1665/2020
Dezernat IV Berichtswesen - Teilbericht Jugendhilfeausschuss 2019
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Mitteilung Ausschuss
2689 Zeichen
Gez. Prof. Dr. Diemert i.V. für Voigtsberger Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle IV/51 Vorlagen-Nummer 03.08.2020 1665/2020 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Jugendhilfeausschuss 25.08.2020 Dezernat IV Berichtswesen - Teilbericht Jugendhilfeausschuss 2019 Gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln ist einmal jährlich ein Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates und seiner Ausschüsse bzw. der Bezirksvertretungen zu fertigen. In diesem Jahresbericht sind alle öffentlichen, positiv beschiedenen Beschlüsse des betreffenden Ausschusses – in diesem Falle des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie – zusammenzufas- sen. Daneben werden die Beschlüsse des Hauptausschusses und des Rates berücksichtigt, die für den Bereich der Kinder- und Jugendhilfe maßgeblich sind, da für diese beiden Gremien kein eigenes Berichtswesen existent ist. Der Jahresbericht enthält neben den vorgenannten Beschlüssen des ver- gangenen Jahres auch alle noch unerledigten Beschlüsse aus den Vorjahren. Beschlüsse, die im Vorjahresbericht als umgesetzt und damit als erledigt gekennzeichnet wurden, werden im aktuellen Bericht nicht weiter verfolgt. Nichtöffentliche Beschlüsse, die Beschlüsse der Unterausschüsse sowie abgelehnte Beschlussvorlagen und Anträge sind von der Berichtspflicht aus- genommen und daher ebenfalls nicht in der Tabelle enthalten. Die Verwaltung gibt nunmehr den Teilbericht des Jugendhilfeausschusses mit den Sachständen zum 31.12.2019 zur Kenntnis. Auf die vorherige Vorlage im Stadtvorstand wird seit dem Berichtsjahr 2015 verzichtet. Der beigefügte Bericht ist wie folgt untergliedert: Abschnitt a: Kinder- und Jugendhilfe betreffende, im JHA oder Rat positiv beschlossene, öffentliche Anträge der Ratsfraktionen und -gruppen, die zum letzten Jahresende noch nicht erledigt waren (TOP 5 im JHA) Abschnitt b: im JHA positiv gefasste, öffentliche Beschlüsse, die zum letzten Jahresende noch nicht erledigt waren – unabhängig vom vorlagenerstellenden Amt (TOP 2 im JHA) Abschnitt c: im Fachbereich der Kinder- und Jugendhilfe (Dienststellen -51-, -5110-, -5111- und -IV/2-) erstellte und im Hauptausschuss oder im Rat positiv beschlossene, öffentliche Vorlagen, die der JHA vorberaten hat, und die zum letzten Jahresende noch nicht erledigt waren (TOP 4 im JHA) Abschnitt d: im Hauptausschuss oder im Rat positiv gefasste, öffentliche Beschlüsse, zu denen der JHA nicht vorberaten hat, woraus sich jedoch eine Folge/ ein Auftrag für den Kinder- und Jugendhilfebereich ergab und die zum letzten Jahresende noch nicht erledigt waren.
Anlage 1 von 1: Abfrage Berichtswesen Dezernat IV - Teilbericht JGH 2019 v6
44409 Zeichen
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand
erledigt /
wird
fortlaufend
durchgeführt
noch
nicht
(vollstän
dig)
erfolgt
ist nicht
(mehr)
möglich
JHA =
Beschluss-
organ
08.05.2007 AN/0106/007 +
AN/0205/007
Jugendeinrichtungen und
-angebote
Von den auf Grundlage der sozialräumlichen Analyse der Jugendhilfeplanung genannten
Standorten zur Realisierung neuer Jugendeinrichtungen sind inzwischen alle Standorte, mit
Ausnahme von Zündorf-Nord, realisiert.
Der Jugendtreff in Zündorf unter der Trägerschaft des Vereins Pro Humanitate e.V. ist in
größere, von der GAG Immobilien AG zur Verfügung gestellte, Räumlichkeiten umgezogen.
Er leistet vielseitige Angebote für sozial- und bildungsbenachteiligte Kinder und
Jugendliche, insbesondere aus Familien mit Zuwanderungs- und Fluchterfahrung. Die
Angebote konnten ausgebaut werden und umfassen beispielsweise den offenen Treff für
Jugendliche, Hausaufgabenhilfe, Einzelförderung, Selbstverteidigung und
Ballsportangebote, Computerangebote, Hilfestellung bei Bewerbungstraining, Soziales
Kompetenztraining für Kinder, Ferienspielaktionen und sonstige Projekte. Der Träger erhält
für den Betrieb seines Jugendtreffs eine dauerhafte institutionelle Förderung. Durch die
Festanstellung einer Diplom-Sozialarbeiterin wurde die fachliche Qualifikation des
Angebotes ausgebaut.
X
JHA =
Beschluss-
organ
14.12.2007
17.06.2008
AN/1498/2007
+
AN/1118/2008
Attraktivierung sowie Einrichtung von
Spiel- und Freizeitflächen für Kinder
und Jugendliche im öffentlichen
Raum
Mehr Spiel- und Freizeitflächen für
Kinder und Jugendliche
Die Attraktivierung von bestehenden Spiel- und Sportflächen im öffentlichen Raum sowie
die Einrichtung von weiteren Flächen ist eine Kernaufgabe und wird kontinuierlich
fortgeführt. Im Jahr 2018 und 2019 wurden insgesamt 208 Baumaßnahmen auf öffentichen
Spiel- und Bewegungsflächen durchgeführt. Hierbei liegt zur Zeit ein Schwerpunkt auf
Flächen mit sportlichen Angeboten wie Bolzen, Skaten oder BMX'en sowie weiterer
Trendsportarten. Ein weiterer Focus liegt auf der Einrichtung von Aufenthaltsflächen für
ältere Kinder und Jugendliche mit unterschiedichster Ausstattung. Weitere Maßnahmen
erfolgten bzw. erfolgen in 2019 und 2020 nach den zur Verfügung stehenden Ressourcen
auf der Grundlage der Spielplatzbedarfsanalyse 2018. Der JHA erhält dazu demnächst eine
Mitteilung der fertiggestellten Maßnahmen. Im November 2018 hat der Rat die neue
Spielplatzbedarfplanung beschlossen. Hier ist unter anderem die zukünftige
Maßnahmenplanung für die Bezirke aufgeführt. Diese wird regelmäßig aktualisiert. Der
JHA erhält einmal im Jahr hierzu die Berichterstattung.
X
JHA =
Beschluss-
organ
05.05.2015 AN/0680/2015
Antrag der Piratengruppe für die
Einrichtung von Freiflächen für
Graffiti-Künstler
Der Aufbau der mobilen Graffitiwände im Nippeser Tälchen (finanziert über den
Bürgerhaushalt 2016) wurde durch die Kölner Gesellschaft für Arbeit und Beruf erfolgreich
durchgeführt und von der Dekra abgenommen. Sie werden sehr gut genutzt und bieten
damit eine Aufwertung des Raumes für Kinder und Jugendliche. Umfeldschmierereien
sowie Beschwerden aus der Nachbarschaft sind bisher nicht zu verzeichnen. Der hip-hop
–Truck fuhr in 2019 3x wöchentlich den Platz an und bot 1x wöchentlich angeleitetes
Sprayen an.
