorgelegte Evaluierungsbericht zur Umsetzung dieses Strategiepapiers (Vorlage 2682/2017) ist. Die Verwaltung arbeitet permanent an der Umsetzung sowie Verbesserung des Toilettenkon- zeptes. In einer der nächsten Sitzungen der Bezirksvertretung Porz wird die Verwaltung zu ak- tuellen Planungen für Porz Mitte berichten. 2. Der Beirat Porz Mitte empfiehlt der Bezirksvertretung Porz, dem Rat zu empfehlen, den Beschlussvorschlag der Vorlage 0953/2022 unverändert zu beschließen. Gez.: Scholz Anlagen Anlage 1 Beschlussprotokoll der Sondersitzung des Beirates Porz Mitte vom 17.05.2022

• Anlage 1 Beschlussprotokoll der Sondersitzung des Beirates Porz Mitte vom 17.05.2022

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  Geschäftsführung Beirat Porz Mitte Frau Wiegmans Telefon: (0221) 27051 E-Mail: porz-mitte@stadt-koeln.de Datum: 18.05.2022 Beschlussprotokoll über die Sondersitzung des Beirates Porz-Mitte in der Wahlperiode 2020/2025 am Dienstag, dem 17.05.2022, 17:00 Uhr bis 18:15 Uhr, Rathaussaal, Friedrich-Ebert- Ufer 64 - 70, 51143 Köln I. Öffentlicher Teil 1 Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung Der Diskussionspunkt des Bündnisses Porz-Mitte unter TOP 4.2 zum „Schula- real Berufskolleg als Teil des Stadtgartens“ wird unter TOP 2 behandelt. Der Beirat Porz Mitte stimmt einstimmig der aktualisierten Tagesordnung zu. 2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.03.2022 Die Niederschrift vom 31.03.2022 wird unverändert genehmigt. 3 Bürgerfragestunde Keine Wortbeiträge 4 Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz Mitte: Sachstand und Empfehlungen des Beirates 4.1 Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Porz Mitte hier: Sitzung des Beirates Porz Mitte am 31.03.2022 1187/2022 Der Beirat Porz Mitte nimmt die Vorlage 1187/2022 zur Kenntnis. Beirat Porz Mitte am 17.05.2022 - 2 - 4.2 Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte 0953/2022 I Bündnis Porz-Mitte: Toilettenanlage im "Papageienpark" Beschluss: Der Beirat Porz Mitte empfiehlt der Bezirksvertretung Porz, die Instal- lation einer öffentlichen WC-Anlage auf der neu geplanten Parkanlage Glashüttenstraße vorzusehen. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt. II Beschlussvorlage 0953/2022 Frau Henk-Hollstein stellt die Frage, wie die Umsetzung und Finanzie- rung der Maßnahmen bei Kostenerhöhungen sichergestellt sei. Die Verwaltung erläutert, dass das Integrierte Stadtentwicklungskonzept mit dem dort dargestellten Finanzrahmen eine Orientierungsgröße so- wohl für die Verwaltung als auch für die Bezirksregierung/ das Land darstellt. Es handelt sich hier um eine Kostenschätzung, die einer wei- teren Qualifizierung bedarf. Erst mit der Förderantragstellung (auf Ba- sis mindestens der LP 3) wird der Bezirksregierung eine Kostenbe- rechnung vorgelegt. Im Rahmen des amtsinternen Controllings sowie der jährlichen mittelfristigen Finanzplanung durch die Kämmerei wer- den die Kostenschätzungen regelmäßig aktualisiert und an realisti- sche Werte angepasst. Beschluss: Der Beirat Porz Mitte empfiehlt der Bezirksvertretung Porz, dem Rat zu empfehlen, den Beschlussvorschlag der Vorlage 0953/2022 unver- ändert zu beschließen. Abstimmungsergebnis: einstimmig mit einer Enthaltung (FDP) zugestimmt. 5 Sonstiges 6 Ausblick - Nächste Sitzung 15.11.2022 um 17 Uhr