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3928/2019

Ergänzung des Straßenreinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung

Mitteilung BV 12.11.2019

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 3 (Lindenthal), Sitzung am 09.12.2019, TOP 11.3.6

Mitteilung BV

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Mitteilung BV

1062 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
V/V/6 
 
Vorlagen-Nummer 
 3928/2019 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) 28.11.2019 
 
Ergänzung des Straßenreinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung 
 
 
 
 
Die Bezirksvertretung des Stadtbezirkes 3 hat unter TOP 9.1.2 in ihrer Sitzung am 01.07.2019 fo l-
genden Beschluss gefasst: 
 
“ Beschluss:  
Die Bezirksvertretung Lindenthal empfiehlt dem Betriebsausschuss des Abfallwirtschaftsbetriebes der 
Stadt Köln und dem Rat, die Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung 
entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung „ 
 
Abstimmungsergebnis: 
Einstimmig beschlossen.“ 
 
 
Nach Beschlussfassung der Bezirksvertretung des Stadtbezirkes 3 sind aus sachlichen und rechtli-
chen Gründen, noch folgende Änderungen vorzunehmen (die Bezirksvertretung wurde hierüber nach-
träglich informiert): 
 
 
 Remigiusstr. 
 
Fußweg zur Universitätsstr. 
 
Übernahme der Gehwegreinigung, da die Anlieger der Reinigungspflicht nicht/unzureichend 
nachkommen.

Beratungsverlauf (1)

09.12.2019 Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)
TOP 11.3.6 Kenntnisnahme (Mitteilung)
Zur Sitzung

Orte (2)

  • Remigiusstraße
  • Universitätsstraße

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Details

Aktenzeichen
3928/2019
Typ
Mitteilung BV
Datum
12.11.2019
Erstellt
12.11.2019 09:22