Ebenso konnten die Arbeiten zur Umsetzung des Konzepts „Love your city“ von und mit
den Mittwochsmalern im Bereich der Stadt- und S-Bahn-Haltestelle
Geldernstraße/Parkgürtel im 1. Halbjahr 2019 abgeschlossen werden. In diesem
Zusammenhang entstand auch die erste städtische stationäre Hall of Fame. Dies
entspricht der Festschreibung im aktuellen Jugendförderplan für den Stadtbezirk Nippes.
In Buchforst im Stadtbezirk Mülheim fand am 2. Herbstferienwochende am Bolzplatz "Im
Bischofsacker" das Jugendevent "VEEDELSTARS" statt. In Rahmen dieser Veranstaltung
wurde die gesamte von der Kalk-Mülheimer-Straße bis zur Karlsruher Straße führende
Mauer durch die lokale Graffiti-Szene neu gestaltet. Eine
Wiederholung dieser Veranstaltung ist für 2020 vorgesehen.
X
JHA=
Beschluss-
organ
14.03.2017
AN/0309/2017
Antrag der Fraktionen CDU,
Bündnis 90/ Die Grünen, Die Linke.,
FDP sowie Ratsgruppe GUT zu
''Frisch Kochen in Kitas''
Die Verwaltung hat dem Jugendhilfeausschus in der Sitzung am 05.02.2019 ein
Gesamtkonzept vorgelegt.
X
JHA=
Beschluss-
organ
20.06.2017
AN/0926/2017
Antrag der Fraktionen SPD, CDU
und Bündnis 90/ Die Grünen, Die
Linke., FDP zu ''Gedenksteine für
das ehemalige Kinderheim in Sülz'''
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen. Die bauliche Umsetzung der Erinnerungsorte
dauert an. Die Fertigstellung aller Erinnerungsorte erfolgt in Abhängigkeit zum Ausbau der
Oberflächen und Wege voraussichtlich bis Sommer 2020.
X
Rat=
Beschluss-
organ
06.02.2018
AN/030/2018
+
AN/0193/2018
Antrag der SPD-Fraktion betreffend
"Familienfreundliches Köln – Kita-
Ausbau in Köln stärken"
sowie
Änderungsantrag der Fraktionen
SPD, CDU, Bündnis 90/ Die Grünen,
FDP und der Gruppen GUT und
BUNT
Die Verwaltung erarbeitet an vielen Stellen der Stadt weitere Maßnahmen zum Ausbau der
Betreuungsquote im U3 Bereich. Verwaltungsintern sind 2 Neubauprojekte mit sozialem
Wohnungsbau und integrierter Kita in der Planung, im Laufe des Jahres 2020 werden
weitere, städtische Grundstücke zur Errichtung von Kindertagesstätten an den Markt
gebracht. Die Suche nach geeigneten Flächen verwaltungsintern sowie in Abstimmung mit
Projektentwicklern und Investoren hält weiterhin an. Die Betreuungsquote im U3 Bereich
konnte auf aktuell rund 43% gesteigert werden und wird weiter mit der Verwirklichung und
Genehmigung weiterer Vorhaben vorangetrieben.
X
JHA =
Beschluss-
organ
27.02.2018
AN/0210/2018 Antrag der Fraktionen SPD,
CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, Die
LINKE. sowie der FDP mit dem Titel
''Jugendtreffs im Stadtgebiet''
Die Grünfläche am Aqualand steht zur Umsetzung nicht zur Verfügung, da es sich um ein
Privatgrundstück handelt. Alternativen für neue Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für
Jugendliche ist der Spiel- und Bolzplatz "Muldeweg" in Chorweiler-Nord und der Spielplatz
"Osloer Straße/Athener Ring" in Chorweiler-Mitte. Die Wünsche und Anregungen der
Jugendlichen sind die Grundlagen der Entwürfe. Beide Maßnahmen befinden sich in
Planung. Weitere Jugendtreffs sind im gesamten Stadtgebiet vorgesehen.
X
Die Umsetzung des
Beschlusses …
Unerledigte Beschlüsse aus den Vorjahren:
Berichtswesen: Teilbericht Jugendhilfeausschuss per 31.12.2019
a) Anträge im Jugendhilfeausschuss und im Rat
Kinder- und Jugendhilfe betreffende, im JHA od er Rat positiv beschlossene Anträge, die zum letzte n Jahresende noch nicht erledigt waren (im JHA TOP 5)
Seite 1 von 3
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand
erledigt /
wird
fortlaufend
durchgeführt
noch
nicht
(vollstän
dig)
erfolgt
ist nicht
(mehr)
möglich
Die Umsetzung des
Beschlusses …
JHA =
Beschluss-
organ
10.04.2018 AN/0431/2018
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis
90/ Die Grünen und der FDP zu der
''Einrichtung von Kinderfeuerwehren''
Die Einrichtung einer Kinderfeuerwehr ist von der Berufsfeuerwehr Köln (-37-) bereits
mehrfach bestätigt und in die perspektivischen Planungen aufgenommen worden. Ebenfalls
ist die Kinderfeuerwehr als ein Thema im Ehrenamtskonzept verankert worden.
Der aktuelle Sachstand sieht vor, dass die Löschgruppe Rodenkirchen nach dem Bezug
ihres neuen Gerätehauses an der Sürther Straße einen Pilotbetrieb in Kooperation mit
benachbarten Kindereinrichtungen durchführt. Dies ist erforderlich, um die Komplexität der
Inhalte für die Altersklasse vom 6. bis 10. Lebensjahr zu erkennen und die zukünftigen
Folgegruppen darauf abzustimmen.
Da die bestehende Jugendfeuerwehr mit 24 Gruppen und derzeit circa 525 Kindern eine
solide Basis bildet, wird die Einrichtung der Kinderfeuerwehr als mittelfristiges Projekt mit
hohem qualitativen Anspruch betrachtet.
Die Abhängigkeit von baulichen Entwicklungen haben das Projekt bisher limitiert.
Mittlerweile gibt es jedoch weitere Entwicklungen und Erkenntnisse die positiven Einfluss
auf den Verlauf der Einführung einer Kinderfeuerwehr nehmen und alternative Lösungen
aufzeigen. Diese werden im Laufe des Jahres 2020 abgestimmt und ggf. umgesetzt.
X
Rat =
Beschluss-
organ
13.09.2018
AN/1182/2018
AN/1320/2018
Antrag der Fraktionen SPD, CDU,
Bündnis 90/ Die Grünen, Die Linke.,
Ratsgruppe BUNT,
Ratsgruppe GUT sowie des
Einzelmandatsträgers Wortmann zu
''Stärkung der präventiven Arbeit mit
Kindern und Jugendlichen gegen
Antisemitismus, Rassismus und
Diskriminierung''
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis
90/ Die Grünen sowie
der FDP zur ''Stärkung der
Schulsozialarbeit''
Vorlage 0237/2019, Stellungnahme zu einem Antrag nach § 3 der Geschäftsordnung
bezüglich AN/1182/2018; am 19.03.2019 im JHA.
Sachstand zu AN/1320/2018:
Zu 1.) Das Konzept zum Ausbau der Schulsozialarbeit wurde zur Kenntnis gegeben
(Vorlagen: 4042/2018 und 3014/2019).
