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Hpl.-Aufstellungsverfahren 2018 und Jahresabschluss 2015
Mitteilung Ausschuss 0365/2017 vom 02.02.2017
Stand: Am 13.02.2017 im Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Mitteilung Ausschuss
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle II/20 Vorlagen-Nummer 02.02.2017 0365/2017 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Rechnungsprüfungsausschuss 07.02.2017 Finanzausschuss 13.02.2017 Hpl.-Aufstellungsverfahren 2018 und Jahresabschluss 2015 Die Verwaltung beabsichtigt, den Haushaltsplan für das Hj. 2018 so frühzeitig für eine Verabschie- dung durch den Rat vorzulegen, dass eine vorläufige Haushaltsführung in 2018 vermieden wird. Der Stadtvorstand hat sich hierzu in seiner Sitzung am 10.01.2017 auf den von der Kämmerin vorge- legten Entwurf verständigt: bis 31.01.2017 Abstimmung zwischen der Kämmerei und den Fachde- zernaten/-ämtern über die Festlegung der für den Eckwer- tebeschluss relevanten Datengrundlagen (s.u.) bis 13.02.2017 Übermittlung der strategischen Projekte durch das Büro OB / Strategische Steuerung an die Kämmerei zwecks Berücksichtigung bei der Budgetplanung 21.03.2017 Beratung im SV über die auf Basis der qualifizierten Da- tengrundlage durch das Finanzdezernat vorge- schlagenen Dezernatsbudgets 28.03.2016 Beschlussfassung im SV über die Eckwerte für die Auf- stellung des Hpl.-Entwurfs 2018 incl. mittelfristiger Fi- nanzplanung bis 2021 einschl. der Festlegung der endgül- tigen Dezernatsbudgets 03.04.2017 Vorlage des Eckwertebeschlusses im Finanzausschuss 02.05.2017 Beratung und Beschluss des Eckwertebeschluss im Fi- nanzausschuss (SoSi) bis 24.05.2017 Anmeldungen der Dezernate und Dienststellen auf Basis der beschlossenen Eckwerte 11.07.2017 Einbringung Hpl.-Entwurf 2018 in den Rat Mitte November Beschlussfassung im Rat Die zeitlichen Abläufe sind sehr ambitioniert und erfordern eine strikte Disziplin im Verfahren. 2 Der Jahresabschluss 2015 wird in die Februarsitzungen von Finanzausschuss und Rat eingebracht. Parallel hierzu hat das Rechnungsprüfungsamt bereits mit der Prüfung begonnen. gez. Klug
Beratungsverlauf
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07.02.2017
TOP 6.5, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
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