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Abschaltung der Lichtsignalanlagen in den Nachtstunden zwischen 23:00 Uhr und 04:00 Uhr im Stadtbezirk Nippes
Antrag nach § 3 BV5 (CDU) AN/1665/2018 vom 21.11.2018
Stand: Am 06.12.2018 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) beraten. Ergebnis: Sache ist erledigt.
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Antrag nach § 3 (CDU BV5)
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Herrn Bezirksbürgermeister Bernd Schößler Neusser Str. 450 50733 Köln Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker - Rathaus- Eingang beim Bezirksbürgermeister: 20.11.2018 AN/1665/2018 Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 5 (Nippes) Abschaltung der Lichtsignalanlagen in den Nachtstunden zwischen 23:00 Uhr und 04:00 Uhr im Stadtbezirk Nippes - Antrag der CDU - Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, wir bitten Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung Nip- pes am 06.12.2018 zu setzen. Die Bezirksvertretung möge beschließen: Die Verwaltung wird gebeten, soweit dies ohne Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit umzuset- zen ist, die Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk 5 in den Stunden zwischen 23:00 Uhr und 04:00 Uhr des Folgetages abzuschalten. Soweit dies aus Gründen der Verkehrssicherheit im Einzelfall nicht geboten erscheint, ist die Be- zirksvertretung hierüber zu unterrichten. Zur Begründung Wird auf einen besseren Verkehrsfluss, die geringere Zahl an Fußgängern zur Nachtzeit und auf den Gedanken der Energieeinsparung hingewiesen. CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Nippes Bezirksrathaus Nippes Neusser Straße 450 50733 Köln Tel: 0221-221 95 305 Fax: 0221-221 95 394 www.fraktion.cdu-koeln.de cdu-bv5@stadt-koeln.de CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Nippes Bezirksrathaus Nippes – Neusser Straße 450 – 50733 Köln Die Zuständigkeit der Bezirksvertretung ergibt sich aus § 2 Abs. 3 Ziffer 3.5 der Zuständigkeits- ordnung in Verbindung mit §§ 37 Abs. 1 und 5 GO, 19 Hauptsatzung. gez. Schmitz
Beratungsverlauf
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