Zu 2.) Das Besetzungsverfahren der 15 Stellen ist abgeschlossen.
Zu 3.) Eine Klärung der Finanzierung der Schulsozialarbeit durch das Land kann in
Erwartung eines neuen Erlasses zur Schulsozialarbeit nicht herbeigeführt werden.
Zu 4.) Es werden weiterhin JHA und ASW informiert und in die Beratungsfolge einbezogen.
X
JHA =
Beschluss-
organ
27.11.2018
Antrag der Arbeitsgemeinschaft der
freien Wohlfahrtspflege zur
''Beauftragung von Schulsozialarbeit
an Kölner Grundschulen''
Die Auswahl der Träger für die Schulsozialarbeit an Grundschulen soll laut Beschluss des
JHA am 27.11.2018 vom zuständigen Fachamt vorgenommen werden. Dieser Sachverhalt
ist den Trägern, der Schulaufsicht und den betroffenen Schulleitungen von der
Fachdienststelle Schulsozialarbeit im Amt für Schulentwicklung mitgeteilt worden.
X
JHA 19.03.2019
11.10.2019 AN/0076/2019
Gem. Antrag
SPD-Fraktion
Ratsgruppe BUNT
Familienfreundliches Köln – Kita von
3 – 6 Jahren endlich beitragsfrei
Der Antrag wurde in der Sitzung am 26.03.2020 vom Rat abgelehnt (0558/2020)
X
GA =
Beschlussor
gan
02.07.2019 AN/0720/2019 Impfen - schriftlicher Antrag der FDP-
Fraktion vom 03.06.2019
Antrag wurde ersetzt durch AN/1450/2019.
Dieser wurde im Gesundheitsausschuss ungeändert beschlossen.
Es sollte im Rahmen des Beschlusses eine Impfaktion im Mai 2020 stattfinden.
Diese Impfaktion konnte aufgrund der Corona-Pandemie nicht durchgeführt werden.
X
JHA 02.07.2019 AN/1002/2019
Gemeinsamer Antrag:
SPD-Fraktion
CDU-Fraktion
Fraktion Bündnis 90/die GRÜNEN
Fraktion Die LINKE.
FDP-Fraktion
Stärkung kulturelle Bildung
Der Antrag wurde ungeändert beschlossen, die notwendigen Mittel im Rahmen des
politischen VN zur Verfügung gestellt. Ende 2019 wurden die betroffenen Träger
aufgefordert, Anträge und Qualifikationsnachweise der Personen einzureichen, die die neu
zu besetzenden Personalstellen übernehmen sollen.
X
Rat 14.02.2019 AN/0193/2019
Antrag der CDU-Fraktion betreffend
Neuwahl eines stellvertretenden
stimmberichtigten Mitglieds für den
Jugendhilfeausschuss, hier: Herr
Carl Kurlanda
Die Vorlage wurde ungeändert beschlossen. Herr Kurlanda wurde über die Wahl informiert,
in das Bürgerinformationssystem und den Druckverteiler aufgenommen vereidigt. Die
personelle Änderung trat mit sofortiger Wirkung in Kraft. Der Beschluss ist umgesetzt.
X
Rat 09.07.2019 AN/0966/2019
Antrag der CDU-Fraktion betreffend
Neuwahl eines stimmberichtigten
Mitglieds für den
Jugendhilfeausschuss: hier Herr Carl
Kurlanda
Die Vorlage wurde ungeändert beschlossen. Herr Kurlanda wurde über die Wahl informiert,
in das Bürgerinformationssystem und den Druckverteiler aufgenommen vereidigt. Die
personelle Änderung trat mit sofortiger Wirkung in Kraft. Der Beschluss ist umgesetzt. X
In 2019 neu hinzugekommen
Seite 2 von 3
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand
erledigt /
wird
fortlaufend
durchgeführt
noch
nicht
(vollstän
dig)
erfolgt
ist nicht
(mehr)
möglich
Die Umsetzung des
Beschlusses …
Rat 09.07.2019 AN/1014/2019
Antrag der CDU-Fraktion betreffend
Neuwahl eines stellvertretenden
stimmberichtigten Mitglieds für den
Jugendhilfeausschuss, hier: Herr
Roman Friedrich
Die Vorlage wurde ungeändert beschlossen. Herr Friedrich wurde über die Wahl informiert,
in das Bürgerinformationssystem und den Druckverteiler aufgenommen vereidigt. Die
personelle Änderung trat mit sofortiger Wirkung in Kraft. Der Beschluss ist umgesetzt.
X
Rat 09.07.2019 AN/1023/2019
Antrag der FDP-Fraktion betreffend
Benennung eines stellvertretenden
sachkundigen Einwohners im
Jugendhilfeausschuss, hier: Herr
Marc Bauer
Die Vorlage wurde ungeändert beschlossen. Herr Bauer wurde über die Wahl informiert, in
das Bürgerinformationssystem und den Druckverteiler aufgenommen vereidigt. Die
personelle Änderung trat mit sofortiger Wirkung in Kraft. Der Beschluss ist umgesetzt.
X
Rat 07.11.2019 AN/1526/2019
Antrag der SPD betreffend
Neubesetzung des
Jugendhilfeausschusses, hier: Herr
Oliver Seeck als sachkundiger
Bürger
Die Vorlage wurde ungeändert beschlossen. Herr Seeck wurde über die Wahl informiert, in
das Bürgerinformationssystem und den Druckverteiler aufgenommen vereidigt. Die
personelle Änderung trat mit sofortiger Wirkung in Kraft. Der Beschluss ist umgesetzt.
X
weiß: 5111
dunkelblau: 510/6
hellgrün: 512
flieder: 37
orange: 513
rot: 514
türkis: Schulamt (40)
hellgrau: 53
neon: 51-1
Seite 3 von 3
alle im JHA gefassten, positiven, öffentlichen Beschlüsse, die zum letzten Jahresende noch nicht erledigt waren (im JHA TOP 2)
(egal, ob von -51- oder anderen Ämtern)
Gremium Datum Session-Nr. Betreff / Titel der Vorlage S achstand
erledigt /
wird
fortlaufend
durchgeführt
noch
nicht
(vollstä
ndig)
ist nicht
(mehr)
möglich
JHA 13.09.2018 2369/2018
Bau der Jugendeinrichtung im Sürther
Feld Köln Rodenkirchen, Investor
"Offene Schule Köln"
Die Vorlage wurde ungeändert beschlossen. Die Fertigstellung der
inklusiven Jugendeinrichtung ist gemeinsam mit dem Investor "Offene
Schule Köln" für 2022 geplant. Die für die Umsetzung nötigen Gespräche
wurden/werden geführt.
X
JHA 13.09.2018 2547/2018
Trägerschaft des Trucks für die mobile
Offene Kinder- und Jugendarbeit in Köln -
Porz
Die Trägerschaft des Trucks für die mobile Offene Kinder- und
Jugendarbeit in Köln-Porz wurde an den Sozialdienst kath. Männer e.V.
Köln übergeben. Der Beschluss ist damit umgesetzt. X
JHA 05.02.2019 0025/2019
Anerkennung als Träger der freien
Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier:
"MyDagis – Skandinavische Kitas
gemeinnützige UG"
Die Anerkennung ist gegenüber dem Träger ausgesprochen und der
Beschluss damit umgesetzt worden.
X
JHA 05.02.2019 0158/2019
Verwendung von Mitteln aus dem
Veränderungsnachweis 4 (pol. VN) zum
Hpl 2019
Die Mittel sind entsprechend der Vorlage verwendet worden.
X
JHA 05.02.2019 4038/2018
Jugendhilfeplanung in der
Kindertagesbetreuung 2019/20 als
Grundlage der Beantragung von
Landeszuschüssen nach § 21 KiBiz
Die Planung wird mit geringfügigen Änderungen im noch laufenden
Kindergartenjahr umgesetzt. Die Änderungen beziehen sich auf
nachfragegerecht geänderte Platzzahlen in einzelnen Kitas und darauf,
dass noch nicht alle zur Inbetriebnahmne vorgesehenen Kitas realisiert
sind.
X
JHA 05.02.2019 4042/2018 Ausbauplanung der Schulsozial arbeit Die Stellenbesetzungen sind wie beschlossen e rfolgt. X
JHA 05.02.2019 0212/2019
Verlängerung der Anerkennung von
plusKITAs und von Kitas mit zusätzlicher
Sprachförderung nach §§ 16 a und b
sowie 21a und b KiBiz und Verlängerung
der städtischen Förderung von Kitas in
Stadtteilen mit hohem Armuts- und
Bildungsrisiko bis zum Inkrafttreten der
KiBiz-Reform
Die im Jahr 2014 beschlossene Vorlage zur Förderung von plusKITAS
und Kitas mit Sprachförderung musste um 1 Jahr verlängert werden, da
die KiBiz-Revision mit einer Änderung dieser Förderung erst zum
1.8.2020 umgesetzt wird. Auf Anraten des Landes soll die bis Juli 2019
beschlossene Förderung daher um 1 Jahr bis zum 31.7.2020 verlängert
werden.
X
JHA 19.03.2019 0077/2019 Umverteilung der bisherigen Fördermittel
des Jugendkunstschule Köln e.V. Die Umverteilung ist haushaltstechnisch nachvollzogen worden. X
JHA 14.05.2019 1164/2019
Anerkennung als Träger der freien
Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier:
Kindertagesstätte Apfelbäumchen gUG
Die Anerkennung ist gegenüber dem Träger ausgesprochen und der
Beschluss damit umgesetzt worden.
X
JHA 14.05.2019 1388/2019 Förderrichtlinie für Jugendbegegnungen
mit Partnerstädten Der Beschluss wurde 2019 umgesetzt.
X
JHA 14.05.2019 1190/2019
Anerkennung von Kindertagesstätten in
den Bereichen plusKita und
Sprachförderung
Mit der Vorlage wurden Kitas, die schließen mussten, aus der Förderung
genommen und weitere Kitas nach Rangliste in die Förderung
aufgenommen.
X
JHA 02.07.2019 1698/2019
Anerkennung als Träger der freien
Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier:
"Domwichtel I gGmbH"
Die Anerkennung ist gegenüber dem Träger ausgesprochen und der
Beschluss damit umgesetzt worden. X
JHA 02.07.2019 1453/2019
Beauftragung der „Die Brücke Köln e.V."
mit der Durchführung des Täter-Opfer-
Ausgleichs für Jugendliche und
Heranwachsende in Köln, sowie
Mittelverteilung 2019 zur institutionellen
Förderung des Trägers „Die Brücke Köln
e.V."
Nach Beschluss im Jugendhilfeausschuss wurde durch die
Jugendverwaltung "Die Brücke Köln e.V." mit der Durchführung des Täter-
Opfer-Ausgleich beauftragt. Der Beschluss ist damit erledigt. X
JHA 02.07.2019 1643/2019 Neue Familienzentren im
Kindergartenjahr 2019/20
Die mit der Vorlage beschlossenen neuen Familienzentren haben ihre
Arbeit aufgenommen, die Verbundzentren, die eine Kontingenterweiterung
erhielten, konnten damit ihre Arbeit ausbauen. X
JHA 17.09.2019 1165/2019
Anerkennung als Träger der freien
Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier:
"himmel & ääd gemeinnützige
Gesellschaft mbH"
Die Anerkennung ist gegenüber dem Träger ausgesprochen und der
Beschluss damit umgesetzt worden.
X
Die Umsetzung des
Beschlusses …
unerledigte Beschlüsse aus den Vorjahren.
Berichtswesen: Teilbericht Jugendhilfeausschuss per 31.12.2019
b) Beschlussvorlagen im Jugendhilfeausschuss
2019 neu hinzugekommen:
Seite 1 von 2
(egal, ob von -51- oder anderen Ämtern)
Gremium Datum Session-Nr. Betreff / Titel der Vorlage S achstand
erledigt /
wird
fortlaufend
durchgeführt
noch
nicht
(vollstä
ndig)
ist nicht
(mehr)
möglich
Die Umsetzung des
Beschlusses …
JHA 17.09.2019 2153/2019
Anerkennung als Träger der freien
Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier:
"In-terkulturelles Frauen- und Mädchen-
Gesundheitszentrum IFMGZ Holla e.V."
Die Anerkennung ist gegenüber dem Träger ausgesprochen und der
Beschluss damit umgesetzt worden. X
JHA 17.09.2019 1997/2019
Kindertagespflege nach §23 SGB VIII -
Qualifizierung und Fortbildung von
Tagespflegepersonen
Ungeändert beschlossen. Sachstand: Der Beschluss wurde
vollumfänglich umgesetzt. Die Förderung wurde entsrechend des
Beschlusses an die Träger ausgezahlt und verwendet.
X
JHA 17.09.2019 3264/2018
Geänderte Richtlinie über die Gewährung
von Zuwendungen für die Einrichtung
von neuen bilingualen
Kindertageseinrichtungen in Köln
Die Richtlinie wurde ungeändert beschlossen. Die Träger wurden über
den AK §80 zu der neuen Richtlinie und der Beantragung der zusätzlichen
Mittel zum Aufbau und zur Qualitätssicherung von bilingualen Gruppen in
Kindertageseinrichtungen informiert.
X
JHA 17.09.2019 2551/2019 TBS Zukunftswerkstatt
ungeändert beschlossen Das
Förderprogramm wurde im Umfang von 80.000 Euro bis 31.12.2019
beschlossen, das erforderliche Interessensbekundungsverfahren
abgeschlossen. Der Träger Jugendwerk gGmbH startete zum 01.12.2019
mit der Umsetzung des Förderprogramms. Es soll auch in 2020/2021
durchgeführt werden.
X
JHA 11.10.2019 3214/2019
Beratung des Entwurfs für den Haushalt
2020/21 sowie der Finanzplanung bis
2024
Es handelt sich um einen Feststellungsbeschluss der keine weiter
Umsetzung durch die Verwaltung bedurfte.
X
JHA 19.11.2019 3765/2019
Jugendeinrichtung Höhenberg:
Umwandlung Jugendtreff und mobile
Arbeit
ungeändert beschlossen Der
Beschluss der Umwandlung zur Jugendeinrichtung wurde zum
01.01.2020 umgesetzt.
X
JHA 19.11.2019 3611/2019 Bestellung der Schriftführerinnen für den
Jugendhilfeausschuss
ungeändert beschlossen
Frau Wolf und Frau Siebeneck wurden mit sofortiger Wirkung als
Schriftführerinnen ernannt. Der Beschluss gilt somit als umgesetzt und
erledigt.
