Elfte Vorhabenliste Stand Dezember 2022: Projekte zur Information und potentiellen Beteiligung der Bürger*innen

Punkt 16: Elfte Vorhabenliste Stand Dezember 2022: Projekte zur Information und 
potentiellen Beteiligung der Bürger*innen 
 (V-Nr. 2023/0002) 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.  
 
Stimmenthaltung: AfD

Wissenschaftsstadt Darmstadt 
 
 
11. Vorhabenliste der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt 
Veröffentlichung: [Nach StaVo-Beschluss] 
www.da-bei.darmstadt.de 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Erstellt durch: 
 
 
 
 
wer denkt was GmbH 
Robert-Bosch-Str. 7 
64293 Darmstadt 
 
Ansprechpartner: 
Antonio Arcudi 
arcudi@werdenktwas.de 
 
www.werdenktwas.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 1 von 76 
Erläuterungen 
Was ist die Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt? 
Mit der Vorhabenliste informiert die Wissenschaftsstadt Darmstadt seit November 2015 alle Bürge-
rinnen und Bürger über Planungen und Projekte in der Stadt. Damit erfolgt die Umsetzung eines 
zentralen Bausteins der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung (zur Kurzfassung der Leitlinien). 
 
Wie wird über die Vorhaben informiert? 
Bürgerinnen und Bürger können sich auf „da-bei.darmstadt.de“ informieren, welche Planungen die 
Wissenschaftsstadt Darmstadt verfolgt. Die Planungen werden in Steckbriefen beschrieben und in 
einer Vorhabenliste gebündelt. Es werden Vorhaben aufgenommen, bei denen ein Gestaltungs-
spielraum existiert und Bürgerbeteiligung grundsätzlich durchführbar ist. 
 
Was ist das Ziel der Vorhabenliste? 
Ziel der Vorhabenliste ist es, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger über geplante Projekte der 
Stadt informieren können und erfahren, ob und in welcher Form eine Bürgerbeteiligung geplant ist. 
Nur wenn bekannt ist, was die Stadt plant, können in der Öffentlichkeit auch Alternativen diskutiert 
und Konzepte gemeinsam entwickelt werden. Diese frühzeitige Information der Öffentlichkeit über 
städtische Vorhaben erfolgt über die Vorhabenliste. Frühzeitig bedeutet auch, dass die aufgeführ-
ten Projekte noch in einem Planungsstadium sind, in dem noch Fragen zur Umsetzung des Vorha-
bens, zu den Kosten, zur Bürgerbeteiligung etc. bestehen können. Die Steckbriefe werden ständig 
aktualisiert. 
 
Wie funktioniert die Vorhabenliste? 
Die Vorhabenliste wird alle sechs Monate aktualisiert. Nach der Veröffentlichung der Vorhaben in 
der Vorhabenliste können Bürgerinnen und Bürger zwei Monate lang Bürgerbeteiligung anregen, 
wenn keine freiwillige Bürgerbeteiligung von der Wissenschaftsstadt Darmstadt vorgesehen ist.

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 2 von 76 
Herzlich Willkommen bei der Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt! 
 
Die nun vorliegende aktualisierte elfte Vorhabenliste beinhaltet die Fortschreibung der bestehen-
den Vorhaben und 1 neues Vorhaben der Wissenschaftsstadt Darmstadt: 
 
1. Superblocks – Autoarme Quartiere 
 
Anregungen zur Bürgerbeteiligung zu dem neuen Vorhaben können bis zum [2 Monate lang nach 
Beschluss der Gremien] eingereicht werden. Das neue Vorhaben ist entsprechend gekennzeich-
net. 
 
Folgende Vorhaben wurden von der Vorhabenliste entfernt: 
 
 15. Änderung des Flächennutzungsplans – Ludwigshöhviertel – 
Begründung: Feststellungsbeschluss durch die Stadtverordnetenversammlung am 
10.03.2022, damit ist das Verfahren abgeschlossen und die Änderung rechtsverbindlich 
 Bebauungsplan O 31  – Mathildenhöhe Nordwest –  
Begründung: Satzungsbeschluss durch die Stadtverordnetenversammlung am 
21.07.2022. Der Bebauungsplan ist am 06.08.2022 in Kraft getreten. Das Verfahren ist 
damit abgeschlossen. 
 Bebauungsplan S 26 – Ludwigshöhviertel – 
Begründung: Formelle Öffentlichkeitsbeteiligung ist abgeschlossen. 
 Bebauungsplan W 54 – Verlegerviertel –  
Begründung: Zu diesem Vorhaben wurde keine zusätzliche Beteiligung angeregt. Die 
noch ausstehenden Verfahrensschritte können in absehbarer Zeit nicht durchgeführt wer-
den. 
 14. Änderung des Flächennutzungsplans (Verlegerviertel) 
Begründung: Zu diesem Vorhaben wurde keine zusätzliche Beteiligung angeregt. Die 
noch ausstehenden Verfahrensschritte können in absehbarer Zeit nicht durchgeführt wer-
den. 
 Bebauungsplan N 8.4.3 – Marburger Straße Ost –  
Begründung: Zu diesem Vorhaben wurde keine zusätzliche Beteiligung angeregt. Die 
noch ausstehenden Verfahrensschritte können in absehbarer Zeit nicht durchgeführt wer-
den. 
 4. Änderung des Flächennutzungsplans Teilbereich 4.1 (Marburger Straße Ost) 
Begründung: Zu diesem Vorhaben wurde keine zusätzliche Beteiligung angeregt. Die 
noch ausstehenden Verfahrensschritte können in absehbarer Zeit nicht durchgeführt wer-
den. 
 Bebauungsplan N 8.4.4 – Kastanienallee / Elfeicher Weg – 
Begründung: Satzungsbeschluss durch die Stadtverordnetenversammlung am 
20.10.2022. Das Verfahren ist damit abgeschlossen.

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 3 von 76 
 Erich-Kästner Schule  
Begründung: Bauvorhaben wurde fertiggestellt und Ende Juni 2022 eingeweiht 
 Sanierung und Ausbau Geh- und Radweg Staudinger Straße 
Begründung: Projekt seit Winter 2021 beendet 
 Umgestaltung Nieder-Ramstädter-Straße 
Begründung: Projekt befindet sich seit Mai 2022 im Bau 
 Neubau Brücke Rheinstraße 
Begründung: Projekt befindet sich seit September mit Umsetzung Vorabmaßnahmen im 
Bau 
 Ausbau Jägertorstraße von Parkstr. bis Kranichsteiner Str.  
Begründung: Keine Beteiligungsmöglichkeit mehr. Ausführungsplanung abgeschlossen. 
Nächste Schritte in 2023: Ausschreibung/Vergabeverfahren. Baubeginn anvisiert für En-
de 2023. 
 Raddirektverbindung Frankfurt – Darmstadt 
Begründung: Projekt befindet sich im Bau und ist mit Fertigstellung des jetzigen Bauab-
schnittes, beendet. 
Die nächste aktualisierte Vorhabenliste wird dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung 
im dritten Quartal 2023 vorgelegt.

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 4 von 76

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 5 von 76 
Inhaltsverzeichnis 
Neue Vorhaben ...................................................................................................................... 6 
Superblocks – Autoarme Bestandsquartiere ............................................................................... 7 
Vorhaben, die bereits länger auf der Vorhabenliste sind ........................................................... 9 
Bahnneubaustrecke Rhein-Main / Rhein-Neckar (ICE-Strecke) ................................................ 11 
Bürgerhaushalt ......................................................................................................................... 13 
Baulich-technische Sanierung des Eberstädter Mühltalbades .................................................. 15 
Umsetzung des 2. Gleichstellungsaktionsplanes ...................................................................... 17 
Parkraumbewirtschaftung ......................................................................................................... 19 
Prüfung der Darmstädter Straßennamen .................................................................................. 21 
Pallaswiesenviertel / Mornewegviertel ...................................................................................... 23 
Darmstädter Partnerschaft für Demokratie ............................................................................... 25 
Qualitative Bestandsaufnahme zum Stand der Beteiligung ...................................................... 27 
Stadtumbaugebiet „Kapellplatz / Woogsviertel / Ostbahnhof“ ................................................... 29 
Grünzug entlang der Bahn im Edelsteinviertel .......................................................................... 31 
Bebauungsplan W 46 – Kelley-Barracks / Nathan-Hale-Depot – .............................................. 33 
Digitalstadt Darmstadt .............................................................................................................. 35 
DAVIA – Neue Infrastruktur rund um den Willy-Brandt-Platz ..................................................... 36 
1. Bildungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt .............................................................. 40 
Ludwigshöhviertel – Landschaftstreppe .................................................................................... 42 
ÖPNV- / äußere IV-Erschließung Ludwigshöhviertel ................................................................ 44 
Vorhabenbezogener Bebauungsplan N 84 – Gräfenhäuser Straße 71 – .................................. 46 
Bebauungsplan W 23.2 – Hilpertstraße – ................................................................................. 48 
Bebauungsplan W 51.1 – ehem. Bahngelände nördlich der Starkenburg-Kaserne – ................ 49 
16. Änderung des Flächennutzungsplans (Gräfenhäuser Straße / Leydheckerstraße) ............. 52 
Bürgerkomitee für Städtepartnerschaften ................................................................................. 54 
Ludwigshöhviertel – Nachbarschaftsplätze / Jugendtreff Süd ................................................... 56 
Einbindung der Partnerschaftsvereine in die Gestaltung der Städtepartnerschaften ................. 58 
Neubau Planstraße A südlich der Lincoln Siedlung ................................................................... 60 
Schlaues Wasser Darmstadt .................................................................................................... 62 
Bebauungsplan M 34 – Marienplatz – ...................................................................................... 64 
Bebauungsplan W 67 – Ehem. Airfield Griesheim – und 18. Änderung des Flächennutzungs-
plans – Ehem. Airfield Griesheim –. .......................................................................................... 66 
Erarbeitung eines Innenstadtentwicklungskonzepts ................................................................. 68 
AG Ehrenamt ........................................................................................................................... 70 
Anhänge ............................................................................................................................. 73 
Antrag zur Anregung von Bürgerbeteiligungsplattform (Quorumsantrag) .................................. 74 
Anlage: Unterschriftenliste mit Anschrift und Geburtsjahr ......................................................... 75 
Anregung von Bürgerbeteiligung durch politische Gremien ...................................................... 76 
Übersicht über benötigte Unterschriften zur Anregung von Bürgerbeteiligung (Quorumsantrag)77

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 6 von 76 
Neue Vorhaben

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Superblocks – Autoarme Bestandsquartiere 
 
Datum der Veröffentlichung 
StaVo-Beschluss 
Letzte Aktualisierung 
 
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen 
2 Monate nach StaVo-Beschluss 
Themenbereich 
Verkehr, Mobilität und ÖPNV 
Beschreibung 
Die Gestaltung menschen- und klimafreundlicher Quartiere ist zentraler Bestandteil der Stadtent-
wicklung der Wissenschaftsstadt Darmstadt. Die stetige Frage nach Flächengerechtigkeit spielt 
dabei eine sehr wichtige Rolle und ist zentral für die Förderung qualitativer Stadträume. In diesem 
Zusammenhang steht die Absicht, gemäß der Idee der Superblocks, wie sie bereits in anderen 
europäischen Ländern (insbes. Barcelona, Spanien) realisiert wurden, einen autoarmen Bereich in 
einem Bestandsquartier zu erproben und nach Möglichkeit zu verstetigen. Der in Darmstadt ge-
plante Pilotversuch zielt dabei auf die zunächst probeweise Einführung von zeitlich begrenzten 
Einzelmaßnahmen, die zu einer Pkw-Reduktion beitragen, ab. Dabei sollen Erfahrungen gesam-
melt werden, welche positiven Auswirkungen (geringeres Pkw-Aufkommen, erhöhte Aufenthalts-
qualität, ...) kleinere Projekte dieser Art auslösen können und in welcher Form Bürgerinnen und 
Bürger ihre Räume gestalten werden. Wichtig bei diesem Prozess ist die sukzessive Vorgehens-
weise aus Bewirtschaftung und der anschließenden Neuordnung von Flächen. Als Ort für einen 
ersten Darmstädter „Superblock“ bietet sich ein Quartier im gründerzeitlichen Halbgürtel von Mar-
tins-und Johannesviertel an. In einem der Quartiere soll ein wissenschaftlich begleiteter Verkehrs-
versuch zur Einrichtung eines autoarmen Bestandquartiers nach Vorbild der „Superblocks“ einge-
richtet werden. Für die konkrete Ausgestaltung des Superblocks wird ein dazugehöriges Maßnah-
men-Konzept erarbeitet. Dieses wird unter Beteiligung der Anwohner*innen im ersten Halbjahr 
2023 weiterentwickelt und anschließend – möglichst gemeinsam mit der Einführung der Park-
raumbewirtschaftung – umgesetzt. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.09.2022 (Antrag SV 2022/0050) 
Weitere Informationen 
 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte 
Projektinitiierungsphase in der Ziele, Strategien und Akteur*innen festgelegt werden. Gleichzeitig 
finden eine Fachrecherche und ein enger Austausch mit ähnlichen Projekten aus dem deutsch-
sprachigen Raum statt. Die hieraus abgeleiteten Maßnahmenbedürfnisse werden zum Jahresende 
2022 projektiert. Parallel werden die inhaltlichen Ausschreibungsmaterialien für die Ausschreibung-

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 8 von 76 
en Anfang 2023 vorbereitet. Die Verkehrsuntersuchung und Start der Konzeption ist für das 2. 
Quartal 2023 avisiert, ebenso der Start einer umfassenden Bürger*innen- und Informationskam-
pagne. Mit einer konkreten Umsetzung könnte im 3. Quartal 2023 begonnen werden. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
 
Status 
 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Bisher liegt noch kein verbindlicher Projektplan vor. Beteiligung für 2. Quartal 2023 avisiert. Im 
Rahmen des Beteiligungskonzepts sollen nicht nur gestalterische Anreize gesetzt, sondern auch 
eine dauerhafte Identifikation für ein solches Projekt aller Quartiersbewohner*innen geschaffen 
werden, was ein wesentlicher Erfolgsfaktor für die Fortführung darstellt. Es ist eine fortlaufende 
Beteiligung und Projektkommunikation geplant. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartner 
Mobilitätsamt 
Herr Vincenzo Trevisan 
06151/13-3392 oder 06151/13-2114 
mobiltätsamt@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 9 von 76 
Vorhaben, die bereits länger auf der Vorhabenliste sind

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 10 von 76 
Bahnneubaustrecke Rhein-Main / Rhein-Neckar (ICE-Strecke) 
 
Datum der Veröffentlichung 
13.11.2015 
Letzte Aktualisierung 
16.09.2021 
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen 
 
Themenbereich 
Verkehr, Mobilität und ÖPNV 
Beschreibung 
Im Zuge des Ausbaus der Bahn-Hochgeschwindigkeitsstrecken (ICE) und den Planungen für eine 
weitere Ertüchtigung und Ausbau der Bahngüterverkehrskapazitäten, hier insbesondere zwischen 
den Hochseehäfen Rotterdam und Genua via Gotthard-Basistunnel, ist Südhessen mit Darmstadt 
massiv betroffen. Die Diskussion über Art und räumliche Verortung des Trassenbaus zwischen den 
Verdichtungsräumen Rhein-Main und Rhein-Neckar beschäftigt die Region dabei bereits im zwei-
ten Jahrzehnt. Die Diskussion erhielt im ersten Halbjahr 2015 eine neuen Impuls durch die Veröf-
fentlichung der Studie "Entwicklung einer verkehrlichen Konzeption für den gesamten Eisenbahn-
korridor Mittelrheinachse - Rhein/Main - Rhein/Neckar - Karlsruhe" (Korridorstudie) seitens des 
Bundes. Auf dieser Basis werden nun konkrete Trassenplanungen angegangen werden. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Stellungnahme des Landes Hessen an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruk-
tur zur Studie 
Weitere Informationen 
 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte 
Im Zuge des Beteiligungsforums zur Neubaustrecke Rhein-Main – Rhein-Neckar am 13. Novem-
ber 2020 hat die Deutsche Bahn AG ihre Vorzugsvariante für den weiteren Projektverlauf vorge-
stellt. Es handelt sich um die sogenannte Variante IIb, die südlich des Hauptbahnhofs unter der 
Eschollbrücker Straße eingleisig weitgehend in bergmännischer Tunnelbauweise geführt werden 
soll, um ungefähr ab dem Memory-Field als Trog neben der Eschollbrücker Straße bis zur Haupt-
strecke an der Autobahn 67 zu verlaufen. Gesichert ist damit die Einbindung Darmstadts in den 
„Deutschland-Takt“ der Bahn, die einen ICE-Stopp im Hauptbahnhof pro Stunde in beide Richtun-
gen garantiert. Oberbürgermeister Jochen Partsch hat die folgenden Forderungen an die Deutsche 
Bahn für die Umsetzung der Vorzugsvariante im Bereich Darmstadt gestellt:  
 Führung der Südanbindung in einem bergmännischen Tunnel an der Heimstättensiedlung 
vorbei bis zur A 5.  
 Bau der Hauptstrecke im Bereich des Darmstädter Kreuzes vollständig in bergmännischer 
Bauweise bzw. einem gedeckelten Tunnel zum Schutz der Siedlung Tann.

