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Für eine mobile Schäl Sick: Et wed endlich zick!
Antrag nach § 3 der GeschO des Rates AN/1017/2016 vom 02.06.2016
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Sachstandsbericht BV
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Dezernat, Dienststelle III/66/660/1 Vorlagen-Nummer AN/1017/2016 Stand: 03.02.2023 Sachstandsbericht Für eine mobile Schäl Sick: Et wed endlich zick! Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE. und des Be- zirksvertreters Hooghoughi (FDP) vom 02.06.2016Beschluss: 1. Die Bezirksvertretung Kalk wiederholt Ihre Forderung nach Einführung einer Express- Buslinie aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 27.11.2014, TOP 7.9, durch den Stadtbezirk Kalk und fordert die Verwaltung auf, diese im Rahmen der geplanten Einfüh- rung eines Express-Bus-Netzes in Köln prioritär umzusetzen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, der Bezirksvertretung Kalk in Abstimmung mit der KVB AG für die weiteren offenen Beschlüsse aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 27.11.2014, TOP 7.9, einen Planungs- und Umsetzungszeitplan bis zum 30.09.2016 vor- zulegen. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Zu 1.: Der Verkehrsausschuss hat in seiner Sitzung am 05.10.2021 die Verwaltung mit der Vergabe einer Machbarkeitsstudie für ein Expressbus-Netz in Köln beauftragt (siehe Vorla- gen-Nr. 3735/2021). Derzeit befinden sich die eingegangenen Angebote in der Prüfung. Mit einer Auftragsvergabe ist Anfang 2023 zu rechnen. Zu 2.: Der Beschlusspunkt ist erledigt (vgl. Vorlagen-Nr. 3935/2019, Anlage 1). Nächste Schritte: zu 1: Auftragsvergabe und erstellen der Machbarkeitsstudie. zu 2: keine; bitte aus der Sachstandsabfrage herausnehmen. Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: zu 1: voraussichtlich Ende 2024; nach Fertigstellung der Machbarkeitsstudie 2 -
Antrag_SPD_LINKE_ FDP_AN-1017-2016
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Herrn Bezirksbürgermeister Markus Thiele Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Bezirksvertretung Kalk Kalker Hauptstr. 247-273 51103 Köln-Kalk Marco Pagano Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion E-Mail: marco.pagano@stadt-koeln.de HP Fischer Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. E-Mail: Linke-BV8@stadt-koeln.de Fardad Hooghoughi FDB-Bezirksvertreter Mobil: 0177 41 27 150 fardad.hooghoughi@fdp-koeln.de Eingang beim Bezirksbürgermeister: 02.06.2016 AN/1017/2016 Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 8 (Kalk) 16.06.2016, TOP 7.7 Für eine mobile Schäl Sick: Et wed endlich zick! Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE. und des Be- zirksvertreters Hooghoughi (FDP) vom 02.06.2016 Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Bezirksvertretung Kalk hat bereits am 27.11.2014 unter TOP 7.9 (AN/1575/2014) einstimmig einem großen Antragspaket zugestimmt, um die Mobilität im Stadtbezirk Kalk und im rrh. Köln zu stärken. Obwohl die antragstellenden Fraktionen von SPD und DIE LINKE. und der Einzelvertreter Hooghoughi (FDP) dieses wichtige Thema bereits frühzeitig nach der Kommunalwahl 2014 auf den Weg gebracht haben, konn- ten Verwaltung und Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB AG) bis heute nicht einen Punkt umsetzen. Ebenfalls war es nicht möglich, akzeptable Mitteilungen an die Be- zirksvertretung Kalk zum Bearbeitungsstand zu liefern. Ein wichtiger Aspekt des Antragspakets von 2014 war die Einführung einer Schnell- buslinie (Metroliner bzw. Expressbus), die zwischen dem Stadtbezirk Porz über die Stadtbezirke Kalk und Mülheim bis hin zum Chemiepark Leverkusen auf der Strecke der bestehenden Buslinien 151 und 152 verkehren soll. Dabei sollen nur die wichtigs- ten Querverbindungen (z.B. Stadtbahnlinien, Regional- und Fernverkehr) angesteu- ert werden. 2 In diesem Zusammenhang sollte ebenfalls geprüft werden, ob diese Expressbusse nicht bereits zum Fahrplanwechsel 2015 als Pilotversuch in rechtsrheinischen Köln während des Morgens und am Nachmittag auf vorhandenen - bisweilen überlasteten - Linien eingesetzt werden könnten, um die vorhandenen Busse zu entlasten. Als Beispiel dient hier die Linie 159, welche gerade in den Morgen- und Abendstunden den Fahrplan nicht einhalten kann. Wie bereits dargestellt, wurde dieser Beschluss weder umgesetzt, noch konnte hier- zu akzeptabel ein Planungsstand berichtet werden. Am 10.05.2016 hat der Rat der Stadt Köln (AN/0806/2016) beschlossen, die Einfüh- rung eines Express-Bus-Netzes zu prüfen und möglichst innerhalb der nächsten fünf Jahre umzusetzen. Die Bezirksvertretung Kalk beschließt: 1. Die Bezirksvertretung Kalk wiederholt Ihre Forderung nach Einführung einer Ex- press-Buslinie aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 27.11.2014, TOP 7.9 durch den Stadtbezirk Kalk und fordert die Verwaltung auf, diese im Rahmen der geplanten Einführung eines Express-Bus-Netzes in Köln prioritär umzusetzen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, der Bezirksvertretung Kalk in Abstimmung mit der KVB AG für die weiteren offenen Beschlüsse aus der Sitzung der Bezirksver- tretung Kalk vom 27.11.2014, TOP 7.9, einen Planungs- und Umsetzungszeit- plan bis zum 30.09.2016 vorzulegen. Mit freundlichen Grüßen Marco Pagano HP Fischer SPD-Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. gez. Fardad Hooghoughi FDP-Bezirksvertreter
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