X
gelb: 511
dunkelblau: 510/6
hellgrün: 512
orange: 513
dunkelgrün: 516
türkis: Schulamt (40)
rosa: IV-2
neon: 51-1
Seite 2 von 2
c) Beschlussvorlagen der Jugendverwaltung im Rat und im Hauptausschuss
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand
erledigt /
wird
fortlaufend
durchgeführt
noch
nicht
(vollstän
dig)
erfolgt
ist nicht
(mehr)
möglich
Rat 30.06.2016
Begleitbe-
schluss zu
2221/2016
Haushaltsplan 2016/2017:
Ferienfreizeitkarte und JuLeiCa
Zur Umsetzung der Beschlüsse arbeitet die Jugendverwaltung mit der
Kommunalstelle zur Förderung und Anerkennung bürgerschaftlichen
Engagements (FABE) und dem Kölner Jugendring e.V. zusammen.
Inhaberinnen und Inhaber der Jugendleiterkarte erhalten mit geringem
Aufwand auch eine Ehrenamtskarte und können damit von den
gleichen Vergünstigungen profitieren. Diese werden perspektivisch
weiter ausgeweitet.
Im Rahmen des Begleitbeschlusses zu 2221/2016 wurden der
Jugendverwaltung 400.000 Euro zur Umsetzung einer
Ferienfreizeitkarte zur Verfügung gestellt. Diese Summe wurde in den
Haushaltsansatz 2020 übertragen.
Aufgrund der Corona-Krise und der daraus resultierenden
Einschränkungen auf nicht absehbare Zeit wird die Planung die
Sommerferien 2020 momentan züruck gestellt.
X
JHA
Rat
11.06.2013
18.06.2013
0869/2013 Temporärer Bau
(Kindertageseinrichtung) Herler
Ring, Köln-Buchheim
Der temporäre Standort ist weiterhin in Betrieb. Nach dauerhaften
Alternativstandorten wird im Umfeld gesucht, damit die Kita am Herler
Ring auslaufen und rückgebaut werden kann. Derzeit steht aber kein
Projekt gesichert zur Verfügung, welches eine kurzfristige Schließung
des Standortes ermöglichen könnte.
X
JHA
Rat
08.03.2016
21.06.2017
28.06.2017
2877/2016
+ AN/
1140/2016
Weiterer bedarfsgerechter Ausbau
der Kindertagesbetreuung für unter
3-Jährige und für Kinder im Alter
von drei Jahren bis zum Schuleintritt
bis 2020/21 ff.
+ Änderungsantrag der Fraktion Die
Linke.
Der Beschlussvorschlag wurde dem Rat geändert empfohlen und
entsprechend beschlossen.
Die Verwaltung unternimmt weiter große Bemühungen, den Beschluss
umzusetzen. Probleme bestehen vor allem darin, die zusätzlichen
Bedarfe, die sich bei in den letzten Jahren sehr stark ansteigenden
Kinderzahlen ergeben, durch den Bau neuer Kitas zu kompensieren.
Das liegt vor allem daran, dass zu wenige Flächen zur Verfügung
stehen. Der hohe Bedarf an Plätzen U3 kann zum Teil auch über den
Ausbau der Großtagespflege gedeckt werden. Zielsetzungen bestehen
weiterhin in der Eruierung von mehr Flächen und in der
Beschleunigung der Baugenehmigungsverfahren.
X
JHA
Rat
21.06.2016
28.06.2016
1493/2015 Qualitätsoffensive in allen
kommunalen
Kindertageseinrichtungen der Stadt
Köln
Die Qualitätsoffensive (QO) war europaweit in einem
Verhandlungsverfahren mit Teilnehmerwettbewerb ausgeschrieben
und am 13.03.2018 wurde der Zuschlag an das Institut für den
Situationsansatz ISTA Berlin erteilt. Die QO ist am 06. Juni 2018
offiziell gestartet. Von September bis Dezember 2018 führte das ISTA
mehrere Beteiligungsforen mit Eltern und Mitarbeiter*innen der Kitas
und des Jugendamtes durch. In diesen Foren wurden die Ansprüche
an eine gute Qualität der pädagogischen Arbeit ermittelt. In 10
Kindertageseinrichtungen fanden Kinderbefragung statt, um zu
erfahren, was Kitaqualität aus Kindersicht bedeutet. Außerdem wurde
ein Beirat eingerichtet, eine Steuerungsgruppe und ein Qualitätszirkel
gegründet. Gemeinsam wird bis März 2019 ein Qualitätshandbuch
erstellt, das dann 2019 in 24 Pilotkitas erprobt wird. Alle städtischen
Kitas werden ab 2020 sukzessive an der Qualitätsoffensive teilnehmen
und in die Methode der Internen Evaluation eingeführt. Gleichzeitig
findet eine Projektevaluation und wissenschaftliche Begleitung durch
ISTA statt. Die QO wird 2023 abgeschlossen sein.
X
JHA
Rat
21.06.20161
3.09.201615.
11.201613.1
2.2016
20.12.2016
1969/2016
+ AN/
2104/2016
+ AN/
2029/2016
Einrichtung einer Jugendeinrichtung
im Clouth-Quartier in Köln-Nippes in
Trägerschaft der Jugendzentren
gGmbH sowie Zusetzung von
Mitteln für 1 Personalstelle für den
Kölner Spielewerkstatt e.V. ab 2018
Der Rat der Stadt Köln hat in seiner Sitzung am 20.12.2016
beschlossen, die veränderte Vorlage gemäß Empfehlung des
Jugendhilfeausschusses aus seiner Sitzung am 13.12.2016
umzusetzen.
Der Investor baut entsprechend dem geänderten Ratsbeschluss eine
medienpädagogische Facheinrichtung, deren Trägerschaft der jfc
Medienzentrum e.V. übernehmen wird. Mit Fertigstellung und Umzug
aus den bisherigen Räumlichkeiten ist frühestens Ende 2020 zu
rechnen.
X
JHA
Rat
05.09.2017
28.09.2017
1588/2017 Baubeschluss: Sanierung und
Optimierung des Ki d S - Standortes
Brücker Mauspfad 646
Die Vorlage wurde von JHA und Rat ungeändert beschlossen. Das
geesamte Bauprojekt liegt im Zeitplan. Die Hochbaumaßnahmen
werden voraussichtlich Ende 2020 abgeschlossen sein. Die
Fertigstellung der Außenanlagen und Spielflächen erfolgt im Frühjahr
2021.
