Pilotprojekt „Parkplatz- App“ für Nippes

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  Dezernat, Dienststelle / Vorlagen-Nummer AN/1081/2016 Stand: 28.03.2024 Sachstandsbericht Pilotprojekt „Parkplatz- App„ für Nippes - Antrag der CDU - Der Antrag wird von Herrn Schmitz begründet und auf Vorschlag von Herrn Willige erweitert. Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten, im Rahmen eines Pilotprojekts zur „Klimastraße Nippes“ fol- gende Maßnahme umzusetzen: 1. Die öffentlich bewirtschafteten Parkplätze im Stadtteil Nippes werden mit einem im Boden installierten Sensor oder einer geeigneten technischen Maßnahme so ausgerüstet, dass eine Belegung des jeweiligen Parkplatzes technisch erfasst werden kann. 2. Die so erfassten Daten werden mittels einer Mobilfunk-App den parkplatzsuchenden Auto- fahrern auf deren Handy oder Navigationsgerät zur Verfügung gestellt, so dass der nächstge- legene freie Parkplatz dem Autofahrer angezeigt wird. 3. Für die technische und/oder finanzielle Umsetzung/Unterstützung werden Seitens der Ver- waltung die im Stadtbezirk ansässigen Ford-Werke, Axa u.a. angefragt. Weiterhin ist eine (teil- weise) Deckung aus Mitteln der Stellplatzabgabe gem. § 51 Abs. 6 lit a BauO NRW zu prüfen. Abstimmungsergebnis: Bei Enthaltung von Pro Köln einstimmig beschlossen. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Im Umfeld der Klimastraße wurde entsprechend dem Antragsinhalt von der RheinEnergie AG eine entsprechende Pilotanwendung betrieben. Die Verwaltung hat die entsprechende von der RheinEnergie AG praktizierte Pilotanwendung beobachtet und zugehörig zur Anfrage AN/0308/2024 eine Beantwortung mit Vorlage 1070/2024 gegenüber dem Verkehrsausschuss zum Einsatz des Parkpiloten als auch zugehöriger App-Anwendungen vorgenommen. Die Verwaltung bewertet das Projekt und somit den Einsatz entsprechender Systeme nach Kosten-Nutzen-Gesichtspunkten als noch optimierungsfähig. Die Vermeidung von Parksuch- 2 verkehren mit den Möglichkeiten der Digitalisierung liegt durchaus im Interesse der Stadt. Die Verwaltung empfiehlt daher, die im Projekt gewonnenen Erkenntnisse zu Technologie und Verkehrsverhalten im Bearbeitungsprozess des nachhaltigen Mobilitätsplans Köln (kurz SUMP - Sustainable Urban Mobility Plan - genannt) als mögliche Handlungsoption für die Zu- kunft aufzugreifen. Das Projekt war seitens der RheinEnergie AG ohne Zusage einer Fortfinanzierung seitens der Stadt initialisiert worden. Eine Kostentragung bei und durch die RheinEnergie AG konnte nicht erreicht werden, so dass von dort der Fortbetrieb unter Zuschusszahlung der Stadt alleine für den Pilotbereich in Höhe von rd. 80.000 € /Jahr angeboten wurde. Entsprechende konsumtive Haushaltsmittel waren für die Jahre 2023 und 2024 nicht eingeplant und stehen auch im Be- reich der Ämter im Dezernat für Mobilität nicht zur Verfügung. Falls die Technologie für künf- tige Anwendungsfelder zur Anwendung gebracht werden soll ist deren Finanzierung über An- sätze im Haushaltsplan sicherzustellen. Nächste Schritte: Die Notwendigkeit und mögliche Anwendungsfelder werden im Grundsatz im Rahmen des SUMP untersucht und skizziert und dann unter Beachtung der finanziellen Möglichkeiten im Stadtgebiet nach nachvollziehbaren Kriterien auf Bereiche fokussiert. Einzelanträge zu lokalen Anwendungen bleiben bis zur Klärung und Beschlussfassung zurückgestellt.