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 11 von 76 
 Baldiger Beginn der Vorbereitungen zum Schutz und zur Wiederaufforstung der betroffenen 
Waldränder.  
 Größtmöglicher Schallschutz nicht nur an der Neubau-, sondern auch an den Bestands-
strecken der Bahn. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
Im Zuge von Bauleitplanverfahren für betroffene Gebiete 
Status 
 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Abhängig vom Verfahrensstand und dem Fortgang der Planungen der überordneten Ebenen wer-
den nach Bedarf Bürgerinformationsveranstaltungen / Bürgerversammlungen durchgeführt. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Informieren 
Ansprechpartner 
Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung 
Herr Georg Haumann 
06151/13-4435 
standort@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 12 von 76 
Bürgerhaushalt 
 
Datum der Veröffentlichung 
13.11.2015 
Letzte Aktualisierung 
22.12.2022 
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen 
 
Themenbereich 
themenübergreifend (alle Themenbereiche) 
Beschreibung 
Der Bürgerhaushalt 2.0 ist seit 2019 ein Zweistränge-Angebot, das einmal im Jahr durchgeführt 
wird: Zum einen können alle Bürgerinnen und Bürger über „Unser Vorschlag für die Politik“ wie 
gehabt Vorschläge einreichen, Vorschläge anderer kommentieren sowie über alle eingereichten 
Vorschläge abstimmen. Ziel ist die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an den Themen der 
Stadt. Zum anderen bietet der Bürgerhaushalt 2.0 allen, die über 16 Jahre alt sind, die Möglichkeit 
eigene Projekte umzusetzen. Bedingung ist, dass diese in Eigenregie durchgeführt werden und für 
das Gemeinwohl sind. Eine Förderung bis zu 5.000 € pro Projekt ist möglich. Dieser Strang heißt 
„Unser Projekt für die Stadt“. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Prozess zur Weiterentwicklung des Darmstädter Bürgerhaushalts (MV 2018/0076, vom März 
2018); Fortführung und Weiterentwicklung des Darmstädter Bürgerhaushalt 2019/2020 (MV 
2018/0325, vom Februar 2019) 
Weitere Informationen 
Ergebnisse sind auf der Bürgerbeteiligungsplattform eingestellt: www.da-bei.darmstadt.de. 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte 
Ein Bürgerhaushalt wird im Herbst 2022 angeboten. Da pandemiebedingt die geplante Evaluation 
sowie Aktualisierung nicht durchgeführt werden konnte, ist diese nun für 2023 vorgesehen. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
10.000 Euro pro Jahr für die Bereitstellung der Internet-Plattform und die technische und konzepti-
onelle Unterstützung.  
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
 
Status

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 13 von 76 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Ab 2023 ist eine Evaluation und Aktualisierung des Angebotes geplant. Hierbei sollen Bürgerinnen 
und Bürger einbezogen werden. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartnerin 
Büro der Bürgerbeauftragten 
Susanne Radmann, Bürgerbeauftragte 
06151/13-2300 
buergerbeauftragte@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 14 von 76 
Baulich-technische Sanierung des Eberstädter Mühltalbades 
 
Datum der Veröffentlichung 
13.11.2015 
Letzte Aktualisierung 
12.12.2022 
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen 
 
Themenbereich 
Gesundheit und Sport 
Beschreibung 
Es ist eine Sanierung des Mehrzweckbeckens, des Kinderbeckens und des Funktionsgebäudes 
mit Außenanlagen im Eberstädter Mühltalbad geplant. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Nach Beauftragung des ausgewählten Architekturbüros und des Fachplanungsbüros ist die Erstel-
lung einer Beschlussvorlage für die Betriebskommission Bäder und die städtischen Gremien in 
2022 vorgesehen. 
Weitere Informationen 
 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte 
Die Gesamtmaßnahme beinhaltet die drei Teilprojekte Sanierung Kinderplanschbecken, Mehr-
zweckbecken und die Herstellung der Funktionsgebäude mit den Außenanlagen. Zur Umsetzung 
findet derzeit ein Verfahren zur Auswahl eines geeignetes Architekturbüros und eines Fachpla-
nungsbüros in Abstimmung mit den Anforderungen der Denkmalpflege statt. Politischer Abstim-
mungsprozess, haushaltsrelevante Entscheidungen und Festlegung des Umsetzungs-Zeitplanes 
stehen bevor. Planungsmittel in Höhe von 715 T€ sind im Eigenbetrieb Bäder etatisiert. Eine Bür-
gerinformationsveranstaltung fand am 16. Dezember 2021 statt. Dabei wurden Ausstattungsvarian-
ten des Mehrzweckbeckens, des Kinderbeckens, der Attraktionen (Rutsche oder ähnliches) sowie 
der Funktionsgebäude und Außenanlagen diskutiert. Zusätzlich fanden im Februar und März 2022 
in mehreren Eberstädter Einrichtungen Beteiligungsformate von Kinder und Jugendlichen zur ge-
planten Sanierung des Mühltalbades statt. Die Dokumentation wurde an die Fachplaner überge-
ben. Die Umsetzbarkeit der Vorschläge wird derzeit geprüft. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Sanierung Kinderplanschbecken (Kosten noch nicht beziffert), Sanierung Mehrzweckbecken (Kos-
ten noch nicht beziffert), Herstellung der Funktionsgebäude und Außenanlagen (Kosten noch nicht 
beziffert). 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 15 von 76 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
 
Status 
 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Mitgestaltungsmöglichkeiten sind für Ausstattungsvarianten des Mehrzweckbeckens, des Kinder-
beckens, der Attraktionen (Rutsche oder ähnliches) sowie der Funktionsgebäude und Außenanla-
gen vorgesehen. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartner 
Eigenbetrieb Bäder 
Herr Westermann, Herr Rachut, Herr Kirchner 
06151/13-2970, -2974, -2972 
sportamt@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 16 von 76 
Umsetzung des 2. Gleichstellungsaktionsplanes 
 
Datum der Veröffentlichung 
13.11.2015 
Letzte Aktualisierung 
15.06.2022 
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen 
 
Themenbereich 
themenübergreifend (alle Themenbereiche) 
Beschreibung 
Ziel der EU-Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene ist es, flächen-
deckend in Europa die gleichen Handlungsansätze der Gleichstellungspolitik einzusetzen und da-
mit der Gleichstellungspolitik eine stärkere Schubkraft und Akzeptanz zu sichern. Mit der Unter-
zeichnung der Charta am 29. Mai 2015 hat die Wissenschaftsstadt Darmstadt sich zur Erstellung 
von Gleichstellungsaktionsplänen verpflichtet. Nach erfolgreicher Umsetzung des 1. Gleichstel-
lungsaktionsplanes 2018-2020 steht nun die Erarbeitung des 2. Gleichstellungsaktionsplanes an. 
Der Schwerpunkt liegt diesmal auf der kommunalen Umsetzung der 2014 in Kraft getretenen Kon-
vention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt („Istan-
bulkonvention“). 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Umsetzungsbericht zum 1. Darmstädter Aktionsplan der Europäischen Charta für die Gleichstel-
lung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene, 16.12.2020, MV 2020/0388 
Weitere Informationen 
1. Darmstädter Gleichstellungsaktionsplan https://www.darmstadt.de/fileadmin/PDF-
Rubriken/Gleichstellungsaktionsplan_Darmstadt.pdf 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte 
Unterzeichnung der EU-Charta durch Oberbürgermeister und Frauendezernentin am 29.5.2015; 
Magistratsvorlage zu Struktur des Prozesses und Steps zur Ermittlung der Inhalte: MV 2016/ 0001; 
1. Plenum: 11.11.2016; 2. Plenum: 03.03.2017; Bericht und Diskussion im Sozialausschuss: 
22.8.2017; 3. Plenum: 15.09.2017; Beschluss Gleichstellungsaktionsplan durch Stadtverordneten-
versammlung: 19.12.2017 MV 2017/0325; Öffentliche Berichte über die Umsetzungsschritte: Das 
Frauenbüro berichtete in jährlichen Abständen (anlässlich des internationalen Frauentages am 8. 
März) über den Umsetzungsstand, wertete am Ende der Laufzeit (Dezember 2020) die Ergebnisse 
aus und berichtete darüber dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung (MV 
2020/0388). Auf dieser Basis und in Verbindung mit dem 1. Darmstädter Gleichstellungsbericht 
wird nun der folgende Aktionsplan erarbeitet. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Es handelt sich um eine umfassende Aufgabe. Für deren konsequente Umsetzung werden auch in 
der Zukunft Haushaltsmittel benötigt, die im Einzelfall im Rahmen der haushaltspolitischen Ent-

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 17 von 76 
scheidungen bzw. durch entsprechende Beschlussfassungen der Gremien (gesonderte Magist-
ratsvorlagen) einzuplanen sind. In der Regel werden die benötigten Mittel aus dem Budget des 
Frauenbüros, zum Teil auch aus den Budgets anderer Ämter in deren Verantwortungsbereich die 
Maßnahmen fallen, bereitgestellt. 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
 
Status 
 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Die Charta legt als einen Grundsatz die ausgewogene Mitwirkung von Frauen und Männern an 
Entscheidungsprozessen fest, ohne die Art der Beteiligung näher zu konkretisieren. Die Erarbei-
tung findet unter Beteiligung von Bürger*innen und Fachexpert*innen in unterschiedlichen Forma-
ten statt. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Informieren 
Ansprechpartnerin 
Frauenbüro 
Frau Edda Feess, Frauenbeauftragte 
06151/13-2340 
frauenbuero@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 18 von 76 
Parkraumbewirtschaftung 
 
Datum der Veröffentlichung 
27.06.2016 
Letzte Aktualisierung 
12.12.2022 
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen 
 
Themenbereich 
Verkehr, Mobilität und ÖPNV 
Beschreibung 
Mit Hilfe der Parkraumbewirtschaftung sollen folgende Ziele von Stadt- und Verkehrsentwicklung 
erreicht werden: „Verbesserung der Parkraumsituation für Anwohnerinnen und Anwohner, insbe-
sondere in den innenstadtnahen Quartieren mit relevantem Fremdparkeranteil", „Sicherung der 
Erreichbarkeit der relevanten Ziele für Besucher, Kunden und Lieferanten", „Initiierung einer Ver-
kehrsverlagerung auf den Umweltverbund (Zu-Fuß-Gehen, Fahrrad, ÖPNV, Car-Sharing, Fahrge-
meinschaften)", „Verbesserung der Situation für Zu-Fuß-Gehende durch systematisches Unterbin-
den behindernden Parkens auf Fußwegen", “Sachgerechte Kostenbeteiligung der Nutznießer an 
der Bereitstellung von Parkraum". 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
MV 2019/0330 Bessungen Nord; MV 2021/0131 Mathildenhöhe; MV 2021/0269 Woogsviertel; MV 
2022/0176 Bessungen Ost; MV 2022/0327 Johannesviertel 
Weitere Informationen 
Bessungen Nord: https://darmstadt.more-rubin1.de/vorlagen_details.php?vid=20191610100330 
Mathildenhöhe: https://darmstadt.more-rubin1.de/vorlagen_details.php?vid=202121105100130 
Woogsviertel: https://darmstadt.more-rubin1.de/vorlagen_details.php?vid=202122008100270 
Bessungen Ost: https://darmstadt.more-rubin1.de/vorlagen_details.php?vid=20220206100175 
Johannesviertel: https://darmstadt.more-rubin1.de/vorlagen_details.php?vid=20221210100326 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte 
Auf der Grundlage des Eckpunktepapiers zur Parkraumbewirtschaftung, das im Parkbeirat am 
28.02.2014 abgestimmt wurde, wird sukzessive zunächst im Kernstadtbereich Parkraumbewirt-
schaftung eingeführt. Bestandteil dieses Planungsprozesses ist die Information in den Quartieren, 
mit der Kenntnisnahme von Anregungen der Bürger*innen. Dabei werden vielfältige Informations-
kanäle genutzt, von Ortsbegehungen mit Bürger*innen bis zur Information über Flyer. Die Wissen-
schaftsstadt Darmstadt hat zum 01.04.2022 die Parkraumbewirtschaftung im Stadtteil Woogsvier-
tel und zum 01.12.2022 im Stadtteil Bessungen Ost eingeführt. Die Anwohnerschaft wurde vorab 
über einen Flyer, der an alle betroffenen Haushalte verteilt wurde, über die Maßnahme informiert. 
Derzeit wird die Einführung der Parkraumbewirtschaftung im Woogsviertel vorbereitet. Auch hier

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 19 von 76 
wurden die Bewohner*innen des Gebiets über einen Flyer informiert. Im kommenden Jahr 2023 ist 
das ambitionierte Ziel, drei Parkzonen umzusetzen. Neben dem Johannesviertel (Umsetzung in 
Q2) sollen beide Martinsviertel – unterteilt in Ost und West – bewirtschaftet werden (Q3 / Q4), Die 
zeitliche Umsetzung orientiert sich an der pandemiebedingten Verfügbarkeit der Infrastruktur wie 
Parkscheinautomaten und Beschilderung. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
 
Status 
 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Informationen je Quartier: Ortsbegehungen, Informationsveranstaltungen (ist teilweise schon er-
folgt), Bürger*innen können bei den Ortsbegehungen ihre Erfahrungen und Anregungen äußern. 
Bürger*inneninformation per Flyer, mit der Aufforderung zur Abgabe von Fragen und Anregungen. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Anhören 
Ansprechpartner 
Mobilitätsamt, Abt. Mobilität, SG Konzeptionelle Mobiltätsplanung 
Herr Sauer, Herr Gebhardt 
Tel.: – 
parken@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 20 von 76 
Prüfung der Darmstädter Straßennamen 
 
Datum der Veröffentlichung 
08.07.2016 
Letzte Aktualisierung 
22.12.2022 
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen 
 
Themenbereich 
Kultur und Wissenschaft 
Beschreibung 
Für die Untersuchung der Straßennamen nach wissenschaftlichen Kriterien und die historische 
Bewertung der biografischen Fakten der Namensgeberinnen und Namensgeber wurde 2015 ein 
unabhängiger, ehrenamtlich tätiger Fachbeirat eingesetzt. Dieser wurde bei den Recherchen der 
biografischen Informationen nach aktuellem Forschungsstand durch einen externen Historiker un-
terstützt. Der Fachbeirat legte 2018 den Abschlussbericht vor. Der Magistrat der Wissenschafts-
stadt Darmstadt hat am 08.05.2019 beschlossen, den Empfehlungen des Fachbeirats zur Umbe-
nennung von Straßen in acht Fällen zu folgen. Die Ergebnisse und Entscheidungen werden in der 
anschließenden Informationsphase erläutert und mit der Bürger*innenschaft diskutiert. Im Rahmen 
des Informationsprozesses sollen auch Vorschläge aus der Bürger*innenschaft zur Neubenennung 
gesammelt werden. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2022 
Weitere Informationen 
Fachliche Koordinierung durch Herrn Dr. Peter Engels, Stadtarchiv Darmstadt, Tel. 06151/1621761 
Stadtarchiv@darmstadt.de 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte 
Nach der Durchführung eines wissenschaftlichen Symposiums am 1. Juni 2021, einer Ausstellung, 
einer Bürger*inneninformation am 7. Oktober 2021 sowie eines Beteiligungsportals im Oktober und 
November 2021 (s.u.) erfolgte die Erarbeitung von Vorschlägen für Umbenennungen durch den 
Beirat für Straßenbenennung in drei Sitzungen zwischen März und Mai 2022. Die Ergebnisse der 
Beratungen der Kommission werden den städtischen Gremien zur Entscheidung vorgelegt. Die 
Stadtverordnetenversammlung hat am 13.12.2022 die Umbenennung von sieben Straßen im 
Stadtgebiet und der Aberkennung eines Platzes an der Gemarkungsgrenze zur Stadt Griesheim 
beschlossen. Der gesamte Prozess sowie die einzelnen Veranstaltungen werden in einer vom Ma-
gistrat herausgegebenen Publikation dokumentiert, die im Januar 2023 erscheinen wird. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
ca. 60.000,- EUR, davon Publikation 19.000,- EUR.