X
Die Umsetzung des
Beschlusses …
unerledigte Beschlüsse aus den Vorjahren:
Berichtswesen: Teilbericht Jugendhilfeausschuss per 31.12.2019
von -51-, -5110-, -5111- , -IV/2- und -52- erstellte und in Rat oder Hauptausschuss positiv beschlossene, öffentliche Vorlagen, die der JHA
vorberaten hat, und die zum letzten Jahresende noch nicht erledigt waren (im JHA TOP 4)
Seite 1 von 4
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand
erledigt /
wird
fortlaufend
durchgeführt
noch
nicht
(vollstän
dig)
erfolgt
ist nicht
(mehr)
möglich
Die Umsetzung des
Beschlusses … JHA
Rat
07.11.2017
19.12.2017
2668/2017
+
Antrag der
Stadtarbeitsg
emeinschaft
Behindertenp
olitik
Aktionsplan zur Auszeichnung der
Stadt Köln als "Kinderfreundliche
Kommune"
Am 20.02.2018 erhielt die Stadt Köln das Siegel „Kinderfreundliche
Kommune Köln“. Im Rahmen des Vorhabens „Kinderfreundliche
Kommune Köln“ zog die Stadt Köln im September 2019 gemeinsam
mit dem Kinderfreundliche Kommune e.V. die Halbzeitbilanz zur
bisherigen Umsetzung des Aktionsplans „Kinder- und
jugendfreundliches Köln“. Dem Fachausschuss wurde bereits in der
Mitteilung 3580/2019 hierüber berichtet. Ein ausführlicher
Zwischenbericht beschreibt zudem den Umsetzungsstand des
Aktionsplans „Kinder- und jugendfreundliches Köln“. Die
Jugendbefragung konnte abgeschlossen werden. Der Ergebnisbericht
sowie die erste Bilanzierung der Jugendbefragung liegen dem
Fachausschuss zudem vor (Mitteilung 0715/2019; 0178/2020). Das
jährliche Monitoring der beschriebenen Maßnahmen erfolgte mit dem
Stand Februar 2020. Seit Februar 2020 finden Fortbildungen zur
Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention im täglichen
Verwaltungshandeln für Verwaltungsmitarbeitende sowie
Nachwuchskräfte der Stadt Köln statt, ebenso wie ein Info-Workshop
zur UN-Kinderrechtskonvention auf der Amtsleitertagung im Juni 2020
erfolgen soll. Um eine dezernatsübergreifende Zusammenarbeit
sicherstellen zu können, soll eine Prüfmatrix zur Überprüfung von
Ratsvorlagen auf ihre Kinder- und Jugendfreundlichkeit gemeinsam mit
der Steuerungsgruppe entwickelt werden. Der Antrag der Stadt-AG
Behindertenpolitik wird bei der Fortschreibung des Aktionsplans 2021
berücksichtigt. Konkrete Angebote werden laufend unter Diversity
Gesichtspunkten konzipiert. Zudem wurde ein*e Vertreter*in der Stadt-
AG Behindertenpolitik zur Steuerungsgruppe eingeladen.
X
Sobald das Kinder- und Jugendbüro seine Arbeit aufgenommen hat,
kann mit der operativen Umsetzung in den Stadtbezirken begonnen
werden. Hierfür sind 5.000 Euro je Stadtbezirk im Haushaltsplan
vorgesehen
Die für 2018 geplanten Termine der Steuerungsgruppe haben
stattgefunden. Beteiligte: Ämter und Dienststellen des Dezernates für
Bildung, Jugend und Sport sowie KidS, die Stadtbibliothek und der
Kölner Jugendring, in dem auch die Bezirksschüler*innenvertretung
organisiert ist, Schulsozialarbeit, Ämter aus dem Dezernat Gesundheit
und Soziales, die Umweltbildung, die Bürgerbeteiligung im OB Büro
sowie die Stadtentwicklung arbeiten zusammen.
Die Reihe der Fortbildungen zum Thema „Kinderrechte im
Verwaltungshandeln umsetzen“ hat am 12.03.2018 mit einem Planspiel
begonnen und wird im 2. Halbjahr 2019 mit zwei weiteren
Veranstaltungen fortgesetzt.
Es wurden im Laufe des Jahres 2018 unterschiedliche Projekte des
Aktionsplanes aus den Bereichen Umweltbildung, Sport, Angebote für
junge Geflüchtete, Ferienprogramme etc. umgesetzt.
Der Verein Kinderfreundliche Kommunen führt zweimal jährlich ein
Monitoring zur Umsetzung der im Aktionsplan beschriebenen Projekte
durch.
Der Antrag der Stadt- AG Behindertenpolitik wird bei der
Fortschreibung des Aktionsplans 2020 berücksichtigt. Konkrete
Angebote und Aktionen werden laufend unter Diversity
Gesichtspunkten konzipiert.
X
JHA
Rat
06.11.2018
22.11.2018
3199/2018 Kooperation mit UNICEF Europe
und UNICEF Deutschland zur
Durchführung des Gipfels
"International Child Friendly Cities"
vom 15. - 18. Oktober 2019 sowie
die Kampagne "30 Jahre UN
Kinderrechtekonvention" im Laufe
des Jahres 2019
Die Maßnahme konnte erfolgreich abgeschlossen werden. Vom 15.10.
bis 18.10.2019 fand der das erste internationale Gipfeltreffen der
Kinderfreundlichen Kommunen statt („Child Friendly Cities Summit“).
Mehr als 550 Gäste, darunter Bürgermeister*innen, Fachkräfte und
Jugendliche aus 50 Ländern, diskutierten und arbeiteten im Verlauf
des Gipfels zum Thema „Kinderrechte“. Den Abschluss der
Veranstaltung bildete die Präsentation des Manifests der Jugendlichen
unter dem Namen „Our cities. Our lives. Our future“, welches als
Selbstverpflichtung, Kinderechte mehr in lokaler Politik zu
berücksichtigen, von allen Bürgermeister*innen unterzeichnet wurde.
Dem Fachausschuss wurde in der Mitteilung 3580/2019 hierüber
berichtet. Der Film „Auf dem Weg zur Kinderfreundlichkeit – 30 Jahre
UN-Kinderrechte in Köln“ fasst die Highlights der genannten
Kampagne zusammen, der gemeinsam mit einer
Informationsmitteilung durch das Amt für Kinder, Jugend und Familie
den Film zwischen Januar und April 2020 in allen wichtigen
kommunalpolitischen Gremien vorgestellt wird.
X
JHA
Rat
28.11.2017
19.12.2017
3249/2017 Ausbau von Plätzen U3 durch
gesondert geförderte Großtages-
pflegen unter Anbindung bei
anerkannten Trägern der freien
Jugendhilfe in Köln mit Erfahrung in
der Kindertagesbetreuung
Die Information und Einzelberatung von entsprechenden Trägern
wurde durchgeführt. Bis dato wurde keine Maßnahme durchgeführt, da
die Träger sowohl die Finanzierung als nicht auskömmlich ansehen
sowie die Instutionalisierung der Kindertagespflege in bestehende
Trägerstrukturen zu viele Hürden wie bspw. Fachkräftegewinnung,
Pausenregelung, Raumfinanzierung aufgeworfen hat. In diesem
Kontext wird die Fachverwaltung dem JHA sowie dem Rat ein
alternatives Ausbaumodul für die gezielte Planung und Initiierung von
GTP vorschlagen.
