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Antrag auf Installation eines 24/7 Smart Terminals für Ausweisdokumente im Stadtbezirk Chorweiler
Antrag nach § 3 BV6 (SPD) AN/0295/2024 vom 27.02.2024
Stand: Am 14.03.2024 in der Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) ungeändert beschlossen.
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Dokumente
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Sachstandsbericht BV - Stand 06.2026
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Dezernat, Dienststelle I/34 Vorlagen-Nummer AN/0295/2024 Stand: 20.05.2026 Sachstandsbericht Antrag auf Installation eines 24/7 Smart Terminals für Ausweisdokumente im Stadtbezirk Chorweiler Abstimmung über den mündlich eingebrachten Änderungsantrag der AfD-Fraktion: Der Beschluss ist als Prüfauftrag zu fertigen. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich mit den Stimmen der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Fraktion die Linke und Lilo Heinrich sowie BV Schlimgen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion abgelehnt Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Schritte einzuleiten, um die Installation des Terminals gemäß der vorgegebenen Richtlinie durchzuführen. Das Terminal soll so schnell wie möglich im Stadtbezirk Chorweiler installiert werden, um den Bürgern einen verbesserten Service und eine schnellere Abholung ihrer Ausweisdokumente zu bieten. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich mit den Stimmen der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Fraktion die Linke und Lilo Heinrich sowie BV Schlimgen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion zugestimmt. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Das Dokumentenausgabeterminal wurde aufgebaut und installiert. Nächste Schritte: Am 03.06.2026 findet für die Mitarbeitenden des Kundenzentrums Chorweiler eine Schulung statt. Nach einer Testphase wird das Dokumentenausgabeterminal im Laufe des Monats Juni 2 2026 zum Abholen von Ausweisdokumenten den Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung ste- hen. Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: 01.09.2026 -
Sachstandsbericht BV - Stand 04.2025
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Dezernat, Dienststelle I/34 Vorlagen-Nummer AN/0295/2024 Stand: 29.04.2025 Sachstandsbericht Antrag auf Installation eines 24/7 Smart Terminals für Ausweisdokumente im Stadtbezirk Chorweiler Abstimmung über den mündlich eingebrachten Änderungsantrag der AfD-Fraktion: Der Beschluss ist als Prüfauftrag zu fertigen. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich mit den Stimmen der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Fraktion die Linke und Lilo Heinrich sowie BV Schlimgen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion abgelehnt Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Schritte einzuleiten, um die Installation des Terminals gemäß der vorgegebenen Richtlinie durchzuführen. Das Terminal soll so schnell wie möglich im Stadtbezirk Chorweiler installiert werden, um den Bürgern einen verbesserten Service und eine schnellere Abholung ihrer Ausweisdokumente zu bieten. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich mit den Stimmen der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Fraktion die Linke und Lilo Heinrich sowie BV Schlimgen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion zugestimmt. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Die für den Betrieb der Dokumentenausgabebox notwendigen Elektroarbeiten sind von 26- Gebäudewirtschaft beauftragt. Die Vergabe ist vollständig auf der Plattform cVergabe erfasst. Sobald die Registrierung des Bieters abgeschlossen ist und die Schlusszeichnung eingeholt ist erfolgt die Angebotsaufforderung. Nach Eingang, Prüfung und Auswertung des Angebots kann die Zuschlagserteilung erfolgen. 2 Nächste Schritte: Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: 01.09.2025 -
Antrag nach § 3 (SPD BV6)
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SPD Fraktion BV 6 Bezirksrathaus Chorw eiler Pariser Platz 1 50765 Köln (Chorw eiler) SPD Fraktion BV 6 Bezirksrathaus Chorw eiler Pariser Platz 1 50765 Köln (Chorw eiler) Gleichlautend Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Herrn Bezirksbürgermeister Reinhard Zöllner Eingang beim Bezirksbürgermeister: AN/0295/2024 Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 14.03.2024 Antrag auf Installation eines 24/7 Smart Terminals für Ausweisdokumente im Stadtbezirk Chorweiler Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Wir möchten hiermit einen offiziellen Antrag auf die Installation eines 24/7 Smart Terminals im Stadtbezirk Chorweiler stellen. Dieses Terminal soll es den Bürgern ermöglichen, ihre Personalausweise und Reisepässe rund um die Uhr abzuholen, um lange Wartezeiten im Bezirksrathaus zu vermeiden. Die Erfahrungen während der Corona-Zeit haben gezeigt, dass Bürger oft lange auf die Aushändigung ihrer Ausweisdokumente warten mussten. Durch die Installation eines solchen Terminals könnte nicht nur die Effizienz bei der Ausgabe der Dokumente gesteigert, sondern auch das Personal im Bürgerservice von Routinetätigkeiten entlastet werden. Dies würde eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten schaffen und insbesondere Berufstätigen entgegenkommen, die Schwierigkeiten haben, während der üblichen Öffnungszeiten das Rathaus zu besuchen. Das System, wie es bereits erfolgreich in anderen Städten wie Grevenbroich implementiert wurde, ermöglicht es den Bürgern, ihre Ausweisdokumente mittels Fingerabdruck oder PIN- Code aus dem Terminal abzuholen. Die Sicherheit der Dokumente wird dabei durch verschiedene Maßnahmen gewährleistet. Die Kosten für ein solches System belaufen sich auf etwa 27.000 Euro, basierend auf dem Modell des Herstellers Kern, das bereits in anderen deutschen Städten erfolgreich eingesetzt wird. SPD Fraktion Stadtbezirk Köln-Chorweiler 27. Februar 2024 0221/221 96303 0221/221 96304 spd-bv6@stadt-koeln.de SPD Fraktion BV 6 Bezirksrathaus Chorweiler Pariser Platz 1 50765 Köln (Chorw eiler 2 Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Schritte einzuleiten, um die Installation des Terminals gemäß der vorgegebenen Richtlinie durchzuführen. Das Terminal soll so schnell wie möglich im Stadtbezirk Chorweiler installiert werden, um den Bürgern einen verbesserten Service und eine schnellere Abholung ihrer Ausweisdokumente zu bieten. Mit freundlichen Grüßen Für die SPD-Fraktion Inan Gökpinar Ayfer Sevim Fraktionsvorsitzender Bezirksvertreterin -