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 21 von 76 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
 
Status 
 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
1. Bürgerinformationsveranstaltung am 7. Oktober 2021 im Justus-Liebig-Haus; dort wurde der 
gesamte Prozess der Umbenennung erläutert sowie Fragen aus der Bürgerschaft beantwortet.  
2. Die Ausstellung "Streitsache Straßennamen" wurde vom 5. bis 29. Oktober 2021 im Justus-
Liebig-Haus gezeigt und diente der detaillierten Informationen der Bürgerschaft über den gesam-
ten Prozess.  
3. Zeitgleich konnte die Bürgerschaft über eine auf dem Portal "Da-bei" geschaltete Seite eigene 
Vorschläge für die Umbenennung oder Umwidmung von Straßennamen einreichen. Diese Vor-
schläge dienten dem Beirat für Straßenbenennung als Grundlage für seine Tätigkeit. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Informieren 
Ansprechpartnerin 
Stadtarchiv Darmstadt 
Herr Dr. Peter Engels  
06151/1621761  
Stadtarchiv@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 22 von 76 
Pallaswiesenviertel / Mornewegviertel 
 
Datum der Veröffentlichung 
08.07.2016 
Letzte Aktualisierung 
08.12.2022 
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen 
 
Themenbereich 
Kultur und Wissenschaft, Soziales, Kinder, Jugend und Familie, Gesundheit und Sport, Verkehr, 
Mobilität und ÖPNV, Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz, Wirtschaft und 
Tourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 
Beschreibung 
Das Fördergebiet Pallaswiesen- und Mornewegviertel wurde im Jahr 2014 in das städtebauliche 
Förderprogramm „Soziale Stadt“ aufgenommen. In 2020 wurden die Städtebauprogramme neu 
strukturiert. Aus „Soziale Stadt“ wurde „Sozialer Zusammenhalt“. Es können städtebauliche Maß-
nahmen zur Verbesserung der Lebensqualität und des Wohnens im Quartier mit finanziellen Mit-
teln des Bundes sowie des Landes Hessens und der Wissenschaftsstadt Darmstadt durchgeführt 
werden. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 30.09.2021: Neugestaltung der Freianlage Kin-
dertagesstätte Friedrich-Fröbel-Haus, Im Tiefen See 50 [MV 2021/0203] Beschluss des Magistrats 
vom 27.04.2022: Energetische Sanierung und Erweiterung Gemeinschaftshaus Pallaswiesenvier-
tel [MV 2022/0098] 
Weitere Informationen 
 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte 
Folgende Teilprojekte sind im Rahmen des Förderprogramms in der Bearbeitung:  
 Aufwertung Steubenplatz mit Vorplatz Kunsthalle, in 2020 abgeschlossen  
 Erweiterung Kindertagesstätte Friedrich-Fröbel-Haus, im Winter 2020 abgeschlossen 
 Neugestaltung Außenareal Kindertagesstätte Friedrich-Fröbel-Haus, im Frühjahr 2022 ab-
geschlossen. Einweihung der neuen Räume und des Außenareals, im Sommer 2022 abge-
schlossen  
 Neugestaltung Innenhöfe Feldbergstraße 36, im Frühjahr 2022 abgeschlossen. Einweihung 
hat am 13.10.2022 stattgefunden. 
 Gemeinschaftshaus Pallaswiesenviertel, Entwurfsplanung abgeschlossen, Bauzeit voraus-
sichtlich Anfang 2023 bis Anfang 2025  
 Mobilitäts- und Verkehrskonzept, in Bearbeitung, Fertigstellung Anfang 2023

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 23 von 76 
 Neugestaltung „Umfeld Gemeinschaftshaus“, Vorentwurfsplanung in Vorbereitung  
 Aufwertung Grünanlage „Im Tiefen See“, Vorentwurfsplanung in Vorbereitung  
 Gutachten „Klimaschutz – Klimaanpassung“, Ausschreibung in Vorbereitung - städtebauli-
cher Rahmenplan, in Vorbereitung 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Projekte im Förderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ werden zu je einem Drittel mit Bundes- und 
Landesmitteln finanziert, die Kommune steuert die restlichen Mittel hinzu. Das zu erwartende Ge-
samtvolumen der Maßnahmen liegt gemäß ISEK bei 14.151.000 EUR. Zwischen 2014 und 2021 
wurden Fördermittel i.H.v. 8.390.000 EUR bewilligt. Mit dem Förderantrag 2022 wurden 705.000 
EUR beantragt. 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
Die Betroffenen im Fördergebiet sind nach dem Baugesetzbuch frühzeitig an der Erstellung eines 
Entwicklungskonzeptes und bei seiner Umsetzung in geeigneter Form zu beteiligen. Die Kommune 
kann hier allerdings selbst entscheiden, welche Formate zur Beteiligung angewendet werden. 
Status 
 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Folgende kontinuierliche Beteiligungsangebote, auch im Zuge der Umsetzung von Projekten, fin-
den statt, bzw. sind geplant: - Arbeitsgruppen zu stadtviertelspezifischen Themen - Zur Förderung 
von aktiven Nachbarschaften, Schaffung von Begegnungsorten und Stärkung der Quartiersidenti-
tät sind folgende regelmäßige Beteiligungsformate angedacht: Nachbarschaftstreffen mit Schwer-
punktthemen, Stadtviertelfeste, Flohmärkte, Aktionen zu verschiedenen Schwerpunktthemen in 
beiden Quartieren (z.B. Umwelt, Verkehrssicherheit, Bewegung), Stadtviertelzeitung PaMo – Pa-
piermonster - Kontaktaufbau und Hilfe zur Selbstorganisation, Unterstützung bei der Gründung von 
bürgerschaftlichen Vereinen - Quartiersmanagement als Ansprechmöglichkeit vor Ort, bestehend 
aus Stadtteilmanagement – zuständig für städtebaulichen Fragen und Wohnumfeld – und Stadt-
teilwerkstatt, als lokale Anlaufstelle sowie zur Aktivierung und Beteiligung der Bewohnerschaft - 
Regelmäßige Sprechstunden im Gemeinschaftshaus und in St. Fidelis, Vor-Ort-Präsenz 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartnerinnen 
Stadtplanungsamt  /  Dezernat II, Büro für Sozialplanung 
Frau Holmgren (Stadtplanungsamt)  /  Frau Preiß-Starke (Büro für Sozialplanung) 
06151/13-3646  /  06151/13-2168 
stadtplanungsamt@darmstadt.de  /  sozialplanung@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 24 von 76 
Darmstädter Partnerschaft für Demokratie 
 
Datum der Veröffentlichung 
03.02.2017 
Letzte Aktualisierung 
14.12.2022 
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen 
 
Themenbereich 
themenübergreifend (alle Themenbereiche) 
Beschreibung 
Die lokale Partnerschaft für Demokratie (PfD) unterstützt zivilgesellschaftliches Engagement für 
eine vielfältige, demokratische und diskriminierungsfreie Gesellschaft. In diesem Sinne werden 
Projektvorhaben in Form von Workshops, Ausstellungen, Fachtagen u.v.m. finanziell gefördert. 
Darüber hinaus organisiert die PfD in Kooperation mit dem Jugendamt und dem Spielmobil Darm-
stadt e.V. jährlich mehrere Veranstaltungen im Rahmen der Darmstädter Demokratiereihe. Die 
Leitziele der Partnerschaft für Demokratie sind die Stärkung demokratischer Persönlichkeitsstruk-
turen und sozialer Kompetenzen im Umgang mit Vielfalt, die Stärkung der demokratischen Kultur 
der Darmstädter Stadtgesellschaft sowie die Erweiterung und Vernetzung der Akteur*innen in die-
sem Bereich. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
MV 2016/0482 
Weitere Informationen 
 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte 
Es gibt i.d.R. jährlich drei Ausschreibungsfristen, zu denen Vereine und andere gemeinnützige Or-
ganisationen sich mit ihrer Projektidee für ein demokratisches Miteinander, Partizipation, Vielfalt 
und gegen Menschenfeindlichkeit auf eine finanzielle Förderung bewerben können. Die Anträge 
werden nach Ablauf der Frist dem Begleitausschuss vorgestellt, der daraufhin in interner Sitzung 
als beratendes Gremium über die Projektvorhaben abstimmt. Die Projektlaufzeit erstreckt sich je-
weils bis zum Jahresende. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Im Jahr 2022 standen dem Aktions- und Initiativfonds, aus dem die bewilligten Projekte gefördert 
werden, ca. 58.000 EUR zur Verfügung. 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 25 von 76 
Status 
 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Eine freiwillige Bürger*innenbeteiligung ist vor allem über die Projektarbeit von engagierten 
Darmstädter*innen, Initiativen, Vereinen und anderen Projektträger*innen sowie die Präsentation 
der Projektergebnisse möglich. Im Rahmen der Demokratiereihe und ihren Demokratiekonferen-
zen wird die Stadtgesellschaft ebenfalls angesprochen. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartner 
Amt für Vielfalt und Internationale Beziehungen 
Malte Clausen 
06151/13-3907 
malte.clausen@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 26 von 76 
Qualitative Bestandsaufnahme zum Stand der Beteiligung 
 
Datum der Veröffentlichung 
03.02.2017 
Letzte Aktualisierung 
21.12.2022 
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen 
 
Themenbereich 
themenübergreifend (alle Themenbereiche) 
Beschreibung 
In einer verwaltungsinternen Steuerungsgruppe „Interkulturelle Öffnung der Verwaltung“ wurde ein 
Konzept zur interkulturellen Öffnung der Verwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt erarbeitet. 
Das Konzept wurde in den politischen Gremien beschlossen und die interne Steuerungsgruppe 
beauftragt, die Implementierung in der Verwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt voranzutrei-
ben. Ein strategisches Ziel lautet, dass alle Einwohnerinnen und Einwohner an allen Bereichen des 
öffentlichen Lebens teilnehmen, was sowohl den Zugang zu den Angeboten als auch die Partizipa-
tion einschließt. Als operatives Ziel wird verfolgt, dass sich die Partizipation von Menschen mit Mig-
rationshintergrund in den verschiedenen Formen der Bürgerbeteiligung entsprechend dem Anteil 
der städtischen Bevölkerung mit Migrationshintergrund erhöht. Hierzu wurde eine Bestandsauf-
nahme durchgeführt, Einflussfaktoren abgeleitet und im nächsten Schritt gemeinsam mit der Ziel-
gruppe ein Maßnahmenkatalog entwickelt. Dieser wurde von der Stadtverordnetenversammlung 
am 14.02.2019 beschlossen. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 14.02.2019, MV 2018/0345 
Weitere Informationen 
 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte 
Im Büro der Bürgerbeauftragten wurde eine Stelle mit dem Schwerpunkt Vielfalt in der Bürgerbetei-
ligung geschaffen. Die Umsetzung der Maßnahmen sowie deren Weiterentwicklung kann somit 
forciert werden. Pandemiebedingt musste die Umsetzung der Maßnahmen leider ruhen. Diese 
werden ab Herbst 2022 wieder verstärkt verfolgt. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
4.700 EUR für die Durchführung der Bestandserhebung. Die Kosten der Umsetzung der Maßnah-
men betragen maximal 10.000 EUR. 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 27 von 76 
Status 
 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Eine Einbeziehung, insbesondere von Menschen mit Migrationshintergrund, hat über die Inter-
views stattgefunden und über die beiden Workshops stattgefunden. Bei der Umsetzung der Maß-
nahmen können interessierte Bürgerinnen und Bürger mitwirken. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartner*in 
Büro der Bürgerbeauftragten  /  Amt für Interkulturelles und Internationales 
Tanja Merkle  /  Bülent Ersoy 
06151/13-2300  /  06151/13-3087  
buergerbeauftragte@darmstadt.de / interkulturell-international@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 28 von 76 
Stadtumbaugebiet „Kapellplatz / Woogsviertel / Ostbahnhof“ 
 
Datum der Veröffentlichung 
03.02.2017 
Letzte Aktualisierung 
08.12.2022 
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen 
 
Themenbereich 
Verkehr, Mobilität und ÖPNV, Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz, Stadtpla-
nung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 
Beschreibung 
Das Stadtumbaugebiet „Kapellplatz / Woogsviertel / Ostbahnhof“ befindet sich seit 2016 im ge-
meinsam vom Bund und dem Land Hessen aufgelegten Förderprogramm „Wachstum und Nach-
haltige Erneuerung“ (vormals Stadtumbau in Hessen). Es handelt sich hier um Flächen rund um 
den Kapellplatz, Teile des Woogsviertels sowie um drei Wohnblöcke zwischen Elisabethenstift und 
Ostbahnhof. Der Übergang zum Bernhard-Sälzer-Platz / Löwentör und der Ostbahnhof selbst ge-
hören ebenfalls zum Fördergebiet. Mit den Fördermitteln können Maßnahmen auf öffentlichen und 
privaten Flächen gefördert werden. Ziel des Stadtumbaus ist es, das Quartier für Bewohnerinnen 
und Bewohner sowie Besuchende attraktiv zu gestalten, die Belange des Umwelt- und Klima-
schutzes zu berücksichtigen und eine stadt- und quartiersverträgliche Mobilität zu erzeugen bzw. 
anzubieten. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.02.2021: Stadtumbaugebiet Kapellplatz / 
Woogsviertel / Ostbahnhof; Konzept „Lebendiger Einzelhandel“ 
Weitere Informationen 
Ansprechpersonen:  https://www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklung-und-
stadtplanung/stadtplanung/sanierung-soziale-stadt-stadtumbau/foerdergebiet-kapellplatz-
woogsviertel-ostbahnhof/ansprechpersonen-und-kontakt 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte 
Folgende Teilprojekte sind im Rahmen des Förderprogramms in der Bearbeitung:  
- Umsetzung des Wettbewerbsergebnisses zur Neugestaltung des Umfelds Ostbahnhof  / Vorpla-
nung in Bearbeitung  
- Neugestaltung Altstadtanlage Vorplanung abgeschlossen. Start Entwurfsphase  
- Umsetzung der Förderrichtlinie Anreizförderung von Begrünungsmaßnahmen  
- Umgestaltung Lindenhofstraße / Mühlstraße sowie Woogsplatz. Start Vorplanung, Ankauf Darm-
straße 6 und 8 bis Ende 2022, Machbarkeitsstudie Quartierszentrum Darmstraße in Vorbereitung 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Zurzeit stehen Fördermittel in Höhe von ca. 6,5 Millionen EUR zur Verfügung, die je zu einem Drit-
tel vom Bund, dem Land Hessen und der Wissenschaftsstadt Darmstadt finanziert werden. Es ist

