AN/1728/2022
TOP 8.1 - Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2027 – hier: Kulturförderabgabe
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Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln Volt-Fraktion im Rat der Stadt Köln An den Vorsitzenden des Finanzausschusses Herrn Gerrit Krupp Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 29.09.2022 AN/1728/2022 Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Finanzausschuss 30.09.2022 TOP 8.1 - Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2027 – hier: Kulturförderabgabe Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, folgenden Änderungsantrag zu TOP 8.1- Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushalts- jahre 2023/2024 einschl. mitt elfristiger Finanzplanung bis 2027 (Vorlage 2975/2022) – hier Kulturförderabgabe – bitten wir in die Tagesordnung der Sitzung des Finanzausschusses am 30.09.2022 aufzunehmen. Beschluss: Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat den Beschluss der Haushaltssatzung 2023/2024 gem. dem durch den vorliegenden Veränderungsnachweis fortgeschriebenen Entwurf der Verwaltung sowie mit der in der Anlage aufgeführten Verwendung der Erträge aus der Kul- turförderabgabe 2023/2024 zu beschließen. Begründung: Die Begründung erfolgt mündlich. Anlage Hpl 2023/2024 politischer Veränderungsvorschlag - Kulturförderabgabe Mit freundlichen Grüßen gez. Lino Hammer gez. Niklas Kienitz GRÜNE-Fraktionsgeschäftsführer CDU-Fraktionsgeschäftsführer gez. Lucas Sickmöller Volt-Fraktionsgeschäftsführer
Anlage Hpl2023_2024 Verwendungszwecke Kulturförderabgabe
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Kulturförderabgabe - Verwendungszwecke- TP Dez Gegenstand 2023 2024 Bemerkungen /HH-Vermerke 416 VII Akademie der Künste der Welt 981.000 € 981.000 € gem. Änderungsantrag und Beschluss im Finanzausschuss vom 18.06.2012; ab 2018 Fortschreibung in der Mittelfristplanung ,AK Einigung 418 VII Erhalt der Busbliothek 150.000 € 150.000 € gem. Änderungsantrag und Beschluss im Finanzausschuss vom 18.06.2012 418 VII Samstagsöffnungen für Stadtteilbibliotheken 280.000 € 280.000 € gem. Änderungsantrag und Beschluss im Finanzausschuss vom 18.06.2012 418 VII Medienetat der Stadtbibliothek 320.000 € 320.000 € gem. Änderungsantrag und Beschluss im Finanzausschuss vom 18.06.2012 1301 VIII Stadtklima/Stadtverschönerungs-programm (zentral) 350.000 € 350.000 € 1301 VIII Stadtklima/Stadtverschönerungs-programm in den Bezirken 1.350.000 € 1.350.000 € Summe der nachrichtlich aufgeführten Aufwendungen 3.431.000 € 3.431.000 € 0108 VIII Zusätzliche Öffentliche Toiletten 500.000 € 500.000 € 0408 VII Topf Stärkung Kölner Brauchturm 50.000 € 50.000 € Freigabe durch Fachausschuss 0411 VII Digitalisierung Kulturprojekte 0 € 250.000 € Freigabe durch Fachausschuss 0416 VII Fonds Festivals 200.000 € 350.000 € Teilweise Zweckbindung für Africologne (30.000€), SPARK (100.000€ in 2024), Sommerblut (20.000€), Shalom-Musik ( 50.000€ in 2023, 100.000€ in 2024) Oluzayo Festival ((25.000€); Sommerblut (20.000€) Freigabe durch Fachausschuss 0416 VII Fonds Open-Air 200.000 € 200.000 € Freigabe durch Fachausschuss 0416 VII Concerto Köln 100.000 € 100.000 € Freigabe durch Fachausschuss 0416 VII Kölner Karneval 300.000 € 0 € Freigabe durch Fachausschuss 0416 VII Strukturförderung (Fortsetzung) Jazzfestival 250.000 € 250.000 € Freigabe durch Fachausschuss 0416 VII Filmhaus 80.000 € 80.000 € Freigabe durch Fachausschuss 0416 VII Popkultur e.V. 20.000 € 0 € 0416 VII Entwicklung (sozio)-kulturelle Räume (Reallabor Westspitze) 250.000 € 250.000 € Freigabe durch Fachausschuss 0416 VII Kulturrat 50.000 € 50.000 € 0416 VII Interimsnutzung Ebertplatz 50.000 € 50.000 € Freigabe durch Fachausschuss 0416 VII Darstellende Kunst (inkl. Tanz) Freie Szene 250.000 € 250.000 € 100.000€ zweckgebunden für Comedia Theater Freigabe durch Fachausschuss 0416 VII Offene Jazzhausschule 36.000 € 36.000 € 0504 V Erhalt der Ausweitung Energie-, Energieschulden-, Schuldenberatung 500.000 € 0 € Freigabe durch Fachausschuss 1002 VII Bauliche Maßnahmen für die Sanierung und Erhaltung von Denkmälern inklusive geerbte Denkmäler 450.000 € 450.000 € Freigabe durch Fachausschuss 1301 VIII Sanierung des Historischen Zauns (lrh Schönhauser Str.) 0 € 500.000 € Freigabe durch Fachausschuss 1501 IX Förderung Projekte Kreativwirtschaft 300.000 € 300.000 € Teilweise Zweckbindung für Klubkomm (60.000€), c/o Pop convention (50.000€), Tincon (30.000€), Filmbüro (25.000€),Edimotion (25.000€), Soundtrack Cologne (25.000€), Cologne Film Festival (25.000€), Crime Cologne (25.000€) Freigabe durch Fachausschuss 1601 II Projektförderung Gemeinwohlorientierung 0 € 50.000 € Summe ohne nachrichtliche Positionen 3.586.000 € 3.716.000 € Gesamt: 7.017.000 € 7.147.000 €
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- AN/1728/2022
- Typ
- Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
- Datum
- 29.09.2022
- Erstellt
- 29.09.2022 17:24