X
2019 neu hinzugekommen:
Seite 2 von 4
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand
erledigt /
wird
fortlaufend
durchgeführt
noch
nicht
(vollstän
dig)
erfolgt
ist nicht
(mehr)
möglich
Die Umsetzung des
Beschlusses …
JHA
Rat
05.02.2019
04.04.2019
3777/2018
Beschluss des Integrierten
Stadtentwicklungskonzeptes "Starke
Veedel" - Starkes Köln" für den
Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg,
Gremberghoven und Eil"
Maßnahme abgeschlossen: Zugehende Hilfe zur Überleitung ins
Regelsystem und Entwicklung einer beruflichen Perspektive für junge
Menschen mit psychischen Problemen
Maßnahme in Umsetzung:
Stadtteileltern
Bewilligte Maßnahme - Umsetzungsvorbereitung läuft: Büro für
Quartiersmanagement u. Aktivierung; Generalsanierung Sportanlage
Humboldtstraße; Multifunktionale Freiräume; Trendsport in der
Grünfläche Stresemannstraße;
X
JHA
Rat
05.02.2019
14.02.2019
3789/2018
Beschluss des Integrierten
Stadtentwicklungskonzeptes "Starke
Veedel - Starkes Köln" für den
Sozialraum "Ostheim und Neubrück
Maßnahme in Umsetzung /abgeschlossen
: Zugehende Hilfe zur
Überleitung ins Regelsystem und Entwicklung einer beruflichen
Perspektive für junge Menschen mit psychischen Problemen;
Stadtteileltern; "Jung und alt-da wo es knallt" - intergeneratives und
interkulturelles mobiles Angebot,; Verbundprojekt Hitzeaktionsplan für
Menschen im Alter
Maßnahme beantragt
: Partizipative Neugestaltung „Platz an St.
Adelheid“ Marktplatz Neubrück; Haus,- Hof- und Fassadenprogramm;
Trendsport auf Spiel- und Bolzplatz Neubrück (Georgestraße)
Maßnahme wird außerhalb des Programms durch die Stadt/Andere
Träger umgesetzt : Integration von (zugewanderten) Kindern/
Jugendlichen/jungen Erwachsenen in die Regelsysteme; Ferienschule;
Offen für Regen: „Grüne Höfe, grüne Plätze"
Weitere Maßnahmen in Vorbereitung
X
JHA
Rat
05.02.2019
14.02.2019
0058/2019
Neuwahl eines stellvertretenden
stimmberechtigten Mitglieds für den
Jugendhilfeausschuss
Die Vorlage wurde ungeändert beschlossen. Frau Martina Schönhals
wurde über die Wahl informiert, in das Bürgerinform ationssystem und
den Druckverteiler aufgenommen vereidigt. Die personelle Änderung
trat mit sofortiger Wirkung in Kraft. Der Beschluss ist umgesetzt.
X
JHA
Rat
05.02.2019
04.04.2019
0149/2019 Sportentwicklungsplanung der Stadt
Köln
Die Vorlage wurde ungeändert beschlossen. Erste Maßnahmen und
Modellprojekte, wie z.B. Kölle Aktiv, konnten bereits umgesetzt
werden. Viele weitere befinden sich in einem fortgeschrittenen
Stadium. Die Empfehlungen und Maßnahmen aus dem Gutachten sind
aber insgesamt auf 15 Jahre ausgelegt, sodass eine finale Umsetzung
noch andauern wird.
X
JHA
RAt
19.03.2019
04.04.2019
0113/2019 Fortführung des Förderprojekts
"Einwanderung gestalten NRW"
Das Projekt „Einwanderung gestalten.NRW“ endet zum 31.12.2019.
Hinsichtlich der Darstellung von Ergebnissen wird auf die bislang
vorgelegten Berichte verwiesen (siehe auch Abschlussbericht
4318/2019 im JHA 28.01.2020).
Die Bearbeitung der im Projekt definierten Handlungsfelder wird im
Amt für Integration und Vielfalt fortgesetzt. Hierbei wird die gute
Zusammenarbeit in Netzwerken mit internen und verwaltungsexternen
Akteuren, die im Rahmen des Projektes aufgebaut wurden, fortgeführt.
X
JHA
Rat
14.05.2019
21.05.2019
1340/2019 Neuwahl eines stimmberechtigten
Mitglieds
Die Vorlage wurde ungeändert beschlossen. Herr Kurbjeweit wurde
über die Wahl informiert, in das Bürgerinformations system und den
Druckverteiler aufgenommen vereidigt. Die personelle Änderung trat
mit sofortiger Wirkung in Kraft. Der Beschluss ist umgesetzt.
X
JHA
Rat
02.07.2019
09.07.2019
1595/2019
Programm "Starke Veedel - Starkes
Köln", Sozialraum
Humbold/Gremberg und Kalk, 4.7.1
"Integrierte Maßnahme zur
ökologischen Revitalisierung
Westerwaldstraße", hier:
Baubeschluss
ungeändert beschlossen
Baubeginn Frühjahr 2020
X
JHA
Rat
02.07.2019
09.07.2019
4262/2018
Freigabe- und Baubeschluss der
Maßnahme "Umbau von zwei
öffentlichen Platzflächen zu
multifunktionalen Freiräumen mit
Retentionsfunktion (Eiler
Schützenplatz und Platz an der
Leidenhausener Straße)" in Köln-
Porz-Eil aus dem Programm "Starke
Veedel – Starkes Köln" (Sozialraum
Porz-Ost, Finkenberg,
Gremberghoven und Eil) in
Kooperation mit den
Stadtentwässerungsbetrieben
Zuwendungsbescheid über Städtebaufördermittel der Bezirksregierung
Köln im November 2019 erhalten; Beauftragung der weiteren
Leistungsphase 5 sowie Ausschreibung und Vergabe durch 66 und 67
für 2020 vorgesehen; Baubeginn vorausichtlich Herbst 2020;
Fertigstellung/Schlussrechnung der Maßnahme bis Juni 2022
X
JHA
Rat
02.07.2019
09.07.2019
3075/2018
Freigabe- und Baubeschluss über
die Maßnahme "Partizipatorische
Neugestaltung Platz an St.
Adelheid" in Köln-Neubrück aus
dem Programm "Starke Veedel –
Starkes Köln" (Einzelmaßnahme
2.10.4 im Sozialraum Ostheim und
Neubrück)
Städtebaufördermittel (STEP 2020) beantragt. Beauftragung der
Leistungsphasen 5 u. 6 durch 66 ist erfolgt. Geplanter Baubeginn der
Gesamtmaßnahme Mai 2021, des Spielplatzes Mai 2022. Im März
2020 Entscheidung des mhkbg NW, dass keine Förderung in 2020
erfolgen wird. Derzeit Suche nach alternativen Finanzierungsoptionen.
X
JHA
Rat
17.09.2019
26.09.2019
2536/2019
Neuwahl eines stimmberechtigten
Mitglieds für den
Jugendhilfeausschuss
Die Vorlage wurde ungeändert beschlossen. Herr Kaven wurde über
die Wahl informiert, in das Bürgerinformationssyste m und den
Druckverteiler aufgenommen vereidigt. Die personelle Änderung trat
mit sofortiger Wirkung in Kraft. Der Beschluss ist umgesetzt.
X
Seite 3 von 4
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand
erledigt /
wird
fortlaufend
durchgeführt
noch
nicht
(vollstän
dig)
erfolgt
ist nicht
(mehr)
möglich
Die Umsetzung des
Beschlusses … JHA
Rat
17.09.2019 2537/2019 Neuwahl eines beratenden Mitglieds
für den Jugendhilfeausschuss
Die Vorlage wurde ungeändert beschlossen. Frau Schnabel wurde
über die Wahl informiert, in das Bürgerinformations system und den
Druckverteiler aufgenommen vereidigt. Die personelle Änderung trat
mit sofortiger Wirkung in Kraft. Der Beschluss ist umgesetzt.