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 29 von 76 
vorgesehen, weitere finanzielle Mittel aus dem Förderprogramm „Wachstum und Nachhaltige Er-
neuerung“ in den nächsten Jahren zu beantragen. Es wird von Gesamtkosten in Höhe von ca. 15 
Millionen EUR ausgegangen. 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
In Gebieten des Bund-Länder-Programms „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung“ sind die Be-
troffenen nach den Vorgaben des Baugesetzbuches frühzeitig an der Erstellung eines Entwick-
lungskonzeptes und bei seiner Umsetzung in geeigneter Form zu beteiligen. Die Kommune kann 
hier allerdings selbst entscheiden, welche Maßnahmen zur Beteiligung angewendet werden. Loka-
le Partnerschaft (LoPa) Als Mitsprache- und Beteiligungsmöglichkeit wurde die sogenannte Lokale 
Partnerschaft eingerichtet. Dieses zentrale Instrument des Förderprogramms „Wachstum und 
Nachhaltige Erneuerung“ dient zur Einbindung der öffentlichen, privaten und zivilgesellschaftlichen 
Akteure vor Ort. Hier können sich Bewohnerinnen und Bewohner, Eigentümerinnen und Eigentü-
mer, Gewerbetreibende sowie Gruppen und Vereine in den Stadtumbauprozess einbringen. Aus 
der Lokalen Partnerschaft heraus wurden folgende weitere Arbeitsgruppen gebildet: Arbeitsgruppe 
Würthweg, Arbeitsgruppe Graffiti, Arbeitsgruppe Aktuelle Themen. 
Status 
 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Zu den einzelnen Projekten im Rahmen der Förderkulisse werden jeweils separate Beteiligungs-
formate angeboten. Diese werden individuell auf die Projekte geplant. Die Bekanntmachung erfolgt 
online (Homepage), über die lokale Presse und im Bedarfsfall per Print (Plakate, Flyer o.ä.). 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartnerin 
Stadtplanungsamt 
Frau Trommer-Rosignol 
06151/13-3645 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 30 von 76 
Grünzug entlang der Bahn im Edelsteinviertel 
 
Datum der Veröffentlichung 
04.10.2017 
Letzte Aktualisierung 
26.10.2022 
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen 
 
Themenbereich 
Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz 
Beschreibung 
Vorhaben Im Edelsteinviertel soll ein Grünzug entstehen, der eine wichtige Wegeverbindung ent-
lang der Bahntrasse zwischen dem Ostbahnhof im Westen und der Straße Am Molkenbrunnen im 
Osten darstellt. Von hier aus wird zukünftig das gesamte Wohngebiet ergänzend angebunden. Die 
neu gestalteten Freiflächen sollen zur Naherholung für das gesamte Quartier dienen. Entwicklung 
Nach der Informationsveranstaltung für Bürger*innen im November 2018 wurden Anregungen, 
Wünsche und Ideen der An-wohnenden aufgenommen, um diese bei der weiteren Planung zu be-
rücksichtigen. Im November 2020 gab es erneut eine Informationsaktion zur Vorstellung der Ent-
wurfsplanung. Planungskonzept Ein 2,50 Meter breiter asphaltierter Weg schlängelt sich durch den 
zukünftigen Grünzug. Mehrere Spielpunkte für unterschiedliche Altersgruppen laden zum Aufent-
halt ein, Sitzgelegenheiten bieten die Möglichkeit zum längeren Verweilen. Mittelgroße und klein-
kronige Bäume spenden Schatten in heißen Sommern und vereinzelte Strauchgehölze bieten Vö-
geln und Insekten einen Lebensraum. Größere zusammenhängende Flächen sollen durch eine 
Wiesenansaat und seltene Mähgänge zur Biodiversität auf den Flächen beitragen. Der gesamte 
Grünzug wird ausgeleuchtet, damit er auch in den Herbst-/Wintermonaten sicher genutzt werden 
kann. Eine gute Anbindung an das Edelsteinviertel erfolgt an mehreren Stellen (Kreuzungsbereich 
Am Busenberg / Jadeweg, der Straße Am Molkenbrunnen sowie einer Verbindungsspange in Höhe 
des Hauses Jadeweg 22). 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Beschluss des Magistrats vom 11.05.2021 mit der Zustimmung zur Umsetzung der Entwurfspla-
nung 
Weitere Informationen 
 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte 
Der von der Deutschen Bahn geforderte Stabgitterzaun zur Abgrenzung des Grünzugs gegenüber 
den Gleisen wurde errichtet. Die Ausführungsplanung für den Ausbau des Grünzugs ist abge-
schlossen und das Ausschreibungsverfahren wird vorbereitet. Die Ausschreibungsunterlagen stan-
den in der Hessischen Vergabeplattform eHAD den Anbietenden zur Angebotsabgabe zur Verfü-
gung, die Submission erfolgte am 18. Oktober 2022. Nach Auswertung der eingegangenen Ange-
bote können die Garten- und Landschaftsbauarbeiten in Kürze beauftragt werden.

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 31 von 76 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
 
Status 
 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Eine Bürger*inneninformationsaktion fand im November 2020 statt: 
https://www.darmstadt.de/leben-in-darmstadt/stadtgruen/aktuelles  
Die Planung kann ebenso auf der Bürgerbeteiligungsplattform da-bei.darmstadt.de eingesehen 
werden: https://www.bit.ly/3kDPMmL 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartnerin 
Grünflächenamt 
Barbara Selter-Weitzer 
06151/13-3942 
barbara.selter-weitzer@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 32 von 76 
Bebauungsplan W 46 – Kelley-Barracks / Nathan-Hale-Depot – 
 
Datum der Veröffentlichung 
04.10.2017 
Letzte Aktualisierung 
08.12.2022 
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen 
 
Themenbereich 
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 
Beschreibung 
Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes W 46 – Kelley-Barracks / Nathan-Hale-
Depot –. Für die vormals von den US-Streitkräften genutzten Bereiche Kelley-Barracks / Nathan-
Hale-Depot ist eine Rahmenplanung erarbeitet worden, deren Ziel die Umnutzung der Gesamtflä-
chen in ein Gewerbegebiet ist. Mit dem Rahmenplan soll eine entsprechende Erschließungsstruk-
tur und Grundstücksneuordnung entwickelt werden. Das angestrebte städtebauliche Entwicklungs-
ziel für das Plangebiet ist eine geordnete bauliche Entwicklung der gewerblichen Nutzungen, der 
Straßenverkehrsflächen, der Flächen für den ruhenden Verkehr, der Anbindung der Fuß-, und 
Radwegeflächen an das städtische Gesamtnetz sowie der Erhalt, die Ordnung und Verknüpfung 
der Grün- und Freiflächen mit dem bestehenden Großgrün im weiteren Umfeld. Die Art, das Maß 
und die Höhe der baulichen Nutzung sollen sich an den umgebenden Quartieren orientieren. Am 
08.12.2005 fasste die Stadtverordnetenversammlung einen Aufstellungsbeschluss für den Bebau-
ungsplan W 46 – Kelley-Barracks / Nathan-Hale-Depot –. Damit sollte eine nachhaltige und geord-
nete städtebauliche Entwicklung des Gebietes auf der Grundlage des Rahmenplanes eingeleitet 
werden. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans W 46 – Kelley-Barracks / Nathan-Hale-Depot – 
wurde im weiteren Verlauf des Planungsverfahrens verkleinert. Der südwestliche Teilbereich W 
46.2 – Kelley-Barracks Südwest – wurde abgetrennt und in einem separaten Bauleitplanverfahren 
vorgezogen. Somit wurde der unterschiedlichen Entwicklung des Gebietes Rechnung getragen. 
Der Bebauungsplan W 46.2 – Kelley-Barracks Südwest – ist bereits zur Satzung beschlossen und 
rechtskräftig 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2015, MV 2015/0226 
Weitere Informationen 
 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte 
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über aktuelle Bauleitplanverfah-
ren informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentlichen Auslegung der 
Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten Abgabe von Anregungen im Rahmen 
der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung wer-
den auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröffentlicht. „Aktuelle Öffentlichkeitsbeteili-
gung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. „Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe 
www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschl_beteiligung

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 33 von 76 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
Die Aufstellung des Bebauungsplanes W 46 – Kelley-Barracks / Nathan-Hale-Depot – erfolgt im 
Rahmen eines zweistufigen regulären Bauleitplanverfahrens.  
Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf 
Status 
 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Nein 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
 
Ansprechpartner 
Stadtplanungsamt 
Christoph Auksutat 
06151/13-2111 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 34 von 76 
Digitalstadt Darmstadt 
 
Datum der Veröffentlichung 
04.10.2017 
Letzte Aktualisierung 
08.12.2022 
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen 
 
Themenbereich 
themenübergreifend (alle Themenbereiche) 
Beschreibung 
Am 12. Juni 2017 hat die Wissenschaftsstadt Darmstadt den Titel „Digitale Stadt“ gewonnen und 
ist als Sieger aus dem Wettbewerb des IT-Branchenverbandes Bitkom in Zusammenarbeit mit dem 
Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) hervorgegangen. Seitdem hat sich die Wissen-
schaftsstadt Darmstadt innerhalb von zwei Jahren zu einem innovativen und lebendigen Experi-
mentierraum für die Gestaltung und Erprobung digitaler Smart-City-Technologien entwickelt und 
setzt in rund 80, teils sehr unterschiedlichen und bereichsübergreifenden Digitalisierungsprojekten 
Maßstäbe für die Digitalisierung von Kommunen und Städten. Mit dem Gewinn des Wettbewerbs 
verbunden ist eine Förderung des Landes Hessen in Höhe von 5 Millionen Euro. Hinzu kommen 
Pro-Bono-Leistungen von Sponsoren und Partnern. Damit in Darmstadt das urbane digitale Öko-
system einen greifbaren Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger bietet, arbeiten unzählige Akteure 
aus Wissenschaft, Politik und Wirtschaft an dem Gesamtprojekt „Digitalstadt Darmstadt“ gemein-
schaftlich. Die organisatorischen Grundlagen hierfür wurden im November 2017 mit der Gründung 
der Digitalstadt Darmstadt GmbH als hundertprozentige Tochter der Stadt geschaffen. Mittlerweile 
sind auch Expertenräte, darunter ein Ethik- und Technologiebeirat und ein Unternehmensbeirat 
hinzugekommen. Die digitalen Fortschritte Darmstadts werden aktuell in 14 Bereichen bearbeitet: 
Verwaltung, Mobilität, Handel & Tourismus, Bildung, Gesellschaft, Umwelt, Energie, Sicherheit, IT-
Infrastruktur, Cybersicherheit, Datenplattform, Gesundheit, Kultur und Industrie 4.0. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Weiterentwicklung der Datenplattform im Rahmen des Projektes Digitalstadt Darmstadt 
Weitere Informationen 
 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte 
Die Datenplattform ist seit Februar 2021 Online und wird stetig weiterentwickelt. Ideen für die Wei-
terentwicklung können nach wie vor eingereicht werden. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 35 von 76 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
 
Status 
 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Ideen für die Weiterentwicklung können nach wie vor eingereicht werden, unter: 
https://www.digitalstadt-darmstadt.de/datenplattform-beteiligung/ 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartner 
Digitalstadt Darmstadt 
Christopher Voss 
06151/869 312 
datenplattform@digitalstadt-darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 36 von 76 
DAVIA – Neue Infrastruktur rund um den Willy-Brandt-Platz 
 
Datum der Veröffentlichung 
23.10.2017 
Letzte Aktualisierung 
13.01.2023 
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen 
 
Themenbereich 
Verkehr, Mobilität und ÖPNV 
Beschreibung 
Das Projekt „DAVIA - Neue Infrastruktur rund um den Willy-Brandt-Platz“ knüpft an das bereits 
abgeschlossene Bauprojekt „Bismarckstraße-West“ an der Dolivostraße mit dem Ausbau der Bis-
marckstraße Ost an und führt über den Willy-Brandt-Platz und den Mathildenplatz (Neuordnung 
des nachgeordneten Straßennetzes) in die Frankfurter Straße hinein bis einschließlich der Halte-
stelle Pallaswiesenstraße mit dem Kreuzungsbereich Emilstraße.  
Ziel der Planung ist die Verbesserung des Verkehrsablaufes im ÖPNV und für alle anderen Ver-
kehrsteilnehmer durch 
 Bevorrechtigung des ÖPNV durch eigene Bahnkörper und ÖPNV-Beschleunigung, 
 barrierefreie Haltestellen entsprechend dem Stand der Technik, 
 einen verkehrssicheren und fußgängerfreundlichen Willy-Brandt-Platz, 
 ausreichende Flächen für wartende Fahrgäste und zu Fuß gehende 
 mehr Flächen für Radfahrende 
 verkehrstechnische Anpassungen zur besseren Verkehrsabwicklung  
 Erneuerung der gesamten ober- und unterirdischen Infrastruktur: sämtliche Verkehrsflächen 
(Fuß, Rad, Gleis- und Straßenbau), Abwasserkanal, Strom, Gas, Wasser, Telekommunikation) 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 30.09.2021 (MV 2021/0245) zur Grunderneue-
rung der Frankfurter Straße zwischen Kahlertstraße und Landwehrstraße  
Link: https://darmstadt.more-rubin1.de/vorlagen_details.php?vid=202121608100246 
Weitere Informationen 
Informationsangebote 
• Internetseite https://www.heagmobilo.de/davia 
• Faltblatt „Davia“ zum aktuellen Planungsstand, herausgegeben im Januar 2018 mit Übersichts-
plan 
• Flyer „Aktualisierte Planung“ zum aktuellen Planungsstand im Juli 2018 
Dialogangebote 
• Kleingruppendiskussionen mit Fachleuten an Stellwänden mit Plänen 
• Zahlreiche Einzel- und Gruppengespräche, teils vor Ort, mit Anlieger*innen und Planer*innen,

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 37 von 76 
manche mit Beteiligung der Dezernentin 
• Öffentliche Diskussion und Erörterung 
• Aufsuchende Bürger*innenbeteiligung mit Inforad vor Ort 
• Schriftliche Beantwortung von Vorschlägen 
• Beantwortung von Fragen per E-Mail und Social Media 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte 
Aufgrund des sehr schlechten Erhaltungszustandes des Gleisunterbaus in der Frankfurter Straße 
wurde der Abschnitt zwischen Landwehr- und Kahlertstraße vorgezogen und beplant und wird seit 
dem Frühjahr 2022 grundhaft erneuert. Um ein zeitaufwendiges Planfeststellungsverfahren zu 
vermeiden, wurde entgegen früherer Planungen im Zuge von DAVIA entschieden, die Gleise in 
bestehender Lage zu erneuern. Im Rahmen dieser Bauarbeiten werden der Entwässerungskanal 
erneut und Gas-, Wasser- und Stromleitungen in diesem Bereich angepasst bzw. erneuert und der 
Straßenraum neu aufgeteilt, wobei beidseitig baulich abgesetzte Geh- und Radwege entstehen.  
Die Bauarbeiten in der Frankfurter Straße dauern noch bis Ende 2023 an. Die Grunderneuerung 
wurde so geplant, dass sowohl ein Anschluss an den Bestand als auch der Anschluss an die künf-
tige DAVIA-Planung möglich ist. 
Nach Fertigstellung der Grunderneuerung Frankfurter Straße, Fortführung der Entwurfsplanung 
der übrigen Bauabschnitte einschl. Abstimmungen mit Anwohnern, Einreichen der Magistratsvor-
lage und Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung (Bauvorlage). 
Anschließend Einreichen der Planfeststellungsunterlage beim Regierungspräsidium Darmstadt und 
Einreichen des Förderantrags nach Mobilitätsfördergesetz MobiFög Gemeindeverkehrsfinanzie-
rungsgesetz (GVFG). 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Stand: Mai 2016. Gesamtkosten: ca. 43,6 Millionen EUR (brutto), 36,5 Millionen EUR (netto). An-
genommene Förderhöhe: ca. 60 Prozent der Gesamtkosten.  
• Eigenanteil HEAG mobilo ca. 9,2 Millionen EUR (netto).  
• Eigenanteil Stadt inkl. Anliegerbeiträge: ca. 8,2 Millionen EUR (netto) – ca. 9,8 Millionen EUR 
(brutto) 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
Eine formelle Bürgerbeteiligung wird im Rahmen des Genehmigungsverfahrens und ggf. der Um-
weltverträglichkeitsprüfung (falls diese durchgeführt wird) erfolgen. Die Beteiligung der Öffentlich-
keit erfolgt im Rahmen des Anhörungsverfahrens durch das Regierungspräsidium Darmstadt, der 
Zeitpunkt wird öffentlich bekannt gemacht. 
Status 
Vorgesehen ist weiterhin eine projektbegleitende Öffentlichkeitsarbeit mit einer weiteren Bürger-
informationsveranstaltung vor Einreichung der Planfeststellungsunterlagen. Weiterhin stehen die 
Projekt-Homepage (s.u.) und die projektspezifische E-Mail-Adresse (s.u.) für Informationen und 
Fragen zum Projekt zur Verfügung.  
Die Stufe der vorgesehenen Beteiligung wird mit „Informieren und Anhören“ angegeben.

