Änderungsantrag Haushaltsjahr 2018, Politischer Veränderungsnachweis
SPD Änderungsantrag nach § 13 AN/1522/2017 vom 17.10.2017
Stand: Am 13.10.2017 im Finanzausschuss endgültig abgelehnt.
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2017-10-13 ÄA Veränderungsnachweis 2018 Anlage FINAL
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Anlage zum Veränderungsnachweis der SPD-Fraktion Thema Verbesserung 2018 Verschlechterung 2018 Zusätzlicher freiwilliger kommunaler Anteil für die OGTS 1.100.000 Ausbau Ferienangebote für Kinder und Jugendliche: hier Aufstockung des Teilnehmerzuschusses von 10 € auf 12 € 128.000 Städtischer Zuschuss an JUGZ gGmbH für Umbau Kalthalle zur Skatehalle 140.000 Regelförderung Caritas für Jugendangebot "Freak Out" am Hohenzollernring 50.000 Zuschuss Jugendfarm Wilhelmshof für Bauarbeiten neues Gelände und Spielplatz 58.000 Regelförderung Väter in Köln e.V. für Väterarbeit in Köln 61.500 Regelförderung Trauerbegleitung Köln e.V. 30.000 Grundförderung mittendrin e.V. für Beratungsstelle für Inklusion 80.000 Mittel für die ehrenamtliche Begleitung von Flüchtlingskindern des Kölner Flüchtlingsrates / Kölner Freiwilligenagentur 52.000 Aussetzung der Hallennutzungsgebühren für Sporthallen und Schwimmhallen 450.600 Jährliche Tarifkostensteigerungen Stadtsportbund 2.000 Seniorenbeihilfe Stadtsportbund (35.000 Sportler Ü60 in Vereinen x 5 €) 175.000 Betriebskostenzuschuss für HennaMond e.V. 89.790 Finanzierung einer weiteren Therapeuten-Stelle im Bereich Kinder- und Jugendtherapie zur Erweiterung des Angebotes des Caritas Therapiezenttrums für Folteropfer 70.000 Grundförderung und Tarifkostensteigerungen für die Aidshilfe Köln 10.096 Zuschuss zur Weiterführung des Baumscheibenprojektes von eva e.V. 35.000 Rücknahme Kürzung Beitragsfreiheit Kita 3.500.000 Mittel aus dem Kita-Stärkungspaket des Landes "Rettung der Trägervielfalt von Kindertageseinrichtungen" 3.500.000 Verkaufserlöse städtische Liegenschaften 2.532.000 Nichtausschöpfen des Ansatzes der Kulturförderabgabe 4.302.250 10.334.250 6.031.986 Ergebnisverbesserung Gesamthaushalt 4.302.264 € ] -
SPD Änderungsantrag nach § 13
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An den Vorsitzenden des Finanzausschusses Herrn Martin Börschel Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln Rathaus, Spanischer Bau 50667 Köln fon 0221. 221 259 50 fax 0221. 221 246 57 mail fraktion@koelnspd.de web www.koelnspd.de Eingang beim Büro der Oberbürgermeisterin: 17.10.2017 AN/1522/2017 Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Finanzausschuss 13.10.2017 Änderungsantrag Haushaltsjahr 2018, Politischer Veränderungsnachweis Sehr geehrter Herr Vorsitzender, Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die SPD-Fraktion bittet Sie, diesen Änderungsantrag zu TOP 7.1 „Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2021“ der Sitzung des Finanzausschusses am 13.10.2017 in die Tagesordnung aufzunehmen. Beschluss: Gemäß Anlage Begründung: Erfolgt mündlich. Mit freundlichen Grüßen gez. Barbara Lübbecke SPD-Fraktionsgeschäftsführerin
Beratungsverlauf
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