Ernenung einer Schriftführerin gem. § 31 Absatz 1 Satz 2 GeschO des Rates und der Bezirksvertretungen für die Sitzung am 30.11.2023

Dezernat, Dienststelle  
I/02/02-4 
 
Vorlagen-Nummer 
 3958/2023 
Freigabedatum 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Ernenung einer Schriftführerin gem. § 31 Absatz 1 Satz 2 GeschO des Rates und der 
Bezirksvertretungen für die Sitzung am 30.11.2023  
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Chorweiler ernennt gemäß § 31 Absatz 1 Satz 2 der Geschäftsordnung 
des Rates und der Bezirksvertretungen  
 
Frau Anja Büscher-Kallen 
 
zur Schriftführerin für die Sitzung am 30.11.2023. 
 
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 30.11.2023

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Gemäß § 31 Absatz der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen bestellt die 
Bezirksvertretung zu Beginn jeder Wahlperiode je eine städtische Bedienstete/einen städti-
schen Bediensteten zur Schriftführerin/zum Schriftführer bzw. stellvertretenden Schriftführe-
rin/Schriftführer. Im Falle der Verhinderung wird zu Beginn der Sitzung eine Schriftführerin/ein 
Schriftführer durch die Bezirksvertretung ernannt. 
Anlagen