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 38 von 76 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Eine freiwillige Bürgerbeteiligung hat bereits im Mai 2016 stattgefunden (Informationsveranstal-
tung). Alle Anregungen, die in der Folge zum Projekt eingereicht wurden, wurden geprüft und teil-
weise in den Planungsprozess aufgenommen.  
Im November 2021 haben weitere Bürgerinformationsveranstaltungen für die Anwohner und Ei-
gentümer des betroffenen Straßenabschnitts der Frankfurter Straße stattgefunden. 
Es ist eine weitere Bürgerbeteiligung auf der Stufe der Information vorgesehen. Diese erfolgt vor 
dem Beginn des Planfeststellungsverfahrens. In dieser Veranstaltung wird auch dargestellt, welche 
Varianten geprüft und abgewägt wurden und wie mit den Vorschlägen und Forderungen aus der 
Bürgerschaft umgegangen wurde. Außerdem wird über die Möglichkeiten zur Beteiligung im Plan-
feststellungsverfahren informiert. Zusätzlich wird eine aufsuchende Information im Planungsgebiet 
angeboten. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Informieren und Anhören 
Ansprechpartner 
Mobilitätsamt 
Christina Plass 
06151/13-3414 
Kommunikation-Mobilitaetsamt@darmstadt.de  
 
Projektspezifische E-Mail: 
davia@heagmobilo.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 39 von 76 
1. Bildungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
 
Datum der Veröffentlichung 
01.2019 
Letzte Aktualisierung 
15.06.2022 
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen 
 
Themenbereich 
themenübergreifend (alle Themenbereiche) 
Beschreibung 
Im Januar 2019 wurde der 1. Bildungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt veröffentlicht. In 
ihm werden entlang der Lebensphasen Daten und Information zu Bildung in Darmstadt von der der 
Frühen Kindheit bis zum Einstieg in den Beruf aufbereitet. Hierzu wurden Daten aus Schul- und 
Sozialdezernat der Wissenschaftsstadt Darmstadt, aus dem Gesundheitsamt und dem Staatlichen 
Schulamt sowie einzelner Bildungsakteure aufbereitet. Der Bildungsbericht stellt den Anfang für 
einen Prozess dar, an dessen Ende Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung der Bildungs-
landschaft stehen sollen. Auf Grundlage der bereits aufbereiteten und weiterer (ggf. sozialräumli-
che) Daten sollen gemeinsam mit Bildungsakteuren vor Ort sowie unter Beteiligung von Bürgerin-
nen und Bürger konkrete Handlungsempfehlungen entwickelt werden. Dies erfolgt in den folgen-
den, an den einzelnen Lebensphasen orientierten Arbeitspakten 1) Übergang Kita – Grundschule 
2) Übergang Grundschule – weiterführende Schule 3) Übergang Schule – Beruf die am Ende zu 
einem Aktionsplan Bildung zusammenwachsen sollen. Die Handlungsempfehlungen für die ersten 
beiden Arbeitspakete liegen bereits vor. Für den Übergang Kita – Grundschule wurden die 
Schwerpunktthemen Sprache, Inklusion und Betreuung von Grundschulkindern bearbeitet. Beim 
Übergang Grundschule – weiterführende Schule wurde neben den beiden innerschulischen Über-
gängen (Grundschule – weiterführende Schule, Sekundarstufe I – Sekundarstufe II) auch die Inan-
spruchnahme des Bildungs- und Teilhabepakets in den Blick genommen. Die Handlungsempfeh-
lungen sind einsehbar unter: https://www.darmstadt.de/leben-in-darmstadt/bildung/bildung-
integriert Insbesondere im Bereich Übergang Kita – Grundschule sind bereits Maßnahmen umge-
setzt oder wurden angestoßen. Mit der Umsetzung ausgewählter Maßnahmen der Handlungsemp-
fehlungen zum Übergang Grundschule – weiterführende Schule wird im Jahr 2022 begonnen. Der 
Umsetzungsstand sowie die Aktualität der Maßnahmen werden regelmäßig überprüft. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Kenntnisnahme der Handlungsempfehlungen zum Übergang Kita – Grundschule (MV 2020/0223) 
Weitere Informationen 
 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte 
Der 1. Bildungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist veröffentlicht (Januar 2019). Im April 
2019 fand die Auftaktveranstaltung für den Prozess zur Entwicklung von Handlungsempfehlungen 
statt. Einerseits wurde hier der Bericht öffentlich vorgestellt, andererseits wurde die Expertise der 
Bildungsakteur*innen und Bürger*innen eingeholt. Daraufhin wurden die Themen in drei Arbeitspa-

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 40 von 76 
kete gegliedert: - Übergang Kita- Grundschule - Übergang Grundschule – weiterführende Schule - 
Berufliche Schule. Die Handlungsempfehlungen zum Übergang Kita – Grundschule mit den 
Schwerpunktthemen Sprache, Inklusion und Betreuung von Grundschulkindern wurden 2020 erar-
beitet und veröffentlicht. Mit der Umsetzung ausgewählter Maßnahmen wurde begonnen. Die 
Handlungsempfehlungen zum Übergang Grundschule – weiterführende Schule wurden 2021 erar-
beitet und zu Beginn des Jahres 2022 ebenso veröffentlicht wie ein Zwischenstand zur Umsetzung 
der Maßnahmen zum Übergang Kita – Grundschule. Mit der Erarbeitung der Handlungsempfeh-
lungen zum Übergang Schule – Beruf wurde begonnen. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
 
Status 
 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
02.04.2019: Auftaktveranstaltung zur gemeinsamen Entwicklung von Handlungsempfehlungen. 
Voraussichtlich im Herbst 2019: Teilnahme an Veranstaltungen in den ausgewählten Stadtteilen. 
Ergebnisse der Beteiligungsveranstaltungen werden in die weitere Arbeit mit einbezogen. Anlass- 
und Ergebnisbezogen ist die Vorstellung und Diskussion von stadtteilbezogenen Ergebnissen mit 
Bildungsakteur*innen und Bürger*innen vor Ort geplant. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Anhören 
Ansprechpartnerin 
Schulamt 
Frau Retzlaff 
06151/13-3875 
bildungsmanagement@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 41 von 76 
Ludwigshöhviertel – Landschaftstreppe 
 
Datum der Veröffentlichung 
15.09.2020 
Letzte Aktualisierung 
08.12.2022 
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen 
 
Themenbereich 
Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz 
Beschreibung 
Mit der Entwicklung des neuen Wohnquartiers Ludwigshöhviertel für ca. 3.100 Einwohner ist die 
zeitnahe Bereitstellung der öffentlichen sozialen Infrastruktur und nutzbarer Freiräume notwendig. 
Die Grundlage hierfür wurde 2017 im Zuge eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen 
Realisierungswettbewerbes für die Entwicklung und Neuordnung der Cambrai-Fritsch-Kaserne und 
Jefferson-Siedlung gelegt. Das aus dem Wettbewerbsergebnis heraus entwickelte Strukturkonzept 
bündelt die hochbauliche, städtebauliche und frei-raumplanerische Ergebnisse und zeigt die räum-
liche und funktionale Verknüpfung im Gebiet auf. Ein Teilbereich des Lundwigshöhviertels ist die 
„Landschafstreppe“, welche im derzeit ebenfalls in Bearbeitung befindlichen Bebauungsplan 
„S26“ als öffentlicher Grünzug ausgewiesen wird. Die „Landschaftstreppe“ schließt sich westlich 
und östlich an das denkmalgeschützte Quartierscaree an. In der Landschaftstreppe bündeln sich 
zukünftig eine Vielzahl an Funktionen. In erster Linie dienen die Flächen der Naherholung der An-
wohnerschaft des Viertels. Neben verschiedenen Spielplatzangeboten sollen wohnverträgliche 
Sport- und Bewegungsflächen entstehen. Außerdem liegen in der Landschaftstreppe Artenschutz-
flächen für die Zauneidechsen die erhalten und in das Konzept integriert werden, sowie Versicke-
rungsflächen. Die Landschaftstreppe wird durch Wege erschlossen, die sich der Topographie des 
Geländes anpassen und soweit möglich barrierefrei in die Umgebung anschließen. Eine Bür-
ger*inneninformation / Bürger*innenbeteiligung inkl. Kinderbeteiligung war 2020 beabsichtigt. Auf 
Grund der Corona-Bestimmungen wurde im ersten Schritt nur eine Kinder-Beteiligung in Zusam-
menarbeit mit dem Jugendamt und dem Freundschaftsmobil in der Orangerie erfolgreich durchge-
führt (November 2020). Die Bürger*innen-Informationsveranstaltung erfolgte im Sommer 2022. Die 
Bürgerinnen und Bürger werden rechtzeitig über einen nächsten Veranstaltungstermin oder ein 
anderes Beteiligungsformat informiert. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
MV 2020/0311, Erschließungsmaßnahmen im Bebauungsplanbereich S 26 „Ludwigshöhvier-
tel“ und außerhalb 
Weitere Informationen 
 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte 
Im November 2019 wurde das Landschaftsarchitekturbüro Sommerlad Haase Kuhli aus Gießen 
mit der Planung beauftragt. Das Büro hat Sommer 2022 die Entwurfsplanung abgeschlossen. Der

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 42 von 76 
Baubeginn der Landschaftstreppe Ost ist für 2023 vorgesehen. Die Landschaftstreppe West vo-
raussichtlich erst 2024 nach Fertigstellung der Geothermie. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Die Umsetzung und die Finanzierung der Landschaftstreppe sind über einen städtebaulichen Ver-
trag mit der BVD New Living & Co KG geregelt. 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
Info zum derzeitigen Stand siehe unter „Beschreibung“ 
Status 
 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Info zum derzeitigen Stand siehe unter „Beschreibung“ 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Anhören 
Ansprechpartnerin 
Grünflächenamt 
Ulrike Aloe-Rudolph 
06151/13-2142 
ulrike.aloe-rudolph@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 43 von 76 
ÖPNV- / äußere IV-Erschließung Ludwigshöhviertel 
 
Datum der Veröffentlichung 
15.09.2020 
Letzte Aktualisierung 
12.12.2022 
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen 
 
Themenbereich 
Verkehr, Mobilität und ÖPNV 
Beschreibung 
Das Ludwigshöhviertel im Süden des Darmstädter Stadtteils Bessungen wird zu einem neuen, 
autoarmen Quartier entwickelt. Die Quartiersentwicklung liegt bei der Wissenschaftsstadt Darm-
stadt und der kommunalen Baugesellschaft bvd New Living. Die Erschließung des Ludwigs-
höhviertels durch den Individualverkehr und den ÖPNV ist ein eigenständiges Projekt mit eigenem 
Genehmigungsverfahren. Dieses Vorhaben umfasst von städtischer Seite die Umplanung der 
Ludwigshöhstraße (von Paul-Wagner-Straße bis zum Eingang ins Ludwigshöhviertel) und die Um-
planung der Cooperstraße (von der Heidelberger Straße bis zum Anschluss an die Bogenschneise 
in Richtung Marienhöhe) sowie die Durchbindung der Straßenbahntrasse von der Akademie für 
Tonkunst bis zur Heidelberger Straße. Dieses Vorhaben wird vom Mobilitätsamt der Wissen-
schaftsstadt Darmstadt und der HEAG mobilo gemeinschaftlich durchgeführt. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
StaVo-Beschluss, 20.10.2022 
Weitere Informationen 
 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte 
 Variantenentscheidung aus der Vorplanung gemäß Stadtverordnetenbeschluss vom 
11.02.2021 (Vorlage 2021/0003) 
 Beschluss Entwurf. und Genehmigungsplanung durch Stadtverordnetenversammlung am 
20.10.2022 (Vorlage 2022/0274) 
 Beginn Planfeststellungsverfahren: parallel Weiterführung Planung 
 Einreichung Förderantrag ÖV und Förderanträge IV in 2023 
 voraussichtlich Herbst 2024: frühestmöglicher Baubeginn in Abhängigkeit von der Dauer 
des Planfeststellungsverfahrens 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 44 von 76 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens. Die Öffentlichkeitsbeteiligung obliegt dem Regie-
rungspräsidium Darmstadt. Die Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt i.d.R. durch Auslegung der Plan-
unterlagen in den Gemeinden, in denen sich das Vorhaben auswirkt. Die Dauer der Auslegung 
beträgt einen Monat. Auf die Auslegung wird durch vorherige ortsübliche Bekanntmachung der 
jeweiligen Gemeinden hingewiesen. Aufgrund von Corona–Vorgaben können sich hier noch Ände-
rungen in der Art der Beteiligung ergeben. 
Status 
 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Verbände, Interessengruppen und Anlieger*innen werden über planungsbegleitende Formate (z.B. 
Planungsbegleitrunde) frühzeitig eingebunden. Während der Entwurfsplanung gab es einen öffent-
lichen Infoabend. Weitere Veranstaltungen sind geplant. Darüber hinaus gibt es über onlinebasier-
te Formate, Printmaterialien und Informationsveranstaltungen die Möglichkeit für die breitere Öf-
fentlichkeit, sich über das Projekt zu informieren und Hinweise einzubringen. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Anhören 
Ansprechpartnerin 
Mobilitätsamt 
Diana Richter 
06151-13-2150 
anbindung-lhv@heagmobilo.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 45 von 76 
Vorhabenbezogener Bebauungsplan N 84 – Gräfenhäuser Straße 71 – 
 
Datum der Veröffentlichung 
15.09.2020 
Letzte Aktualisierung 
08.12.2022 
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen 
 