X
JHA
Rat
17.09.2019
26.09.2019
1752/2019 Lieferung von Kinderspielgeräten,
Ersatzteilen und Zubehör
Die Vorlage wurde ungeändert beschlossen. Derzeit findet die
Auswertung der Vergabe statt.
X
JHA
Rat
17.09.2019
07.11.2019
1851/2019
Abschlussbericht „Wie inklusiv ist
das Quartier?“ und Kriterienkatalog
für bar-rierefreie und
generationengerechte
Wohnquartiere
ungeändert beschlossen. Das Projekt ist abgeschlossen. Derzeit wird
die aus dem Abschlussbericht folgende Broschüre erstellt und in Kürze
verteilt, sowie mit einer PM "beworben"
X
JHA
Rat
17.09.2019
26.09.2019
2611/2019
Ausbau der Jugendeinrichtung
Unnauer Weg 96a im Zuge der
Umsetzung des Integrierten
Handlungskonzeptes Köln-
Lindweiler; Projekt „Ausbau des
Sozialen Zentrums Lino-Club e.V. zu
einem generationenübergreifenden
Bür-gerhaus
(Mehrgenerationenhaus)" hier:
Planungs- und Baubeschluss
Für das Projekt wurden die erforderlichen Ratsbeschlüsse eingeholt,
derzeit laufen die Vorbereitungen auf die Stellung eines Bauantrages.
Sobald die Förderbescheinigung des Landes vorliegt, nimmt das
Projekt weiter an Fahrt auf. Die Förderbewilligung wird für das erste
Halbjahr 2020 erwartet.
X
JHA
BV 9
29.10.2019
04.11.2019
2858/2019
Sportentwicklungsplanung -
Beteiligungskonzept Modellprojekt
"Rendsburger Platz"
Die Vorlage wurde ungeändert beschlossen. Die erste
Öffentlichkeitsbeteiligung hat mit vielen Kindern und Jugendlichen am
04. Februar am Rendsburger Platz stattgefunden. Die zweite
Beteiligungsrunde wird demnächst stattfinden.
X
JHA
Rat
29.10.2019
07.11.2019
3141/2019
Teilnahme an der Landesinitiative
„Gemeinsam klappt´s“ hier:
Förderprojekt KOKIP (Kooperation
zur Klärung
rechtskreisübergreifender
Integrationsprozesse) -
Teilhabemanagement für
geflüchtete Menschen in Köln
ungeändert beschlossen. Die Teilhabemanagement-Stellen konnten
zwischenzeitlich besetzt werden. Die Umsetzung in der Praxis erfolgt
seit 3.2.2020. Der Beschluss wurde insofern umgesetzt. Das Projekt
läuft bis 12/2022, eine regelmäßige Berichterstattung in der
Bündniskerngruppe und den Gremien ist vorgesehen.
X
JHA
Rat
19.11.2019
12.12.2019
3120/2019 Weiterentwicklung des Programms
"Lebenswerte Veedel"
Ungeändert beschlossen; Ausweitung der bestehenden Gebiete ist
erfolgt, die Träger für die Umsetzung in den Gebieten
Höhenhaus/Dünnwald und Porz-Mitte/Urbach wurden Ende Februar
ausgewählt, die Beauftragung ist Anfang März 2020 erfolgt. Die
Fortsetzung des Weiterentwicklungsprozesses wurde im März 2020
beauftragt
X
JHA
Rat
19.11.2019
12.12.2019
3437/2019
Kölner Kinder stärken! - 184
Tausend junge Chancen fördern!
Umsetzung der Landesinitiative
"Kommunale Präventionsketten"
Der Rat hat am 12.12.2019 die Gesamtstrategie "Kölner Kinder
stärken! - 184 Tausend junge Chancen fördern!" zur Umsetzung der
Landesinitiative "Kommunale Präventionsketten" beschlossen. Die
Umsetzung der strukturbildenden und praxisnahen Maßnahmen ist seit
Beginn des Jahres 2020 angelaufen. Im März 2020 war ein
Förderaufruf des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlingen und
Integration des Landes Nordrhein-Westfalen erwartet worden, mit dem
u.a. "Familiengrundschulen" und "Guter Start NRW" mit Landesmitteln
unterstützt wird. Die Verwaltung hat eine Förderantragstellung
vorbereitet. Die Veröffentlichung des Aufrufs ist nunmehr angesichts
der Corona-Pandemie zunächst verschoben worden. Zum
Jahreswechsel 2020/2021 wird die Verwaltung einen kurzen
Sachstandsbericht zu den ersten Umsetzungsschritten in 2020
veröffentlichen.
X
gelb: Amt für Stadtentwicklung und Statistik (15)
weiß: 5111
hellblau: V-3
dunkelblau: Sportamt (520)
hellgrün: 512
orange: 516
hellbraun: 513/1
rot: 514
dunkelgrün: Amt für Integration und Vielfalt (161 bzw. 160/3)
türkis: Stadtplanungsamt (613)
lila: Amt für Landschaftspflege und Grünflächen (671)
rosa: IV-2
neon: 51-1
Seite 4 von 4
in Rat oder Hauptausschuss gefasste Beschlüsse, zu denen der JHA nicht vorberaten hat, woraus sich jedoch eine Folge/ ein Auftrag für
den Kinder- und Jugendhilfebereich ergab und die zum letzten Jahresende noch nicht erledigt waren
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand
erledigt /
wird
fortlaufend
durchgeführt
noch
nicht
(vollstän
dig)
erfolgt
ist nicht
(mehr)
möglich
Rat 30.06.2016
Begleitbe-
schluss zu
2221/2016
Haushaltsplan 2016/2017: Ferienfreizeitkarte und
JuLeiCa
Zur Umsetzung der Beschlüsse arbeitet die Jugendver waltung mit der
Kommunalstelle zur Förderung und Anerkennung bürger schaftlichen
Engagements (FABE) und dem Kölner Jugendring e.V. zusammen.
Inhaberinnen und Inhaber der Jugendleiterkarte erha lten mit
geringem Aufwand auch eine Ehrenamtskarte und können damit von
den gleichen Vergünstigungen profitieren. Diese wer den
perspektivisch weiter ausgeweitet.
Im Rahmen des Begleitbeschlusses zu 2221/2016 wurden der
Jugendverwaltung 400.000 Euro zur Umsetzung einer
Ferienfreizeitkarte zur Verfügung gestellt. Diese S umme wurde in den
Haushaltsansatz 2020 übertragen.
Aufgrund der Corona-Krise und der daraus resultiere nden
Einschränkungen auf nicht absehbare Zeit wird die P lanung die
Sommerferien 2020 momentan züruck gestellt.
X
Farb-Legende:
hellgrün: 512
Berichtswesen: Teilbericht Jugendhilfeausschuss per 31.12.2019
d) Sonstige Beschlussvorlagen im Rat und im Hauptausschuss
Die Umsetzung des
Beschlusses …
Unerledigte Beschlüsse aus den Vorjahren:
In 2019 neu hinzugekommen:
Im Jahr 2019 wurden im Rat oder Hauptausschuss keine Beschlüsse gefasst, zu denen der
Jugendhilfeausschuss nicht vorberaten hat, und aus denen sich ein Auftrag oder eine Folge
für den Kinder- und Jugendbereich ergeben hat.
Seite 1 von 1
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 1665/2020
- Typ
- Mitteilung Ausschuss
- Datum
- 03.08.2020
- Erstellt
- 02.06.2020 11:40