Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Ratsmitglieds Hammer in der Sitzung des Finanzausschusses am 23.09.2024 betr. "Kosten von Brandschutzmaßnahmen"

Dezernat, Dienststelle  
III/69/692 
 
Vorlagen-Nummer 10.10.2024 
 3063/2024 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Finanzausschuss 12.11.2024 
 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Ratsmitglieds Hammer in der Sitzung des 
Finanzausschusses am 23.09.2024 betr. „Kosten von Brandschutzmaßnahmen„ 
Im Rahmen der Antwort der Verwaltung zu der „Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der 
Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (AN/0983/2024) aus der Sitzung des Finanzausschusses am 
24.06.2024 betreffend "Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der 
Ost West Achse hier: Finanzierung“ (2039/2024)“ wurde gefragt, in welcher Höhe künftig noch 
Kosten für Brandschutzmaßnahmen in Tunneln erwartet werden. 
 
Zu dieser Anfrage nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung: 
 
Derzeit liegen noch keine abschließenden Kostenabschätzungen für alle zukünftigen Brand-
schutzmaßnahmen in Stadtbahntunneln vor. Zum einen liegt nicht überall eine Planung vor, 
so dass der Maßnahmenumfang noch nicht feststeht. Der genaue Maßnahmenumfang ist je-
doch die Voraussetzung für eine Kostenabschätzung.  
 
Zum anderen liegt bei vielen Projekten der Umsetzungszeitraum außerhalb des Zeitrahmens 
des Haushalts. Daher müssen sie im aktuellen und kommenden Haushalt noch nicht berück-
sichtigt werden.  
 
Die aktuell anstehenden Sanierungsmaßnahmen in Stadtbahntunneln (Hans-Böckler-Platz, 
Friesenplatz, Messe-/Deutz, Lohsestraße, Reichensperger Platz, Chorweiler) sind Maßnah-
men, in denen eine Brandschutzsanierung mit der Umsetzung der Barrierefreiheit oder einer 
Attraktivierung kombiniert wird. Diese Maßnahmen sind mit Mittelansätzen im Haushalt enthal-
ten. 
 
 
Gez. Egerer