Themenbereich 
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 
Beschreibung 
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan soll Planungsrecht schaffen für die Neuentwicklung des 
ehemals gewerblich genutzten Grundstückes mit überwiegend Wohnnutzung sowie einem Boar-
dinghouse als gewerbliche Nutzung an der Gräfenhäuser Straße. Der Vorhabenträger EMON Ver-
mögensverwaltung GmbH hat einen Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungs-
plans für das geplante Vorhaben gestellt. Das Planungsgebiet liegt in einem überwiegend gewerb-
lich geprägten Gebiet an der Gräfenhäuser Straße und innerhalb des rechtskräftigen Bebauungs-
plans N 6.2.1.2 – Gräfenhäuser Straße / Leydheckerstraße –, in Kraft getreten am 01.08.2001. Für 
das Vorhabengebiet setzt der rechtskräftige Bebauungsplan Gewerbegebiet, Grünfläche mit 
Baumallee und private Verkehrsfläche fest. Für das östlich anschließende Gebiet an der Leyd-
hecker Straße setzt der Bebauungsplan N 6.2.1.2 bereits ein Mischgebiet fest. Der neu aufzustel-
lende vorhabenbezogene Bebauungsplan N 84 ändert für seinen Geltungsbereich den rechtskräf-
tigen Bebauungsplan N 6.2.1.2. Die Zielsetzung des Bebauungsplans ist die Neuentwicklung des 
ehemals gewerblich genutzten Gebiets mit überwiegend Wohnnutzung sowie gewerblicher und 
sozialer Nutzung. Für die geplante Nachnutzung im Vorhabengebiet, die sich am Mischgebiet ori-
entiert, als auch für das östliche Gebiet ist eine Änderung des Flächennutzungsplans erforderlich. 
Die 16. Änderung des Flächennutzungsplans (Gräfenhäuser Straße / Leydheckerstraße) erfolgt im 
Parallelverfahren (siehe MV 2019/0072). 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
 
Weitere Informationen 
 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte 
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über aktuelle Bauleitplanverfah-
ren informieren und die Planungsunterlagen einsehen. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt 
und Ort der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten 
Abgabe von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der for-
mellen Öffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröf-
fentlicht. „Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. „Abgeschlosse-
ne Verfahrensschritte“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschl_beteiligung

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 46 von 76 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans N 84 erfolgt im Rahmen eines zweistu-
figen regulären Bauleitplanverfahrens.  
Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf 
Status 
 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Nein 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
 
Ansprechpartnerin 
Standplanungsamt 
Frau Bingert 
06151/13-3644 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 47 von 76 
Bebauungsplan W 23.2 – Hilpertstraße – 
 
Datum der Veröffentlichung 
16.09.2020 
Letzte Aktualisierung 
08.12.2022 
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen 
 
Themenbereich 
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 
Beschreibung 
Für das Grundstück des ehemaligen Commundo Hotels, Gemarkung Darmstadt, Flur 43, Flurstück 
Nr. 1/54 nördlich der Hilpertstraße sowie westlich der Deutschen-Telekom-Allee ist ein qualifizierter 
Bebauungsplan im Sinne des § 30 Abs. 1 BauGB zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans W 
23 – Hilpertstraße Nord – aufzustellen, der die Festsetzung eines Gewerbegebietes (GE) vorsieht. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
 
Weitere Informationen 
In den letzten Jahren wurde auf dem Grundstück durch die Telekom ein Hotel (zuletzt Commundo 
Hotel) betrieben, welches im Jahr 2018 durch einen privaten Investor übernommen wurde. Um für 
das Plangebiet eine städtebaulich geordnete und zeitgemäße Entwicklung zu gewährleisten, ist 
vom jetzigen Investor vorgesehen, einen urbanen Bürostandort zu entwickeln, der der Unterbrin-
gung von Geschäfts-, Büro- und Verwaltungsgebäuden sowie nicht störenden Gewerbebetrieben 
und weiteren entsprechenden Nutzungen dient. 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte 
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über aktuelle Bauleitverfahren 
informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentlichen Auslegung der 
Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten Abgabe von Anregungen im Rahmen 
der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung wer-
den auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröffentlicht. „Aktuelle Öffentlichkeitsbeteili-
gung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. „Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe 
www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschl_beteiligung 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
Die Aufstellung des Bebauungsplanes W 23.2 – Hilpertstraße/ Deutsche-Telekom-Allee– erfolgt im 
Rahmen eines zweistufigen regulären Bauleitplanverfahrens. Erläuterungen zum Verfahrensablauf 
siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 48 von 76 
Status 
 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Nein 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
 
Ansprechpartner 
Stadtplanungsamt 
Herr Auksutat 
06151/13-2111 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 49 von 76 
Bebauungsplan W 51.1 – ehem. Bahngelände nördlich der Starkenburg-
Kaserne – 
 
Datum der Veröffentlichung 
16.09.2020 
Letzte Aktualisierung 
08.12.2022 
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen 
 
Themenbereich 
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 
Beschreibung 
Die Grundstückeigentümerin Aurelis Real Estate GmbH möchte das ehemalige Bahnbetriebsge-
lände nördlich der Starkenburg-Kaserne einer städtebaulichen Umstrukturierung vorwiegend zu 
Wohnzwecken und teilweiser gewerblicher Nutzung zuführen. Dies entspricht dem Ziel der Wis-
senschaftsstadt Darmstadt, das Angebot an Wohnraum zu vergrößern, um der großen Nachfrage 
nach Wohnungen nachzukommen. Zusätzlich soll das Flächenangebot für gewerbliche Nutzungen 
erweitert werden. Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes W 51. 1 sollen für die ursprünglich als 
Bahnbetriebsgelände gewidmeten Flächen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die ange-
strebten Nutzungen geschaffen werden. Durch einen städtebaulichen Vertrag mit der Grund-
stückseigentümerin sollen Einzelheiten der Planung gesichert und die Übernahme von Folgekos-
ten durch die Aurelis Real Estate GmbH geregelt werden. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Die Stadtverordnetenversammlung hat am 18.06.2019 beschlossen, für das ehemalige Bahnge-
lände nördlich der Starkenburg-Kaserne den Bebauungsplan W 51.1 aufzustellen. Ursprünglich 
sollte für diese Flächen zusammen mit dem Areal der Starkenburg -Kaserne der Bebauungsplan W 
51 aufgestellt werden. Da die Starkenburg-Kaserne derzeit noch nicht für eine städtebauliche Ent-
wicklung zur Verfügung steht, wird der nördliche Teil vorab als eigenständiger Bebauungsplan W 
51.1 – ehem. Bahngelände nördlich der Starkenburg-Kaserne – aufgestellt. 
Weitere Informationen 
 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte 
Der Planungsprozess verläuft in 4 aufeinanderfolgenden Phasen: 1. Bestandsaufnahme und Ana-
lyse / Erstellen von Gutachten 2. Zusammenfassen der Gutachten und städtebauliches Fazit als 
Grundlage für die Durchführung eines Wettbewerbsverfahrens 3. Städtebaulicher Wettbewerb 4. 
Bauleitplanverfahren Das Vorhaben befindet sich derzeit in der dritten Phase des Planungsprozes-
ses (Vorbereitung Auslobung Wettbewerbsverfahren). Für die ca. 12 ha große Fläche wurden mit-
tels Gutachten eine Vielzahl von Rahmenbedingungen geklärt und planerische Grundlagen für die 
städtebauliche Entwicklung ermittelt. Unter-sucht wurden verschiedenste Themen wie Umwelt-
schutz, Bodenbelastungen, Klima, Luft, Geruch. Emissionsbelastungen (z.B. Lärm und Erschütter-

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 50 von 76 
ungen durch den angrenzenden Bahnbetrieb) sowie Mobilitätsanforderungen. Erläuterungen zu 
den Projektphasen (1-4) finden Sie auf der Projektseite im Internet unter 
www.darmstadt.de/ehemalig-kuhnwaldt. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
Die Aufstellung des Bebauungsplans W 51.1 – ehem. Bahngelände nördlich der Starkenburg-
Kaserne – erfolgt im Rahmen eines zweistufigen regulären Bauleitplanverfahrens.  
Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf 
Status 
 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Ein Beteiligungskonzept wird gemeinsam von der Wissenschaftsstadt Darmstadt und der Grund-
stückseigentümerin Aurelis Real Estate GmbH erarbeitet. Ziel ist es, durch Vorschläge und Anre-
gungen aus der Bürgerschaft die Wissensgrundlage zu den von der Planung betroffenen Belangen 
zu erweitern. Am Donnerstag, 3. Februar 2022, hatte die Wissenschaftsstadt Darmstadt interes-
sierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Bürgerbeteiligungsveranstaltung eingeladen, um Pla-
nungsprozesse und Planungsziele zur weiteren Entwicklung des ehemaligen Kuhnwaldt-Geländes 
sowie der südlich angrenzenden Starkenburg-Kaserne vorzustellen, zu diskutieren und Hinweise 
für die weitere Planung einzuholen. Eine Dokumentation der Veranstaltung finden Sie auf der Pro-
jektseite im Internet unter www.darmstadt.de/ehemalig-kuhnwaldt. Der nächste Beteiligungsschritt 
wird im Rahmen des städtebaulichen Wettbewerbs erfolgen. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartnerin 
Stadtplanungsamt 
Frau Feldbusch 
06151/13-2613 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 51 von 76 
16. Änderung des Flächennutzungsplans (Gräfenhäuser Straße / Leyd-
heckerstraße) 
 
Datum der Veröffentlichung 
16.09.2020 
Letzte Aktualisierung 
08.12.2022 
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen 
 
Themenbereich 
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 
Beschreibung 
Der rechtswirksame Flächennutzungsplan der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist für den Teilbe-
reich an der Gräfenhäuser Straße zu ändern (16. Änderung). Für den westlichen Bereich der Flä-
chennutzungsplanänderung, dem ehemals städtischen Gelände, wurden im Auftrag des neuen 
Flächeneigentümers, EMON Verwaltungs- GmbH, die städtebaulichen Entwicklungsmöglichkeiten 
auf dieser Fläche untersucht und ein städtebauliches Konzept erarbeitet. Um der bestehenden 
Nachfrage nach Wohnraum in Darmstadt und dem zu erwartenden Bevölkerungszuwachs begeg-
nen zu können, beabsichtigt der Grundstückseigentümer, die ehemalige gewerbliche Immobilie mit 
vorwiegend Wohnnutzung sowie gewerblicher Nutzung, die das Wohnen nicht wesentlich stört, 
neu zu entwickeln. Hierfür wird ein vorhabenbezogener Be-bauungsplan N 84 – Gräfenhäuser 
Straße 71 – aufgestellt. Für den östlichen Bereich der Flächennutzungsplanänderung setzt der seit 
02.08.2001 rechtskräftige Bebauungsplan N 6.2.1.2. – Gräfenhäuser und Leydeckerstraße – ein 
Mischgebiet gemäß § 6 Baunutzungsverordnung (BauNVO) fest. Der Flächennutzungsplan stellt 
hier jedoch noch „Gewerbliche Baufläche“ dar. Da die Darstellung im rechtswirksamen Flächen-
nutzungsplan der geplanten Neunutzung im westlichen Bereich sowie der durch den Bebauungs-
plan N 6.2.1.2 festgesetzten Nutzung im östlichen Bereich nicht entspricht, muss der Flächennut-
zungsplan für diese Bereiche geändert werden. Die Darstellung ist von „Gewerbliche Baufläche“ in 
„Gemischte Baufläche“ zu ändern. Das Verfahren zur 16. Änderung des Flächennutzungsplans 
erfolgt im Parallelverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan N 84 – Gräfenhäuser Straße 
71 –. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
 
Weitere Informationen 
„Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. „Abgeschlossene Verfah-
rensschritte“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschl_beteiligung 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte 
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über aktuelle Bauleitplanverfah-
ren informieren und die Planungsunterlagen einsehen. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt 
und Ort der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten 
Abgabe von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der for-

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 52 von 76 
mellen Öffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröf-
fentlicht. „Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. „Abgeschlosse-
ne Verfahrensschritte“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschl_beteiligung 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
Die 16. Änderung des Flächennutzungsplans (Gräfenhäuser Straße / Leydheckerstraße) erfolgt im 
Rahmen eines zweistufigen regulären Bauleitplanverfahrens. Erläuterungen zum Verfahrensablauf 
siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf 
Status 
 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Nein 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
 
Ansprechpartnerin 
Stadtplanungsamt 
Frau Illi 
06151/13-2607 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 53 von 76 
Bürgerkomitee für Städtepartnerschaften 
 
Datum der Veröffentlichung 
11.11.2021 
Letzte Aktualisierung 
22.12.2022 
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen 
 
Themenbereich 
themenübergreifend (alle Themenbereiche) 
Beschreibung 
Die ersten Partnerschaften wurden bereits im Jahr 1958 geschlossen. Vielfältige internationale 
Beziehungen und Kooperationsprojekte prägen heute das gesellschaftliche und kulturelle Leben 
der Stadt. Zahlreiche Vereine, Schulen, Universitäten, Institutionen wie z.B. die IHK sowie städti-
sche Einrichtungen und Ämter engagieren sich in der Partnerschaftsarbeit. Die Stadt Darmstadt 
unterstützt die Partnerschaftsvereine und Freundeskreise in Darmstadt und unterhält Kontakt zu 
Personen, Vereinen und Institutionen aus den 16 Partnerstädten. Um die Pflege der Städtepart-
nerschaften zu gestalten sowie mit Inhalten zu beleben, soll das "Bürgerkomitee für Städtepartner-
schaften" neu konstituiert werden. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.07.2021, Magistratsbeschluss Nr. 214 vom 
07.07.2021 (MV 2021/0109) 
Weitere Informationen 
 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte 
Für die Neukonstituierung des „Bürgerkomitees für Städtepartnerschaften“ in der neuen Legisla-
turperiode wurden gemäß § 72 der Hessischen Gemeindeordnung mit den o.g. Beschlüssen sach-
kundige Einwohnerinnen und Einwohner von dem Magistrat und der Stadtverordnetenversamm-
lung der Wissenschaftsstadt Darmstadt gewählt. Auf dieser Grundlage wird z.Z. die Konstituie-
rungssitzung des Gremiums vorbereitet. Diese ist für den 4. Quartal 2021 geplant. Ein genaues 
Datum muss noch festgelegt werden. Das Gremium tagt selbst einmal im Jahr, wählt allerdings in 
der Konstituierungssitzung einen Arbeitsausschuss, der über das Jahr bedarfsgerecht tagt. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 54 von 76 
Status 
 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt pflegt 16 Städtepartnerschaften, davon 15 in Europa und eine 
in den USA. Viele Bürgerinnen und Bürger der Stadt beteiligen sich regelmäßig an Aktivitäten mit 
und in den Partnerstädten. Damit gestalten sie die Städtepartnerschaften mit. Das Bürgerkomitee 
für Städtepartnerschaften mit ihren formell gewählten sachkundigen Bürgerinnen und Bürger berät 
und unterstützt die Wissenschaftsstadt Darmstadt bei der Gestaltung der Partnerschaftsaktivitäten. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartnerin 
Amt für Vielfalt und Internationale Beziehungen 
Ana-Violeta Sacaliuc 
06151/13-2321 
vielfalt-international@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 55 von 76 
Ludwigshöhviertel – Nachbarschaftsplätze / Jugendtreff Süd 
 
Datum der Veröffentlichung 
11.11.2021 
Letzte Aktualisierung 
22.12.2022 
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen 
 
