V/0058/2024
Inklusive Gesundheitsversorgung in Münster - Bericht über die Mittelvergabe in 2023
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Berichtsvorlage
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V/0058/2024 V/0058/2024 Öffentliche Berichtsvorlage Betrifft Inklusive Gesundheitsversorgung in Münster - Bericht über die Mittelvergabe in 2023 Beratungsfolge 06.02.2024 Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Verbraucherschutz und Ar- beitsförderung Bericht 14.02.2024 Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Be- hinderungen Bericht Bericht: Der Rat hat auf Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen/GAL und CDU am 14.12.2016 be- schlossen, für die inklusive Gesundheitsversorgung in Münster jährlich 10.000 € zur Verfügung zu stellen. Die Verwaltung hat einen Beirat zusammengestellt, der über eingehende Anträge entscheiden soll. Es wurden Förderrichtlinien erarbeitet, die im Ausschuss für Soziales, Stiftungen, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung am 07.03.2018 (V/1064/2017) verabschiedet wurden. In diesem Bericht wird dargestel lt, welche Projekte im Jahr 2023 nach Prüfung der Verwendungs- nachweise gefördert werden konnten: Projekt Gezahlter Zuschuss Erste-Hilfe-Kurs für blinde und sehbehinder- te Menschen Blinden- und Sehbehindertenverein Münster und Umgebung e.V. 720,00 € Kochkurs für blinde und sehbehinderte Menschen Blinden- und Sehbehindertenverein Münster und Umgebung e.V. 480,00 € „Wir kochen!“ Kochkurs für junge Erwach- sene mit Einschränkungen ImpulsWerk Münster e. V. 1.540,00 € Erweiterung des Angebotes Heilpädag ogi- sches Reiten Reit- und Fahrverein Amelsbüren e.V. 480,00 € Gesundheits- und Veterinäramt 23.01.2024 Ihr/e Ansprechpartner/in: Frau Kempe Telefon: 492-5306 KempeB@stadt-muenster.de - 2 - V/0058/2024 Förderung inklusiver Mitglieder in diversen Vereinsabteilungen durch Anschaffung spe- zifischer Materialien TSV Handorf 2.215,05 € Inklusives Schwimmangebot für Kinder mit und ohne Behinderung Verein für Mototherapie und Psychomotori- sche Entwicklungsförderung 1.708,00 € Feldenkrais für MS-Kranke Deutsche Multiple Sklerose Gesellschaft Münster und Umgebung e.V. 1.440,00 € Summe 8.583,05 € Insgesamt wurden drei Anträge abgelehnt, weil sie nicht den Förderbedingungen entsprachen. Bei den genannten Kursen geht es immer nur um eine Teilförderung. Es werden jeweils auch Teil- nehmerbeiträge erhoben. Bei Anträgen für Kurse kann sich ggfls. durch geringere Teilnehmenden- zahlen eine Differenz zwischen der beantragten Summe und der ausgezahlten Summe ergeben. Im Zuschussbescheid wird eine Höchstsumme festgelegt, die nicht überschritten aber unterschritten werden kann. Außerdem konnten in 2023 leider zwei Verwendungsnachweise nicht fristgerecht eingereicht werden, weswegen die Auszahlung von insgesamt 1.920 € nicht mehr in 2023 erfolgen konnte. Das führt da- zu, dass in 2024 nicht mehr 10.000 € sondern nur noch 8.080 € vergeben werden können. Die Antragsfrist in diesem Jahr läuft noch bis Ende März. Anschließend wird der Beirat über die Zu- schussgewährung entscheiden. In Vertretung Gez. Cornelia Wilkens Stadträtin Anlagen: Anlage A
Anlage A
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Anlage A zur V/0058/2024 Kurzüberblick Seit 2018 stehen jährlich 10.000 € für die Förderung von Projekten der inklusiven Gesundheits- versorgung zur Verfügung. Diese Vorlage berichtet über die Mittelvergabe in 2022 Ziele/Teilziele/Zielerreichung Die Gewährung von Zuschüssen zur Verbesserung der Inklusiven Gesundheitsversorgung soll die Umsetzung des Kommunalen Inklusionsplanes im Rahmen der UN- Behindertenrechtskonvention sowie der Handlungsempfehlungen der Kommunalen Gesundheits- konferenz unterstützen. Finanzierung Produktgruppe: 0701 Gesundheitsdienste Auswirkungen auf den Ergebnisplan x Ja Nein Auswirkungen auf den Finanzplan Ja x Nein Im beschlossenen (Nachtrags-)Haushaltsplan 2023 enthalten? x Ja Nein teilw. Im Entwurf des (Nachtrags-)Haushaltsplan 2024 enthalten? x Ja Nein teilw. Belastungen in zukünftigen HH-Jahren? x Ja Nein Bereits veranschlagt? x Ja Nein Pflichtigkeitsgrad Die Maßnahme/Leistung ist vollständig pflichtig überwiegend pflichtig x überwiegend freiwillig vollständig freiwillig Ratsbeschluss vom 14.12.2016 Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen (Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration) Der Bericht betrifft inklusionspolitische Aufgaben im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention.
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- V/0058/2024
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 23.01.2024
- Erstellt
- 23.01.2024 12:15