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Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von GUT & Klimafreunde aus der Sitzung der BV Nippes vom 22.05.2025, AN/0846/2022, betreffend „Fahrradparken"

Beantwortung einer Anfrage (BV) 1951/2025 vom 26.06.2025

Stand: Am 26.06.2025 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.

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    Dezernat, Dienststelle III/68/682/3 Vorlagen-Nummer 1951/2025 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 5 (Nippes) 26.06.2025 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von GUT & Klimafreunde aus der Sitzung der BV Nippes vom 22.05.2025 , AN/0846/2022, betreffend „Fahrradparken" GUT/Klima Freunde bitten um die Beantwortung folgender Fragen: Frau Feuser erklärt, die Verwaltung habe sich für die lange Beantwortungszeit entschuldigt, und sie habe die Entschuldigung angenommen. Erschüttert sei sie aber über den Inhalt der Antwort, denn die vier gestellten Anträge seien nicht genehmigt worden. Sie fragt daher nach, für welche Straßen die vier Anträge gestellt worden seien und wieso diese trotz eindeutiger Beschlusslage der Bezirksvertretung nicht genehmigt worden seien. Antwort der Verwaltung: Zwischenzeitlich wurden zunächst andere vorliegende Anträge von Bürgerinnen und Bürgern bearbeitet, sodass im Umfeld der Antragstellungen zusätzliche Fahrradabstellanlagen aufge- stellt wurden. Die vier Anträge wurden nicht unmittelbar bearbeitet und umgesetzt. Dies bein- haltet ausdrücklich nicht, dass die Anträge abgelehnt wurden. Die vier betreffenden Anträge gingen für folgende Straßen ein: 1. Antrag Baudristraße: Es wurden im Jahr 2024 an der Ecke Baudristraße/Neusser Straße acht Abstellplätze geschaffen. In 2025 werden in der Baudristraße in unmittel- barer Nähe des antragstellenden Geschäftes weitere acht Abstellplätze geschaffen. 2. Antrag Christinastraße/Wilhelmplatz: Im April 2021 wurden hier 21 Abstellplätze geschaffen, davon fünf für Lastenfahrräder. Das antragstellende Geschäft ist inzwi- schen nicht mehr am Standort. 3. Antrag Viersener Straße: Im Juni 2024 wurden in der Viersener Straße zehn Abstell- plätze geschaffen. Das antragstellende Geschäft ist inzwischen nicht mehr am Stand- ort. 4. Antrag Hartwichstraße: In der Hartwichstraße werden zehn Abstellplätze in unmittel- barer Nähe des antragstellenden Geschäftes im Jahr 2025 geschaffen werden.

Beratungsverlauf

  1. 26.06.2025

    Bezirksvertretung 5 (Nippes)

    TOP 10.2.15, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen

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