Themenbereich 
Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz 
Beschreibung 
Mit der Entwicklung des neuen Wohnquartiers Ludwigshöhviertel für ca. 3.100 Einwohner ist die 
zeitnahe Bereitstellung der öffentlichen sozialen Infrastruktur und nutzbarer Freiräume notwendig. 
Die Grundlage hierfür wurde 2017 im Zuge eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen 
Realisierungswettbewerbes für die Entwicklung und Neuordnung der Cambrai-Fritsch-Kaserne und 
Jefferson-Siedlung gelegt. Das aus dem Wettbewerbsergebnis heraus entwickelte Strukturkonzept 
bündelt die hochbauliche, städtebauliche und freiraumplanerische Ergebnisse und zeigt die räumli-
che und funktionale Verknüpfung im Gebiet auf. Ein Teilbereich des Ludwigshöhviertels sind die 
„Nachbarschaftsplätze“ zwischen den Baufeldern, welche im derzeit ebenfalls in Bearbeitung be-
findlichen Bebauungsplan „S26“ als öffentliche Grünflächen ausgewiesen werden. Die Nachbar-
schaftsplätze sind Teil der drei in Ost-West Richtung verlaufenden und mit Fußwegen erschlosse-
nen Grünverbindungen. Beidseitig, im nördlichen und südlichen Anschluss an die Baufelder, wer-
den die Flächen mit Baumreihen gefasst. In den 18,00 m breiten Korridoren sollen Spiel- und Auf-
enthaltsbereiche angeboten werden. Der Jugendtreff Süd liegt südlich der Cooperstraße in der 
derzeitigen Jefferson-Siedlung. Im Gegensatz zum Jugendtreff Nord, welcher in erster Linie einen 
Gebäudekomplex mit wenig Freiflächen anbietet, soll der Jugendtreff Süd als Outdoor-Treffpunkt 
mit Bewegungsflächen und Sportangeboten (entsprechend den Lärmschutzrichtlinien) ausgebildet 
werden. Der Umfang der Bürger*inneninformation / Bürger*innenbeteiligung sowie einer Kinder-, 
oder Jugendbeteiligung wird derzeit zwischen dem Grünflächenamt und dem Jugendamt abge-
stimmt. Die Bürgerinnen und Bürger werden rechtzeitig über einen nächsten Veranstaltungstermin 
oder ein anderes Beteiligungsformat informiert. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Beschluss Stadtverordnetenversammlung vom 11.02.2021 (MV 2020/0311): Erschließungsmaß-
nahmen im Bebauungsplanbereich S 26 „Ludwigshöhviertel“ und außerhalb 
Weitere Informationen 
 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte 
Im Herbst 2020 wurde das Büro iSA aus Heltersberg mit der Planung beauftragt. Das Büro hat im 
Januar 2021 einen Vorentwurf vorgelegt, welcher in Folge überarbeitet wurde. Eine erneute Vorla-
ge wird im Herbst 2021 erwartet.

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 56 von 76 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Die Umsetzung und die Finanzierung der Nachbarschaftsplätze und des Jugendtreffs sind über 
einen städtebaulichen Vertrag mit der BVD New Living & Co KG geregelt. 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
 
Status 
 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Info zum derzeitigen Stand siehe unter „Beschreibung“ 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Anhören 
Ansprechpartnerin 
Grünflächenamt, Abteilung Planung und Neubau 
Ulrike Aloe-Rudolph 
06151/13-2142 
Ulrike.Aloe-Rudolph@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 57 von 76 
Einbindung der Partnerschaftsvereine in die Gestaltung der Städtepart-
nerschaften 
 
Datum der Veröffentlichung 
17.09.2021 
Letzte Aktualisierung 
22.12.2022 
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen 
 
Themenbereich 
themenübergreifend (alle Themenbereiche) 
Beschreibung 
Stärkung der Partnerschaftsvereine in Darmstadt und in den Partnerstädten durch Projekte und 
Öffentlichkeitsarbeit, Workshops zur Öffnung der Partnerschaftsvereine für neue Themen und Mit-
glieder, Verankerung der europäischen Werte in der Vereinsarbeit, Durchführung von gemeinsa-
men Projekten und Aktivitäten. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Das Projekt steht im Zusammenhang mit den Aufgaben der Abteilung Internationale Beziehungen 
Weitere Informationen 
 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte 
Interessenbekundung der Partnerschaftsvereinen für die Vertiefung der Zusammenarbeit mit der 
Stadtverwaltung im Bereich Pflege der Städtepartnerschaften; Abstimmungen über die Methodik 
und die Inhalte der künftigen Zusammenarbeit; Planung und Umsetzung von gemeinsamen Projek-
ten und Aktivitäten. Praktische Umsetzung voraussichtlich ab 2. Quartal 2022. Laufender Prozess, 
inklusive regelmäßige Treffen. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
 
Status 
 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 58 von 76 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Beteiligung der Partnerschaftsvereine, Initiativen und jungen Menschen, die sich in der Zusam-
menarbeit mit den Partnerstädten Darmstadts engagieren möchten. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartnerin 
Amt für Vielfalt und Internationale Beziehungen 
Alina Seel 
06151/13-2321 
vielfalt-international@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 59 von 76 
Neubau Planstraße A südlich der Lincoln Siedlung 
 
Datum der Veröffentlichung 
11.11.2021 
Letzte Aktualisierung 
15.12.2022 
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen 
 
Themenbereich 
Verkehr, Mobilität und ÖPNV 
Beschreibung 
Neubau einer Verbindungsstraße zwischen der Heidelberger Straße und der Karlsruher Straße 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Beschluss Vorplanung durch die Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2021 
Weitere Informationen 
 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte 
Die Verkehrsplanerische Vorplanung ist abgeschlossen. Die Magistratsvorlage zum Beschluss der 
Vorplanungsvariante s.o.. Entwurfsplanung ist in Arbeit. Parallel ist eine Anpassung der verkehrs-
technischen Untersuchung erforderlich, da der Prognosehorizont im Verkehrsmodell von 2030 auf 
2035 fortgeschrieben werden musste. Ergebnis liegt voraussichtlich im 2. Quartal 2023 vor. Klima-
relevanzberechnung und freiwillige Umwelt-Wirksamkeits-Berechnung dann anhand der neuen 
Datengrundlage erstellt. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
Eine detaillierte Kostenberechnung erfolgt im Zuge der Entwurfsplanung. 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens 
Status 
 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Öffentliche Online-Informationsveranstaltung am 27.01.2021. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Informieren

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 60 von 76 
Ansprechpartnerin 
Mobilitätsamt 
Tanja Franke 
06151/13-2572 
mobilitaetsamt@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 61 von 76 
Schlaues Wasser Darmstadt 
 
Datum der Veröffentlichung 
21.07.2022 
Letzte Aktualisierung 
21.12.2022 
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen 
 
Themenbereich 
themenübergreifend (alle Themenbereiche) 
Beschreibung 
Weniger Regen, Temperaturanstieg und sintflutartige Starkregenereignisse: Der Klimawandel ist in 
Darmstadt längst spürbar. Wir leben in einer der wärmsten Städte Hessens. Tendenz steigend. 
Wie lässt sich Regenwasser besser nutzen? Wie der Wasserverbrauch senken? Wie schafft Be-
grünung innerstädtische Kühlungseffekte? Und wie lassen sich Darmstadts verborgene Wasser-
schätze heben? Im neuen Smart City Projekt „Schlaues Wasser Darmstadt“ sind deshalb in den 
kommenden 5 Jahren schlaue Lösungen gefragt, um klimaresilienter zu werden. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 30.09.2021: MV 2021/0216 
Weitere Informationen 
 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte 
Strategiephase bis 30.06.2023 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
14.749.750 EUR 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
 
Status 
 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Die Bürgerbeteiligung startet am 11.07.2022 mit einer Informations- und Dialogveranstaltung in der 
Centralstation. Im Januar 2023 wird das „Herzstück“ der Strategie (Vision, Anwendungsfelder und

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 62 von 76 
Ziele) veröffentlicht und in einem 2wöchigen Online-Verfahren auf der Internetseite smartwa-
ter.darmstadt.de für die Bürgerschaft kommentierbar sein. Eine repräsentative Bürgerumfrage ist 
zudem für Frühjahr 2023 in Planung. 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartnerin 
Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung 
Dr. Marina Hofmann 
06151/13-3780 
standort@darmstadt.de  /  schlaues.wasser@digitalstadt-darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 63 von 76 
Bebauungsplan M 34 – Marienplatz – 
 
Datum der Veröffentlichung 
21.07.2021 
Letzte Aktualisierung 
22.12.2022 
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen 
 
Themenbereich 
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 
Beschreibung 
Der Vorentwurf zum Bebauungsplan M 34 – Marienplatz – wurde auf Basis des Siegerentwurfs des 
Realisierungswettbewerbs zur Neuentwicklung des Marienplatzes erarbeitet. Zur Deckung des 
bestehenden Wohnraumbedarfs hat die Wissenschaftsstadt Darmstadt einen Realisierungswett-
bewerb als begrenzt offenen Investoren-und Planungswettbewerb in Konzeptvergabe im Jahr 2019 
für dieses Gebiet durchgeführt. Dabei wurden folgende Zielvorgaben genannt: attraktives Wohn-
quartier mit hoher energetischer und ökologischer Qualität, alternativen Mobilitätsangeboten, Anteil 
an sozial geförderten Wohnungen sowie sozialer Infrastruktur. Aus diesem Verfahren ging der Sie-
gerentwurf des Investors Implenia Developement mit netzwerk Architekten, Darmstadt hervor. Da-
rin wurde das Pilotprojekt eines zukunftsweisenden und nachhaltigen Quartiers für Darmstadt, in 
ökologischer, wirtschaftlicher, gestalterischer und sozialer Hinsicht konzipiert. Zur Umsetzung des 
Siegerentwurfes und der dargestellten Konzeption bedarf es der bauplanungsrechtlichen Siche-
rung durch die Aufstellung eines Bebauungsplanes sowie eines städtebaulichen Vertrages. Es soll 
Wohnraum unter Festsetzung von sozial gefördertem Wohnungsbau gemäß der Förderrichtlinien 
des Landes Hessen und der Wissenschaftsstadt Darmstadt geschaffen werden. Des Weiteren soll 
das Wohnen durch soziale Infrastruktur (Kita), Gewerbe, Nahversorgung etc. ergänzt werden. Für 
das geplante Hochhaus auf dem Darmstädter Marienplatz wurde im Juli 2022 der Siegerentwurf 
eines Realisierungswettbewerbes präsentiert. In diesem ist hauptsächlich eine Wohnnutzung vor-
gesehen. Im Erdgeschoss wird es voraussichtlich einen Nahversorger und eine kleine Gastrono-
miefläche, in dem darüber liegenden Geschoss Büroflächen geben. Ausgelobt wurde der Wettbe-
werb von Implenia Real Estate. Das Verfahren wurde in enger Abstimmung mit der Wissenschafts-
stadt Darmstadt durchgeführt. Parallel wird das Verfahren zur Schaffung des notwendigen Pla-
nungs- und Baurechts für die Projektentwicklung fortgeführt. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
MV 2021/035: Bebauungsplan M 34 – Marienplatz 
Weitere Informationen 
Eine Rückschau zum Realisierungswettbewerb Marienplatz und eine Dokumentationsbroschüre zu 
den Wettbewerbsergebnissen finden im Internet unter https://www.darmstadt.de/marienplatz. 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte 
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über aktuelle Bauleitplanverfah-
ren informieren und die Planungsunterlagen einsehen. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 64 von 76 
und Ort der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten 
Abgabe von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der for-
mellen Öffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröf-
fentlicht. „Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe https://www.darmstadt.de/bauleitplan. „Abge-
schlossene Verfahrensschritte“ siehe https://www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschl_beteiligung 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
Die Aufstellung des Bebauungsplans M 34 – Marienplatz – erfolgt im Rahmen eines zweistufigen 
regulären Bauleitplanverfahrens.  
Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf 
Status 
 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Nein 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
 
Ansprechpartnerin 
Stadtplanungsamt 
Andrea Haas 
06151/13-3150 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 65 von 76 
Bebauungsplan W 67 – Ehem. Airfield Griesheim – und 18. Änderung 
des Flächennutzungsplans – Ehem. Airfield Griesheim –  
 
Datum der Veröffentlichung 
21.07.2022 
Letzte Aktualisierung 
12.12.2022 
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen 
 
Themenbereich 
Wirtschaft und Tourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen 
Beschreibung 
Für ein Teilgebiet des ehemaligen Airfields Griesheim im Westen von Darmstadt hat die Stadtver-
ordnetenversammlung der Wissenschaftsstadt Darmstadt die Aufstellung des Bebauungsplans W 
67 – Ehem. Airfield Griesheim – beschlossen. Damit soll eine gewerbliche Nachnutzung dieser 
Fläche ermöglicht werden. Gleichzeitig soll der Flächennutzungsplan in einem Parallelverfahren für 
einen Teilbereich des Plangebietes eventuell geändert werden, falls sich dies als notwendig her-
ausstellt. Das Plangebiet grenzt unmittelbar an die Gemarkungsgrenze zu Griesheim. Die Eigen-
tümerin der Flächen – die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) – beabsichtigt eine Um-
nutzung des Areals in ein Gewerbegebiet, in dem unter anderem ein Einsatz-trainingszentrum der 
Generalzolldirektion (ETZ) entstehen soll. Das ETZ umfasst mehrere Baukörper (z.B. Schießanla-
ge, Trainingshalle und ETZ-Gebäude) sowie eine Außentrainingsfläche und beansprucht den west-
lichen Teil des Planungsgebietes mit einer Fläche von ca. 2,5 ha. Im Plangebiet sind mehrere Ge-
bäude vorhanden, die mit der Flugplatznutzung in einem Zusammenhang standen. Bis auf einen 
denkmalgeschützten Hangar sollen alle Gebäude abgebrochen werden. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
MV 2022/0083: Bebauungsplan W 67 – Ehem. Airfield Griesheim – und 18. Änderung des Flä-
chennutzungsplans – Ehem. Airfield Griesheim – 
Weitere Informationen 
 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte 
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über aktuelle Bauleitplanverfah-
ren informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentlichen Auslegung von 
Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten Abgabe von Anregungen im Rahmen 
der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung wer-
den auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröffentlicht. „Aktuelle Öffentlichkeitsbeteili-
gung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan. „Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe 
www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschl_beteiligung 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 66 von 76 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Ja 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
Die Aufstellung des Bebauungsplans W 67 – Ehem. Airfield Griesheim – erfolgt im Rahmen eines 
zweistufigen regulären Bauleitplanverfahrens. Sollte sich eine Anpassung des Flächennutzungs-
planes als notwendig erweisen, wird dieser in einem Parallelverfahren für einen Teilbereich des 
Plangebietes geändert (18. Änderung des Flächennutzungsplans). Erläuterungen zum Verfahrens-
ablauf siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf 
Status 
 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Nein 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
 
Ansprechpartnerin 
Stadtplanungsamt 
Judith Wilms 
06151/13-3936 
stadtplanungsamt@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 67 von 76 
Erarbeitung eines Innenstadtentwicklungskonzepts 
 
Datum der Veröffentlichung 
21.07.2022 
Letzte Aktualisierung 
12.12.2022 
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen 
 
Themenbereich 
Stadtplanung und Stadtentwicklung 
Beschreibung 
Es wird ein fachplanerisch umfassendes, ganzheitlich gedachtes Innenstadt-Entwicklungskonzept 
erarbeitet, welches mit anderen städtischen Planwerken wie beispielsweise dem Masterplan DA 
2030+, dem Einzelhandels- und Zentrenkonzept sowie dem Klimaschutzkonzept korrespondiert. 
Dazu ist das externe Büro für Stadtentwicklung und urbane Zukunftsstrategien „urbanista“ aus 
Hamburg beauftragt. Die Bandbreite der abzudeckenden Aufgabenbereiche reicht u.a. von städte-
baulichen, gestalterischen, grünplanerischen und stadt-klimatischen Fragestellungen über einzel-
handelstechnische, funktionale, immobilienwirtschaftliche, Mobilitäts- und Logistik-Aspekte bis zur 
Verknüpfung mit dem städtischen Marketing durch die Darmstadt Marketing GmbH. Hinzu kommen 
verschiedene Beteiligungsangebote für Bürgerinnen und Bürger, Anwohnende, Eigentümerinnen 
und Eigentümer, Gewerbetreibende, Initiativen und Interessensvertretende. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
MV 2020/0288 
Weitere Informationen 
 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte 
Auswertung der bisher stattgefundenen Beteiligungsformate und Ausarbeitung des Konzepts. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
 
