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Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Ratsmitglieds Hammer in der Sitzung des Finanzausschusses am 23.09.2024 betr. "Kosten von Brandschutzmaßnahmen"
Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.) 3063/2024 vom 10.10.2024
Stand: Am 12.11.2024 im Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
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Dezernat, Dienststelle III/69/692 Vorlagen-Nummer 10.10.2024 3063/2024 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung öffentlicher Teil Gremium Datum Finanzausschuss 12.11.2024 Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Ratsmitglieds Hammer in der Sitzung des Finanzausschusses am 23.09.2024 betr. „Kosten von Brandschutzmaßnahmen„ Im Rahmen der Antwort der Verwaltung zu der „Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (AN/0983/2024) aus der Sitzung des Finanzausschusses am 24.06.2024 betreffend "Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost West Achse hier: Finanzierung“ (2039/2024)“ wurde gefragt, in welcher Höhe künftig noch Kosten für Brandschutzmaßnahmen in Tunneln erwartet werden. Zu dieser Anfrage nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung: Derzeit liegen noch keine abschließenden Kostenabschätzungen für alle zukünftigen Brand- schutzmaßnahmen in Stadtbahntunneln vor. Zum einen liegt nicht überall eine Planung vor, so dass der Maßnahmenumfang noch nicht feststeht. Der genaue Maßnahmenumfang ist je- doch die Voraussetzung für eine Kostenabschätzung. Zum anderen liegt bei vielen Projekten der Umsetzungszeitraum außerhalb des Zeitrahmens des Haushalts. Daher müssen sie im aktuellen und kommenden Haushalt noch nicht berück- sichtigt werden. Die aktuell anstehenden Sanierungsmaßnahmen in Stadtbahntunneln (Hans-Böckler-Platz, Friesenplatz, Messe-/Deutz, Lohsestraße, Reichensperger Platz, Chorweiler) sind Maßnah- men, in denen eine Brandschutzsanierung mit der Umsetzung der Barrierefreiheit oder einer Attraktivierung kombiniert wird. Diese Maßnahmen sind mit Mittelansätzen im Haushalt enthal- ten. Gez. Egerer
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