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AN/0441/2017

Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Änderungsantrag zur Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 28.03.2017, TOP 7.2.6

Änderungsantrag nach § 13 der GeschO Rat 15.03.2017

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 7 (Porz), Sitzung am 28.03.2017, TOP 7.2.6.1

2017-03-13 ÄA Ufermauer

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2017-03-13 ÄA Ufermauer

1745 Zeichen

Sozialdemokratische Partei Deutschlands 
Fraktion im Stadtbezirk Köln-Porz 
 
Gleichlautend: 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
Rathaus 
50667 Köln 
 
Herrn Bezirksbürgermeister 
Henk van Benthem 
Friedrich-Ebert-Ufer 64-70 
51143 Köln 
 
Friedrich-Ebert-Ufer 64-70 
51143 Köln 
Tel: 0221 / 22197 - 303 
Fax: 0221 / 22197 - 304 
Mail: SPD-BV7@stadt-koeln.de  
 www.porzspd.de  
 
 
 
Porz, 13.03.2017 
 
 
Änderungsantrag zur Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 28.03.2017, TOP 7.2.6 
Die Bezirksvertretung Porz beschließt die Variante 2 unter der Bedingung, dass die nach-
folgend beschriebene Änderung des zweiten Absatzes zeitnah vollständig umgesetzt wird: 
Die zur Verfügung stehenden Mittel werden in Gänze eingesetzt für die Anpassung des, 
bereits im Rahmen der Neubaumaßnahme der Treppe hergestellten, Mauerteilstücks und 
für eine Instandsetzung der vorhandenen und zum Teil gesperrten Abgänge zwischen 
Zündorf und Ensen. Die nötige Begrünung im Bereich der Porzer Mauer erfolgt hingegen 
aus Grünmitteln. Die Maßnahmen werden mit der Bezirksvertretung Porz noch 2017 im 
Rahmen eines Ortstermins abgestimmt. 
Begründung: 
Die Bezirksvertretung akzeptiert, dass die Porzer Ufermauer trotz des Denkmalschutzes 
aus Kostengründen nicht wieder errichtet wird. Auf die dafür erforderliche Erhöhung der 
Mittel wird verzichtet. 
 
Im Gegenzug ist es nur recht und billig, dass die ohnehin reservierten Mittel komplett zur 
Instandsetzung des gesamten Porzer Rheinufers herangezogen werden und nicht im städ-
tischen Haushalt verschwinden. Auch sollte die Umsetzung nach der jahrelangen Warte-
zeit nun schnellstmöglich erfolgen. 
 
 
 
Dr. Simon Bujanowski    Lutz Tempel 
Fraktionsvorsitzender     stellv. Fraktionsvorsitzender

Beratungsverlauf (1)

28.03.2017 Bezirksvertretung 7 (Porz)
TOP 7.2.6.1 Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: endgültig zurückgezogen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/0441/2017
Typ
Änderungsantrag nach § 13 der GeschO Rat
Datum
15.03.2017
Erstellt
03.08.2017 00:27