Status 
 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 68 von 76 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Bereits abgeschlossene Beteiligungsformate: Online Bürgerbeteiligungen, Online-Sessions mit 
Stakeholder*innen (Interessensvertreter*innen aus den Bereichen: Einzelhandel, Eigentü-
mer*innen, Umwelt, Mobilität, Kultur, Jugend, Politik) 2 Ämterrunden, 3 Think-Tanks (Einbindung 
von Entscheidungsträger*innen in den Prozess), Zukunftskonferenz/Bürger*innenwerkstatt, Crea-
tors Night. Weitere Infos die Projekt-Website 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartner*in 
Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung  /  Stadtplanungsamt 
Ulrich Mathias  /  Andrea Haas 
06151/13-2051  /  06151/13-3150 
DAmittendrin@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 69 von 76 
AG Ehrenamt 
 
Datum der Veröffentlichung 
21.07.2022 
Letzte Aktualisierung 
12.12.2022 
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen 
 
Themenbereich 
themenübergreifend (alle Themenbereiche) 
Beschreibung 
Kooperation der Wissenschaftsstadt Darmstadt mit dem Freiwilligenzentrum Darmstadt, dem 
Evangelischen Dekanat Darmstadt und GinCo e.V. zur Zusammenführung ehrenamtlichen Enga-
gements und der Vermittlung an Geflüchtete im Kontext des Kriegsgeschehens in der Ukraine und 
der damit einhergehenden Fluchtbewegung nach Darmstadt. 
Letzter relevanter politischer Beschluss 
Dieses Vorhaben ist ein Projekt im Rahmen der beschlossenen Maßnahmen und Programme des 
Amtes 
Weitere Informationen 
 
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt bündelt, koordiniert und unterstützt themenübergreifend Maß-
nahmen und Programme ehrenamtlichen Engagements, die das Ankommen und die Integration 
von Geflüchteten aus der Ukraine erleichtern und den Kontakt zwischen den Neubürger*innen und 
den bereits in Darmstadt Lebenden verbessern sollen. 
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar) 
 
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben) 
Nein 
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung 
 
Status 
 
Freiwillige Beteiligung vorgesehen? 
Ja 
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung. 
Unterstützung Geflüchteter in Form von niederschwelligen Deutschlernkursen, Begegnungstreffen, 
Angeboten für Kinder und Jugendliche, Alltagshilfe, Unterstützung bei Amtsgängen, Umzugshilfen 
etc.

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 70 von 76 
Stufe der vorgesehenen Beteiligung 
Mitgestalten 
Ansprechpartner 
Amt für Vielfalt und Internationale Beziehungen 
Bülent Ersoy 
06151/13-3087 
fluechtlinge@darmstadt.de

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 71 von 76

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt       Stand 16.01.23               Seite 72 von 76 
Anhänge

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt     Stand 16.01.23  Seite 73 von 76 
Antrag zur Anregung von Bürgerbeteiligungsplattform (Quorumsantrag) 
 
Wissenschaftsstadt Darmstadt 
Dezernat I, Bürgerbeauftragte 
Luisenplatz 5a 
64283 Darmstadt 
 
Vorhabentitel:  
(Bitte nennen Sie hier den Titel des Vorhabens gemäß Vorhabenliste) 
 
 
 
Begründung und Ziel einer Bürgerbeteiligung:  
(Erläutern Sie kurz, warum eine Bürgerbeteiligung sinnvoll ist und welche Ziele Sie damit anstreben.) 
 
 
 
Vorschlag für Beteiligungsmethode:  
(Falls Sie bereits Ideen für geeignete Methoden und Formate zur Durchführung des Beteiligungsprozesses haben, nen-
nen Sie diese kurz.) 
 
 
 
Antragsteller*in:  
Bitte nennen Sie hier Ihre Kontaktdaten für Rückfragen oder Rückmeldungen (Name, Anschrift, Telefonnummer und E-
Mail).  
 
 
 
 
Darmstadt, den      ___________________________ 
Unterschrift 
Bitte beachten Sie, dass eine Anregung von Bürgerbeteiligung nur 2 Monate lang nach der 
Einstellung des Vorhabens auf der Bürgerbeteiligungsplattform möglich ist. Damit Ihr Antrag dem 
Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung vorgelegt wird, benötigen Sie 
eine bestimmte Anzahl von Unterschriften. Dies Zahl der benötigten Unterschriften können Sie der 
Bürgerbeteiligungsplattform entnehmen oder bei der Bürgerbeauftragten erfragen (Tel. 13-2300, 
E-Mail: buergerbeauftragte@darmstadt.de).

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt     Stand 16.01.23  Seite 74 von 76 
Anlage: Unterschriftenliste mit Anschrift und Geburtsjahr 
Bitte drucken Sie diese Seite in der benötigten Anzahl aus. Auf einer Seite sind 18 Unterschriften möglich. 
Unterschreiben dürfen alle Bürgerinnen und Bürger ab 14 Jahren mit Wohnsitz in Darmstadt im be-
troffenen Gebiet.  
Unterschriften zur Unterstützung des Antrags zur Anregung von Bürgerbeteiligung zum Vorhaben: 
 
 
im betroffenen Gebiet:  
 
Nr. Name, 
Vorname 
Straße, 
Hausnummer 
PLZ Geburtsdatum Datum, 
Unterschrift

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt     Stand 16.01.23  Seite 75 von 76 
Anregung von Bürgerbeteiligung durch politische Gremien 
 
Wissenschaftsstadt Darmstadt 
Dezernat I – Bürgerbeauftragte Luisenplatz 5a 
64283 Darmstadt 
 
Vorhabentitel 
(Bitte nennen Sie hier den Titel des Vorhabens gemäß Vorhabenliste.) 
 
 
 
Begründung und Ziel einer Bürgerbeteiligung 
(Erläutern Sie kurz, warum eine Bürgerbeteiligung sinnvoll ist und welche das Gremium damit anstrebt.) 
 
 
 
 
 
 
 
Vorschlag für Beteiligungsmethode 
(Falls das Gremium bereits Ideen für geeignete Methoden und Formate zur Durchführung des Beteiligungsprozesses 
haben, nennen Sie diese kurz.) 
 
 
 
 
 
Ansprechperson 
(Bitte nennen Sie hier die Kontaktdaten der zuständigen Ansprechperson (Name, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail)). 
 
 
 
 
Wann und wo wurde die Empfehlung ausgesprochen? 
(Bitte nennen Sie hier das Gremium und den Sitzungstermin. Hilfreich ist außerdem das Protokoll der Sitzung.) 
 
 
 
 
Darmstadt, den      ___________________________ 
Unterschrift

Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt     Stand 16.01.23  Seite 76 von 76 
Übersicht über benötigte Unterschriften zur Anregung von  
Bürgerbeteiligung (Quorumsantrag)  
           Wissenschaftsstadt 
           Darmstadt 
 
 
Dezernat I  Postfach 11 10 61     Der Magistrat 
Bürgerbeauftragte  64225 Darmstadt 
 
 
 
Betroffener 
Stadtteil 
Einwohnerschaft ab 14 Jahren absolut 
(Stand 31.12.2020) 
Benötigte Zahl 
von Unterschriften (1% Quorum) 
Mitte 20.812 208 
Nord 32.201 322 
Ost 14.838 148 
Bessungen 15.507 155 
West 18.580 186 
Arheilgen 17.815 178 
Eberstadt 23.479 235 
Wixhausen 6.456 66 
Kranichstein 11.932 119 
Gesamtstadt 161.620 1.620 (wegen Rundungen)

Punkt 5: Elfte Vorhabenliste Stand Dezember 2022: Projekte zur Information und 
potentiellen Beteiligung der Bürger*innen 
 (V-Nr. 2023/0002) 
 
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, 
der Vorlage zuzustimmen.  
  
Stimmenthaltungen: Fraktionen SPD und FDP

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
11.01.2023 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat II 
Dezernat III 
Dezernat IV 
Dezernat V 
Dezernat VI 
 
Amt: Büro der 
Bürgerbeauftragten  
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I             715  
II            III  
IV           V 
VI           Stvv  
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2023/0002 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:  715 001 10101  Investitionsnummer:        
Kostenträger:  1117-13 Sachkonto: 6179000 
 
Betreff: Elfte Vorhabenliste Stand Dezember 2022: Projekte zur Information und potentiellen 
Beteiligung der Bürger*innen  
 
Vorlage vom: 20.12.2022  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Die elfte Vorhabenliste wird beschlossen und auf der Beteiligungsplattform veröffentlicht.  
 
 
 
Anlagen: 11. Vorhabenliste  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 20.12.2022 
 
Zentraler Baustein der Leitlinien zur Beteiligung der Bürger*innen ist die frühzeitige  
Information und Beteiligung an den Planungen und Vorhaben der Wissenschaftsstadt  
Darmstadt. Daneben ist es auch wichtig, erfahren zu können, wo die Projekte im Prozess  
stehen und, wer bei Fragen ansprechbar ist. Hierzu werden Planungen und Vorhaben der S tadt  
in Form von Steckbriefen beschrieben, zu einer Vorhabenliste gebündelt und regelmäßig  
aktualisiert. 
 
Auf die Vorhabenliste werden Vorhaben aufgenommen, bei denen ein Gestaltungsspielraum  
besteht und bei denen Bürger*innenbeteiligung grundsätzlich durchführbar ist. Dies bedeutet  
nicht, dass in allen Projekten bereits Bürger*innenbeteiligung nach Einstellung der neuen  
Vorhaben angeregt wird. Die Vorhabenliste enthält neue Vorhabensteckbriefe und solche, die 
bereits seit einiger Zeit eingestellt sind und nun regelmäßig fortgeschrieben werden.  
 
Die Vorhabenliste fördert die Transparenz, die Möglichkeit zur frühzeitigen Mitgestaltung und  
den Dialog zwischen Politik, Verwaltung und Bürger*innenschaft über die Planungen der Stadt. 
 
Die elfte Vorhabenliste besteht insgesamt aus 31 Vorhaben.  
 
Die vorliegende Vorhabenliste beinhaltet ein neues Vorhaben der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt. Folgendes Vorhaben wurde neu in die Vorhabenliste aufgenommen: 
 
 Superblocks – Autoarme Bestandsquartiere 
 
Die folgenden Vorhaben wurden von der Vorhabenliste entfernt: 
 
 15. Änderung des Flächennutzungsplans – Ludwigshöhviertel – 
Begründung: Feststellungsbeschluss durch die Stadtverordnetenversammlung am 
10.03.2022, damit ist das Verfahren abgeschlossen und die Änderung rechtsverbindlich  
 Bebauungsplan O 31– Mathildenhöhe Nordwest – 
Begründung: Satzungsbeschluss durch die Stadtverordnetenversammlung am 21.07.2022. 
Der Bebauungsplan ist am 06.08.2022 in Kraft getreten. Das Verfahren ist damit 
abgeschlossen. 
 Bebauungsplan S 26 – Ludwigshöhviertel – 
Begründung: Formelle Öffentlichkeitsbeteiligung ist abgeschlossen. 
 Bebauungsplan W 54 – Verlegerviertel – 
Begründung: Zu diesem Vorhaben wurde keine zusätzliche Beteiligung angeregt. Die noch 
ausstehenden Verfahrensschritte können in absehbarer Zeit nicht durchgeführt werden. 
 14. Änderung des Flächennutzungsplans (Verlegerviertel) 
Begründung: Zu diesem Vorhaben wurde keine zusätzliche Beteiligung angeregt. Die noch 
ausstehenden Verfahrensschritte können in absehbarer Zeit nicht durchgeführt werden. 
 Bebauungsplan N 8.4.3 – Marburger Straße Ost – 
Begründung: Zu diesem Vorhaben wurde keine zusätzliche Beteiligung angeregt. Die noch 
ausstehenden Verfahrensschritte können in absehbarer Zeit nicht durchgeführt werden.  
 4. Änderung des Flächennutzungsplans Teilbereich 4.1 (Marburger Straße Ost) 
Begründung: Zu diesem Vorhaben wurde keine zusätzliche Beteiligung angeregt. Die noch 
ausstehenden Verfahrensschritte können in absehbarer Zeit nicht durchgeführt werden.  
 Bebauungsplan N 8.4.4 – Kastanienallee / Elfeicher Weg – 
Begründung: Satzungsbeschluss durch die Stadtverordnetenversammlung am 20.10.2022. 
Das Verfahren ist damit abgeschlossen.

- 4 - 
 Erich-Kästner Schule 
Begründung: Bauvorhaben wurde fertiggestellt und Ende Juni 2022 eingeweiht 
 Sanierung und Ausbau Geh- und Radweg Staudinger Straße 
Begründung: Projekt seit Winter 2021 beendet 
 Umgestaltung Nieder-Ramstädter-Straße 
Begründung: Projekt befindet sich seit Mai 2022 im Bau 
 Neubau Brücke Rheinstraße 
Begründung: Projekt befindet sich seit September mit Umsetzung Vorabmaßnahmen im 
Bau 
 Ausbau Jägertorstraße von Parkstr. bis Kranichsteiner Str. 
Begründung: Keine Beteiligungsmöglichkeit mehr. Ausführungsplanung abgeschlossen. 
Nächste Schritte in 2023: Ausschreibung/Vergabeverfahren. Baubeginn anvisiert für Ende 
2023. 
 Raddirektverbindung Frankfurt – Darmstadt 
Begründung: Projekt befindet sich im Bau und ist mit Fertigstellung des jetzigen 
Bauabschnittes, beendet. 
 Kommunale Entwicklungspolitik der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
Begründung: Beteiligungsprozess abgeschlossen 
 Vorb. Untersuchungen zur Durchführung einer städtebaul. Entwicklungsmaßnahme  
Begründung: Nach Beschluss StaVo am 14.12.2022 eingestellt 
 
Nach dem Beschluss der 11. Vorhabenliste in der Stadtverordnetenversammlung wird die 
Vorhabenliste auf der Bürger*innenbeteiligungsplattform da-bei.darmstadt.de veröffentlicht 
und ständig aktualisiert. Außerdem wird die Vorhabenliste in den Stadthäusern und weiteren 
städtischen Institutionen gedruckt zur Verfügung gestellt.  
 
Ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung auf der Plattform können Bürgerinnen und Bürger zwei 
Monate lang Bürgerbeteiligung zu den neuen Vorhaben anregen. Über die Anregung der 
Bürgerbeteiligung entscheiden der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung. Die 
Möglichkeit zur Anregung und die Formulare sind auf der Bürgerbeteiligungsplattform 
verfügbar. Das Büro der Bürgerbeauftragten steht für Auskünfte und Beratung zur Verfügung.  
 
 
  
Dezernat I     Dezernat II    Dezernat III  
 
 
 
 
Jochen Partsch    Barbara Akdeniz   Michael Kolmer  
Oberbürgermeister    Bürgermeisterin   Stadtrat  
 
 
 
Dezernat IV     Dezernat V    Dezernat VI 
     i.V.    i.V. 
 
 
 
André Schellenberg    Jochen Partsch   Jochen Partsch 
Stadtkämmerer    Oberbürgermeister  Oberbürgermeister