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Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Partei Die Grünen/Bündnis 90 aus der Sitzung „Bezirksvertretung 5 (Nippes)“ vom 02.05.2024 („AN/0626/2024") betreffend „Parken auf Etzelstraße - Einschränkung "Nur für PKW" möglich?"
Beantwortung einer Anfrage (BV) 3163/2025 vom 25.11.2025
Stand: Am 04.12.2025 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung einer Anfrage (BV)
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Dezernat, Dienststelle III/64/644 Vorlagen-Nummer 3163/2025 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 5 (Nippes) 04.12.2025 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Partei Die Grünen/Bündnis 90 aus der Sitzung „Bezirksvertretung 5 (Nippes)„ vom 02.05.2024 („AN/0626/2024") betreffend „Parken auf Etzelstraße - Einschränkung "Nur für PKW" möglich?" Die Partei Die Grünen/Bündnis 90 bittet um die Beantwortung folgender Fragen: „Welche Möglichkeit sieht die Verwaltung, auf der Etzelstraße zwischen Bergstraße und Schmiedegasse das Parken nur für PKW zu gestatten und hierfür das Zusatz- schild "nur für PKW" zu verwenden?“ Antwort der Verwaltung: Eine Zusatzbeschilderung „Nur für Pkw“ kann an dieser Örtlichkeit nicht angeordnet werden, da mit der Beschilderung eine große Einschränkung für die Anwohnenden einhergeht. Insofern wird dieses Verkehrszeichen nur in rechtlich begründeten Aus- nahmefällen angeordnet.
Beratungsverlauf
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