Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Partei Die Grünen/Bündnis 90 aus der Sitzung „Bezirksvertretung 5 (Nippes)“ vom 02.05.2024 („AN/0626/2024") betreffend „Parken auf Etzelstraße - Einschränkung "Nur für PKW" möglich?"

Dezernat, Dienststelle  
III/64/644 
 
Vorlagen-Nummer 
 3163/2025 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 04.12.2025 
 
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Partei Die Grünen/Bündnis 90 aus der 
Sitzung „Bezirksvertretung 5 (Nippes)„ vom 02.05.2024 („AN/0626/2024") betreffend 
„Parken auf Etzelstraße - Einschränkung "Nur für PKW" möglich?" 
Die Partei Die Grünen/Bündnis 90 bittet um die Beantwortung folgender Fragen:  
 
„Welche Möglichkeit sieht die Verwaltung, auf der Etzelstraße zwischen Bergstraße 
und Schmiedegasse das Parken nur für PKW zu gestatten und hierfür das Zusatz-
schild "nur für PKW" zu verwenden?“ 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Eine Zusatzbeschilderung „Nur für Pkw“ kann an dieser Örtlichkeit nicht angeordnet 
werden, da mit der Beschilderung eine große Einschränkung für die Anwohnenden 
einhergeht. Insofern wird dieses Verkehrszeichen nur in rechtlich begründeten Aus-
nahmefällen angeordnet.