Ortseingangsschilder zur Identitätsbildung nutzen

Stadt Münster
‚Amt für Bürger- und Ratsservice
Bezirksverwaltung Hiltrup

12. Aug. 2020 (7
V

Schack

32.23.0012
Frau Krieger

05.08.2020
3211

An die Bezirksvertretung
Münster-Hiltrup

DezernentI
über N SDR
Herrn Stadtrat Heuer Eing. 10. AUG. 2020

über
33.23 - Herrn Tüns

Ortseingangsschilder zur Identitätsbildung nutzen

« Antrag Ifd. Nr. A-H/0004/2020 der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung
Münster-Hiltrup vom 09.03.2020

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup regt an, dass die Ortseingangs-
schilder für Amelsbüren, Berg Fidel und Hiltrup durchweg so gestaltet werden, dass der
Stadtteil oben und der Bezug auf die Stadt Münster unten angezeigt wird.

Aufgrund eines ähnlichen Antrages hat eine stadtweite Prüfung im Jahr 2016 stattgefunden.
Im Ergebnis werden die Stadtteile zukünftig oben und der Bezug auf die Stadt Münster unten
angezeigt.

Ein sofortiger Austausch der Ortstafeln im Stadtgebiet kann jedoch aus finanzieller Sicht
nicht gerechtfertigt werden. Der Austausch der Ortstafeln erfolgt, sobald die Verkehrszeichen
ohnehin zu erneuern wären. Die Umstellung wird dementsprechend mehrere Jahre in An-
spruch nehmen.

Der Bericht aus dem Jahr 2016 ist im Anhang beigefügt.

Lyynd

Schulze-Wener

32 23 7100/ BV-Hiltrup 12.02.2016
Frau Schniggendiller \ 2 32 82

An die

Bezirksvertretung

Münster-Hiltrup

über
Herrn Stadtrat Heuer

über
33.23
Herrn Tüns

Austausch Ortseingangsschilder

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Münster-West regte an, beim Austausch beschä-
digter Ortseingangsschilder stets den Stadtteilnamen „Roxel“ und dann den Zusatz „Stadt
Münster“ zu verwenden. Um eine Einheitlichkeit des Stadtbildes zu gewährleisten, fand eine
stadtweite Prüfung dieses Antrags statt. Diese Prüfung führte zu folgendem Ergebnis:

Bei der Ortstafel handelt es sich um das Verkehrszeichen 310/311 der Straßenverkehrsord-
nung (StVO). Die Vorderseite der Ortstafeln kann entsprechend der Verwaltungsvorschrift
zur StVO in zwei Varianten gestaltet werden. Zulässig sind demnach am Beispiel Hiltrup:

Variante 1 Variante 2
Hiltrup oder Münster
Stadt Münster Stadtteil Hiltrup

Grundsätzlich sind beide in Münster vorhandenen Ortstafelvarianten rechtlich zulässig. In der
Vergangenheit zulässige Verkehrszeichen genießen gemäß $ 53 StVO Bestandsschutz. Die
beiden Varianten haben eine identische Rechtsbedeutung.

Im Zuge der kommunalen Neugliederung wurden zwischen 1975-1978 im Stadtgebiet die
Ortstafeln überwiegend gemäß der Variante 2 aufgestellt. Wenige, zur kommunalen Neu-
gliederung in der Zuständigkeit des Landesbetriebes Straßenbau NRW liegende, Standorte
wurden gemäß der Variante 1 aufgestellt. Dies betrifft auch den Stadtteil Hiltrup.

Um eine Einheitlichkeit des Stadtbildes zu gewährleisten, ist es erforderlich, die zukünftige
Gestaltung der Ortstafeln festzulegen. Bei der Wahl der Varianten dürfen ausschließlich
straßenverkehrsrechtliche Gesichtspunkte berücksichtigt werden. Die Variante 1 gewähr-
leistet eine deutlich bessere Orientierung für ortsunkundige Verkehrsteilnehmer/innen, da der
Ortsteil in der Vorbeifahrt bereits auf den ersten Blick gut zu erkennen ist. Aus diesem Grund
ist die Variante 1 als Standard vorzuziehen.

Die Ortseingangstafeln werden zukünftig gemäß der Standardvariante 1 beschildert. Die Be-
zirksregierung Münster hat dieser Vorgehensweise zugestimmt.

Ein sofortiger Austausch der nach Variante 2 beschilderten Ortstafeln, die sich zum Großteil
in einem intakten Zustand befinden, kann unter Berücksichtigung der aktuellen Haushaltsla-
ge nicht gerechtfertigt werden. Aus diesem Grund werden die Ortseingangstafeln mit der
Standardvariante 1 beschildert, sobald die Verkehrszeichen bautechnisch abgängig sind und
ohnehin zu erneuern wären. Die Umstellung wird mehrere Jahre dauern. Bei diesem Vorge-
hen ist eine ressourcenschonende Umsetzung gewährleistet. Es entstehen für die Stadt
Münster keine Mehrkosten.

Die übrigen Bezirksvertretungen erhalten eine inhaltsgleiche Mitteilung für ihren Bezirk.

gez.
Schulze-Werner

A-H/0004/2020

CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup
09.03.2020

Stadt Münster
‚Amt für Bürger- und Ratsservice
Bezirksverwaltung Hiltrup

13. März 2020

Antrag:

Ortseingangsschilder zur Identitätsbildung nutzen

Die Ortseingangsschilder für Amelsbüren, Berg Fidel und Hiltrup sollten durchweg so
gestaltet sein, dass auf den Schildern der Stadtteil oben in großer Schrift bezeichnet wird
und darunter dann der Bezug auf die Stadt Münster — Stadt Münster oder Stadtteil von
Münster - angezeigt wird.

Begründung:

Der erstrangige Bezug zum Stadtteil wirkt identitätsstiftend. Teilweise, aber nicht
durchgängig, wird im Stadtteil Hiltrup bereits so auf den Ortseingangsschildern verfahren.

Das sollte durchgängig angestrebt werden.

Zn 2 Ä

Karl rss

Stellv. Fraktionsvorsitzender