Abschaltung der Lichtsignalanlagen in den Nachtstunden zwischen 23:00 Uhr und 04:00 Uhr im Stadtbezirk Nippes

Herrn 
Bezirksbürgermeister 
Bernd Schößler 
Neusser Str. 450 
50733 Köln 
Frau  
Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
- Rathaus-  
 
 Eingang beim Bezirksbürgermeister: 20.11.2018 
AN/1665/2018 
Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 5 (Nippes)  
 
Abschaltung der Lichtsignalanlagen in den Nachtstunden zwischen 23:00 Uhr und 04:00 
Uhr im Stadtbezirk Nippes 
- Antrag der CDU - 
Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, 
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
 
wir bitten Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung Nip-
pes am 06.12.2018 zu setzen. 
 
Die Bezirksvertretung möge beschließen: 
 
Die Verwaltung wird gebeten, soweit dies ohne Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit umzuset-
zen ist, die Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk 5 in den Stunden zwischen 23:00 Uhr und 04:00 Uhr 
des Folgetages abzuschalten. 
 
Soweit dies aus Gründen der Verkehrssicherheit im Einzelfall nicht geboten erscheint, ist die Be-
zirksvertretung hierüber zu unterrichten. 
 
Zur Begründung  
Wird auf einen besseren Verkehrsfluss, die geringere Zahl an Fußgängern zur Nachtzeit und auf 
den Gedanken der Energieeinsparung hingewiesen.  
 
 
CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Nippes 
Bezirksrathaus Nippes 
Neusser Straße 450 
50733 Köln 
Tel: 0221-221 95 305 
Fax: 0221-221 95 394 
 
www.fraktion.cdu-koeln.de 
cdu-bv5@stadt-koeln.de 
CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Nippes  
Bezirksrathaus Nippes – Neusser Straße 450 – 50733 Köln

Die Zuständigkeit der Bezirksvertretung ergibt sich aus § 2 Abs. 3 Ziffer 3.5 der Zuständigkeits-
ordnung in Verbindung mit §§ 37 Abs. 1 und 5 GO, 19 Hauptsatzung. 
 
 
 
gez. Schmitz