Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
I/02-9/0 
 
Vorlagen-Nummer 
 2645/2021 
Freigabedatum 04.08.2021 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im 
Stadtbezirk Mülheim 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 9 (Mülheim) Finanzausschuss / Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
 
1. Die Bezirksvertretung Mülheim beschließt, einen Teil der vom Rat im Haushaltsjahr 2021 bereit-
gestellten Mittel in Höhe von 150.000 € für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe 
des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwen-
den: 
 
Nr. Maßnahme Betrag in € 
1 Optimierung und Aufwertung des Geneovevhofs 
Teilprojekt der Gesamtgestaltung Genovevahof 
 
59.476,20 
2 Gemeinschaftsgartenprojekt Donewald 
(Dünnwald) iniziiert durch den Sozialraumkoordinator 
 
13.961,38 
3 Buchheim: Einrichtung eines Bouleplatzes 
 
20.000,00 
 Summe: maximal 
93.437,58  
 
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel 2021 in Höhe von 93.437,58 € für die 
von der Bezirksvertretung Mülheim vorgesehenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwen-
dungen stehen im Haushaltsplan 2021 im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und 
Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleis-
tungen, zur Verfügung. 
 
3. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und 
beauftragt die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.  
 
 
 
Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 06.09.2021 
Finanzausschuss 13.09.2021 
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 07.10.2021

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  93.437,58 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
 
Der Rat hat im Haushaltsjahr 2021 für jeden Stadtbezirk Haushaltsmittel in Höhe von 150.000 € für 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen beschlossen. Die Aufwendungen unterliegen dem 
Freigabevorbehalt durch den Fach- und Finanzausschuss auf Basis des vom Finanzausschuss am 
03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs. 
Die Mittelfreigabe und damit die abschließende Beschlussfassung für die Maßnahmen je Stadtbezirk 
erfolgt durch den Finanzausschuss. 
Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün mitgeteilt und von 
ihm zur Umsetzung beauftragt.