Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Anlage: Öffentlichkeitsbeteiligung  
[Beim Druck ausgeblendeter Text: Hier geht es um eine Verfahrensentscheidung. Bitte wählen Sie eine der drei folgenden Varianten.] 
 
VARIANTE 1 
 Öffentlichkeitsbeteiligung ist gesetzlich vorgeschrieben. 
 Folgende Form des Verfahrens ist vorgeschrieben: 
      
 
 Ein spezielles Verfahren ist nicht vorgeschrieben. 
     Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: 
 
Beteiligungsspielraum Komplexität 
 Information  einfach / standardisiert 
 Anhörung / Beratung  teilstandardisiert 
 Mitgestaltung / Mitverantwortung  komplex / individuell 
 
Das Beteiligungskonzept ist bereits beigefügt bzw. wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt.  
 
VARIANTE 2 
 Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird vorgeschlagen. 
 
Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: 
  
Beteiligungsspielraum Komplexität 
 Information  einfach / standardisiert 
 Anhörung / Beratung  teilstandardisiert 
 Mitgestaltung / Mitverantwortung  komplex / individuell 
 
Das Beteiligungskonzept ist bere its beigefügt bzw. wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt.  
 
VARIANTE 3 
 Eine Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen, weil: 
 
 Öffentlichkeitsbeteiligung hat bereits stattgefunden. 
 Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend. 
 Verfahrensverzögerung kann nicht akzeptiert werden. 
Ressourcen stehen nicht zur Verfügung.

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
I/02-5 
 
Vorlagen-Nummer 
 4251/2019 
Freigabedatum 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen 
und Gewässer 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Nippes beschließt, die noch verbliebenen Stadtverschönerungsmittel für das 
Jahr 2019 in Höhe von 12.200,-- EUR für die Ertüchtigung des Kinderspielplatzes vor dem Pfarrheim 
St. Franziskus zu verwenden. 
 
 
Bezirksvertretung 5 (Nippes)

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Begründung: 
 
Der Rat hat im Haushaltsplan 2019 für jeden Stadtbezirk 150.000 EUR für Maßnahmen für Stadtklima 
und Stadtverschönerung beschlossen. Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Um-
welt und Grün mitgeteilt. Die Mittelfreigabe und die anschließende Beschlussfassung für die Pro-
gramme erfolgt durch den Finanzausschuss. 
 
Anlagen