Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu Top 7.8 Baumschutzsatzung
Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.) 1530/2021 vom 29.04.2021
Stand: Am 04.06.2021 im Ausschuss Klima, Umwelt und Grün beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Dokumente
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AZ Baumschutz 2014 bis 2020
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Entwicklung Zugang Abgangdavon Übertrag an 67Verwendung von 57Bestand Bestand 01.01.2014 -764.676,66 2014 -66.206,70 13.730,23 -817.153,13 2015 -172.279,80 7.316,12 -982.116,81 2016 -367.920,84 962.466,40 900.000,00 62.466,40 -387.571,25 Bestandskorrektur bei 57 und pauschale Übertragung von Ausgleichszahlungen an 67 2017 -162.042,00 133.357,78 126.108,00 7.249,78 -416.255,47 2018 -330.186,00 243.285,49 203.603,40 39.682,09 -503.155,98 2019 -289.238,00 224.095,00 167.732,50 56.362,50 -568.298,98 2020 -284.082,00 229.060,95 184.653,30 44.407,65 -623.320,03 Im Jahr 2014 wurde die buchalterische Darstellung und Abwicklung der Ausgleichzahlungen im Baumschutz neu geregelt. In den Jahren zuvor war jedoch die Tendenz in Bezug auf Zugang und Verwendung in ähnlichen Größenordnungen und auch von Jahr zu Jahr unterschiedlich. Die Zahlen vor 2014 sind nur mit sehr hohem Aufwand zu erheben. -
Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle V/57/571 Vorlagen-Nummer 29.04.2021 1530/2021 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 04.06.2021 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Rolf Albach zu Top 7.8 Baumschutzsatzung Anfrage von Herrn Dr. Albach: TOP 7.8 Baumschutzsatzung Wie haben sich die Einnahmen und Ausgaben aus Ausgleichszahlungen in den letzten 10 Jahren entwickelt, wie hoch ist der Bestand und wie viele Ersatzpflanzungen wurden nach- weislich von den Grundstückseigentümern auf eigenen Grundstücken durchgeführt? Wie hat sich die Zahl der Einsprüche der BVen in den letzten 10 Jahren entwickelt? Antwort der Verwaltung: 1. Zur Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben bei Ausgleichszahlungen in den letz- ten 10 Jahren sei auf die tabellarische Darstellung in der Anlage verwiesen. 2. Zur Frage, wie viele Ersatzpflanzungen nachweislich von den Grundstückseigentü- mern auf eigenen Grundstücken durchgeführt wurden: Nach einer personellen Zuset- zung für den Baumschutz (Oktober 2017) im Hinblick auf die Durchführung von Er- satzpflanzungskontrollen wurden zunächst formale Voraussetzungen für konsistente und effektive Kontrollen geschaffen. In der Folge hat die Verwaltung den Fokus auf die Aufarbeitung der bis dahin entstandenen Kontrollrückstände gerichtet. In diesem Zu- sammenhang wurden im September 2020 Nachweise für die Ersatzpflanzungen stadtweit von etwa 1900 Antragstellenden schriftlich eingeholt. Die Auswertung der Rückläufer hat im April 2021 begonnen. Mit dem Vorliegen von Daten, die eine kon- krete Beantwortung der Frage ermöglichen ist gegen Ende Juni 2021 zu rechnen. 3. Zur Frage, wie sich die Zahl der Einsprüche der BVen in den letzten 10 Jahren entwi- ckelt hat: Da Einwendungen seitens der Bezirksvertretungen nicht als Vorgänge er- fasst werden, kann die Verwaltung zu dieser Frage keine Zahlen liefern. Gleichwohl deutet das Ergebnis einer Abfrage bei den Sachbearbeitenden auf eine stetig steigen- de Anzahl der Einwendungen über den abgefragten Zeitraum hin. gez. Dr. Rau
Beratungsverlauf
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04.06.2021
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
TOP 8.1, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
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