Sachstandsbericht BV - Stand 12.2025
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Dezernat, Dienststelle I/34 Vorlagen-Nummer AN/0295/2024 Stand: 15.12.2025 Sachstandsbericht Antrag auf Installation eines 24/7 Smart Terminals für Ausweisdokumente im Stadtbezirk Chorweiler Abstimmung über den mündlich eingebrachten Änderungsantrag der AfD-Fraktion: Der Beschluss ist als Prüfauftrag zu fertigen. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich mit den Stimmen der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Fraktion die Linke und Lilo Heinrich sowie BV Schlimgen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion abgelehnt Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Schritte einzuleiten, um die Installation des Terminals gemäß der vorgegebenen Richtlinie durchzuführen. Das Terminal soll so schnell wie möglich im Stadtbezirk Chorweiler installiert werden, um den Bürgern einen verbesserten Service und eine schnellere Abholung ihrer Ausweisdokumente zu bieten. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich mit den Stimmen der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Fraktion die Linke und Lilo Heinrich sowie BV Schlimgen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion zugestimmt. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Der ursprüngliche Inbetriebnahmetermin muss verschoben werden, da es bei der Zulieferung verschiedener Komponenten zu Engpässen kommt. Die Lieferkettenproblematik liegt außer- halb unseres Einflussbereichs. Der Hersteller hat einen revidierten Zeitrahmen mitgeteilt: Eine Inbetriebnahme ist frühestens gegen Ende des ersten Quartals 2026 realistisch. Nächste Schritte: 2 Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: 01.04.2026 -
Sachstandsbericht BV - Stand 04.2026
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Dezernat, Dienststelle I/34 Vorlagen-Nummer AN/0295/2024 Stand: 01.04.2026 Sachstandsbericht Antrag auf Installation eines 24/7 Smart Terminals für Ausweisdokumente im Stadtbezirk Chorweiler Abstimmung über den mündlich eingebrachten Änderungsantrag der AfD-Fraktion: Der Beschluss ist als Prüfauftrag zu fertigen. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich mit den Stimmen der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Fraktion die Linke und Lilo Heinrich sowie BV Schlimgen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion abgelehnt Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Schritte einzuleiten, um die Installation des Terminals gemäß der vorgegebenen Richtlinie durchzuführen. Das Terminal soll so schnell wie möglich im Stadtbezirk Chorweiler installiert werden, um den Bürgern einen verbesserten Service und eine schnellere Abholung ihrer Ausweisdokumente zu bieten. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich mit den Stimmen der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Fraktion die Linke und Lilo Heinrich sowie BV Schlimgen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion zugestimmt. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Das Dokumentenausgabeterminal wird konkret am 28.04.2026 aufgebaut und installiert. Nach einer Testphase wird es im Laufe des Monats Mai 2026 zum Abholen von Ausweisdokumen- ten den Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stehen. Nächste Schritte: 2 Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: 01.06.2026 -
Sachstandsbericht BV - Stand 12.2024
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Dezernat, Dienststelle I/34 Vorlagen-Nummer AN/0295/2024 Stand: 18.12.2024 Sachstandsbericht Antrag auf Installation eines 24/7 Smart Terminals für Ausweisdokumente im Stadtbezirk Chorweiler Abstimmung über den mündlich eingebrachten Änderungsantrag der AfD-Fraktion: Der Beschluss ist als Prüfauftrag zu fertigen. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich mit den Stimmen der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Fraktion die Linke und Lilo Heinrich sowie BV Schlimgen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion abgelehnt Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Schritte einzuleiten, um die Installation des Terminals gemäß der vorgegebenen Richtlinie durchzuführen. Das Terminal soll so schnell wie möglich im Stadtbezirk Chorweiler installiert werden, um den Bürgern einen verbesserten Service und eine schnellere Abholung ihrer Ausweisdokumente zu bieten. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich mit den Stimmen der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Fraktion die Linke und Lilo Heinrich sowie BV Schlimgen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion zugestimmt. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Am 16.07.2024 hat eine Ortsbegehung im Eingangsbereich der Bezirksrathauses Chorweiler stattgefunden, in dem der genaue Standort der Dokumentenausgabebox festgelegt wurde. Nach der positiven Bewertung des Statikers wurde die Beschaffung über 123-Amt für Informa- tionsverarbeitung beauftragt. Nächste Schritte: 2 Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: 01.04.2025 -
Sachstandsbericht BV - Stand 09.2026
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Beratungsverlauf
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14.03.2024
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
TOP 8.2.4, Entscheidung. Ergebnis: ungeändert beschlossen
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