Hpl.-Aufstellungsverfahren 2018 und Jahresabschluss 2015

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
II/20 
 
Vorlagen-Nummer  02.02.2017 
 0365/2017 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Rechnungsprüfungsausschuss 07.02.2017 
Finanzausschuss 13.02.2017 
 
Hpl.-Aufstellungsverfahren 2018 und Jahresabschluss 2015 
Die Verwaltung beabsichtigt, den Haushaltsplan für das Hj. 2018 so frühzeitig für eine Verabschie-
dung durch den Rat vorzulegen, dass eine vorläufige Haushaltsführung in 2018 vermieden wird. 
 
Der Stadtvorstand hat sich hierzu in seiner Sitzung am 10.01.2017 auf den von der Kämmerin vorge-
legten Entwurf verständigt: 
 
bis 31.01.2017  Abstimmung zwischen der Kämmerei und den Fachde-
zernaten/-ämtern über die Festlegung der für den Eckwer-
tebeschluss relevanten Datengrundlagen (s.u.) 
  
bis 13.02.2017 Übermittlung der strategischen Projekte durch das Büro 
OB / Strategische Steuerung an die Kämmerei zwecks 
Berücksichtigung bei der Budgetplanung 
  
21.03.2017 Beratung im SV über die auf Basis der qualifizierten Da-
tengrundlage durch das Finanzdezernat vorge-
schlagenen Dezernatsbudgets 
  
28.03.2016 Beschlussfassung im SV über die Eckwerte für die Auf-
stellung des Hpl.-Entwurfs 2018 incl. mittelfristiger Fi-
nanzplanung bis 2021 einschl. der Festlegung der endgül-
tigen Dezernatsbudgets 
  
03.04.2017 Vorlage des Eckwertebeschlusses im Finanzausschuss   
  
02.05.2017 Beratung und Beschluss des Eckwertebeschluss im Fi-
nanzausschuss (SoSi) 
  
bis 24.05.2017  Anmeldungen der Dezernate und Dienststellen auf Basis 
der beschlossenen Eckwerte 
  
11.07.2017 Einbringung Hpl.-Entwurf 2018 in den Rat 
  
Mitte November Beschlussfassung im Rat 
 
Die zeitlichen Abläufe sind sehr ambitioniert und erfordern eine strikte Disziplin im Verfahren.

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Der Jahresabschluss 2015 wird in die Februarsitzungen von Finanzausschuss und Rat eingebracht. 
Parallel hierzu hat das Rechnungsprüfungsamt bereits mit der Prüfung begonnen. 
 
 
 
 
gez. Klug