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AN/0833/2023

Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Bau der Grundschule Friedenstraße in Porz"

Änderungsantrag nach § 13 der GeschO Rat 08.05.2023

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 7 (Porz), Sitzung am 11.05.2023

Änderungsantrag SPD - GGS Friedenstraße

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Änderungsantrag SPD - GGS Friedenstraße

1509 Zeichen

Gleichlautend:FrauOberbürgermeisterinHenrietteRekerRathaus50667 Köln
FrauBezirksbürgermeisterinSabineStillerFriedrich-Ebert-Ufer 64-7051143 Köln
SPD-FraktioninderBezirksvertretungPorz
Friedrich-Ebert-Ufer64-7051143Köln-Porzfon 0221.22197303fax 0221.22197304mail SPD-BV7@stadt-koeln.deweb www.porzspd.de
Köln-Porz, 07.05.2023
ErgänzungsantragzuTOP7.2der Sitzungder BezirksvertretungPorz am11.05.2023
hier: Bauder GrundschuleFriedenstraßeinPorz
Der Antragstext ist wie folgt zu ergänzen:
Darüber hinaus fordert der Rat die Verwaltung auf, die Kölner Schulbaugesellschaftunverzüglich mit demnotwendigen Personal, nicht nur einer hauptamtlichenGeschäftsführung, zu besetzen.
Begründung:
Die Schulbaugesellschaft wurde zwar gegründet, besitzt aber immer noch keinPersonal mit Ausnahme der nebenamtlichen Geschäftsführung durch den DezernentenGreitemann. Daher sind Planung und Neubau der Schule Friedenstraße derzeit garnicht möglich, unabhängig von Beschlüssen der Gremien und des Rates.
Bisher wurde gerade mal ein Personalberatungsunternehmen beauftragt, einehauptamtliche Geschäftsführung zu finden. Mit der entsprechenden Qualifikation undder dann zugehörigen Kündigungszeit dürfte das Verfahren noch einige Monatedauern. Die weiteren Personalien sollen erst danach in Angriff genommen werden, sodass mit demBeginn der Planung der GGSFriedenstraße kaumvor Mitte 2024gerechnet werden kann. Dies ist deutlich zu langsamund nicht akzeptabel.
Dr. Simon Bujanowski Lutz TempelFraktionsvorsitzender Bezirksvertreter

Beratungsverlauf (1)

11.05.2023 Bezirksvertretung 7 (Porz)
Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/0833/2023
Typ
Änderungsantrag nach § 13 der GeschO Rat
Datum
08.05.2023
Erstellt
09.05.2023 11:05