Datenstand: 12.09.2026 — die Daten dieser Kommune konnten seit 37 Tagen nicht aktualisiert werden, weil das Ratsinformationssystem derzeit nicht erreichbar ist. Inhalte können veraltet sein.
Auswirkungen auf den Klimaschutz
Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HA) 0904/2022 vom 17.03.2022
Stand: Am 17.03.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
Die KI fasst die Dokumente zusammen. Das dauert bis zu drei Minuten.
Dokumente
-
Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
PDF
Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.
Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VIII/VIII/2 Vorlagen-Nummer 17.03.2022 0904/2022 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Rat 17.03.2022 Auswirkungen auf den Klimaschutz GUT hat um Beantwortung folgender Fragen (AN/0601/2022) gebeten: 1. Wenn die Verwaltung keine Auswirkungen auf den Klimaschutz sieht, begründet sie dies nicht. Wird es zukünftig für diese Einschätzung ebenfalls eine Begründung geben? 2. Der Hinweis „Auswirkungen auf den Klimaschutz“ geht auf oben erwähnten Ratsbeschluss zurück. Wird der Rat (oder seine Ausschüsse) in eine Neufassung des Umgangs mit diesem Beschluss ein- gebunden? 3. Gibt es landes-/bundesweite Bemühungen wie solche Auswirkungen auf den Klimaschutz standar- disiert dargestellt werden können? 4. Ist geplant, negative Auswirkungen auf den Klimaschutz auch (wenn möglich) in „CO2-Tonnen“ zu quantifizieren? 5. Klimaschutz ist bislang kein Teil einer sogenannten „Umweltprüfung“. Gibt es Bestrebungen der Gesetzgeber Klimaschutz auch in eine Umweltprüfung mit einzubeziehen? Die Verwaltung antwortet hierzu: Die Klimabewertung von Beschlussvorlagen befindet sich derzeit in der Überarbeitung. Im Rahmen der Überarbeitung werden die aufgeworfenen Fragen geprüft. Die Koordinationsstelle Klimaschutz befindet sich zudem bereits im Austausch mit anderen Kommunen in NRW zu der Thematik. Neben dem Ratsauftrag zur Kenntlichmachung von relevanten Verwaltungsvorlagen hinsichtlich der Auswirkungen auf den Klimaschutz (2081/2019) hat der Rat am 14.12.2021 die Verwaltung beauftragt alle Beschlussvorlagen um den Prüfpunkt Klimawandelfolgen (AN/2624/2021) sowie Beitrag zum Zielgerüst der Stadtstrategie (1987/2021) zu ergänzen. Derzeit erarbeiten das Amt für Stadtentwicklung und Statistik, die Koordinationsstelle Klimaschutz sowie das Umwelt- und Verbraucherschutzamt unter Berücksichtigung der dv-technischen Möglich- keiten einen gemeinschaftlichen Umsetzungsvorschlag. Die zuständigen Fachausschüsse werden hierüber voraussichtlich im 3. Quartal 2022 informiert. gez. Reker
Beratungsverlauf
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz