Diverse Aufhebungen von Parkplätzen

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• Beantwortung einer Anfrage (BV)

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VIII/66/661/5 Vorlagen-Nummer 0978/2017 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) 15.05.2017 Diverse Aufhebungen von Parkplätzen hier: Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 07.03.2016, TOP 7.2.4 Anfragentext der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksvertretung Lindenthal: „Die Bezirksvertretung Lindenthal hat öfters beschlossen, dass Parken von PKW und LKW in be- stimmten Bereichen zu unterbinden bzw. aufzuheben. 28.09.2015 Aufheben von Parkplätzen am Melatengürtel aus Gründen der Verkehrssicherheit 01.12.2014 Verbot des Parkens Lortzingstraße auf der Brücke im denkmalgeschützten Bereich Warum sind die Beschlüsse nicht umgesetzt worden? Es sind nur kleine Maßnahmen (Schilder zu entfernen bzw. aufzustellen) von daher ist es nicht erklärbar warum die Verwaltung Jahre dazu braucht. Welche Gründe hindern die Verwaltung an der einfachen Ausführung der BV-Beschlüsse? Kann die Bezirksvertretung nicht direkt dem Bauhof den Auftrag erteilen?“ Antwort der Verwaltung: Antwort zum Beschluss „Aufheben von Parkplätzen am Melatengürtel aus Gründen der Verkehrssi- cherheit Bezug nehmend auf den Beschluss vom 28.09.2015 „Aufhebung der Parkplätze am Melatengürtel aus Gründen der Verkehrssicherheit“ ist der Beschluss in das Arbeitsprogramm aufgenommen wor- den. Die Erstprüfung hat ergeben, dass hier zunächst eine entsprechende Umplanung inkl. einer möglichen Erneuerung der Radverkehrsführung notwendig ist. Mit der Planung soll im Jahre 2017 begonnen werden. Antwort zum Beschluss „Verbot des Parkens Lortzingstraße auf der Brücke im denkmalgeschützten Bereich“ Eine entsprechende Anordnung bezüglich der Einrichtung der Haltverbotszone auf der Brücke Lortzingstr. ist bereits am 10.08.2016 gefertigt und zum Bauhof weitergeleitet worden. Die Umsetzung der Einrichtung erfolgte am 18.08.2016.